Transkript der Sitzung 33: Schlussstrich 2020

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Transkript

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Überarbeitetes Transkript

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Automatisches Transkript

00:24:30:20 - 00:24:47:15 Unbekannt Ja, herzlich willkommen im neuen Jahr. Unsere erste Tat ein. eine weitere Sitzung im Corona Ausschuss. Ich hoffe, sie sind alle gut über den Jahreswechsel gekommen und wir sind heute hier wieder beisammen, weil wir einen kleinen Rückblick machen wollen über das, was sich im letzten Jahr alles so ergeben hat.

00:24:47:27 - 00:25:06:23 Unbekannt Insbesondere juristischer Natur und dann auch einen Ausblick natürlich. Was jetzt alles ansteht, sind heute hier mit fast dem ganzen Team vom Coruna Ausschuss. Nur der Dr. Justus Hoffmann fehlt heute verhindert ansonsten hier mit mir Dr. Rainer, für mich Antonia Fischer und ich bin Viviane Fischer.

00:25:07:23 - 00:25:28:13 Unbekannt Wir haben zwei Gäste, ganz tolle Gäste, den Professor Martin Schwab, den ja viele schon kennen aus dem Süden und hier jetzt mal live und in Farbe. Und außerdem haben wir Rechtsanwalts Marcel Templiner. Genau. Und wir werden uns heute allerlei Fragen stellen in Bezug auf insbesondere die juristische Lage und da ganz besonders drückend das Thema mit den Heimen

00:25:28:13 - 00:25:44:21 Unbekannt , mit den Impfungen. Wir hatten ja einen Aufruf auch gestartet, schon mal über Telegram uns mitzuteilen, was man so weiß, was sich in den Heimen abspielt, weil sich da doch Anhaltspunkte verdichten, dass die Aufklärung eben nicht erfolgt, sondern dass die Leute unter Druck gesetzt werden.

00:25:45:01 - 00:25:57:27 Unbekannt Also entweder tatsächlichen Druck, indem man ihnen sagt, sie dürfen das Zimmer nicht mehr verlassen, wenn sie nicht geimpft sind. Oder eben, dass man ihnen und oder sagt, sie fliegen aus dem Heim gänzlich raus, wenn sie diese Impfung nicht zustimmen.

00:25:58:05 - 00:26:14:02 Unbekannt Oder es wird eben so eine Panik gemacht und eben die die Impfung als Allheilmittel in Aussicht gestellt. Dazu gibt es sehr viel zu sagen. Ich denke, wir steigen aber erst mal bei einem vielleicht noch mal allgemeiner ein etwas allgemeiner ein, wie wir die Lage im Moment einschätzen.

00:26:14:15 - 00:26:37:09 Unbekannt Und genau da ist man ja also sehr viele unter den Verfolgern des Coruna Ausschusses. Sehr viele Menschen wollen natürlich vor allem wissen, was läuft hier jetzt juristisch? Denn das, was wir hier im Ausschuss machen, ist kein Selbstzweck. Unsere eigentliche Aufgabe war immer die Aufklärung und die das Schaffen von Transparenz.

00:26:37:20 - 00:26:55:23 Unbekannt Das wichtigste Ziel des Coruna Ausschusses war von Anfang an die Herstellung einer sofort einsetzenden öffentlichen wissenschaftlichen Diskussion über die Frage Wie gefährlich ist das Virus? Was richten die Maßnahmen an? Und natürlich auch was kann und was kann der PCR Test nicht.

00:26:55:23 - 00:27:18:16 Unbekannt Das ist ein Fehler in vielfacher Hinsicht schon beantwortet worden, nicht nur von uns. Aber das, was wir hier festgestellt haben unter Befragung von Experten, ist zum Teil sogar von der WHO bestätigt worden. Dass das Virus, egal was es ist, ist ja bisher sehr, sehr streitig, ob es überhaupt jemals ordentlich isoliert worden ist, wissenschaftlich korrekt isoliert worden ist

00:27:18:26 - 00:27:45:22 Unbekannt nach den Koch und Postulaten. Egal was es ist, es ist nicht gefährlicher als eine normale Grippe mit etwa 0,14% Infektion. Fantasy-Literatur, das heißt also von den Infizierten. Davon geht die WHO aus. Von den Infizierten sterben 0,14%. Das entspricht in etwa der Grippe und die Gefährlichkeit der Maßnahmen.

00:27:45:24 - 00:28:02:01 Unbekannt Das sind Dinge, über die wir gleich noch mal im Detail sprechen werden. Die Gefährlichkeit der Maßnahmen und die Schäden, die die Maßnahmen anrichten, sowohl gesundheitliche als auch wirtschaftlicher Art, sind absolut und abschätzbar. Der Begriff das sieht aus wie der dritte Weltkrieg dürfte in keiner Weise übertrieben sein.

00:28:03:06 - 00:28:22:21 Unbekannt Die Frage was ist mit dem PCR Test? Ist weitestgehend beantwortet worden, auch wenn diejenigen, die versuchen an diesem PCR Test sich festzuklammern, sich in der Tat weiterhin versuchen festzuklammern. Trotzdem wird das Ende absehbar sein, jedenfalls was die PCR Tests angeht.

00:28:22:21 - 00:28:39:24 Unbekannt Aber auch was die symptomatischen Infektionen angeht, wird das Ende deshalb absehbar sein, weil in der ganzen Welt. Das würde ich jetzt gerne ganz kurz skizzieren, weil in der ganzen Welt wohlgemerkt koordiniert und nicht etwa hier macht einer irgendwas vor sich hin und da macht einer irgendwas vor sich hin.

00:28:39:24 - 00:28:59:14 Unbekannt Völlig planlos in der ganzen Welt koordiniert Klagen eingereicht worden sind. Wir selber haben eine, die den PCR Test betrifft, hier in Berlin eingereicht. Die ist also als rechtliche Klage eingekleidet. Aber im Kern geht es um die Frage Kann der PCR Test eine Infektion feststellen oder nicht?

00:29:00:26 - 00:29:23:20 Unbekannt In den USA, da ist es wichtig zu ergänzen, haben die amerikanischen Kollegen vor 14 Tagen glaube ich am Mittwoch vor 14 Tagen in New York City eine PCR Test Klage eingereicht. Dazu sollte jedem klar sein, dass die Ergebnisse eines solchen Verfahrens, also die Beweiß Ergebnisse, die tatsächlichen Feststellungen weltweit benutzt werden können.

00:29:23:20 - 00:29:42:27 Unbekannt Denn wir haben es hier nicht mit einem individuellen Problem zu tun, also individuell insofern, als es in Holland. So ist in Dänemark, so ist in Deutschland so ist, sondern wir haben es, wie wir ja im Rahmen dieser Ausschuss Sitzung feststellen konnten, mit einem einheitlichen diejenigen, die hinter dem Ganzen nach unserer Auffassung stecken, das sind die Leute, die

00:29:42:27 - 00:29:58:29 Unbekannt auch diesen sogenannten Great Reset pushen, mit einem einheitlichen Gleichschritt mäßigen Loks, der, so heißt das Vorgehen in der ganzen Welt zu tun. Diejenigen, die glauben, dass das genau der Grund dafür sei, das kann ja nicht sein, dass das auf der ganzen Welt einheitlich so läuft.

00:29:59:00 - 00:30:16:12 Unbekannt Da muss ja, das muss ja echt sein diejenigen, die das glauben, die werden ein besonders böses Erwachen haben nach unserer Einschätzung. Aber dieses einheitliche Vorgehen beruht darauf, dass es einheitlich verabredet und immer wieder geprobt worden ist. Wir haben dazu oft genug Spezialisten gehört.

00:30:16:12 - 00:30:36:01 Unbekannt Wir haben Paul Schreyer insbesondere dazu gehört dazu, was in den letzten 30 Jahren über die über den Weltwährungsfonds an an Maßnahmen gelaufen ist, an immer wiederkehrenden Übungen, zuletzt an die Übungen aus dem Oktober 2019, die konkret genau das Geschehen, was wir hier sehen, abgebildet hat.

00:30:36:10 - 00:31:03:01 Unbekannt Also weil es einheitlich ist und weil weltweit einheitlich jedes Land glaubt oder zumindest vorzugeben glaubt. Jedes Land glaubt, mithilfe der PCR Test könnte man Infektionen feststellen, sind wir in der Lage zu sagen wenn ich in New York Beweise Ergebnisse kriege, die sagen diese diese fixiertes können keine Infektion feststellen, dann kann ich das hier in Deutschland benutzen.

00:31:03:01 - 00:31:18:26 Unbekannt Wenn ich das hier in Deutschland herausfinde, dann kann ich das in den USA benutzen, in Australien und sonstwo, weil wie gesagt in allen Ländern einheitlich auf der gesamten Welt. Diese PCR Test als Goldstandard der Drost PCR Test. So heißt dann glücklicherweise jetzt auch weltweit, weil die alle Leute erkannt haben.

00:31:18:26 - 00:31:37:17 Unbekannt Trotzdem ist derjenige, dessen Name mit dem ganzen Zeug verbunden ist. Aber mithilfe der WHO wurde das weltweit als Goldstandard gepusht. Also USA. Da ist eine PCR Test Klage in New York anhängig. Hier ist eine anhängig. Ich schreibe übers Wochenende noch die nächste Klage fertig zusammen mit den Kollegen.

00:31:37:17 - 00:31:57:29 Unbekannt Einige von denen sitzen hier am Tisch. In Australien gibt es auch eine Class Action ist allerdings keine bisher keine Schadensersatzklage Aktion, sondern die läuft auf eine Gruppe von Klägern hinaus, die bestimmte Maßnahmen untersagen untersagen wollen. Es gibt da auch schon ein Urteil, basierend auf der australischen Verfassung.

00:31:57:29 - 00:32:16:08 Unbekannt Die verbietet nämlich zwangsweise medizinische Eingriffe, folglich auch zwangsweise Impfungen, wie sie hier immer wieder mithilfe der Propaganda das muss man auch immer betonen, was da draußen an Propaganda unterwegs ist. Was versucht eine Ausweglosigkeit und eine wie soll man sagen ja Frau Merkel das immer formuliert.

00:32:16:08 - 00:32:33:14 Unbekannt Das ist Alternativlosigkeit für all das uns vorzugaukeln, das stimmt so nicht. Aber es wird uns immer wieder vorgespiegelt. In Frankreich ist ein Kollege unterwegs, der hat eine Klage für den Menschenrechtsgerichtshof in Arbeit. Die wird in diesen Tagen eingereicht.

00:32:34:18 - 00:32:59:22 Unbekannt In Italien ist die Kollegin Dr. Holz Eisen dabei, die Nichtigkeit Klage gegen die wegen der Zulassung des ersten Impfstoffes gegen die EU-Kommission fertig zu machen. Das heißt, auf allen Ebenen geht es voran. Das soll auch nach außen sichtbar werden, damit keiner auf die Idee kommt Da ist einer unterwegs, der macht eine Klage, von der kriegt aber niemand

00:32:59:22 - 00:33:26:18 Unbekannt was mit. Das soll insofern nach außen sichtbar werden. Als wir uns jetzt auch öffentlich offiziell verlinken, werden unsere Websites mit unsere, die das Corona Ausschusses mit der der, für die der Kollege Templin zuständig ist, mit der Schadensersatzklage Wir wiederum mit KHD von Bobby Kennedy, mit den Franzosen Jean-Luc Duhamel mit den Italienern, Dr. Holz Eisen mit den Australiern

00:33:27:06 - 00:33:45:22 Unbekannt . Glenn Frey gesagt, er ist einer von den Eagles Klein Floyd heißt er und viele, viele andere, sodass für jedermann sichtbar wird, dass es sich hier um einen einheitlich bei uns tatsächlich um einen einheitlichen Block handelt. Auf der anderen Seite wissen wir, dass da widerstreitende Interessen unterwegs sind, so dass zum Überblick.

00:33:45:22 - 00:34:04:17 Unbekannt Das wird in den nächsten Tagen auch sicherlich noch weitere Informationen geben, auch bei uns auf der Website. eine hast du ja schon veröffentlicht, dass diese Verfassungsgerichts das ist die Verfassungsbeschwerde eines Richters, zu dem wir in Kontakt stehen, sehr gut geschrieben, sehr lang, 190 Seiten.

00:34:04:17 - 00:34:22:22 Unbekannt Aber wer sich die im Excerpt ansehen will, der braucht nur bei uns auf der News Seite Twenty twenty news nachzusehen. Sehr schön dargestellt. Davon würde es noch viel, viel mehr geben. Wir glauben auch, dass wir das als Muster zur Verfügung stellen können für die einzelnen Bundesländer.

00:34:22:22 - 00:34:50:00 Unbekannt Da ist die Herangehensweise ein ganz klein wenig anders, aber das kann jeder übernehmen und ich glaube, es wäre eine sehr, sehr gute Idee. Das Verfassungsgericht auf seine Verantwortung hinzuweisen, sitzt ja nun leider jemand, dem steht leider jemand vor als Präsident, der in einer Eilentscheidung betreffen eine Demonstration in Bremen komplett versagt hat und die Demokratie quasi verkauft hat

00:34:50:17 - 00:35:13:04 Unbekannt . Aber es gibt ja auch noch andere, nämlich den früheren Präsidenten des Verfassungsgerichts, Herr Papier, der sich ebenfalls immer deutlicher äußert. Die kommen aus der Deckung, weil langsam aber sicher wird den Menschen klar und insbesondere in Verantwortungsträgern klar, dass wer sich hier nicht wehrt, am Ende mitverantwortlich sein wird für das, was zumindest von der anderen Seite versucht wird

00:35:13:04 - 00:35:31:26 Unbekannt , dass die andere Seite damit nicht durchkommen wird. Es scheint uns jedenfalls sehr klar zu sein, aber es erfordert schon auch, dass wir uns wehren, dass sich diejenigen, die das können, in den Sattel setzen und los reiten. Quasi. Herr Pape jedenfalls ist einem Vorstoß des jetzigen Präsidenten Harbarth begegnet.

00:35:31:27 - 00:35:43:18 Unbekannt Der jetzige Präsident Herbert hat in irgendeinem Interview ich glaube SWR oder wo es war gesagt, wer sich impft und angeblich dann auch nicht mehr ansteckend ist. Wahrscheinlich war er vorher zwar auch nicht ansteckend, aber das weiß ja Herbert nicht.

00:35:44:12 - 00:36:02:08 Unbekannt Die sollen. Diese Menschen sollen dann besondere Privilegien haben und am gesellschaftlichen Leben, was im Moment zwar nicht stattfindet, aber vielleicht kommt es ja wieder am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das heißt, wir haben da eine Zweiklassengesellschaft. Diejenigen, die geimpft sind, die dürfen wieder ins Theater, ins Restaurant gehen, die, die nicht geimpft sind, die nicht.

00:36:02:15 - 00:36:18:19 Unbekannt Und dagegen wendet sich ja Papier und hält das für verfassungsrechtlich bedenklich. Wer das nicht für verfassungsrechtlich bedenklich hält, der muss wahrscheinlich noch mal zur Schule gehen. Und zwar gleich mit der ersten, zweiten, dritten Klasse beginnt. Ja, das ist der Überblick.

00:36:19:00 - 00:36:41:08 Unbekannt Und jetzt wollen wir wissen Wollen wir noch mal in die Impfung erst einsteigen? Oder vielleicht ein Wort noch zur Impfung? Übrigens, Herr Professor Bhakti hat in einem Interview in mehreren Interviews darauf hingewiesen, dass diese Impfung extrem gefährlich ist, weil sie von ihren Nebenwirkungen nicht abschätzbar ist, weil sie in ganz kurzer Zeit zusammen geprügelt worden ist und weil

00:36:41:18 - 00:37:09:26 Unbekannt eine der Nebenwirkungen sein könnte, dass nach einer Impfung, wenn derjenige, der geimpft wurde, dann auf das wilde Virus trifft, in Anführungsstrichen, also in eine Grippe oder Corona Virus oder andere rhetorische Probleme bereiten, der Pandemie in Anführungsstrichen läuft. Das kann ihnen das Leben kosten, weil die die Krankheit durch den Impfstoff verstärkt werden kann.

00:37:10:07 - 00:37:38:18 Unbekannt Wir haben inzwischen auch genauere Informationen, die ich glaube, sie wird als Medizinerin des Jahres bezeichnet. Frau Professor Adobe heißt sie Adobe. Die hat bei mehreren Veranstaltungen ist belegbar. Ich sage aber nicht, von wem ich es weiß. Bei mehreren Veranstaltungen betreffend die Tests in Hamburg beim UKE Universitätsklinikum Eppendorf.

00:37:39:21 - 00:38:03:27 Unbekannt Das dürfte die größte Probanten Gruppe in Deutschland sein. Ich glaube 141 147. Alle anderen sind wesentlich kleiner an den anderen Universitätskliniken. Jedenfalls hat sie folgendes gesagt Nach der ersten Impfung 20% schwere Nebenwirkungen. zwei oder drei Wochen später kommt ja die zweite Impfung, danach 20% schweres Fieber und 60% Schüttelfrost.

00:38:04:06 - 00:38:26:20 Unbekannt Das bedeutet, wenn wir jetzt versuchen, die sozusagen die vulnerable Population, insbesondere in den Altersheimen zu impfen, die, die sowieso schon möglicherweise ein geschwächtes Immunsystem haben, die bringen wir damit um mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, wenn das, was das UKE dort beobachtet hat, an Nebenwirkungen repräsentativ ist.

00:38:26:20 - 00:38:41:08 Unbekannt Und ich habe im Moment keinen Zweifel oder keinen Grund, daran zu zweifeln, das hat die Frau immerhin gesagt, mehrfach gesagt. Wenn das repräsentativ ist, dann ist das Ganze nicht nur einfach so gefährlich, sondern ganz konkret gefährlich. Aber wir werden es ja sehen in den nächsten paar Wochen.

00:38:42:00 - 00:39:01:27 Unbekannt Ja, wir haben diesbezüglich auch gerade eine Presseanfragen. eine anwaltliche Presseverlage habe ich geschickt an das UKE diesbezüglich, dass das uns eben noch mal offen gelegt werden soll. Was der, dass die die Angaben, die Frau Professor Adobe da gegenüber den Teilnehmern von diversen Veranstaltungen gemacht hat, dass das auch noch mal schriftlich bestätigt wird vom UKE.

00:39:01:28 - 00:39:13:23 Unbekannt Und wir haben noch ergänzend Fragen gestellt, die werden wir auch. Ich meine, wir haben die veröffentlicht oder werden die veröffentlichen? Genau dazu gibt es auch. Zu dem Thema gibt es auch schon bei 2020 News eine, also eine Veröffentlichung.

00:39:14:20 - 00:39:29:24 Unbekannt Ja, also es ist wirklich ungeheuerlich, was da sich so alles tut. Also gerade die Problematik mit den alten Menschen. Wir kriegen da jetzt jede Menge Berichte aus den Altenheimen werden ja aufgerufen, dass eben Angehörige oder sonstwie von der Impfung betroffen.

00:39:30:03 - 00:39:54:06 Unbekannt Auch ein Mitarbeiter sich bei uns melden mögen, um uns einen Einblick zu geben, was sich da so alles tut. Wir hatten ja zwei Hinweise, eben das, was ich vorhin angesprochen habe, dass das unter Druck erfolgt, die die Angelegenheit, dass das eben unter irgendwelchen Druck haften oder oder in Hoffnung generierenden Vorspiegelungen quasi da passiert, die die Angelegenheit in

00:39:54:06 - 00:40:12:03 Unbekannt den oder die Vorbereitung sozusagen oder die das Erreichen der Impfung eine Einwilligung ist, quasi so eine Impfung, Trickserei oder eine Trickserei muss man fast schon sagen in diese diese Einwilligung. Genau. Und dazu sind jetzt bei uns noch ein paar interessante Informationen aufgetaucht.

00:40:12:03 - 00:40:34:06 Unbekannt Also zum einen ist hier uns zugespielt worden, quasi ein Entwurf vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen war eine, und zwar zum Thema aufsuchende Impfungen in Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen. So, und das ist sehr interessant, weil da gibt es eben einen Ablaufplan drin, der doch tief blicken lässt.

00:40:34:06 - 00:40:50:04 Unbekannt Und zwar wir wissen natürlich nicht, ob das jetzt, weil es eben im Entwurf Stadium ist, das was wir da bekommen haben, ob es sich dann auch tatsächlich realisiert hat im finalen Vorgehens Plan quasi. Also wenn da jemand das Originaldokument hat, gerne her zu uns oder das finale Dokument.

00:40:50:04 - 00:41:09:02 Unbekannt Aber was hier sehr interessant ist und wir gehen davon aus, dass es eben vielleicht noch leichte Veränderungen gab, aber das doch wahrscheinlich so der Ablaufplan war, weil wir auch mitkriegen, dass das in den Heimen tatsächlich so läuft. Da ist es nämlich so, dass also quasi zwar ein Arzt, der Arzt, der soll sozusagen Mitwirkung bei der mitwirken, bei

00:41:09:02 - 00:41:28:19 Unbekannt der Einholung der des Einverständnisses in den in den Heimen und so, dass im Prinzip, also auf der Basis von dem, was wir schon mal angesprochen hatten, diesem Aufklärungs Bogen vom RKI und vom Grünen Kreuz. Wir hatten darüber schon mal gesprochen, dass wir den für unzureichend halten, weil er eben eigentlich nur positives in Bezug auf die Impfung sagt

00:41:28:19 - 00:41:47:06 Unbekannt und quasi von allgemeinen Risiken spricht und eben nicht auch und zusätzlich noch eben diese 95% Wirksamkeit des Impfstoffes thematisiert, also im Prinzip eine Hoffnung macht, die sich ja, wie wir schon mal analysiert hatten, eben nicht tatsächlich, also real belegen lässt.

00:41:47:07 - 00:42:06:08 Unbekannt Diese, diese 95% und eben gleichzeitig werden eben diese wichtigen Aspekte, was Rainer gerade angesprochen hatte, also mit der möglicherweise das Problem Unfruchtbarkeit, eben diese überschießende Immunreaktion und noch etwas weiteres, was wir gerade eben auch noch mal von einem Humangenetiker gehört hatten dass es eben auch sein kann, dass die Leute, die geimpft sind.

00:42:06:08 - 00:42:25:27 Unbekannt Vielleicht tritt das Phänomen auch erst nach der zweiten Impfung aus auf möglicherweise permanent diese quasi Viren Partikel da ausscheiden, weil der Körper sie selber herstellt, sodass sie möglicherweise sogar ständig positiv PCR mäßig positiv testen. Also ein absurdes Ergebnis, also die Gefahr besteht, ist auch nicht ausgeschlossen, sozusagen weil wir da keine Erkenntnisse haben.

00:42:26:09 - 00:42:42:06 Unbekannt Aber genau noch mal vom Ablaufplan Wir sehen, dass das eigentlich auch so läuft, dass die, die damit befasst sind, diese Impfung Einwilligung einzuholen. Und das ist ja eigentlich sehr befremdlich. Das wird die Ursache sein, warum sie so tätig werden.

00:42:42:11 - 00:42:59:10 Unbekannt Und sie machen das aber in der Regel, die Sie mitkriegen ohne Arzt. Also Sie gehen auf die Probe, die die Probanden sag ich schon, das ist ein Freundschaftsanfrage Fehler. Sie sind es ja faktisch, die Millionen alten Probanden sozusagen, die da jetzt mitspielen sollen in diesem Spiel.

00:43:00:19 - 00:43:23:22 Unbekannt Genau. Es wird anscheinend auf die losgegangen oder auf die Angehörigen und die bekommen eben diesen Aufklärungs Bogen vom RKI Schrägstrich Grünen Kreuz, die das erarbeitet haben und das im besten Fall. Wir haben auch noch viel dilettantische Aufklärungs oder oder Einwilligungen gesehen und dann fühlen sie das quasi aus und eine in ganz vielen Fällen haben wir es mitbekommen

00:43:23:22 - 00:43:52:11 Unbekannt , dass keine weitere Information passiert. Und dann stellt sich hier die Frage, weil in dieser wie das hier vorgesehen ist. Da scheint es so zu sein, weil die Geschichte das eigentlich keinerlei weitere direkte nochmalige vollständige Aufklärung durch die Ärzte erfolgen soll, sondern es ist eben quasi also hier steht die unterzeichneten Aufklärungs Bögen, die sollen sozusagen schon am Tag

00:43:52:11 - 00:44:09:15 Unbekannt der Impfung. Die erforderlichen Unterlagen sollen schon vorliegen, nämlich die unterzeichnenden Aufklärungsflüge. Das heißt, es wird offenbar gar nicht mehr ist nicht vorgesehen grundsätzlich, dass das durch den Arzt passiert, sondern der soll allenfalls hier zur Verfügung stehen. Ob noch mal für weitere Fragen.

00:44:10:00 - 00:44:24:22 Unbekannt So dass prüft nämlich das mobile Team prüft im Vorfeld der Impfungen die Einwilligung Erklärungen zu. Die müssen ja eigentlich die unterzeichneten Aufklärungs Bögen. So und das ist natürlich grundsätzlich jetzt vielleicht schon, kann auch noch mal was mit dazu kommen.

00:44:24:23 - 00:44:42:03 Unbekannt Aber eigentlich ist es so, dass die, dass die nach diesem Plan die. Heimleitung Mitarbeiter vorab das schon einholen sollen und da ist auch ein ungeheurer Druck, wie wir jetzt mitkriegen, dass die massiv an den an den Alten oder an den Angehörigen dran sind, um eben das vorab einzuholen.

00:44:42:24 - 00:45:05:23 Unbekannt Das finde ich jetzt schon mal ein bisschen. Nicht gerade unbedingt das, was man sich wünscht und auch dazu müsste. Dann muss man vielleicht noch mal erklären sagen, dass nach unserer Überzeugung hier die Aufklärungs, Bögen und die eigentlich erforderlich das eigentlich erforderliche mündliche Aufklärungsgespräch nicht stattfindet beziehungsweise unwirksam sind.

00:45:05:23 - 00:45:20:25 Unbekannt Die eine bloße Unterzeichnung eines Bogens bringt gar nichts nach ständiger BGH Rechtsprechung. Es muss auf den Patienten persönlich eingegangen werden. Wenn er nicht persönlich sprechen kann, dann muss eben der Betreuer oder wer auch immer zuständig ist angesprochen werden.

00:45:20:26 - 00:45:38:05 Unbekannt Aber ohne persönliches Gespräch geht es nicht. Die Bögen, die wir gesehen haben, sind mit Sicherheit unwirksam, weil keine Rede davon den Nebenwirkungen ist. Von den Nebenfolgen, von denen bei uns selbst die eigenen Altaktionäre zumindest gewarnt hat. Das, was Professor Bhakti mehrfach angesprochen hat, welche Risiken da bestehen.

00:45:38:10 - 00:45:52:07 Unbekannt Nichts ist davon zu lesen. Mal ganz abgesehen davon, dass die Impfung, so wie es jetzt aussieht, überhaupt nicht erforderlich ist, weil wir schon eine gesunde Immunität haben, weil wir eben eine Gefährlichkeit dieses Virus haben, die sich nicht von der einer normalen Grippe unterscheidet.

00:45:52:07 - 00:46:12:05 Unbekannt Warum also jetzt diese Impfung? Aber die Aufklärung dürfte völlig falsch sein. Und da muss man noch mal drauf hinweisen, dass jeder medizinische Eingriff invasive Eingriff, jedenfalls eine Körperverletzung darstellt. Es sei denn, der Patient willigt ein. Der Patient kann aber nur wirksam einwilligen, wenn er vorher vernünftig aufgeklärt worden ist.

00:46:12:11 - 00:46:26:10 Unbekannt Fehlt also all das, worüber wir jetzt hier gerade ansatzweise gesprochen haben, dann ist er nicht vernünftig aufgeklärt, sondern ist die Einwilligung unwirksam. Und dann ist jeder, der sich daran beteiligt hat, dran wegen Körperverletzung oder wenn es schlimmer kommt, auch wegen Tötung.

00:46:26:22 - 00:46:49:07 Unbekannt Kommt drauf an, wie man das Ganze dann rechtlich bewertet. Aber das scheint mir wichtig zu sein. Ja, Majore, wir müssen noch etwas ergänzen, weil wir ja gerade gehört haben, dass wohl schon Heimbewohner oder Bewohnerinnen gedroht ist, den Vertrag zu kündigen, wenn die Impfung nicht unternommen wird und wenn man sich der Impfung nicht unterzieht.

00:46:50:18 - 00:47:12:05 Unbekannt eine Einwilligung, die unter dieser Drohung zustande gekommen ist, ist auch kraft Gesetzes nichtig. Die muss ich nicht mal anfechten. Ja, das heißt also, in dem Moment, in dem ich sage Spritze oder raus, heißt es dann, dass ich in der Situation überhaupt nicht mehr wirksam in die Impfung einwilligen kann, war ich natürlich zwangsläufig.

00:47:12:05 - 00:47:32:12 Unbekannt Unter dem Einfluss dieser Drohung stehe ja ein ganz wichtiger Punkt. Da muss man nicht mehr anfechten. Solche Einwilligung sind per se nichtig, die existieren nicht. Und damit sind wir mittendrin in mindestens der Körperverletzung. Ich möchte hier ganz kurz noch einmal hier das zitieren Unter 0.8 steht da drin Die Einrichtung erfragt die Teilnahme an der Impfung beim Personal

00:47:32:12 - 00:47:53:29 Unbekannt sowie den Bewohnerinnen und Bewohnern. Sie stellt dem Arzt, der der KV spätestens drei Tage vor der geplanten Impfung mit, wie viele Personen geimpft werden wollen. Sprich zu dem Zeitpunkt benötigen die ja eigentlich diese unterschriebenen im Einwilligungen. Und unter zehn steht dann In Vorbereitung der Impfung stellt die Einrichtung sicher, dass eine geeignete Kühl Möglichkeit für den Impfstoff vorgehalten

00:47:53:29 - 00:48:13:29 Unbekannt wird. Lagerung Temperatur von 2 bis 8 Grad Celsius. Das überrascht etwas, weil wir ja gehört hatten, dass es eigentlich eine ununterbrochene Kühlkette sein muss von -70 Grad. So und dann steht zweitens, ob die erforderlichen Dokumentations Unterlagen vorliegen eben unterzeichnete Einverständniserklärung, Ausweise, unterzeichnete Aufklärungs, Bögen, ausgefüllte Anamnese, Bögen.

00:48:13:29 - 00:48:36:08 Unbekannt So, also das scheint jetzt alles sich quasi in der Verantwortung der Heimleitung abzuspielen. Und die wir eben mitkriegen. Also ohne also nicht mit den mit den Heim Ärzten, weil da auch schon die Mitteilung kam von jemand, dessen Verwandter dort dann auch bereits irgendwelche größeren Nebenwirkungen erlitten hat, dass da eben gar keine.

00:48:36:12 - 00:48:55:06 Unbekannt Also zum Beispiel auch Grippeimpfung gar nicht gut verträgt. Und den hätte man eigentlich ausnehmen müssen. Also da scheint es nicht zu klappen. Oder ist es eben überhaupt nicht durch den Arzt oder betreuenden Arzt überhaupt vorgenommen worden? Also das ist schon ziemlich schockierend, muss ich sagen, dass das offenbar in dieser Eigenmacht sich da abspielt.

00:48:55:20 - 00:49:16:28 Unbekannt Dazu muss man ergänzend auch wissen, dass die, dass die Probanden, die hier getestet worden sind, um den Impfstoff zu testen. Wohlgemerkt es gibt keine Klinik, es gibt keine Tierversuche. Es gibt nur Versuche am Menschen Phase eins, zwei und drei und die sind wiederum so zusammengeschoben worden, dass man hier meint, in zehn Monaten zurechtkommen zu können.

00:49:17:21 - 00:49:36:07 Unbekannt Aber die Probanden, die da getestet worden sind, das sind ja keine Leute, die etwa Vorerkrankungen hatten, das waren gesunde Personen. Also das, was wir in den Heimen vorfinden, das sind häufig Menschen. Haben Vorerkrankung, in aller Regel sogar die, die getestet worden sind, aber ohne solche Vorerkrankungen gewesen.

00:49:36:17 - 00:49:59:05 Unbekannt Die Frage ist, wie aussagekräftig ist also das, was hier an Tests gelaufen ist, betreffend genau die entscheidende sogenannte Vulnerable Population? Offenbar gar nicht. Dazu eine Ergänzung Ich habe mit Leuten gesprochen, die sich um Menschen in Heimen kümmern und da sind nicht wenige in den Heimen.

00:49:59:13 - 00:50:20:27 Unbekannt ein Beispiel ist eine Dame, die wegen MS im Bett ans Bett gefesselt ist, deren Kopf aber völlig klar funktioniert und die auch ganz genau weiß, wie diese Gefahren einzuschätzen sind und die auch deshalb ganz genau weiß, dass die Gefahren einer Impfung viel, viel größer sind als das, was aus der aus dem angeblichen Virus droht.

00:50:21:07 - 00:50:44:09 Unbekannt Die Menschen, die sich da wehren wollen, die sollten sich an uns wenden. Wir helfen dann. Wir sorgen dafür, dass sie auch zu Wort kommen. Also ich habe mit einer Betroffenen verabredet, dass wir da gegebenenfalls mit einem Kamerateam herkommen und dann auch die Meinung dieser Betroffenen, die ja damit bedroht werden, aus dem Heim gewiesen zu werden, wenn sie

00:50:44:09 - 00:51:05:16 Unbekannt sich nicht impfen lassen. Auch diese Meinung dieser Betroffenen mal dazu hier öffentlich werden zu lassen. Ich möchte noch eine Sache ergänzen und zwar liegt uns auch vor, hier die Stellungnahme des Adobe GT. Das ist der Betreuungskosten e.V.. Der wendet sich an die Betreuer und gibt denen hier sozusagen eine, wie will man sagen Handreichung, wie man jetzt umgehen

00:51:05:16 - 00:51:27:25 Unbekannt soll mit hier in Bezug auf die Coruna Info Stellungnahme des BG vegetativ zu betreuungs rechtlichen Fragen der Coruna Impfungen. So und jetzt geht es im Prinzip erste Aussage Es ist nicht die Aufgabe eines Betreuers einer Betreuerin, sie stellvertretend für die von ihm betreute Person in der allgemeinen öffentlichen Diskussion und die Krone Impfungen zu beteiligen.

00:51:28:13 - 00:51:48:22 Unbekannt So, und das ist. Es geht darum, die Person zu unterstützen. Und genau und im Prinzip berufen sie sich eigentlich auf diese, die die Tatsache, dass das eben ein zu eine behördlicherseits eine empfohlene Impfung mit einem zugelassenen Impfstoff steht, eben trennen werden.

00:51:48:26 - 00:52:06:14 Unbekannt Also hier, falls der Betreuer die Betreuerin als Vertreterin in eine behördlich empfohlene Impfung mit einem zugelassenen Impfstoff einwilligt, wird die betreute Person durch die Impfung als solche in der Regel keinen Gefahren im Sinne von 1904 Absatz eins BGB ausgesetzt, so dass diese Einwilligung nicht genehmigen bedürftig ist.

00:52:06:20 - 00:52:19:16 Unbekannt Dazu kann man viel sagen. Es ist aber, was faszinierend ist, dass obwohl es eigentlich im Text vorne ziemlich pro Impfung, also dass man sich eigentlich darauf verlassen können klingt, wird es interessant, wenn man da nämlich nachschaut ganz sich.

00:52:19:20 - 00:52:37:15 Unbekannt Der nachstehende Fragenkatalog gehört dagegen in die allgemeine Info Diskussion und muss dort beantwortet werden. Und wenn man jetzt die Fragen sich mal zu Gemüte führt, ist es hier welche evidenzbasierte Beweise bezüglich der Wirksamkeit des angedachten Impfstoffs liegen derzeit vor Langzeitstudien?

00:52:38:00 - 00:52:56:29 Unbekannt Also nichts nicht so handelt es sich um einen lebenden Impfstoff. Nein, kann man beantworten, nein. Allerdings ist es ein mRNA Impfstoff, also eine ganz neue Plattform mit all den Problemen Problemen dieser genetischen Behandlung. Ja, welche möglichen Langzeitfolgen und Komplikationen könne bei Unverträglichkeit hervorgerufen werden?

00:52:57:26 - 00:53:14:28 Unbekannt Unklar. Beziehungsweise es gibt durch die Studien aus diesen vor Untersuchungen, was wir angesprochen hatten, schon die Katzen, die dann nach dieser Konfrontation mit dem Virus nach der Impfung plötzlich alle gestorben sind. Also will ich mal sagen Probleme gibt es.

00:53:15:06 - 00:53:34:22 Unbekannt Welche weitere Frage, welche möglichen Langzeit Schädigungen können wegen nicht vorhergesehene Komplikationen auftreten? Alles bekannt, aber nichts von der Hand zu weisen. Wurde der angedachte Impfstoff bereits an vulnerable Gruppen getestet? Und falls ja, welche medizinischen Erkenntnisse wurden gewonnen und unter welchen Quellen können entsprechend Studienergebnisse nachvollzogen werden?

00:53:35:20 - 00:53:56:28 Unbekannt Nichts vorhanden. Also wir wissen aus einer ich glaube die erste Studie von Piontek da war die Ansage, dass das Personen zwischen 16 und 55 Jahren getestet wurden. Ich weiß nicht, ob möglicherweise der eine oder andere Vulnerable mit dabei war durch Vorerkrankungen, aber auf jeden Fall haben wir keinerlei großflächige Untersuchung von Leuten, zum Beispiel um die 70 80

00:53:56:28 - 00:54:12:27 Unbekannt , also genau die, die wir jetzt schützen wollen mit dieser Sache. Und dann sagt die wurde überhaupt nicht getestet, wurden gar nicht getestet. Gut, das ist ja noch schlimmer. Und dann wird eine Ansteckung an mit 19 trotz Impfung bei erneuter Mutation des Virus möglich sein und muss gegebenenfalls alsbald jährlich geimpft werden.

00:54:13:06 - 00:54:28:20 Unbekannt Ich würde sagen ja, oder zumindest kann ich es nicht ausschließen. Also all diese Fragen. Wenn man die ehrlich beantwortet, muss man eigentlich sagen, es kann keinen Menschen dazu geraten werden, sich jetzt hier dieses Risikos auszusetzen. Ich glaube sogar, dass man unter den gegebenen Umständen.

00:54:29:00 - 00:54:53:18 Unbekannt Nur mit einem persönlichen Aufklärungsgespräch überhaupt in der Lage ist, eine wirksame Einwilligung herbeizuführen, weil das, was hier an versteckter Stelle angesprochen wird, ist ja im Zentrum des ganzen Geschehens. Also die mal abgesehen davon, dass diese diese Impfung angesichts der gegebenen Umstände gar keinen Nutzen hat, ist sie eben ist sie eben super gefährlich wegen der eben angesprochenen verschiedenen

00:54:53:18 - 00:55:13:22 Unbekannt Aspekte, nicht nur wegen der Nebenwirkungen, sondern auch so, das haben wir auch gar nicht angesprochen. Es gibt ja Leute mit Allergien. Gerade die jüngere Bevölkerung ist zu 30 oder sogar 40% mit Allergien behaftet, möglicherweise aufgrund der schlechten Ernährung der letzten 30 40 Jahre, die uns die Ernährung, die Nahrungsmittelindustrie zukommen lassen hat.

00:55:13:22 - 00:55:35:29 Unbekannt Und genau diese Gruppe, die also mit Allergien behaftet ist, die könnte sogar ausscheiden als zu impfen eine Gruppe. Aber auch das scheint nirgends getestet worden zu sein, was ja dann auch wiederum vielleicht eine Frage an dich, Martin, die, wenn wir es jetzt sagen, wir, wenn jetzt im Raum steht, dass manche Leute Privilegien bekommen können, andere aber eben

00:55:36:16 - 00:55:54:19 Unbekannt viele, aber zum Beispiel aufgrund von Allergien gar nicht teilnehmen sollen, so haben wir ja auch die Empfehlung von ich glaube, die CDC hatte das empfohlen oder auch in England glaube ich eine, die die öffentliche Gesundheitsbehörde, die gesagt hat, die Leute sollen sich auf gar keinen Fall impfen sollen, Schwangere sollen sich nicht impfen lassen und so weiter.

00:55:55:13 - 00:56:12:02 Unbekannt Also dann haben wir ja eigentlich sozusagen eine Konstellation, wo Leute an dieser Teilhabe jetzt nicht nur durch persönliche Renitenz oder weil sie irgendwie ähm, ich weiß nicht halten. ein Wissenschafts Leugner, der ja sehr gerne. Da gibt es ein wunderbares Video.

00:56:12:03 - 00:56:29:26 Unbekannt Wir veröffentlichen dazu auch zeitnah einen Artikel bei 2020 News, wo ein ein Dr. Schmidt sich darüber äußert, wie man der impft. Kritiker, die in seinen Augen als Wissenschafts Leugner sind Herr werden soll durch eine geschickte manipulative Begegnung mit diesen.

00:56:29:26 - 00:56:46:19 Unbekannt Ja sprachlich sozusagen. Genau. Aber wenn wir es jetzt noch nicht mal mit solchen Leuten zu tun haben, die einfach sagen Ich will nicht, weil ich habe irgendwie Zweifel, sondern ich bin gehindert, haben wir ja eigentlich eine ungeheure Diskriminierungs Konstellation, wenn diese Menschen dann an der gesellschaftlichen Teilhabe von der ausgeschlossen sind.

00:56:46:19 - 00:57:09:28 Unbekannt Wie siehst du das? Also ich fange mal beim Urschleim an Das Grundproblem besteht darin, dass wir seit März stets und ständig zu hören bekommen, dass wir eine Gefahr für andere sind, indem wir existieren und ausatmen. Das ist schon mal der Fehler.

00:57:10:24 - 00:57:30:07 Unbekannt Das heißt, wir müssen. Deswegen ist es wichtig, dass in den jetzt anstehenden Szenarien, von denen wir ja am Anfang hier gesprochen haben, die Frage symptomatischen Reflexion aufs Tapet gebracht wird. Denn das ist in meinen Augen sozusagen die Ursünde in der ganzen Coruna Erzählung.

00:57:31:07 - 00:57:44:28 Unbekannt Also wenn man das jetzt mal zugrunde legt, weil er das die Prämisse von diesen ganzen Impfungen ist. Ja, ich höre in dem Moment auf, eine Gefahr für andere zu sein, wenn nicht geimpft. Das ist ja das nächste, worauf die ganze Geschichte beruht.

00:57:44:28 - 00:58:03:16 Unbekannt Jetzt haben wir gerade gehört. Was ist denn, wenn diese Impfung mich gar nicht immunisiert, sondern vielleicht sogar in Wirklichkeit nur noch dem Virus das Leben in meinen Körperzellen leichter macht? Das ist ja das, was ich in den Dokumenten lesen konnte.

00:58:03:16 - 00:58:17:10 Unbekannt Als Laie lese ich da so schöne Worte wie Antipode die Panik. Und das ist ja offenbar gemeint, dass ich sage, wenn die Antikörper dieses Virus nicht neutralisieren, dann machen sie alles noch schlimmer. Ich bin kein Mediziner, ich kann das nicht bewerten.

00:58:17:10 - 00:58:31:01 Unbekannt Aber wenn das stimmt, das ist alles noch schlimmer macht, dann höre ich nicht auf, eine Gefahr für andere zu sein. Dann würde also schon diese Folgerung nicht stimmen, selbst wenn die Prämissen stimmen würde. Ich bin eine Gefahr für andere, weil ich existiere.

00:58:31:01 - 00:58:47:00 Unbekannt Und außerdem habe ich mit der Impfung nicht aufgehört, eine solche Gefahr zu sein. So ja, sondern werden. Dann bin ich auch eine schlimmere Gefahr. So, das wird natürlich wahrscheinlich von jenen, die die Impfung befürworten, auch natürlich in Abrede gestellt werden.

00:58:47:27 - 00:59:10:03 Unbekannt Ähm, und ich habe mir ja auch angeguckt, was in Großbritannien so an Tipps für Health Care, also für das im Gesundheitswesen tätige Personal, angegeben wird. Da ist ja, das ist eine Nebenwirkung alle aufgelistet. Ich meine sogar, dass da Prozentzahlen mit so entstanden.

00:59:10:03 - 00:59:28:06 Unbekannt Ich bin mir aber jetzt gerade nicht mehr sicher. Also ich habe es jetzt vor der Sitzung nicht nochmal angeguckt. Also von solchen Dingen war natürlich da nicht die Rede. So so, das heißt also, die Leute, die uns das auferlegen wollen, müssen wir erst mal zwei, die sagen Ihr dürft erst wieder ins Restaurant, wenn.

00:59:28:29 - 00:59:40:14 Unbekannt Dürfte er sie da fliegen, wenn er ihr dürfte es wieder ins Kino, wenn er Zeit müssen das erst mal zwei Beweise für mich. Erstens, dass ich ohne Impfung eine Gefahr für andere bin, selbst wenn ich äußerlich gesund bin.

00:59:43:07 - 01:00:00:16 Unbekannt Und zweitens ich werde durch die Impfung immunisiert. So, und erst dann kommen wir überhaupt zu der Frage Was mache ich mit denen, die nicht wollen? Und was mache ich mit denen, die nicht schon so? Und da haben wir dieselbe Blaupause, die wir schon bei den Masken hatten.

01:00:01:20 - 01:00:22:12 Unbekannt Da werden wir wahrscheinlich auch dieselbe Dynamik erleben wie bei den Masken nämlich. Erst mal wird mir, wenn ich sage Ich kann nicht unterstellt. In Wirklichkeit will ich gar nicht. Das ist der Grund, warum Ärzten, die Masken, Atteste ausstellen, das Leben so schwer gemacht hat, weil sie sagen In Wirklichkeit sind eure Patienten doch alle Simulanten.

01:00:22:12 - 01:00:34:20 Unbekannt In Wirklichkeit können die ja ganz normal lachen drauf. Stellt euch nicht so an, so dass nicht jeder Maske tragen kann, weil wir nicht alle dieselbe Physis haben, weil wir nicht alle Dinge genormt und sind geprüfte STANDARD Produkte sind.

01:00:35:05 - 01:01:00:25 Unbekannt Ja, das wird geflissentlich übergangen, dass man bei Atemschutz Geräten eine arbeits medizinische Vorsorgeuntersuchung ab einem Widerstand von fünf mal lieber anbieten muss. Wo kann man nachlesen? Hängt auch damit zusammen, dass wir nicht alle dieselbe Physis haben. So so und wenn ich dann mal so weit bin zu sagen, ich kann wirklich keine Maske tragen, dann Pech du, kannst

01:01:00:25 - 01:01:19:20 Unbekannt du dich auch offenbar andere nicht vor dir schützen. Und genau dieselbe Dynamik werden wir jetzt bei den Impfungen wieder erleben. In Wirklichkeit kannst du sehr wohl, du willst bloß nicht. Und wenn ich es dann geschafft habe zu sagen Ich kann nur wirklich nicht, weil ich folgende Vorerkrankungen habe oder weil ich schon die Grippe Schutzimpfung nicht vertrage, weiß

01:01:19:20 - 01:01:40:11 Unbekannt der Geier was. Das ist dein Pech. Du kannst andere nicht vor dir schützen, also hast du in dieser Gesellschaft keinen Platz, so in dem Moment. Und jetzt versuche ich das Ganze juristisch einzusortieren. Wenn ich einem Individuum sage, in dem du existierst und ausatmen, dann bist du eine Gefahr und du musst andere vor dir schützen.

01:01:40:23 - 01:01:54:24 Unbekannt Und wenn du das nicht kannst, hast du in dieser Gesellschaft keinen Platz. Ich weiß nicht, was noch alles passieren muss, um das Programm von Grundgesetz Artikel eins, Absatz eins aufzurufen. In dem Moment habe ich den Menschen seiner Würde entkleidet.

01:01:55:25 - 01:02:15:21 Unbekannt So, das heißt, das ist also nicht nur das ist Diskriminierung. Da muss ich jetzt auch nicht. Bei den meisten haben wir noch versucht zu gucken, bis die Massentauglichkeit im Recht sind. eine Behinderung, die dann das Diskriminierungsverbot des Allgemeinen, also eines der sieben Diskriminierungsverbot und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufruft.

01:02:16:07 - 01:02:34:13 Unbekannt In unserem Fall würde man sagen, dass es ist schlicht und einfach Grundgesetz Artikel eins Hier geht es gar nicht mehr um Gleichbehandlung, sondern hier geht es um die Würde des Menschen. Wenn ich sage, ich schließe dich von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben aus, weil du, in dem du existierst und Ausatmung ist, eine Gefahr bist, dann würde ich

01:02:34:13 - 01:02:49:21 Unbekannt sagen, dass es im Privat Rechtsverkehr, dann müssen wir das mit mittelbare Wirkung der Grundrechte. Natürlich habe ich einen Anspruch darauf, in dieses Restaurant eingelassen zu werden. Also ich habe einen Anspruch darauf, dass man mir ein Flugzeug jetzt gibt und dass mir auch eine Bordkarte ausstellt und mich da rein lässt, weil ich sage ich habe den.

01:02:50:09 - 01:03:11:20 Unbekannt Ich habe einen öffentlichen Publikumsverkehr eröffnet. Und dann kann ich nicht sagen Du bleibst aber draußen, weil ja, es geht nicht. Das ist das Wesen der Mitwirkung, der Grundrechte. Wie ist deine Prognose, Martin Wenn wir den Satz noch hören Solange nicht soundsoviel Prozent in der Bevölkerung geimpft wird, bleibt die Gastronomie zu.

01:03:12:23 - 01:03:27:26 Unbekannt Diesen Satz werden wir natürlich hören. Also die ganze Lockdown Rhetorik beruhte darauf. Wir müssen das Virus bekämpfen, wir müssen die Ausbreitung verhindern und es ist aber die Prämisse. Und wenn es genügend geimpft sind, kann sich sichtbar ausbreiten, weil wir hier die Immunität haben.

01:03:28:15 - 01:03:40:20 Unbekannt Die erworbene Immunität, die vielleicht sogar angeborene Immunität wird ja dabei völlig ausgeblendet. Die WHO hat ja eine Immunität, sogar jetzt wo von der Impfung abhängig gemacht. Habe gesagt das was an Immunität schon da ist. Da zählt ja alles.

01:03:42:16 - 01:04:04:15 Unbekannt Natürlich werden wir genau das hören. Wir lassen euch erst raus, wenn ihr genügend, wenn genügend geimpft sind. Mir kommt das so ein bisschen vor wie das, was wir in den Neunzigerjahren als besondere Vertriebspartner hatten die Kaffeefahrten. Man hätte sich vielleicht noch daran, dass es dann hieß Ja, geselliges Beisammensein bei Adobe und Wurscht irgendwo im geselligen Lokal Rheinland

01:04:04:15 - 01:04:18:28 Unbekannt Pfalz, große Werbe Verkaufsstart Teilnahme freigestellt. Und dann hieß es aber wir fahren erst nach Hause, wenn wir so viel Umsatz gemacht haben. So jetzt auch bei uns reinstecken. Also so, so ungefähr dieser Mechanismus, den werden wir jetzt auch erleben.

01:04:19:24 - 01:04:40:26 Unbekannt Und man merkt nach allem, was ich höre, dass die, dass das Misstrauen in der Bevölkerung durchaus vorhanden ist. Ich habe. Gerade das, was ich mich ins in mein Hotelzimmer in Berlin begeben habe, das erste, was ich gemacht habe, war natürlich mal zu gucken, wo es überhaupt die Waldenser Straße wo muss ich jetzt mit meinem Fahrrad hin?

01:04:41:11 - 01:05:00:09 Unbekannt Und dann gab es natürlich erst mal so die Einblendungen von den neuesten Nachrichten und da wurde das hab ich so eine Schlagzeile gesehen, dass der Chef gesagt hat, die Lage ist noch nicht so rosig. Ja, ich weiß jetzt nicht, ob er das in Bezug auf den Umsatz oder auch auf die Aufbereitung und so auf die Nebenwirkungen meinte

01:05:00:16 - 01:05:20:21 Unbekannt . Das habe ich jetzt sicher prüfen können, weil ich ja irgendwann los musste. Aber er hat das wohl in Bezug auf den die Bestellung durch die Europäische Union. Er ist irritiert darüber, dass die EU nicht so viel ankauft, wie er erwartet hat und ist doch etwas irritiert darüber, dass das jetzt nicht so in aus den Händen gerissen wird

01:05:21:12 - 01:05:39:11 Unbekannt . Also das bezieht, das in den USA zu erwarten sei. Und warum wird nicht so viel bestellt? Vielleicht weil man irgendwo in den Ländern schon erahnen. Zu groß ist die Bereitschaft noch nicht. Und deswegen können unsere Politiker auch gleich dann sagen Wir haben keine Impfpflicht.

01:05:40:06 - 01:06:00:12 Unbekannt Aber wir machen eben erst wieder auf, wenn wir alle schön brav diese Spritze genommen hat. Diese Sorge, liebe Antonia, habe ich tatsächlich. Und das ist dann eben auch die Frage, ob wie wir das juristisch zu bewerten haben, wenn die nächste Coruna Verordnung in Kraft tritt.

01:06:00:12 - 01:06:22:22 Unbekannt Diese Art Lockdown bis dann und Dr. Bashir und Dr. Umsonst. Ob das irgendwann von jemandem, der diese Verordnungen auf dem verwaltungs rechtlichen Wege angreifen will, aber nicht sagen kann okay, im Prinzip werden diese Dinger gar nicht mehr ausgelassen, um uns vor irgendwas zu schützen, sondern als Erpressungsmittel um den Impfstoff unter die Leute zu bringen.

01:06:22:22 - 01:06:44:09 Unbekannt Das würde ja auch die Verwaltungsgerichte. Also wenn sie nicht ohnehin schon die Rechtswidrigkeit streiten würde, dann würde doch das Pendel sehr stark zulasten dieser Verordnungen ausschlagen. Also wenn und diese Sätze werden wir zu hören bekommen. Ganz sicher war ich das, wenn ich an der Stelle mal kurz aufgrund der Erfahrungen, die wir da gemacht haben im Laufe dieses

01:06:44:09 - 01:07:03:28 Unbekannt Jahres und ich glaube, dass wir es ja heute mal die Gelegenheit, das auch mal ein bisschen Revue passieren zu lassen. Du hast ja auf die Verwaltungsgerichte hingewiesen. Ja, und wir wissen ja, wie hoch der Frustration gerade gerade ist, dass wir ja bei den Verwaltungsgerichten im Zweifel zwei Dinge nämlich erstens nur kann schon sein, aber trotzdem war alles

01:07:03:28 - 01:07:20:18 Unbekannt hochgefährlich. Und die andere Geschichte. Und deswegen kann es tatsächlich passieren, dass bei den ganzen Lockdown Entscheidungen, die dann noch anstehen. Es gibt ja schon die ersten Stimmen, die schon ganz klar sagen im Frühjahr. Vielleicht können wir auch mal drüber nachdenken, dass da wieder irgendetwas aufmachen, wenn auch irgendetwas aufmachen kann.

01:07:21:22 - 01:07:35:01 Unbekannt Das ist stark zu bezweifeln. Dass dann aber die Verwaltungsgerichte auf dem Weg dahin immer noch dieselbe Formel anwenden und sagen Ja, der Impfstoff, das ist jetzt das Allheilmittel. Das erinnert mich immer an den Druiden Miraculix aus der aus Asterix und Obelix.

01:07:35:16 - 01:07:52:21 Unbekannt Da hören wir alle rum, dann haben wir die Superkräfte und dann geht es wieder voran. Dann kann der Fischladen wieder aufmachen in dem kleinen gallischen Dorf und alle wieder. Aber das ist, glaube ich, der Punkt, dass wir an der Stelle, glaube ich, gucken müssen, ob wir das nicht rechtlich an anderen Gerichten unterbringen können als unbedrängt.

01:07:52:25 - 01:08:05:21 Unbekannt Ich finde hier an der Stelle nach wie vor die Hoffnung dämpfen. Und da haben wir auch sehr viel lernen müssen, dass wir da sagen, wir werden dann noch mal gegen diese Sachen Verwaltungsgerichte wie die werden vorgehen. Im Zweifel müssen wir es vielleicht wieder im Eilverfahren machen.

01:08:05:21 - 01:08:20:28 Unbekannt Da können wir das können wir abhaken, da kriegen wir keine Entscheidung, die jetzt mal eben so sagt Ja, fast schon, wird schon. Und dann müssen wir jetzt unterbinden. Und wir kriegen dann im Zweifel Hauptsache verfahren. Und die dauern natürlich entsprechend, weil ich habe so ein bisschen den Eindruck, man versucht so aus Sicht der Gerichte auch so ein

01:08:20:28 - 01:08:36:07 Unbekannt bisschen Distanz zum Geschehen zu bekommen und dann irgendwann doch mutig zu sagen Ja, den ganzen Quatsch, den da verzapft hat, der hätte da auch ein bisschen rechtlich genauer aufbereiten müssen. Aber wie weit wollen Sie es hinauszögern? Ich gehe nicht davon aus, dass jetzt am Ende Januar oder was auch immer, keiner, mit dem man so spricht, sagt.

01:08:36:07 - 01:08:54:09 Unbekannt Jetzt im Januar ist das ganze Ding vorbei und dann wird alles wieder gut. Und dann kommt eben auch dazu, dass eben der Impfstoff eben nicht auf die notwendige Resonanz trifft. Wenn man sich anguckt die Zentren in Berlin, das eine macht jetzt wieder über die Feiertage dazu zugemacht, glaube ich in Treptow mit der Aussage die Pflegekräfte kriegen nicht

01:08:54:09 - 01:09:06:28 Unbekannt frei dafür. Also denke ja, da macht das Ding doch dann auch, wenn die Pfleger ihr wisst doch, wann Pflegekräfte arbeiten, nämlich nicht nur von sieben bis 16:00, sondern im Schichtdienst. Und selbst unsere lieben Berliner Verkehrsbetriebe machen ja auch ordentlich mit.

01:09:06:29 - 01:09:17:20 Unbekannt Das wollte ich mal an der Stelle. Erwähnt habe ich auch noch in meinem Leben noch nie gesehen, dass jetzt an den Bussen sogar die jetzt zum ehemaligen Flughafen Tegel steht, nicht nur dran. Urban Tech Republic, das ist ja der neue klangvolle Name für die Ecke.

01:09:18:03 - 01:09:31:07 Unbekannt Da steht es dann im Zentrum Tegel. Also es gab noch nie den Anlass für einen Verkehrs Anbieter da mal eben vorne anzupacken. Wo kannst du dich impfen lassen? Sonst könnte man auch Hausarztpraxis Dr.. Oder sonst was. Und da kann sich impfen lassen.

01:09:31:13 - 01:09:51:01 Unbekannt Die ist, dass das glaube ich, ist so ein Geschehen, wo ich dir vollkommen zustimme. Da wird man in der Gesamtheit eher davon ausgehen, sagen na ja, das ist jetzt alles gefährlich und der Impfstoff ist der große Ausweg und das wird wahrscheinlich dann an der Stelle, meine ich, will ich nichts vorweg unterstellen, dass Erfahrungswerte jetzt bei den Verwaltungsgerichten

01:09:51:01 - 01:10:12:12 Unbekannt da nicht die Tür öffnen und sagen Ja oder nein, das ist alles ungerecht und wir stoppen das jetzt mal, das glaube ich nicht. Das wird muss auf anderer Ebene sein, denn ich stelle dem erkennenden Senat beim Verwaltungsgericht in Schrift oder Antrag Schrift die Frage, ob die, die erkennen, die Mitglieder des erkennenden Senats bereits geimpft sind und dieses

01:10:12:12 - 01:10:38:08 Unbekannt Vorhaben, wenn sie nicht wollen. Überlegt euch mal warum. Ja, ich weiß, es ist interessant. Die hat heute eine intensive Befangenheit. eine Betreuerin, eine Betreuerin schrieb oder eine Heimleiterin, dass ihr oder Heimleiter, also jedenfalls die die Frage Was ist denn eigentlich mit den Dementen oder sonstwie Leuten, die sich auch sonst nicht behandeln lassen und die dann eigentlich mit

01:10:38:08 - 01:10:52:05 Unbekannt Zwang, die müssen dann festgehalten werden, jetzt auch bei sonstiger Behandlung. Und eigentlich wissen wir ja, dass zum Beispiel auch dieses Anschnallen am Bett oder was auch immer, dass das eigentlich nur mit einem richterlichen, quasi mit richterlicher Billigung erfolgen kann.

01:10:52:15 - 01:11:11:18 Unbekannt Also das wäre zum Beispiel auch noch mal ein interessanter Punkt, dass wir da mal einen Test machen beim Amt quasi, dass wir dieser Sache widersprechen. Und dann ein Richter jetzt für einen entsprechend Mandanten. Also falls es jemand gibt da draußen, der da von so einer Problematik für Angehörigen oder so betroffen ist, bitte melden, dass wir da mal

01:11:11:18 - 01:11:23:07 Unbekannt gucken, wie ein Richter damit umgeht. Also ich finde, diese Situation als Richter kann ich mir sehr schwer vorstellen, dass ich dann in so einer Konstellation auch noch selber sage Nee, die muss jetzt quasi festgehalten und geimpft werden, diese Person.

01:11:23:28 - 01:11:39:15 Unbekannt Ja, also dafür müsste man sich vielleicht noch mal kurz vor Augen führen, wieso der STANDARD gegangen ist der ärztlichen Behandlung von jemandem, der tatsächlich dement ist. Also üblicherweise muss man erst mal gucken, welches Niveau hat die Behandlung? Wie muss man damit umgehen?

01:11:39:18 - 01:11:58:16 Unbekannt Also es gibt, so ich sage mal, die kleineren Dinge, die der Demente eventuell noch aus der Zeit kennt, wo er noch in der Lage war, geistige Entscheidungen selber zu fassen. Beispielsweise die Vergabe von Insulin bei Diabetes. Da kann man sagen Na ja, diesen Vorgang kennt der Demente noch ganz, ganz lange.

01:11:58:25 - 01:12:12:09 Unbekannt Das heißt, er sieht zu einer bestimmten Zeit jemanden reinkommen und hebt dann höchstwahrscheinlich auch schon irgendwie was weiß ich das T-Shirt hoch, damit denen die Insulin Spritze gesetzt werden kann. Oder der PEN und dann ist das gut. Das ist auch in Ordnung so weiter.

01:12:12:22 - 01:12:29:08 Unbekannt Wenn es, wenn die Demenz noch nicht so weit fortgeschritten ist und es eine Behandlung ist, die der Demente noch selber überschauen kann, beispielsweise eine zahnärztliche STANDARD Behandlung zum Beispiel, dann ist auch das in Ordnung. Da muss man dem Dementen in dem Moment erklären, was da gerade stattfindet.

01:12:29:18 - 01:12:45:19 Unbekannt Und wenn er noch geistig dazu in der Lage ist, das zu erfassen, dann hat er wirksam eingewilligt in die Behandlung und dann kann die Behandlung stattfinden. Das heißt, er wird ganz normal ärztlich aufgeklärt. Wenn es dann anfängt komplizierter zu werden oder die Demenz fortschreitet, dann hört das natürlich auf.

01:12:45:19 - 01:13:07:07 Unbekannt Dann ist das auf diese Art nicht mehr möglich. In der Regel haben Demente, die dann in diesem fortgeschrittenen Stadium sich befinden, den Betreuer bei der Hand. Oder irgendjemand aus der Familie ist sozusagen über einen Patienten über eine Betreuungs Verfügung zum Beispiel dafür eingesetzt, solche Entscheidungen mit zu treffen.

01:13:07:07 - 01:13:30:02 Unbekannt Und das ist in der Regel kombiniert mit einer Patientenverfügung. Und in der ist geregelt ja wie mit ihm umzugehen ist, welche medizinischen Behandlungen gewollt sind und welche nicht. Und das wiederum bedeutet, dass quasi das Erstgespräch, welches dann Richtung Behandlung geht, mit dem Betreuten und dem Dementen gemeinsam stattfindet, soweit das noch sinnvoll ist.

01:13:30:02 - 01:13:49:21 Unbekannt Der Betreute wird quasi aufgeklärt und muss dann entscheiden. Ähm ja, so eine Entscheidung treffen für den Dementen. Allerdings eben so, wie der Demente sie getroffen hätte, wenn er jetzt nicht dement gewesen wäre. Es muss also geforscht werden. In der Vergangenheit war das was.

01:13:49:21 - 01:14:10:28 Unbekannt Was ist er eigentlich durch geimpft gewesen von damals? Wie stand er zur Grippeimpfung? Wie ist das ganze eigentlich abgelaufen? Immer? Und hat er irgendwie mal geäußert im Rahmen beziehungsweise bevor die Demenz eingetreten ist, wie das Ganze abläuft? Und wenn das geschehen ist, dann kann der Betreuer dann eben die Entscheidung zu dieser konkreten Maßnahme eben nach Für und

01:14:10:28 - 01:14:28:01 Unbekannt Wider und nach Berücksichtigung sämtlicher Vorerkrankungen oder Allergien treffen. Wenn es eine größere Sache ist, jetzt beispielsweise eine Operation, wo es um Leben und Tod geht, dann muss auf jeden Fall immer der Richter entscheiden. Das heißt, wir könnten jetzt hier.

01:14:28:14 - 01:14:42:07 Unbekannt Überlegen Wo sind wir denn mit der Impfung, wie gefährlich ist sie? Ist sie jetzt vergleichbar mit was weiß ich eine Grippe, Schutzimpfung oder so, wo man sagen kann na ja, hier reicht die Einwilligung des Betreuers mehr oder weniger aus?

01:14:42:21 - 01:15:03:00 Unbekannt Oder ist das jetzt tatsächlich etwas, was so gefährlich ist, dass sowieso der Richter diese Entscheidung treffen muss? Und da werden wir dann eben sehen, ob wir hier schon an dem Punkt gelangen, wo man eventuell generell diese Frage Wenn der Betreuer jetzt Nein sagt, ob man das dem Richter vorlegen muss oder ob man sagt nö, wenn der Nein

01:15:03:00 - 01:15:22:11 Unbekannt sagt, dann ist halt nein. Und da bin ich sehr gespannt. Wir sehen aber da schon gerade an deinen Ausführungen jetzt, dass der Baum genau da brennt, wo wir sind in den Altenheimen. Genau da, wo die Leute teilweise eben nicht mehr entscheidungsfähig sind, wo sie angewiesen sind auf Betreuer.

01:15:23:06 - 01:15:38:22 Unbekannt Genau an dieser Schnittstelle, da also die Leute, die besonders vulnerable sind, sind auch gleichzeitig durch die Impfung besonders gefährdet. Das ist der Hammer. Anders als bei anderen Zusammenhängen, wo man früher sagen konnte Ja, mit dieser Maßnahme ist alles wieder gut, ist eine harmlose Maßnahme.

01:15:38:22 - 01:15:53:17 Unbekannt Gibt es keine Nebenwirkungen, ist hier Alarmstufe rot, muss man sagen. Und ich glaube ja. Wir sollten, wenn wir jetzt schon die juristischen Baustellen rund um die Impfungen aufarbeiten. Und das ist ja, glaube ich, das, was unser Publikum ja auch interessiert.

01:15:54:15 - 01:16:09:04 Unbekannt Dann sollten wir auch mal auf die einzelnen anderen Personengruppen gucken, nämlich auf das Pflegepersonal in den Heimen und auf die Betreuer selber, die an einer fürchterlichen Zwickmühle sind. Wenn ich mir jetzt mal Pflegepersonal anfange, dann habe ich eine Zuschrift bekommen.

01:16:10:10 - 01:16:29:24 Unbekannt Da wurde das Pflegepersonal des Heimes von der Leitung informiert. Ja, ihr könnt euch impfen lassen. Könnte es auch sein lassen, aber ihr müsst damit rechnen, dass der gesetzliche Unfallversicherung Schutz entfällt. Entfällt, wenn die Impfung verweigert wird. Das ist natürlich juristisch überhaupt nicht haltbar.

01:16:30:08 - 01:16:50:17 Unbekannt Also wenn ich den gesetzlichen Unfallversicherung Schutz nach SGB sieben Buch sieben Das Sozialgesetzbuch verlieren will. Ich habe mir das mal angeguckt, also muss ich quasi silbernen Löffel klauen. Ja, verweigerte Impfung lässt diesen Schutz natürlich nicht entfallen, aber so wie sie jetzt unter Druck gesetzt.

01:16:51:15 - 01:17:10:28 Unbekannt Noch dazu eine verweigerte Impfung. Die eine derart das ist ja eine hoch Risiko. Nach allem was wir jetzt wissen, wir wissen ja bei weitem nicht genug. Aber nach allem was wir bisher wissen, ist es eine absolute Risiko Impfung und das zu verweigern und damit dann bestraft zu werden, dass man plötzlich aus der gesetzlichen Unfallversicherung rausfliegt.

01:17:11:03 - 01:17:30:25 Unbekannt Das juristisch. Nach derzeitigem Stand muss man sagen Wir wissen ja nicht, wie weit der Rechtsstaat noch ausgehöhlt werden soll, aber nach derzeitigem Stand völlig unmöglich. Ganz im Gegenteil sein, wenn ich mich diese sagen, wenn ich mich dieser Impfung beugen muss, um meinen Job zu erhalten, ist das ja Teil des Jobprofil quasi.

01:17:30:25 - 01:17:51:05 Unbekannt Und ist dann nicht die quasi als Gefahr geneigte Tätigkeit. Wenn ich dann also in übertragenem Sinne, aber wenn ich dann da einen Impfschaden erleide, ist da nicht sogar erst recht die Unfallversicherung dran? Also die Unfallversicherung, der Unfall Versicherungsträger, weil diese Schreiben ja nicht eingebunden, also ein Schreiben der Heimleitung an die Angestellten?

01:17:51:17 - 01:18:18:06 Unbekannt Na ja, ich fange mal jetzt bei dem Pflegepersonal an, das von diesem Schreiben betroffen wird, wenn ich unsere Versicherung nachfragen, wie die das sehen. Wenn ich also erstens, wenn ich mich verlasse und um meinen Job zu erhalten, dann müsste das eigentlich der gesetzlichen Unfallversicherung auffallen.

01:18:18:06 - 01:18:45:05 Unbekannt Das wäre tatsächlich mal der Fall beim Versicherungsträger wert. So, ähm. Zweitens die wenn ich unter diesem Druck ich verliere meinen Job oder ich verliere Versicherungsschutz, wenn ich mich nicht impfen lassen, wenn ich unter diesem Druck eine Einwilligung wieder unwirksam, weil ich nicht aus freiem Willen von dem freien freien Willen getragen wird und und seitens der Heimleitung ist

01:18:45:05 - 01:19:07:13 Unbekannt das natürlich eine ganz klare rücksichts Pflichtverletzung. Da muss man sich schon überlegen. Wenn die Heimleitung nicht so unter Druck setzt, dann weiß sie ganz genau was ich will. Ich will nicht in eine Körperverletzung rein, zu der ich genötigt worden bin, nach dem Motto entweder Spritze oder wenn da ein Kobold erkrankt, ist da ein Pech.

01:19:08:06 - 01:19:27:05 Unbekannt Ja, dann muss ich überlegen, ob da ein Träger hier persönlich haftet. Denn sobald ich die Schwelle überschritten habe, greift die Haftung nach Paragraf 104 SGB sieben nicht mehr. Das heißt, der einzige, der sein Personal so unter Druck setzt, der begibt sich selber in eine böse Haftanstalt.

01:19:29:06 - 01:20:01:03 Unbekannt Na also. Aber Unfallversicherungen rechtlich ist da ein Haufen Musik drin. Also ich habe schon zu meinen Mitarbeitern gesagt, wenn mir egal wann diese Krise jemals vorbei sein wird, die juristischen Aufräumarbeiten werden gigantisch werden. Also es wird aus allen möglichen Feldern eine ganze Reihe von Promotions Untersuchungszimmer rausspringen.

01:20:01:09 - 01:20:13:26 Unbekannt Das was ich hier auf meinem Kassenzettel drauf habe, das ist im Prinzip nichts anderes als eine Auflistung von allen möglichen Baustellen, die wir haben. Da kommen wir vielleicht im Laufe der Zeit sind sie noch mal zu sprechen, das er mal so einen Gesamtüberblick geben?

01:20:14:08 - 01:20:36:02 Unbekannt Ja, was für welche juristischen Fragen hängen an Kohle eigentlich dran, die wir auch wahrscheinlich in solchen Sitzungen nur anreißen, aber nicht endgültig klären können? Also da zeigt sich auch, wie wichtig es ist, dass Jura als Wissenschaft betrieben wird, damit sie auch so unbekannte Herausforderungen mit unserem normalen Handwerkszeug reagieren können.

01:20:36:09 - 01:20:51:20 Unbekannt Wir haben ja nun, glaube ich, alle in dieser Krise einsehen müssen, dass wir mit Rechtsfragen konfrontiert werden, von denen, wie wir uns im Leben nicht hätten träumen lassen. Ich hätte niemals geglaubt, dass ich mich in diesem Leben mit gesetzliche Unfallversicherung beschäftigen werde.

01:20:51:21 - 01:21:10:02 Unbekannt Und dann kamen die Masken. Pflicht ja, auch die Behörden und die Gerichte nicht. Ja, wenn man 2019 dessen Arbeitsrichter fragen würde es kommen ja die ersten Verfahren wegen Masken Verweigerung am Arbeitsplatz wird dann und wann dann mit Abmahnung oder Kündigung reagiert wird.

01:21:10:02 - 01:21:27:23 Unbekannt Das geht dann an die Arbeitsgerichte, dass sich Bussgeld Richter oder die Strafrichter Bußgeldverfahren jetzt mit mehr Sachen beschäftigen. Sie sind 1 Meter 50 auf der Parkbank wirklich eingehalten worden und solche Dinge mehr. eins muss man natürlich praktisch gelernt und das ist glaube ich ein Motor der ganzen Geschichte.

01:21:27:23 - 01:21:49:27 Unbekannt Also diese ganzen Verfahren. Jetzt also alleine schon diese, diese Verfahren jetzt gegen die Ärzte, diese Masken, Atteste ausgestellt werden. Man muss sich das mal, wenn man das mal herauskristallisiert, was auf Gerichte zukommt. Da wird dann bei einem bei einem Arzt eine Hausdurchsuchung durchgeführt, dann wird bis zur letzten Ratze wird alles mitgenommen, alles in die LKW gesteckt und

01:21:49:27 - 01:22:07:24 Unbekannt dann abgefahren. Und dann wird der Vorwurf erhoben. in 110 glaube ich, war das ja. Hat da irgendwie Masken Atteste ausgestellt oder wie es so schön heißt Gefährlichkeit, Atteste, was sowieso schon das Unwort des Jahres hätte sein können, wo die Patienten nämlich ob sie untersucht worden sind, dann genau das heißt, ich müsste jetzt natürlich als Ermittlungsbehörde für jeden dieser

01:22:07:25 - 01:22:21:10 Unbekannt einzelnen Patienten anfangen, überhaupt zu gucken Was waren die Voraussetzungen, was sind die da? Das muss begutachtet werden und das muss ich verfahren. Und das trifft auf eine Justiz, die in Deutschland sowieso schon gerade hier in Berlin so dermaßen runter gespart worden ist.

01:22:21:10 - 01:22:35:14 Unbekannt Räumlich, personell. Diese ganzen Geschichten, warum wir hier in Berlin schon ellenlange Verfahren haben, das trifft auf diese ganze Situation, wo ich sage Da klatschen schon noch die Staatsanwaltschaft, die Anwälte, da klatschen noch die Richterinnen und Richter, die eine Juchhu, wir hatten was, ja, nichts zu tun.

01:22:35:26 - 01:22:55:11 Unbekannt Und erst jetzt haben wir endlich mal 1000 Verfahren. Das ist genauso wie im Gesundheitssektor. Das Man muss doch mal den logischen Menschenverstand einschalten. An der Stelle, wo man sich auch so fragt Haben denn im Gesundheitswesen bis 2019 alle dagesessen, sich gesagt Oh, heute kommt mir ein Patient rein, unsere Notaufnahme, heute schon wieder nichts los.

01:22:55:11 - 01:23:13:18 Unbekannt Auf der Intensivstation gibt es. Mittlerweile werden wir sie verteilt und jetzt Ganzkörper Massagen und ansonsten haben wir alle viel, viel Freizeit. Und 2020 auf einmal bricht über uns die Hölle herein und fertig ist das Gesundheitswesen kollabiert. Und an dieser ganzen Geschichte und natürlich in den Pflegeheimen.

01:23:15:12 - 01:23:33:09 Unbekannt Es ist nicht in jedem Pflegeheim so, wir haben da natürlich auch schwarze Schafe drunter. Aber wir wissen doch schon früher aus den Berichten, aus den Pflegeheimen, wenn kleine Patienten ruhig gestellt worden sind, wenn sie fixiert worden sind. Da wurde irgendwas vom Arzt gemurmelt oder am besten vielleicht noch fällt die Pflegedienstleitung, ruft irgendwas in Raum und Zeit, dann

01:23:33:09 - 01:23:53:15 Unbekannt muss der festgebunden werden, damit wir uns da nicht durch den Gang rennt und Ähnliches mehr. Wie oft wurde da denn ein Gericht eingeschaltet bei solchen ganz üblen Fällen? Und das trifft auf allgemein überlastete Institutionen, auch die Pflegeheime. Das finde ich noch von hier gedroschen, doch nicht auf die Pflegeheime ein und sagen jetzt Ihr seid jetzt alle ganz

01:23:53:15 - 01:24:06:21 Unbekannt böse, weil jetzt die Impfung nee, die haben jetzt noch ein Problem auf dem Tisch, die müssen noch so ein Ding durchziehen, weil dann wiederum das Gesundheitsamt die Gesellschaft im Nacken hängt. Unser jetzt impfstoff mal die Leute durch, damit eure Verwandten da wieder in die Heime kommen können.

01:24:06:29 - 01:24:24:22 Unbekannt Die haben dafür schlicht und ergreifend keine Zeit. Es ist einfach praktisch am Samstagabend oder was ich am Abend noch geimpfte. Jetzt muss ein Richter angerufen werden, dann muss die Ermittlung durchgeführt werden. Ob der Demente jetzt in seinem Leben wieder zur Impfung steht, das macht doch praktisch keiner.

01:24:25:00 - 01:24:44:03 Unbekannt Das ist doch das ganze Problem, weil keiner Zeit hat bei uns. ein ganzes Pflege und Gesundheitssystem und da habe ich mich wieder zu echauffieren runter kaputt gespart worden ist und das darauf trifft jetzt diese ganze Wucht. Und dann wird gucken trotzdem alle erstaunt, dass immer noch ein Großteil der Pflegekräfte im medizinischen Bereich oder auch Ärzte sagen Also

01:24:44:11 - 01:24:55:21 Unbekannt ich guck mal, wie das mit der Impfung ist. Auch kein Wunder. Die werden nur damit bombardiert sein, das jetzt umsetzen. Und das ist was. Und das noch mal, was wir aus den meisten Geschichten ja auch gelernt haben in den Schulen.

01:24:56:01 - 01:25:11:09 Unbekannt Natürlich haben wir auch vollstes Verständnis, weil die Schulen gerade hier in Berlin. Wir wissen ja, wir haben ja die besten Schulen der Welt überhaupt schon immer gehabt. Als Schulleiter noch und nöcher, Lehrer an allen Ecken und Enden musste keine Quereinsteiger vorher Querdenker, Einsteiger.

01:25:11:21 - 01:25:29:05 Unbekannt Die Begriffe wandeln sich ja aber. Und jetzt kommen die mit diesen Geschichten um die Ecke und werden dann bombardiert, müssen wir juristischen Fragen. Natürlich drehen alle am Rad und überall brennt der Baum und darauf trifft das Ganze. Und dann, da müssen wir eben tatsächlich gucken wo setzen wir die einzelnen juristischen Sachen an, um den Leuten zu sagen

01:25:29:06 - 01:25:43:19 Unbekannt Jetzt kühlt doch mal wieder runter, verdammt noch mal, und erinnert euch daran, dass eure Aufgaben das sind die Pflicht. Und wenn das nicht leisten kann, das ist wirklich etwas, dann sagt es verdammt noch mal, dann sag der Regierung, dann sag der Verwaltung, die euch euch.

01:25:44:03 - 01:25:54:26 Unbekannt Dann sagt ich wir können es so nicht umsetzen, weil sonst kommen wir hier in Teufels Küche und nicht so frei nach dem Motto Jetzt kommen die Juristen um die Ecke und Corona Anwälte und bombardieren uns hier mit Schriftsätzen Anträgen.

01:25:54:26 - 01:26:06:15 Unbekannt Nein, seid so mutig und sagt einfach bei uns brannte schon immer der Baum. Jetzt brennt der Baum noch viel mehr und hebt den Finger und sagt Es geht gerade nicht. Wir müssen da andere Konzepte umsetzen. Das ist der Punkt.

01:26:06:20 - 01:26:30:07 Unbekannt Ich glaube, das ist praktisch schon die geniale Überleitung. Ich habe mir gerade gesagt, wir müssen uns die die Beteiligten am Pflegediensten alle angucken. Wir haben uns jetzt angeguckt, die Menschen, die in den Heimen betreut werden. Wir haben uns angeschaut, die Pflegekräfte, wir müssen uns noch anschauen, die Heimleitung und wir müssen uns noch anschauen.

01:26:30:12 - 01:26:54:24 Unbekannt Die Betreuer, die Betreuer haben für mich eine fürchterliche Aufgabe. Wir haben nämlich die Angehörigen im Nacken sitzen. So, jetzt stelle ich mir vor, ich betreue da jemanden, der selber nicht mehr entwicklungsfähig ist. Also die Betreuung hat die Gesundheit Sorge also übertragen bekommen und soll jetzt entscheiden Lasse ich diesen Menschen impfen, ja oder nein?

01:26:54:25 - 01:27:11:16 Unbekannt Und habe jetzt mal überlegt, wie würde der sich dann verhalten, wenn und so weiter und so fort. Habe das alles ermittelt. Wenn ich mich gegen eine Impfung entscheidet, ein Mensch stirbt, dann werden mir die mich die Angehörigen helfen, wenn ich für mich für eine Impfung entscheide und er stirbt an der Impfung.

01:27:12:01 - 01:27:30:23 Unbekannt Ja die Angehörigen zum Teufel. Ich stehe also sozusagen zwischen sämtlichen Stühlen, wie ich es mache. Es ist falsch. Ja, schon. Deswegen ist es wichtig, dass sie als Betreuer sage Ich verlasse mich nicht einfach so das allgemein eine Diskussion geht mich nichts an, nein, ich muss mich damit beschäftigen, denn wenn es schiefgeht, stehe ich in der Schusslinie.

01:27:31:14 - 01:27:46:17 Unbekannt Und dann ich mir den Staatsanwalt wegen Beihilfe zu so was weiß ich wegen wegen fahrlässiger Tötung ja dreimal sagen hättest. Du hättest dich mal ein bisschen informiert und zwar nicht nur aus dem aus der Presse. So hättest du auch mal eine kritische Meinung gelesen.

01:27:46:19 - 01:28:00:19 Unbekannt Ist natürlich interessant, wie das so ist, wie man so schön sagt, so der Rückschau zu wissen. Ja, die Abrechnung wird kommen, das muss den Leuten klar sein. Die Abrechnung wird kommen. Vielleicht nicht gleich morgen, aber sie wird kommen.

01:28:00:25 - 01:28:23:01 Unbekannt Und dann spätestens wird man genau diese Übersicht verlangen. Genau zu sagen Ihr dürft nicht nur in die Presse gucken. Also ich kann einen Betreuer nicht empfehlen, in dieser Situation sich nur auf die Leitmedien zu verlassen, sondern ernst zu nehmende Quellen außerhalb der Leitmedien zu konsultieren, ist sicherlich nicht verkehrt.

01:28:23:04 - 01:28:41:20 Unbekannt So und um dann schauen wir uns den einen Träger an Ja so, jetzt stelle ich mir vor, ich würde so ein Heim leiten und bekäme jetzt so einen Brief aus einem Ministerium. So unsere Truppe rückt, macht man alles bereit, macht hoch die Tür, die Tor macht weit.

01:28:41:28 - 01:29:02:21 Unbekannt Ja, es kommt die Impfung der Ewigkeit. Also Leute, ja äh, da stell ich mir auch die Frage diese Menschen, die sind bei mir, weil sie ihren Alltag nur noch eingeschränkt, vielleicht auch gar nicht mehr selbstständig managen können. Die sind quasi meine Schutzbefohlenen.

01:29:03:16 - 01:29:17:21 Unbekannt Da kann ich auch nicht einfach hingehen und sagen, auch dann soll noch mal ein Arzt aufklären und ich habe damit nichts zu tun. Ja, da stehe ich auch in der Verpflichtung zu gucken, was passiert, denn da werden die Leute vernünftig aufgeklärt.

01:29:18:20 - 01:29:37:01 Unbekannt Also wenn ich selber so ein Heim leiten würde, heißt das man auch. Jetzt warten wir erst mal, was die ganzen Hausärzte wieder aus der. Äh. Winterurlaub zurück sind. Ich möchte ganz gerne, dass man bei jedem einzelnen von meinen Schützlingen hier wieder mit dem Hausarzt geredet hat.

01:29:39:03 - 01:29:56:25 Unbekannt Also da ist nichts mit Anzeigen Zeiten, 100 mal Spritze und wieder nach Hause. Nach dem Motto so wie wie beim Schulausflug 100 mal Kartoffelbrei mit Soße und alle hier und jetzt es weiter. Nee, das ist eine. Das, das ist eine.

01:29:56:29 - 01:30:15:12 Unbekannt Das ist mir zu heikel. Das wäre mir als Heimleitung zu heikel, wenn die Angehörigen dir nicht sagen Wo warst du, du Einträge? Hast du da tatenlos zugeschaut, wie sie alle abgeschlachtet wurden? Wenn das passieren sollte, und das ist ja die Befürchtung, die wir hier einleitend ventiliert haben, wenn wir sagen, es ist nicht alles so schick, wie es

01:30:15:12 - 01:30:32:11 Unbekannt in der Presse steht, sondern es ist vielleicht wirklich was dran an diesen Befürchtungen. Sobald tatsächlich was passiert, hat man denen, die es zugelassen haben, die Frage stellen Egal ob das jetzt ein Betreuer ist, ob das die Pflegekräfte sind, ob das die Heimleitung ist, wie konntet ihr das zulassen?

01:30:33:10 - 01:30:53:29 Unbekannt Ja, wenn alles gut ausgeht, von mir aus wunderbar. Wenn es nicht gut ausgeht, dann werden am Ende der Schlacht die Toten gezählt. Ja, vielleicht noch mal so teuer, wie das tatsächlich funktioniert. Es ist schlimmer. Das heißt, die Betreuer haben eine Woche vor Weihnachten Briefe gekriegt und ein Betreuer hat ja nicht einen Betreuten, sondern 30 oder so, und

01:30:54:06 - 01:31:10:02 Unbekannt dem wurde gesagt Bitte seien Sie am 25. 12. um die und die Uhrzeit bei uns im Heim. Und die haben ja nicht ein oder nicht 30 Betreuten in einem Heim, sondern die haben im Zweifel 30 Zettel gekriegt für 30 verschiedene Heime, für 30 verschiedene zu betreuen.

01:31:10:15 - 01:31:23:20 Unbekannt Und wenn das dann die gleiche Zeit gewesen ist? Es ist dem Betreuer schlicht nicht möglich, am ersten Weihnachtsfeiertag in 30 Jahren gleichzeitig zu sein, wie das Problem gelöst wurde. Was die jetzt daraus gemacht haben? Keine Ahnung, aber der Druck ist einfach noch mal unvorstellbar.

01:31:24:00 - 01:31:38:00 Unbekannt Viel höher als man sich das erst mal so, als würde ich nicht mal ein Werkzeug schaffen und 30 Seiten gleichzeitig zu sein. Und man darf nicht vergessen der Eingriff selbst ist eine Sache. Die Aufklärung davor ist eine andere.

01:31:38:06 - 01:32:01:01 Unbekannt Und wenn wir hier ständig Aufklärungspflicht Verletzungen haben, dann haben wir ständig Körperverletzung oder schlimmeres. Wir werden sehen. Aber auch ohne dass irgendwas passiert, haben wir Körperverletzung jedes Mal. Ich finde ein Aspekt, der vielleicht auch interessant sein soll, aber die Anfragen ja schon bei uns auflaufen, nämlich ich habe hier die Schwester einer Betreuten gehabt am Telefon und sie

01:32:01:01 - 01:32:17:18 Unbekannt sagte sie hat es die Betreuerin schon damals abgegeben an eine professionelle, vom Gericht bestellter Betreuer. Aber sie hat jetzt die Befürchtung, dass diese Betreuerin dann eben sagen wird, wenn die Einwilligung kommen soll, macht sie das Häkchen und dann ist alles gut.

01:32:18:00 - 01:32:36:05 Unbekannt Und sie fragt jetzt Kann sie irgendetwas tun? Ich habe sie jetzt in den ersten Schritt darauf verwiesen. Wenn Sie den Zugang zur Betreuer Betreuerin haben, dann ist sicherlich der erste Weg, das Gespräch zu suchen. Zu sagen, Sie haben als Angehöriger Bedenken, weil sie nämlich schon gesagt hat, ihre Schwester hätte zu den klaren Momenten auch sich dazu doch

01:32:36:05 - 01:32:54:24 Unbekannt durchaus ängstlich geäußert und würde also auch nicht jeder Impfung sozusagen hinterher springen. Und deswegen wäre die Frage Vielleicht kannst du Martin dazu noch was sagen? Was kann ich denn als Angehöriger tun, wenn ich sage Ich habe die Befürchtung, die Betreuung rennt jetzt los und gibt den Persilschein und dann ist alles.

01:32:54:24 - 01:33:16:00 Unbekannt Es ist Mutti oder die Schwester oder der Opa oder was auch immer passiert. Habe ich die Möglichkeit, präventiv dagegen einzuschreiten? Ja. Kann ich als Angehöriger verhindern, dass ein Betreuer, der ja nun mit entsprechenden Vollmachten ausgestattet worden ist, vom Gericht wie in einer bestimmten Art und Weise gebraucht?

01:33:17:15 - 01:33:37:06 Unbekannt Das ist da. Da muss ich, da muss ich überlegen. Als Angehöriger bin ich ja gerade nicht Inhaber der Sorge. Herantrat. Betreuer wechseln. Ja, das ist das einzige, was ich tun kann. Aber ich habe keinen und keinen Anspruch. Grundlage, die ich gegen den Betreuer richten kann, mit dem ich eine einstweilige Verfügung beantragen kann, sehe ich nicht.

01:33:37:20 - 01:33:52:06 Unbekannt Nein, nein, nein, das kannst du hast. Du hast keine klare Befugnis, keine Antrags Befugnis. Ich habe. Das ist das. Das ist halt das Problem bei uns. Rechtsschutz gibt es immer nur, wenn ich ein subjektives Recht geltend machen kann.

01:33:52:23 - 01:34:06:19 Unbekannt Und das Recht auf Leben meines Angehörigen habe ich nur, weil ich das hatte. Das hat diese Angehörige und wahrgenommen wird es von dem Menschen, den der, der die Gesundheitsvorsorge hat. Das ist in diesem Fall der Betreuer. Na gut, aber hier ist er schon.

01:34:06:24 - 01:34:27:26 Unbekannt Hier steht noch mal! Also wenn die etwas anderes ist. Denkbar also in Bezug auf dieses, dass keinerlei Gefahr vorliegt, wenn zum Beispiel eine Impfung im konkreten Fall bei dieser Person wegen ihres gegenwärtigen Gesundheitszustandes gefährlich wäre, dann wäre. Und das ist ja beispielsweise das, was ich vielleicht schon.

01:34:28:27 - 01:34:48:21 Unbekannt Auch geltend machen könnte, dass ich sage ich also sagen wir mal so Ich muss hier eine Möglichkeit haben, von einem wirklich schädigenden Betreuer auch als Angehöriger mich befreien zu können. Also gut betreut. Und genau das will ich mal sagen, liebes Gericht, schmeiß den raus und jemand kann man ja nicht, oder?

01:34:48:29 - 01:35:02:07 Unbekannt Aber das kriegst du doch nicht im Wege der einstweiligen Verfügung hin. Da gibt es aber tatsächlich gibt es ein Antragsverfahren dafür auf den Betreuer Wechsel. Gerade in puncto was wir ja auch glaube ich mal durchgefochten hatten, gerade in puncto.

01:35:02:07 - 01:35:22:16 Unbekannt Auf die Frage kommt vielleicht ein naher Angehöriger eher in Frage als jetzt ein gerichtlich bestellter, weil die Priorität des Betreuungs recht ist. Ist ja eigentlich eher die Betreuung in der Familie zu halten. Also das wäre eine Anregung, zumindest damit das Gericht davon Kenntnis erlangt, dass hier ein Betreuer möglicherweise seine Kompetenzen überschreitet.

01:35:23:16 - 01:35:40:00 Unbekannt Das muss ja nicht zwingend mit einem Ich weiß jetzt nicht genau, wie sich das dann praktisch angeht, aber kann ja zumindest darauf hinauslaufen, dass sich das betroffene Gericht, was ja meines Erachtens ja sowieso so eine Art Dienstaufsicht über den Betreuer hat, sich das dann angucken würde, ob der jetzt nicht, dass man sagt, was man auf Herz und

01:35:40:00 - 01:35:59:29 Unbekannt dem und dem Tag was hast davor gibt. Da von den Angehörigen Hinweise, dass du jetzt beabsichtigt, dir möglicherweise ohne die Ausforschung zum Beispiel da mal eben eine Einwilligung zu erteilen? Das kann schon passieren. Und wir wissen ja, das ist ja dann, das sind ja die Familiengerichte, sind ja die Verwaltungsgerichte, das die ja auch unter Pandemie Bedingungen teils

01:36:00:00 - 01:36:17:18 Unbekannt sehr, sehr sehr gute Entscheidungen getroffen haben, was zum Beispiel aus dem Umgangsrecht in punkto Quarantäne angeht, wo ja auch gesagt wurde, da die Arbeiten ja wo die einfach sagen ich habe hier einen Grundsatz und die Betreuer musst du dich halt einer Pandemie oder nicht ob wir sie Impfung die Hoffnung ist und deswegen möchte ich von dir gerne

01:36:17:18 - 01:36:28:14 Unbekannt wissen, was hast du vor und was sind deine nächsten Schritte. Und wenn du das nicht machen kannst, wird entweder ein anderer von uns eingesetzt oder wir nehmen tatsächlich den Angehörigen, der dafür ernsthaft in Frage kommt, das zu ersetzen.

01:36:29:04 - 01:36:47:28 Unbekannt Ich meine, für die Zeit, wo das Verfahren läuft, gibt es da noch eine Betreuung. Dass also tatsächlich jemand anderes die Aufsicht führt, das ist auf jeden Fall finde ich einen sehr guten Ansatz, um diese Sache einfach mal zu Gericht zu bringen und auch noch mal jemand anderen drauf gucken zu lassen, insbesondere wenn es individuelle Gesundheitsrisiken gibt.

01:36:48:12 - 01:37:04:12 Unbekannt Also ich, wir haben ja in der Zwischenzeit wir haben zirka 10.000 Heime angeschrieben. Ja, wir haben uns da in mühevoller Kleinarbeit die Adressen rausgesucht und die angeschrieben und zwar eben in einer quasi anwaltlichen Presseanfragen, wo wir auch noch mal drauf hingewiesen haben, wo wir eine Stellungnahme dazu haben wollten.

01:37:04:12 - 01:37:24:14 Unbekannt Ob Adobe, da es möglicherweise zu so Einwilligung unter Druck kommt bei denen beziehungsweise wie sie das für sich organisiert haben. Wir haben auch hier nochmal auf diese Fragen Liste hingewiesen, sind eben sehr barsch aufgetreten und haben dann und das fand ich faszinierend aus verschiedenen Bundesländern die exakt gleiche Formulierung uns geschickt.

01:37:24:14 - 01:37:45:24 Unbekannt Also nach dem Motto Wir werden hier nichts sagen und wir stehen mit unseren Aufsichtsbehörden in ganz engem Austausch zu dem Thema und es läuft alles toll. Aber es war eins zu eins, die Wortwahl und Parallelen und da hat uns jemand weitergeleitet, eben ein Schreiben, was also quasi postwendend auf unser Schreiben gekommen sein muss.

01:37:45:24 - 01:38:06:19 Unbekannt Ja, wir haben das jetzt gerade in den letzten Tagen gemacht. eine vorformulierte oder ein Info, ein Rundschreiben, wo eben gesagt wurde, wir würden hier dafür einen neben eine Anfrage, also jetzt inhaltlicher Natur von Vertretung eines Journalisten erfolgen und so weiter aus dem Umfeld von Umfeld, von Querdenken, was ja so nicht ganz richtig ist.

01:38:07:02 - 01:38:21:14 Unbekannt Naja, und dann jedenfalls ein paar andere Bemerkungen dazu, dass man auf gar keinen Fall darauf eingehen solle. Also ich halte das für das halte ich für faszinierend. Wir sollten das auch noch mal genauer untersuchen, was das auch für möglicherweise Haftungs Themen für dieses Amt nämlich auslöst.

01:38:21:24 - 01:38:33:26 Unbekannt Wenn Sie auch solche Bedenken, die ja doch zu Recht vorgebracht werden, auch der Hinweis auf dieses offizielle Papier, wenn man das einfach wegwischt und quasi dann auch die Heime in dieser Illusion wiegt, dass da gar keine Verantwortlichkeit von ihnen ist, das wurde auch klar gesagt.

01:38:34:01 - 01:38:46:28 Unbekannt Es besteht keine Haftung für euch und das ist ja so, das ist so nicht richtig. Also der Sache gehen wir auf jeden Fall nach. Ich denke, das ist ein Zeichen, dass auf der anderen Seite diese Koordination bruchstückhaft funktioniert.

01:38:46:28 - 01:39:02:22 Unbekannt Also wir sind uns darüber im Klaren, dass im Rahmen dessen, was hier tatsächlich läuft, wir wissen es. Also ich persönlich bin davon überzeugt hat. Zu keinem Zeitpunkt ist es um Gesundheits Gesundheit gegangen, aber im Rahmen dessen, was hier tatsächlich läuft, sind ja alle möglichen Stellen besetzt worden, aber eben nicht alle.

01:39:03:01 - 01:39:18:07 Unbekannt Und hier an den Reaktionen, die sich vernünftig äußern, sieht man, dass man sich damit auseinandersetzt, dass man sich auch der Gefahr bewusst wird. Auf der anderen Seite diejenigen, die diesen Schwachsinn schreiben. Von wegen Hey, ich glaube, du hast ja auch Schreiben gekriegt, die aus Versehen eigentlich zurückgegangen sind.

01:39:18:07 - 01:39:32:18 Unbekannt Auch was muss man sich mal anhören? Nee, da gehen wir gar nicht drauf ein, Leute. Also an alle als gleich einen großen Verteiler geschickt, wo wir dann auch noch mal nachgefragt haben, ob. Tatsächlich überhaupt gar nicht zu besprechen, gäbe das wohl nicht mitzuteilen.

01:39:33:26 - 01:39:46:21 Unbekannt Faszinierend. Also es ist schon bemerkenswert. Das ist auf jeden Fall auf der anderen Seite, das fand ich sehr interessant, hatte ich auch den Eindruck, du meintest ja, da brennt der Baum. Also der liegt wirklich der Finger genau in der Wunde, weil das man auch so schnell reagieren muss.

01:39:46:21 - 01:40:04:17 Unbekannt Es könnte ja auch sein, dass man sagt Ja, jetzt noch mal ne Anregung, wir gucken uns das noch mal an, weil es da ja unter Umständen auch Problemfelder geben kann. Also es scheint nicht um ehrliche Aufklärung zu gehen, sonst hätten wir es nicht mit diesem komischen Schreiben von diesem, diesem Aufklärungsbuch, denn dem Insuffizienz von Enki und dem

01:40:05:05 - 01:40:18:08 Unbekannt Kreuz zu tun und dann eben einer derart Adobe schmetternden Antwort, die eben doch ganz klar zeigt, dass man an dieses Thema nicht ran möchte und möchte. Die Fragen nicht. Und das irritiert, weil warum sollte man sich solche wichtigen Fragen nicht stellen?

01:40:18:09 - 01:40:36:11 Unbekannt Das passt aber auch zum jahr 2020, weil irgendwo ist das Ministerium für Textbausteine gegründet worden, weil wir haben die Quarantäne. Bescheide seien irgendwann alle mal wie aus einem Guss aus. Das war überall derselbe pauschale Irrsinn, der da produziert worden ist und richterlichen Entscheidungen dazu da.

01:40:36:15 - 01:40:56:03 Unbekannt Da hat man ja sowieso der eine vom anderen, muss mal auf Deutsch sagen Unsinn abgeschrieben. Dass alle bezogen sich da auf irgendeine Entscheidung von 2018, die mit unserem Thema gar nichts zu tun hatten. Und natürlich diese Reaktionsfähigkeit. Ich weiß ja, dass sehr viel im Laufe des Sommers angeschoben wurde, auch von Juristen an Aktion mit Schreiben, auch an

01:40:56:03 - 01:41:13:17 Unbekannt die Schule und so weiter. Ich weiß nur, es kam immer davon hintenrum über die Verwaltung was zurück. Ja, nicht unbedingt unter Bezugnahme. Hier war es ja mal so ganz klar Achtung, da melden sich die Querdenker. Das wird ganz gemein und böse und fasst sie bloß nicht an, ihr werdet sofort in Flammen aufgehen, sondern klar zu machen Wir

01:41:13:17 - 01:41:27:27 Unbekannt sind nicht die Querdenker, wir sind der Kohleausstieg. Das ist so eine tolle Sache. Ich muss nur schreien, schreiben. Das ist wie im Mittelalter, das ist eine Hexe und so, weil genau dann ist das eben alles so, aber das ist ja ein Framing, ist das ja toll.

01:41:27:27 - 01:41:43:00 Unbekannt Und deswegen ist das, sobald man dieses Wort auch in so einem Schreiben jetzt aufruft, ganz offen. Natürlich. Aber wenn das von denen kommt, dann schon mal gar nicht. Wobei, wir haben ja verschiedene Begriffe. Wir, wir sind ja, wir sind ja zum Teil an Telefondaten, da melden sich diese Leute aus Berlin.

01:41:43:00 - 01:41:58:16 Unbekannt Das sind Dinge schon fast besser, als der da nicht genannt werden darf. Aber das, das ist eben das auch, was wir im Jahre 2020, dass da schon koordiniert wird und dass man natürlich ganz genau beobachtet an gewissen Stellen wo kommt es her?

01:41:58:16 - 01:42:15:13 Unbekannt Und da muss man sofort dazwischen schießen, bevor dann irgendeiner anfängt, kurz nachzudenken. Lass uns mal mit den Fragestellungen mal wirklich mal kurz ernsthaft auseinandersetzen, dass das ist das, was ich vorhin auch angesprochen habe. Wir werden als breite Front, auch als internationale Front auftreten.

01:42:15:13 - 01:42:34:09 Unbekannt Wir werden auch solche schreiben wie die, die wir jetzt gerade ansprechen, nicht mehr nur als Coruna Ausschuss, sondern zum Beispiel auch mit KHD machen. Es ist gerade in Planung. Das wird jetzt in der nächsten Woche, vermutlich in der nächsten Woche losgehen, damit die Leute, die sich mit uns glauben, leicht auseinander zu setzen zu können und uns in

01:42:34:09 - 01:42:47:07 Unbekannt die Querdenker oder sonst was Ecke packen wollen, damit die sehen Nein, nein, es geht hier um eine international koordinierte Aktion. In einem dieser Gerichte werden sie am Ende zur Verantwortung gezogen werden. Wir haben ja schon mal drüber gesprochen.

01:42:47:07 - 01:43:02:07 Unbekannt Möglicherweise wird es ein ganz eigenes Gericht dafür geben, so wie die Nürnberger Prozesse ja auch vor einem eigenen Gericht mit einer eigenen Gerichtsbarkeit, eigenen materiellen und Prozessrecht gelaufen sind. Aber das ist noch nicht ganz absehbar. Wir bewegen uns in die Richtung, aber wir werden es erleben.

01:43:02:21 - 01:43:18:12 Unbekannt Ich glaube, ich finde auch noch mal sehr wichtig, dass wir diese Sachen auch alle sichtbar machen. Ich bin gerade in diesen gerade in Vorbereitung eines Artikels zu dem ganzen Thema, wo auch diese Dokumente dann auch verlinkt werden, sein werden, so dass sich das alle anschauen können, auch interessierte Betreuer natürlich anschauen können, wie dieses oder oder Heimleitung, wie

01:43:18:12 - 01:43:32:14 Unbekannt diese Konstellation da hier vorgeschlagen wird, zum Beispiel von diesen Betreuungs Gerichtstag. Und ich glaube, das ist eben das ist auch noch mal ein ganz wichtiger Aspekt, dass wir die Sachen auch aus dieser. Dieser. Wie wenn man sagen dieser ich will es nicht sein Heimlichkeit.

01:43:32:14 - 01:43:49:09 Unbekannt Aber aus diesem verborgenen oder für eben andere überhaupt nicht wahrnehmbaren Geschehen da in denen in den Altenheimen herausholen aus dieser Düsternis, weil das ist ja so, die da kriegt man ja auch von vielen Heimen höre ich, dass die Menschen da nicht mehr besuchen können, weil eben entweder das ist ja in manchen Verordnungen auch so, sobald irgendein Coruna

01:43:49:10 - 01:44:07:00 Unbekannt vergibt, das Heim erst mal zu oder einen positiven Test dann besucht und ansonsten auch teilweise eben Behinderungen, bei der bei dem Zugang eben eben sind. Oder eben auch die Leute natürlich auch, weil sie vielleicht gar keine lebenden Angehörigen haben, eben gar nicht besucht werden.

01:44:07:00 - 01:44:20:08 Unbekannt Und da spielt sich so viel im Verborgenen ab, das muss raus, das muss wirklich an die, an das Licht der Öffentlichkeit, so dass das eben angeschaut werden kann und eben auch begutachtet. Ja, was wir hier genau hier versuchen und das machen wir eben auch über die News Seite.

01:44:20:09 - 01:44:42:23 Unbekannt Ja, da wäre ich auch gerade ansetzen. Was ich aktuell noch ein ganz wichtiges Stichpunkt ist für die Wahrnehmung auch unserer juristischen Arbeit. Wo es ja, sage ich mal, einigen Leuten ganz leicht fällt zu sagen Guck mal da, das sind sogenannte Querdenker oder Coruna Leugner, Anwälte oder diese ganz bösen Menschen da aus Berlin, die machen ganz irrsinnige Dinge

01:44:43:08 - 01:45:01:06 Unbekannt , die die Sammelklage zum Beispiel ist ja das größte Betrugs Ding aller Zeiten. Wir sammeln ja da nur Geld ein und gucken zu und dann haben wir irgendwelche blöden Querdenker, die auch noch bereit sind da Kohle zu zahlen und all diese Geschichten, wo ich auch sagen muss den Leuten, das ist mir gerade auch heute mal ein Anliegen, dass

01:45:01:07 - 01:45:14:12 Unbekannt auch mal hier an der Stelle zu sagen den Leuten, die sowas verbreiten, würde ich mal raten, nur 10% der Telefonate zu führen. Was womit übrigens auch anknüpfte, das übrigens auch am Telefon habe, was ja auch schon ein irrsinnig Arbeitsbereich behauptet wurde.

01:45:15:23 - 01:45:34:19 Unbekannt Also solche Dinge nur 10% der Telefonate, Mitunternehmer mit Betroffenen in allen Bereichen, was die Masken angeht, was die Unternehmer angeht und so weiter. Welche persönlichen Schicksale sich gerade anbahnen, die alle vollkommen unter der Decke bleiben, unter diesem ganzen Hurra Journalismus vollkommen untergehen.

01:45:34:19 - 01:45:54:20 Unbekannt Also ganz bewegende Geschichten, wo ich oder nicht nur ich, sondern eben auch alle, die da am Telefon sind, die Telefonate führen. Das kommt ja mittlerweile auch hier im E-Mail-Postfach überall an Die Leute suchen verzweifelt Möglichkeiten, brauchen juristische Unterstützung, die wir anbieten, weil das natürlich in größerer Breite auch zusammengebrochen ist.

01:45:54:20 - 01:46:12:29 Unbekannt Leider, weil das Framing auch da funktioniert. Juristen, die sich in dem Bereich engagieren, das sind ganz, ganz furchtbare, ganz böse Menschen. Die wollen es und im Zweifel nur alle umbringen oder sich die Taschen voll machen. Nee, das Problem ist auch und da nehme ich auch die Kollegen jetzt mal in Schutz, die sich damit nicht befassen, weil die

01:46:12:29 - 01:46:24:20 Unbekannt zum Teil eben auch sich sah ich fast das mal lieber nicht an, nicht, dass ich da an unseren Hof gerate, da muss ich auch ganz ehrlich sagen Erst mal warum machen wir das? Weil wir sind Juristen, wir sind Anwälte.

01:46:25:09 - 01:46:45:03 Unbekannt Du als engagierter Rechtswissenschaftler bist da auch absolut goldwert an der Stelle, weil das natürlich die gesamte Warum machen wir das als Juristen eigentlich? Weil wir sagen, wir sind vor eine Aufgabe gestellt, da geschieht Unrecht oder da gibt es etwas, dann muss ich rechtlich korrigierend eingreifen und dann ist es mir ehrlich gesagt, ob ich mich mit der Sache

01:46:45:03 - 01:46:59:05 Unbekannt gemein mache oder nicht. Vollkommen egal, weil dieses alte Prinzip, wenn ich mich vorstelle, irgendwann als Anwalt hat man ja auch früher durch Schulen getingelt, habe ein bisschen was über den Beruf. Die klassische Frage ist natürlich nicht von Schülern der achte Klasse.

01:46:59:22 - 01:47:20:14 Unbekannt Herr Templin, was empfinden Sie, wenn Sie eine Vertragsklausel fertig formuliert haben, sondern die Frage Warum verteidigen Sie auch Mörder? Verteidige ich mich, aber nicht, weil ich kein Strafrechtler bin an der Stelle. Aber ich sage mir, wenn dann einer kommt und sagt, mir wird das hier vorgeworfen und da sehe ich Okay, Untersuchungshaft wird hier sinnlos angeordnet, da wird

01:47:20:19 - 01:47:33:25 Unbekannt irgendwelche Leute drehen durch. Der hat seine Anhörung nicht oder wir haben Beweismittel unterdrückt oder was auch immer passieren kann auch in einem Rechtsstaat passieren. Da kann man auch was die Justiz generell Fehler und die müssen durch eine ordentliche Verteidigung dann korrigiert werden.

01:47:34:00 - 01:47:55:22 Unbekannt Das ist die, die die Kernaufgabe der anwaltlichen Arbeit, was wir ja auch hier auch mal transparent machen, auch im Ausschuss sozusagen Dinge zu erfragen, mal auf jedem Weg nachzugehen und solche Dinge hinzubiegen. Und wer dann behauptet, wir gehen mit irgendwelchen wirren Behauptungen unterwegs und machen faseln, war irgendwas von der Sammelklage und vor allen Dingen auch ganz wichtig

01:47:55:26 - 01:48:11:14 Unbekannt . Das muss ich auch mal unterstreichen gesagt, die hat ja gar keine Aussicht auf Erfolg. Da wird den Leuten was versprochen, wo ich sage wir sind eben gerade keine Kaffeefahrt. Wir versuchen eben nicht Menschen aus der Quer Denken, Bewegung oder sonst wo in irgendwelche Biergärten oder in irgendwelche Lokal.

01:48:11:26 - 01:48:28:07 Unbekannt So wenn jetzt mindestens 100 Leute die Vergütung Vereinbarung nicht sind, dann fahren wir gar nicht weiter, sondern wir machen hier tatsächlich schlichtweg ein Angebot, weil wir uns im Sommer schon konstruktiv überlegt haben, wie kann man diesen Leuten ein gemeinschaftlich zurechtkam und haben das als einen ganz wesentlichen Hebel genommen.

01:48:28:07 - 01:48:46:27 Unbekannt Aber eine Aussage, die wäre exakt unseriös, nämlich zu sagen wir gehen los, dann wird es auf jeden Fall dieses Urteil geben und dann wird jeder auf jeden letzten Cent entschädigt und dann wird ja alles wunderbar. Sondern was wir hier machen, ist ja juristische Aufarbeitung zu machen, das gut vorbereitet zu einem Gericht zu bringen.

01:48:47:06 - 01:49:05:09 Unbekannt Und wir sagen aus unserer Sicht Das hat Aussicht auf Erfolg. Nach unseren Erkenntnissen wir erzählen hier nicht irgendwas von Garantie, Siegel drauf und alles wird super duper. Und das ist übrigens auch sagen, alleine schon in meinen Telefonaten genau das, was ich mit den Leuten auch bespreche, dass ich sage Das ist der Plan, da steckt dahinter, dann hören

01:49:05:09 - 01:49:24:07 Unbekannt sie sich das an und am Ende sagen sie sich Jawoll, das hört sich nach meiner Ansicht plausibel an, da können wir mal mitmachen, da schließe ich mich an, oder die besprechen das mit ihren Gesellschaftern, mit Ihrem Steuerberater und kommen nach diesen Besprechungen zu dem Ergebnis Jawoll, wir schließen uns dieser Sammelklage an und das ist nicht, weil irgendwelche

01:49:24:07 - 01:49:41:27 Unbekannt Leute sich von uns da beschwatzen lassen. Und dann. Überweist den Geld und dann wird da schon irgendwie alles. Es gibt auch einen gewissen Teil, auch für den spricht es das und das sage ich deshalb und die Verzweiflung schlage bei den Unternehmen zu zeigen, die sagen Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob das, was ihr da wirklich macht, Erfolg

01:49:41:27 - 01:49:56:00 Unbekannt hat. Ich weiß nicht mit der Sammelklage, aber ich halte, ich halte das für gut. Ich halte das für richtig. Ich finde das plausibel. Und jetzt habe ich mit Ihnen, Herr Templin, am Telefon mal gesprochen habe, habe ich mal so eine Vorstellung davon, was auf mich zukommen.

01:49:56:11 - 01:50:13:29 Unbekannt Aber für mich ist das Allerwichtigste Ich will noch etwas tun. Ich will wissen, dass da Juristen sind, die etwas tun, weil ich bin erst 2019 aus guter, wirtschaftlich gut situierter Lage abgestürzt. Unverschuldet. Die Politik zeigt mir eine Nase und sagt Interessiert mich im Zweifel nicht.

01:50:14:04 - 01:50:33:00 Unbekannt Wird doch 2021. Spätesten mit der Impfung wird alles wieder gut. Die Wirtschafts Kennzahlen sehen toll aus. Macht das für mich an der Stelle Leute, darüber müssen wir einfach mal reden, sonst nicht. Frei nach dem Motto, dass es irgendwelche Juristen versprechen Wolkenkuckucksheim und sagen wird alles nicht und kassieren irgendwelche wilde Kohle.

01:50:33:07 - 01:50:50:07 Unbekannt Das muss mal klargestellt werden. Ich lade jeden ein, wirklich in das Gespräch zu gehen und sich das mal anzuhören, worüber einer Schuh drückt und warum die Leute am Ende sagen Ich mach das mit der Sammelklage und wir machen ja nicht nur die Sammelklage, sondern wir machen ja, wie man so sagt Blumenstrauss nehme ich auch in Deutschland die

01:50:50:07 - 01:51:02:06 Unbekannt Verfahren, die natürlich alle unter anderem. Man könnte fast sagen als wichtiger Beifang die Frage zu stellen haben Was ist die Ursache für das Ganze, was wir in den letzten Monaten hier erlebt haben und was einfach nicht aufhören will?

01:51:02:16 - 01:51:18:04 Unbekannt Weil das ist die schlimmste Erkenntnis, dass wir am Neujahrsmorgen oder Abend 2021 immer noch über das Thema reden und immer noch nicht. Die Frage ist, wann hört das Ganze auf? Und so geht es auch den ganzen Unternehmen, die sich jetzt angeschlossen haben und auch immer noch angeschlossen werden müssen.

01:51:18:06 - 01:51:37:03 Unbekannt Wir müssen an der Stelle Wenn wir jetzt bei der Aktion sind, müssen wir auf folgendes hinweisen Es hat niemand im Jahre 2020 Anfang 2020 gesagt So, jetzt gucken wir mal, wie wir möglichst viele Leute abkochen können, indem wir für den Fall einer Pandemie eine Sammelklage vorschlagen.

01:51:37:03 - 01:52:01:21 Unbekannt Das hat es nicht gegeben, sondern das Ganze ist so entstanden, dass wir Martin, Antonia und Justus in einer ganz anderen Konstellation, nämlich damals noch bei Transparency, als wir noch geglaubt haben, dass sie nicht korrupt sind, dass wir bei Transparency die Arbeitsgruppe Justiz hatten und der Frage nachgegangen sind Funktioniert die deutsche Justiz eigentlich im Zusammenhang mit Fällen mit

01:52:01:21 - 01:52:21:12 Unbekannt strukturellen Ungleichgewicht, wo der kleine Verbraucher kleine Unternehmer gegen eine große Betrügen der Gesellschaft wie die Deutsche Bank oder VW oder Kühne Nagel angehen muss? Und die sind zu dem Ergebnis gekommen, mit den Kollegen und den uns an zuarbeiten Menschen aus der Justiz und aus dem Journalismus.

01:52:21:13 - 01:52:38:25 Unbekannt Wir sind zu dem Ergebnis gekommen Nein. Und einer von uns, der Kollege Dr. Dr. Weimann, der sich für den kollektiven Rechtsschutz besonders eingesetzt hat, auch zu geschrieben hat, der hat gesagt Wir brauchen für diese Fälle kollektiven Rechtsschutz. Das ist so was Ähnliches wie Die Aktion ist der Oberbegriff.

01:52:39:07 - 01:52:58:14 Unbekannt Wir haben aber so was nicht, sondern wir haben nur eine Musterfeststellungsklage. Die hat kläglich versagt, weil die Musterfeststellungsklage nicht von den Anwälten betrieben wird, sondern weil man dafür sogenannte qualifizierte Einrichtungen braucht. Was sind qualifizierte Einrichtungen? Das sind solche Einrichtungen, die der Staat, d.h. die Regierung zulässt.

01:52:58:27 - 01:53:19:22 Unbekannt Das sind Leute, die auf Regierungslinie sind, um es mal ganz pauschal zu sagen. Und dann kam Corona. Wir haben abstrakt darüber diskutiert, warum die Lage so schlecht ist, wie sie ist. Und dann kam Corona und dann haben Viviane und ich diesen Ausschuss hier begonnen, mit Justus und mit Antonia seit dem zehnten, siebten.

01:53:19:22 - 01:53:41:09 Unbekannt Und dann haben wir gesehen, das ist ja noch viel schlimmer als die Zusammenhänge mit dem strukturellen Ungleichgewicht. ein schlimmeres strukturelles Ungleichgewicht, als gegen alle Konzerne gleichzeitig kämpfen zu müssen, kann es ja gar nicht geben. Denn wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir hier mit einer Bundesregierung und mit Landesregierungen zu tun haben.

01:53:41:16 - 01:53:56:25 Unbekannt Übrigens die benachbarten Länder und die Kollegen in den anderen Ländern genauso, die gekapert worden ist, wo ein großer Teil zu blöd ist, einen Eimer Wasser umzukippen, wie mein Vater sagen würde. Den würde ich noch nicht mal Vorsatz vorwerfen und ein anderer Teil geschmiert worden ist.

01:53:56:25 - 01:54:13:09 Unbekannt Um auch das mal klar zu sagen Wir haben es hier mit allen Konzernen gleichzeitig mit der Davos Clique zu tun, die sozusagen die Bundesregierung und andere Regierungen gekapert hat und jetzt versuchen, ihr Ziel durchzusetzen. Das ist die parallele Diskussion zu der Frage Wie gefährlich ist das Virus?

01:54:13:09 - 01:54:27:00 Unbekannt Und so weiter. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen. Ich bin zu der Überzeugung gelangt, wir haben hier kein gefährliches Virus, wir haben eine gefährliche Regierung und beziehungsweise wir haben eine Regierung, die von gefährlichen Leuten gemanagt wird. Und daraus entstand die Überzeugung.

01:54:27:12 - 01:54:52:13 Unbekannt Wenn wir das in dem abstrakten Zusammenhang schon diskutiert haben, dass der Rechtsschutz für den einzelnen Verbraucher und den kleinen und mittleren Unternehmer verbessert werden muss, weil er in den deutschen Gerichten jedenfalls null null funktioniert, dann ist es in diesem konkreten Zusammenhang ganz gewiss angemessen, darüber zu sprechen, wie man diesen kollektiven Rechtsschutz, wie der Kollege Dr. Weimann sagt

01:54:52:26 - 01:55:05:09 Unbekannt , er sich zunutze machen kann. Da wir ihn hier nicht haben, haben wir gesagt Da machen wir es eben über die Amerikaner, weil zufällig bin ich mit ihnen verbunden. Zufällig kann ich sogar selbst so eine Klage einreichen. Mache ich nur nicht, weil ich zu wenig Prozesse Erfahrung habe.

01:55:05:09 - 01:55:16:05 Unbekannt Ich mache es mit den Kollegen. So ist das entstanden. Und ich bin sogar vorweg geprägt. Und Viviane fand das gar nicht klasse, weil sie sagte Nein, nein, der Ausschuss macht hier diese Arbeit. Nur es kam eben immer mehr Fragen auch rein.

01:55:16:18 - 01:55:29:05 Unbekannt Von wegen was macht ihr dann mit? Wollt ihr nur ein Buch schreiben oder wollt ihr damit auch tatsächlich mit den tatsächlichen Erkenntnissen, die ihr hier habt, bevor die Schiedsgerichte sie haben, weil die Gerichte zu faul, zu dumm und zu geschmiert worden sind?

01:55:29:08 - 01:55:42:18 Unbekannt Um es mal ganz deutlich zu sagen Was macht ihr mit diesen Erkenntnissen, die hier anstelle der Gerichte rausgeholt habt, wenn ihr sie hier in Deutschland nicht einsetzen können? Vielleicht woanders? Und wir wissen und ich weiß, was ich selber gemacht habe.

01:55:42:24 - 01:55:58:25 Unbekannt Es gibt internationale Class Actions. Ich habe so eine Klage gemacht. Ich habe mich beteiligt an einer solchen Klage wegen sie, die Columbus Implantaten, das war eine Deutsche, die ich vertreten habe in den USA. Wir wissen, dass es geht und die Deppen, der kleine Chinese, der da immer durchs Bild rennt und dann noch einer läuft da in der

01:55:58:25 - 01:56:14:06 Unbekannt Gegend rum und erzählt Dann kommen wir auf eure Schadensersatzklage gegen Herrn Treusten. Da kommen wir aber zurück und lassen feststellen mit einer Feststellungsklage, dass die Ansprüche gar nicht bestehen. Die müssen so dumm sein, dass die Schweine wirklich pfeifen.

01:56:14:12 - 01:56:30:17 Unbekannt Weil wenn ich eine Zahlungs Klage habe, dann kann ich gar keine Feststellungsklage mehr bringen. Die ist nämlich unzulässig. Also aber bevor ich mich hier so einfach wie du, das ich nicht es geht, kannst du jetzt noch mal deutlich sagen es geht und diese Situation ist eine völlig neue.

01:56:30:18 - 01:56:45:03 Unbekannt Sowas hat es noch nie gegeben, dass die ganze Welt brennt und dass eine Bande von Gangstern in Form von Davos Clique schwer persönlichkeits gestörten Gangstern sich anmaßt, die ganze Welt lahmzulegen, um dann sozusagen die Früchte des Zorns zu ernten.

01:56:45:03 - 01:57:01:21 Unbekannt Diese Früchte des Zorns werden sie auch ernten, aber anders als sie geglaubt haben, diese Situation ist völlig neu und darum kann man da auch mal neu nachdenken. Und zwar mit alten Methoden, die sich bewährt haben. Die Class Action, die gibt es, die gibt es in allen drei angloamerikanischen Ländern und die laufende auch.

01:57:01:21 - 01:57:23:23 Unbekannt Und am Montag wird die erste, die zu einer International Class Action wird. Ich habe gestern Abend gerade mit den Kanadiern gesprochen, darüber am Montag wird sie eingereicht und dann wird die Zeit zeigen, dass wir recht haben werde. Ich fand, ich finde es ganz interessant, wenn ich einfach mal zur Konkretisierung dieses Bildes etwas vortragen darf.

01:57:25:04 - 01:57:46:07 Unbekannt Wir vergessen natürlich die bei allen sammeln Rechtsschutz, begehren die individuellen Schicksale nicht. Und vielleicht lässt sich mal den Blumenstrauß an juristischen Baustellen, auf die wir jetzt im Laufe dieses des Jahres 2020 zusammengekommen ist und vielleicht auch mal aufzuzeigen Was kann man innerhalb von Deutschland machen?

01:57:46:19 - 01:58:03:04 Unbekannt Neben dieser Option um so wir haben uns natürlich mit der Haftung für die Schäden von Gewerbetreibenden für die uns als Ausführende beschäftigt. Wir haben uns Beschäftigte erst mit der Haftung des Staates, dann haben wir uns überlegt, dass vielleicht auch die Berater mit.

01:58:03:04 - 01:58:20:15 Unbekannt Das war ja eine unserer Dezember Sitzungen, wo wir mal drüber geredet haben. Ich stelle mir zunehmend die Frage, ob vielleicht auch die Medienberichterstattung, wenn sie so abgestimmt einseitig daherkommen, wie sie es gerade tut, ob die vielleicht irgendwann auch unter rechtlichen Gesichtspunkt verantwortlich machen kann.

01:58:20:15 - 01:58:39:28 Unbekannt Das setzt allerdings eine extrem präzise Analyse der gesamten Medienberichterstattung voraus, bevor ich das leisten kann. Aber ich will es jedenfalls nicht ausschließen. Dann stellt sich die gleiche Frage natürlich auch abhängig Beschäftigte. Also als ich mich im August zur Frage der Staatshaftung gegenüber Unternehmern geäußert habe, war im Chat Ja, denkt auch jemand mal an die Arbeitnehmer?

01:58:40:09 - 01:59:01:18 Unbekannt Völlig richtiger Hinweis müssen wir mit ihnen in das Booklet mit aufnehmen. So ähm so natürlich ging es um die Frage Was kann ich tun, um solche Maßnahmen zu verhindern? Da haben wir ja unsere. Da hat Marcel Templiner gerade schon mit Recht gesagt, dass wir bei den Verwaltungsgerichten, das heißt wir, ich habe solche Fälle ja selber nicht vertreten

01:59:02:14 - 01:59:25:01 Unbekannt , wir, die gesamte deutsche Gesellschaft, soweit sie sich dagegen gewehrt hat, bei den Verwaltungsgerichten größtenteils Schiffbruch erlitten hat. So, dann gehen wir mal das Arbeitsrecht. Ich habe das jetzt nicht alles, was ich mache, einfach meine Liste. Ja, kann mein Arbeitgeber von mir verlangen, mit Maske zum Dienst zu erscheinen, kann ja von mir verlangen, mit Impfungen zum Dienst zu

01:59:25:01 - 01:59:38:21 Unbekannt erscheinen. Kann er von mir verlangen. Mich mit PCR auf Coruna testen zu lassen, bevor ich zum Dienst erscheine und wenn ich es nicht mache, rechtfertigt das eine Abmahnung? Rechtfertigt das eine bedingte Kündigung? Rechtfertigt das vielleicht sogar die fristlose Kündigung?

01:59:40:10 - 02:00:00:02 Unbekannt So ein Fall ist direkt an mich herangetragen worden. Ich Für diese Telefonate bin ich mittlerweile längst auf. Ja, also seit ich ohne Abschluss das erste Mal war, laufen solche Anfragen auch bei mir auf. So und umgekehrt, wenn ich als Arbeitgeber meinen Beschäftigten die meisten nicht zumuten will.

02:00:00:02 - 02:00:16:01 Unbekannt Jetzt gibt es aber dann irgendeine Coruna, die sagt was und nicht im Betrieb. Ja, kann ich mich. Also was kann ich denn als Unternehmer machen, um mich dagegen, um meine Mitarbeiter doch wohl zu schützen? Das Ganze hat dann auch eine Kehrseite.

02:00:17:02 - 02:00:34:18 Unbekannt Dann gehe ich mal bei Shantanu ist das mit den Einträgen hatten wir ja schon in Bezug auf die empfohlen. Darf der Träger sagen wir haben positive Coruna Fälle? Der Hausarzt von Bewohner XY kommt hier nicht rein. Geht in meinen Augen gar nicht.

02:00:34:21 - 02:00:56:00 Unbekannt Ich darf Animate oder ärztliche Hilfe nicht verwehren. Und ja, darf ich den Besuch von Angehörigen von den negativen Coruna Test abhängig machen? Das ist ja auch so eine Sache. Und wenn ja, wie alt darf der sein? Muss der sein?

02:00:56:20 - 02:01:24:21 Unbekannt Da hatten wir, glaube ich, eine Zuschrift, wo es hieß Ja, der Test muss tagesaktuell sein. Und das ist eine Großstadt von 500.000 Einwohnern. Und das Heim ist im äußersten Nordosten und das Zentrum des äußersten Südwesten. Ja, komme ich also so, dass ich auf die Frage nur auf ich beantworte sie gar nicht, dann kriegen wir bei den Impfungen

02:01:24:21 - 02:01:43:18 Unbekannt die gleichen Probleme wie in den Pflegeheimen, auch beim ambulanten Pflegedienst, und zwar in beiderlei Richtung. Ja, darf der Pflegedienst nicht rausschmeißen, wenn ich mich hier impfen lassen nach dem Motto Komme ich nicht mehr ohne. Hier darf darf die Kundschaft die Entgegennahme der Pflege Dienstleistung davon abhängig machen, dass das Personal hilft, ist ja diese Frage.

02:01:44:00 - 02:02:03:10 Unbekannt Das ist mir schmerzlich bewusst geworden. Durch ein Telefongespräch mit einer Dame, die sich direkt an mich gewandt hatte, die schon wegen der Masten für ihren Sohn in der Schule bei mir vorstellig geworden war. Und die sagte mir nach Hause auf diese Frage eine Antwort Ach so, ja, und dann darf ich.

02:02:04:09 - 02:02:22:23 Unbekannt Jetzt wird es ganz heikel. Darf ein Arzt oder ein Krankenhaus die Behandlung davon abhängig machen, dass man das ich mich vorher auf Coruna testen lasse oder dass ich mich vorher impfen lasse? Da haben wir herzzerreißende Zuschriften. So ein Fall.

02:02:22:23 - 02:02:40:15 Unbekannt Ich weiß ja nicht, ob man den jetzt, da habe ich mal darauf geantwortet. Das passiert manchmal, das natürlich der Ausschuss sich Die Zusammenarbeit ist so eng, dass ich natürlich manche Sachen dann auch zugeleitet bekomme und dann auch in Absprache mit den anderen hier antworte.

02:02:42:06 - 02:03:02:27 Unbekannt Da hat sie sich da mal nicht an uns gewandt, die geschrieben hat, sondern sie hat ihren Lebensgefährten in die Notaufnahme wegen Verdachts auf Herzinfarkt gefahren. Die sagte ja, ohne positive PCR erfolgte keine Untersuchung. Also ohne PCR Test erfolgte keine Untersuchung.

02:03:03:00 - 02:03:19:24 Unbekannt Das mache ich nicht. Habe drei Tage später wo ist ein schwerer Herzinfarkt? Dann gab es noch eine Komplikation beim Setzen des Kilos Exitus tut so und dann haben wir noch eine Zuschrift gehabt. Ich weiß nicht, wie wir da verfahren sind, außer vielleicht noch mal drüber sprechen.

02:03:21:00 - 02:03:36:24 Unbekannt Ja, ja, das war einer, der sich auf diese Testung eingelassen hat, der wegen ganz anderer Beschwerden vorstellig geworden war in der Klinik. Kaum war der positiv besetzt, da sofort ins künstliche Koma versetzt und dort verstorben. Unfassbar. Ja und so und alles.

02:03:37:04 - 02:04:00:25 Unbekannt Alles Dinge, die hier auflaufen. Ja, wovon natürlich die Presse nicht berichten würde. Ich bin jetzt selber ein bisschen sarkastisch. So, natürlich hatten wir auch Anfragen wegen Bußgeldbescheide oder nach dem Motto Hatte sich an uns gewandt. Da habe ich auch drauf geantwortet Ich bin am Alex Iwanow ohne Maske erwischt worden.

02:04:01:08 - 02:04:18:13 Unbekannt Da sehe ich meinen Schwerbehinderten fast den ganzen Tag durchs Kaufhaus gekauft. Was für runtergenommen schon kam natürlich auch sein so 55 €. So was mache ich mit Bußgeldbescheid bezahle ich dort. Unsere Empfehlung ist ja generell erst mal eher nein.

02:04:19:22 - 02:04:34:03 Unbekannt Aber gerade bei diesen Sachen glaube ich ganz gute Chancen haben, wenn wir bei einem ordentlichen Gericht eine. Oder einen Richter finden, der vielleicht doch bereit ist zu sagen, was genau, da sollte man in bestimmten Dingen noch mal auf den Grund gehen, da ganz kurz einhaken.

02:04:34:23 - 02:04:46:08 Unbekannt Nun ist noch nicht mal zu Gericht gehen. Das scheitert oftmals schon an der Akteneinsicht. Aus der Akteneinsicht ersehen wir dann gerade auf diese Abstands Geschichten und so sehen wir dann den Namen unseres Mandanten, also gerade bei den Quarantäne bescheiden.

02:04:46:09 - 02:04:58:26 Unbekannt Da steht ja nichts dazu drin. Ermittelt worden ist. Wer ist jetzt wirklich die Kontaktperson? Solche Geschichten. Und dann werden die Dinger tatsächlich eingestellt aus den Gründen, die ich genannt habe, weil die haben schon genug mit anderen Sachen zu tun und sagen sich, wenn ich jetzt da anfange noch zu ermitteln.

02:04:59:08 - 02:05:19:09 Unbekannt Ach, ist übrigens ein interessanter Hinweis, dass gar nicht diesem Studenten, der uns da geschrieben hat, auch noch mal erwarten, dass er mal Akteneinsicht und sagt das jetzt zeig mal, was er da eigentlich zu seiner Zeit. Martin Was? Was Marcel gerade sagt, zeigt ja auch, dass es hier im Wesentlichen um Einschüchterung geht, denn wenn es um mehr ginge

02:05:19:09 - 02:05:34:23 Unbekannt , dann würden sie die Sachen ordentlich aufbereiten, dann hätten sie vernünftige Akten und dann könnten sie am Ende auch begründen, warum sie das getan haben, was sie getan haben. Denn das darf man nicht vergessen. Nicht wir müssen beweisen, dass es rechtswidrig war, sondern die müssen beweisen, dass es ein Recht, eine ordentliche Rechtsgrundlage hat.

02:05:34:23 - 02:05:50:15 Unbekannt Und wenn Sie noch nicht mal was eine Akte haben, dann sind Sie damit schon am Ende. Und Sie hoffen nur darauf, dass möglichst viele Leute einfach von selbst bezahlen und sich keinen Anwalt nehmen. Aber hier in diesem Fall lohnt sich fast immer der Weg zum Anwalt oder der Anruf beim Anwalt, weil fast immer das habe ich genauso

02:05:50:15 - 02:06:10:06 Unbekannt gesehen in der Akte nichts ist. Irgendwelche Deppen haben da gerade mal einen Totenkopf rein gemacht. So, ich war mal mit meiner Liste hier weiter. Ja, wir hatten ausführlich das Thema an Schulen und wir hatten ausführlich das Thema. Darf ich denn einer gebärenden Frau während des Geburtsvorgang so eine Maske aufsetzen?

02:06:10:10 - 02:06:28:27 Unbekannt Ja, bei Privatversicherten konnte man das Adobe Recht lösen, bei gesetzlich Versicherten. Ich habe es zwar bis heute noch nicht geschafft, mir mal dieses SGB fünf näher anzuschauen, aber es ist schlicht und einfach Körperverletzung. Punkt. Das ist absolut kontraindiziert.

02:06:29:08 - 02:06:51:19 Unbekannt Sauerstoff Unterversorgung zu riskieren mit einem Geburtsfehler, so dass das kriege ich als ganz normalen zivilen Delikts Rechten habe ich einen Anspruch darauf, dass der Partner bei der Geburt dabei ist. Das Verwaltungsgericht Leipzig meint im April Nein, es ist so oder jetzt ist Schluss hier.

02:06:52:13 - 02:07:07:16 Unbekannt Also da muss man auch noch mal drüber nachdenken, ob das rechtens ist. Von Verwandten in allen möglichen Varianten haben wir schon mal geredet. Oder ein Fall, der mir zugetragen wurde. Was ist denn, wenn meine Oma in Kärnten eingesetzt wurde und dort verstirbt?

02:07:08:10 - 02:07:24:24 Unbekannt Und wollte ich sagen, sie könnte vielleicht noch leben, wenn sich noch jemand um sie gekümmert hätte? Das vorweg Angehörigen Schmerzensgeld und sowas ähnliches. Also das sind also Fälle, die da steht man fassungslos davor. Auch als Jurist ist es genau.

02:07:25:14 - 02:07:41:12 Unbekannt Wir haben uns viel Abschaum mit der Welt gesehen, sonst wären wir nicht Jurist geworden, wenn man damit ein Problem hätten. Aber, aber das reißt schon einiges raus. Wie kann ich denn als Betreiber eines YouTube Kanals die Löschung des ganzen Kanals oder einzelne Videos verhindern?

02:07:41:24 - 02:08:08:28 Unbekannt Ja, also ganz wichtig, das ist ein wichtiges Thema, das natürlich die Frage der Meinungsfreiheit Rückwirkung von Grundrechten aufwirft. Je länger ich drüber nachdenke, desto mehr muss ich mir überlegen. Wenn wir jetzt beobachten, dass zielgerichtet ganz bestimmte Meinungen wegen angeblicher Fake News gelöscht werden, dann wird sozusagen die öffentliche Meinungsbildung in einer durch und durch Demokratie widrigen Art und

02:08:08:28 - 02:08:25:00 Unbekannt Weise beeinflusst. Da muss ich aber überlegen, ob wir nicht nur den Grundrechten Auswirkungen beilegen müssen, sondern auch einer ganz anderen Normen. Grundgesetz, die in den letzten Monaten immer wieder genannt wurde, nämlich Grundgesetz, Artikel 20, Absatz vier Das ist eine Norm, die nach Ihrem bisherigen Verständnis sich immer wieder selber nennt.

02:08:25:10 - 02:08:38:17 Unbekannt Wenn man sagt Na ja, sobald ein Gericht besagt Jawohl, das hat jemand versucht, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen und dasselbe Gericht nur gesagt, hätte es das Gericht angerufen, hat man das gesagt und dann wäre alles gut gewesen, dann hätte er keine Gewalt anwenden müssen.

02:08:38:21 - 02:08:54:26 Unbekannt Es ist klar, von Gewalt redet hier auch keiner. Wie wäre es denn, wenn wir sagen, dass Artikel 20, Absatz vier lösen wir in Materie Rechts Beziehungen auf und sagen Leute, die freiheitlich demokratische Grundordnung ist erst mal ein Ordnungsprinzip für das Gemeinwesen.

02:08:55:15 - 02:09:18:11 Unbekannt Sie verwandelt sich dann in ein subjektives Abwehrrecht, wenn jemand sie bedroht. Wenn wir sagen, das ist ein Ordnungsprinzip, das für jeden einzelnen so gut und so wichtig ist, dass wenn wir sagen, jeder Einzelne kann in einer solchen freiheitlichen Grundordnung viel besser als jeder andere, so wäre also die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet, provoziert ein subjektives Abwehrrecht, das dieselbe Qualität

02:09:18:11 - 02:09:38:16 Unbekannt hat wie ein Grundrecht. Und damit hätte es dritte Wirkung bei den YouTube Löschung, Klagen oder? Facebook oder Twitter, das sind ja alles dieselben Vögel. So, und es hätte die Qualität eines subjektiv öffentlichen Abwehrrecht, wenn man gegen einzelne staatliche Akteure vorgeht.

02:09:39:12 - 02:09:59:05 Unbekannt Ich frage mich zum Beispiel, ob es wirklich rechtens ist, die Bundeswehr beim Vollzug Desinfektion Schutzgesetze einzusetzen, oder ob wir da nicht etwa schon die Schwelle von 20 Absatz vier überwunden haben. Und die Antwort kann ja nicht sein. Ich stelle mich jetzt mal in die Kaserne und unser Adobe hier will, dann wird man mir was husten.

02:10:00:21 - 02:10:22:21 Unbekannt Soll ich sein, sondern muss sich überlegen, ob man dann Abwehrrechte gegen jene, die den Befehl, den Einsatzbefehl geben. Ja, Abwehrrechte aus Grundgesetz, Artikel 20, Absatz vier hat ja, oder jene, die diese Hilfe anfordern. Also die Adressaten wären dann auch vielleicht nicht der Bund oder die Länder, sondern ganz bestimmte Politiker, die sagen ich setze jetzt da die Bundeswehr

02:10:22:21 - 02:10:40:12 Unbekannt ein. Dass das sind Dinge, über die wir nachdenken müssen. So, und dann was machen wir denn, wenn wir wieder zum Arbeitsrecht sind? Wenn ich durch dieses exzessive Lüften krank werde in der Schule oder Nacken kriege, hatten wir auch eine Zuschrift uncoole Ausschuss.

02:10:40:27 - 02:11:05:10 Unbekannt Ja, und zwar gegen Arbeits medizinische Empfehlungen von Zugluft kann man Steifen kriegen. Ja, das ist deswegen auch entsprechende Regeln. Was mache ich da also? Was mache ich? Das mit dem Betreuer hat sich schon Versicherungsschutz Unfallversicherung mir auch schon zurzeit des Hausarztes hatte ich auch schon.

02:11:05:14 - 02:11:37:20 Unbekannt Äh. Äh ja. Ich glaube ich, dass er noch nicht mal Anspruch auf Vollständigkeit, was ich hier vorgelesen habe, so hinter diesem Erfahrungsbericht stehen. Und das deswegen habe ich an deinen Beitrag angeknüpft. Was weiß ich, wie viel? Hunderte E-Mails, Telefongespräche, ja, so, in denen es heißt So, wir suchen verzweifelt jemanden, der uns in dieser Situation weiterhelfen kann oder

02:11:37:20 - 02:12:03:02 Unbekannt wenigstens zuhört oder wenigstens zuhört. Und zwar ohne. Also meine Erfahrung ist, als ich da meine ersten Statements hier im Forum Ausschuss gegeben habe. Als ich dann mit meinem 180 Seiten dicken Paper rausgekommen bin, wo ich die Berichterstattung über Wolfgang Wodarg mal kritisch auseinandergenommen habe, war das viele sagen Endlich ist da mal jemand, mit dem man vertrauensvoll sprechen

02:12:03:02 - 02:12:20:26 Unbekannt kann. Und ich glaube, dass alle die, die hier am Tisch sitzen durfte, ähnliche Erfahrung gemacht haben, mit dem er vertrauensvoll sprechen kann, ohne dass man gleich die braune Soße über den Kopf gekippt kriegt. Ja, und das sind die Geschichten, die denken wir uns nicht aus.

02:12:21:26 - 02:12:40:04 Unbekannt Ja, die passieren in der Realität auch und und und. Auch wenn es nicht immer gelingt, alles sofort zu beantworten, hat vielleicht diese Auflistung gezeigt, dass man alles zur Kenntnis genommen. Es geht alles in unseren Erfahrungsschatz rein. Und wenn wir jetzt sagen Was kann man denn dagegen machen?

02:12:40:29 - 02:13:02:14 Unbekannt einer der ganz wesentlichen Vorteile einer US Sammelklage ist ja diese Premiere Discovery, dass wir sagen, wir haben vor gerichtlichen Beweisaufnahme. Jetzt kommen erst mal die Fakten auf den Tisch und zwar ohne Denkverbote. Oh, da wird auch kein Kein amerikanischer Richter wird sagen aber das Robert-Koch-Institut hat doch folgendes gesagt Nee, so um die Frage, die man sich natürlich

02:13:02:15 - 02:13:21:22 Unbekannt für das deutsche Recht stellen kann. Es lassen sich Szenarien auch für einen deutschen Prozess entwickeln, wo wir wenigstens einem individuellen Verfahren ein solches selbständiges Beweisverfahren reinkommt, das aber dann natürlich tat, natürlich in anderen Verfahren dann ebenfalls verwertbar ist, sagen wir einmal sagen kann.

02:13:21:22 - 02:13:52:02 Unbekannt Die Wahrheit über den Lockdown kommt jetzt eben vor Gericht in einer Haftungsfrage gegenüber einem Politikberater oder in einer gerichtlichen Klage, wenn es um einen Arbeitsplatz geht. Ja, man kann. Oder wenn es um die Frage PCR oder sonst was geht, lässt sich praktisch parallel zur Hauptsache und parallel zu einem Eilverfahren, vielleicht sogar, bevor es überhaupt zu einem Rechtsstreit

02:13:52:02 - 02:14:14:18 Unbekannt kommt mit der Vision, es könnte zu den und den Rechtsstreitigkeiten kommen. Die würden sich aber vermeiden lassen in einer überlasteten Justiz. Weil das einmal geklärt haben würde sich ein selbstständiges Verfahren anbieten, das in einem Ordnungswidrigkeiten verfahren, kann man das übrigens sehr schön machen.

02:14:14:28 - 02:14:34:10 Unbekannt Dann kann ich Beweis erheben. Das habe ich zum Beispiel, das will der Student, der da ohne Maske erwischt wurde, habe ich gesagt. Die. Einfachste Variante ist zu sagen Wir gucken, die Honorarordnung steht drin in geschlossenen Räumen der U-Bahnhof ist keine geschlossene Räume, hat Freunde dort freie Zugänge ins Freie.

02:14:36:26 - 02:15:01:22 Unbekannt Dann ist der Fall zu Ende. Ansonsten kann man eben vortragen zur Frage Welchen Nutzen und welchen Schaden stiften diese Masken? Man kann auch fragen Welche Prävalenz hatte dieses Virus damals überhaupt gehabt? Tatzeitpunkt 28. August Na ja, das deutsche Netzwerk Evidenzbasierte Medizin hat in einem Statement vom achte neunte auf seiner Internetseite gesagt Wir gehen von der Prävalenz von 0,025%

02:15:01:22 - 02:15:16:20 Unbekannt aus. Und wenn man sich dann anguckt, die Sentinel Überwachung Robert-Koch-Institut ähm, da hat man eine erhebliche Prävalenz von renovieren hat man sehr schön an der Grafik sehen können. Also ich muss das. Das kann ich als nicht als nicht Mediziner sagen.

02:15:16:20 - 02:15:36:00 Unbekannt Ich beziehe mich auf eine offizielle Quelle. Dasselbe. In dem selben Dokument steht aber drin, dass seit der 16. Kalenderwoche und zwar bis hin zu 38 durchgehend nicht ein einziger Fall von 2000 Sentinel gemeldet wurde. Das heißt also, das sind wunderschöne Dinge, die man dann vor Gericht vortragen kann.

02:15:36:08 - 02:15:50:22 Unbekannt Also sagen Die Gefahr, die ihr bekämpfen wolltet, bestand zum Tatzeitpunkt überhaupt nicht. Und wenn, dann war das Mittel ungeeignet. Ungeeignetes aus den und den Gründen. Das kann man alles, das kann man alles. Ich möchte nur sagen Einwendungen hören.

02:15:50:22 - 02:16:03:20 Unbekannt Die machen das ja nur, weil sie unbedingt die Presserates vor Gericht. Da kann man sagen, ihr habt damit angefangen. Ja, wenn ich eine Kündigung ausspreche, weil man viel Creative Cloud machen willst, dann müssen wir die Frage Ja, und was kommt es darauf an?

02:16:03:21 - 02:16:18:29 Unbekannt Welche Punkte gilt es? Symptomatische Infektionen oder wenn es sie gibt, sind sie überhaupt relevant? Sogar da sagt VKI, den wir ja auch nicht von hier bis zur Wand trauen. Genauso wenig wie Dr. Osten, sagt er Sie sind irrelevant im gesamten Geschehen.

02:16:19:04 - 02:16:34:04 Unbekannt Und die WHO Studie sagt Es gibt keine automatisch. Das ist ganz wichtig, dass du das eben noch mal betont, Hans-Martin. Denn ohne das würde kein Mensch auf die Idee kommen, Leuten, die gesund sind oder zumindest keine Symptome haben, Masken aufzusetzen.

02:16:34:04 - 02:16:49:29 Unbekannt Wozu? Ja, das war das erste, der erste Versuch der Unterwerfung, so würde ich mal sagen. Aber der PCR Test ist natürlich deshalb entscheidend, weil er benutzt wird, um Infektionen vorzutäuschen, eine Infektion zu suggerieren, wo es in Wahrheit keine gibt.

02:16:49:29 - 02:17:07:07 Unbekannt Jedenfalls so wie diese PCR Test der Drogentest eingestellt ist, gibt es keine. Also wenn wir wenn wir diesen Dingen auf den Grund gehen wollen, dann ist das absolut vernünftig immer über gerichtliche Verfahren zu sprechen. Das was wir hier gemacht haben ist so was ähnliches.

02:17:07:08 - 02:17:24:04 Unbekannt Es ist so was ähnliches. Wir haben Zeugen befragt, sachverständige Zeugen. Und da spielt es natürlich eine ganz entscheidende Rolle. Wie leistungsfähig ist ein Gericht, wenn es um Beweisaufnahme geht? Die deutschen Gerichte sind es nur eingeschränkt. Das ist die langjährige 26-jährige Erfahrung, die ich habe.

02:17:24:13 - 02:17:37:29 Unbekannt Ihr habt ähnliche Erfahrungen gemacht, sonst hätten wir uns da nicht in dem in der Arbeitsgruppe Justiz getroffen. Es ist leidvolle, langjährige Erfahrung, die uns sagt, dass deutsche Beweiß recht ist, zwar in der Theorie da, aber in der Praxis nicht.

02:17:38:08 - 02:17:52:22 Unbekannt Und darum Premiere Discovery bedeutet in den USA. Bevor ich ins Gericht gehe und ich kann das jetzt so schön sagen, weil ich gerade ich war damals nicht gerade Zeuge des OJ Simpson Verbrechens, aber ich war da, als es passiert ist und ich habe mir den Tatort angeguckt.

02:17:52:22 - 02:18:09:20 Unbekannt Ich habe hinterher mit einigen der Beteiligten gesprochen. Es gab bei O.J. Simpson einen Criminal Trial. Das hat er gewonnen wegen der sogenannten Reiskorn. Man hat da doch sehr auf Rasse gesetzt und sehr versucht, die Schwarzen zurecht als lange Zeit Unterdrückte zu bezeichnen.

02:18:09:20 - 02:18:25:04 Unbekannt Aber es hätte in dem Einzelfall trotzdem nichts daran ändern dürfen, dass er der Täter war. Danach gab es das Zivilverfahren. Da gibt es manche Leute, die glauben naja, aber wenn doch einmal Freispruch, dann kann doch noch mal doch geht doch auch hier, dass eines der Strafverfahren das ist, die das ist die Strafe.

02:18:25:04 - 02:18:40:24 Unbekannt Gewalt des Staates sozusagen. Anstatt dass jemand der Beteiligten sich sagt So, der hat jetzt meinen Sohn umgelegt, dafür leg ich ihn jetzt um. Sorgt man dafür, dass das Gewaltmonopol des Staates dafür Sorge trägt, dass hier Gerechtigkeit geschaffen wird.

02:18:40:24 - 02:18:57:17 Unbekannt Das ist Strafrecht. Im Strafrecht ist das Beweismittel ein völlig anderes als im Zivilrecht. Im Strafrecht muss ich mit, sagen wir mal 98 99 prozentiger Sicherheit nachweisen als Staat. Dass derjenige, den ich Anklage ist, auch gewesen ist. Im Zivilprozess ist es ganz anders.

02:18:57:25 - 02:19:18:12 Unbekannt Der anschließende Zivilprozess bei O.J. Simpson hat dazu geführt, dass er verurteilt wurde, und zwar im Wesentlichen aufgrund des Beweiß rechts aufgrund der Pre Trial Discovery. Da muss ich nur mit jenseits von da muss ich nur mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, also mit mehr als 50%, das Gericht davon überzeugen, dass es so gewesen ist, es also eine ganz andere Nummer

02:19:18:21 - 02:19:40:19 Unbekannt Premiere als Discovery bedeutet. Bevor der Fall überhaupt im Gericht mündlich verhandelt wird, treffen sich die Beteiligten an. In dem Fall von O.J. Simpson waren es auf beiden Seiten Heerscharen von Anwälten auf neutralem Boden. Er ist ein gerichtlicher Protokollant dabei und vernehmen Zeugen beider Anwälte sind dabei und vernehmen Zeugen.

02:19:40:19 - 02:19:52:14 Unbekannt Das wird er trösten sein. Es wird der Wähler sein, weil Herr draußen ist nun mal der Erfinder des Trostes, und er ist derjenige, der die Leitplanken dafür ein eingetütet hat, dass es so weit kommen konnte, wie es jetzt gekommen ist.

02:19:52:14 - 02:20:12:26 Unbekannt Denn er ist derjenige, der beraten hat und er ist derjenige, der uns empfohlen hat. Und die Bundesregierung hat es umgesetzt. Diese Premiere Discovery wird dem Verfahren vorausgehen. Deswegen ist die Frage danach wie lange dauert das? Zwar immer noch schwer zu beantworten, aber wenn im Rahmen der Premiere als Discovery und dem Bezug, den du gesetzt hast, zum selbständigen

02:20:13:15 - 02:20:28:13 Unbekannt Beweisverfahren ist perfekt, wenn im Rahmen der Premiere Discovery die Zeugen alle sagen Ja, die Sache mit dem PCR Test ist so, dass er leider keine Infektion feststellen kann. Die Zeugen alle sagen, es gibt keine symptomatischen Infektion, dann ist dann ist sozusagen.

02:20:28:23 - 02:20:44:09 Unbekannt Dann sind die Beine oder die Reifen des Autos weg, was sie in der Gegend rum gefahren ist. Dann kann dieses Auto nicht mehr weiterfahren. Dann war es das auch mit der Pandemie. Und das was da rauskommt kann sofort noch bevor es zum Hauptverfahren kommt, bevor es zum Thriller, zur mündlichen Verhandlung kommt.

02:20:44:14 - 02:21:03:04 Unbekannt Auch hier in Deutschland, auch in Frankreich, auch in Italien, in Simbabwe und sonstwo in den Rechtsstreit, die genau die gleichen Fragen betreffen, benutzt werden. Und das ist der Grund, warum du vollkommen zu Recht sagst. Wir sollten das mal mit dem selbständigen Beweisverfahren versuchen, dann können wir nämlich am Ende faktisch sogar so was ähnliches wie eine Class Aktion

02:21:03:04 - 02:21:30:19 Unbekannt bringen, indem wir zum Beispiel die unwissenschaftlicher von der Leopoldina, die diesen unmöglichen Carvers Bericht abgefasst haben, persönlich angreifen, auch persönlich in die Haftung nehmen. Es können wir 200, 300, 4000, 5000 mal machen und dann nehmen wir eines dieser Verfahren oder eines der parallel verfahren und gehen mit einem selbständigen Beweisverfahren an, das heißt, theoretisch können alle diejenigen, die

02:21:30:19 - 02:21:45:18 Unbekannt durch die Lock Downs geschädigt wurden, sagen Wir machen einfach aus Kostengründen einfach nur erst mal nur Mahnbescheid. Bescheide kostet wenig, aber die Leute werden unter Druck gesetzt. Der Arbeitgeber, dem die ganzen gelben Umschläge auf dem Tisch sich stapeln.

02:21:45:18 - 02:22:02:20 Unbekannt Er wird sich fragen, ob ich da dem richtigen Mann die richtige Position gegeben habe. Und schön gemütlich können wir in der Zwischenzeit in einem der Verfahren in einem der Leith Verfahren Präzedenzfall schaffen. Das ist zwar immer noch keine klasse Aktion, aber sie kommt dem Ganzen schon sehr nahe, dass es eine herausragend gute Idee, die diese herausragend gute

02:22:02:21 - 02:22:25:01 Unbekannt Jurist zum wiederholten Male gehabt hat, also das Thema Leopoldina. Ich habe mich, glaube ich, in einer der letzten großen Ausschüsse schon mal so ein bisschen dazu geäußert. Man kann das auf drei Gesichtspunkte reduzieren Diese Leute empfehlen eine Zielsetzung, nämlich die Infektion.

02:22:25:01 - 02:22:46:23 Unbekannt Zahlen müssen runter. Sie empfehlen ein Mittel, nämlich Lockdown. Und sie beschreiben den Handlungsbedarf mit dem Satz In den letzten sieben Tagen sind mehr Menschen mit Coruna verstorben als 2013 im Straßenverkehr. Also also eindeutig ein Vergleich mit Äpfeln und Birnen.

02:22:46:23 - 02:23:04:06 Unbekannt Und die Intensivstationen sind völlig überlastet. Die Gesundheitsämter kommen nicht mehr hinterher, ohne mal nach den Ursachen zu fragen, so die Zielsetzung. Die Inflationsziel müssen runter sind, wenn es um den Schutz vor einer Seuche geht, ist schon nicht schlüssig.

02:23:05:13 - 02:23:34:05 Unbekannt Ich muss verhindern, dass Menschen krank werden. Ich muss verhindern, dass Menschen sterben. Aber dass sich Menschen infizieren, das ist für sich gesehen völlig irrelevant. So. Und wenn die Infektion dann auch noch an jenen Statistiken gemessen werden, die auf einer PCR basierten Serielles beruhen, dann ist die Zielsetzung auch noch auf eine Messgröße ausgerichtet, die auf der Basis von

02:23:34:06 - 02:23:51:13 Unbekannt 28 Absatz drei Infektion Schutzgesetze gar nicht mehr angelegt werden darf. Da steht was von Neuinfektionen. Was ist eine Infektion? Die Aufnahme ist Krankheitserreger und dessen nachfolgende Vermehrung im menschlichen Körper. Bisher war es keine Vermehrung, also war es keine Infektion.

02:23:51:14 - 02:24:25:01 Unbekannt Also das ist schon die Zielstellung ist wissenschaftlich unscharf und mehr als unscharf und juristisch haltlos formulierte Politikberater. Muss doch die Politik so beraten, dass der Politiker sich im Rahmen der verfassungs und gesetzlichen Ordnung hält. Also dann gucken wir uns das Mittel locker und dann erwarte ich von der Politikberatung Sachkunde, Objektivität und Neutralität und Objektivität heißt ich muss

02:24:25:01 - 02:24:46:12 Unbekannt mir verdammt nochmal die. Ganzen Studien angucken, die den Lockdown Wirkungslosigkeit bescheinigt haben oder vielleicht sogar schädliche Nebenwirkungen bescheinigt haben. Die gibt es ja. Ich selber habe ja einiges davon in meinem Paper aufbereitet. Das ist mein Papier. Ist doch wissenschaftlich keine relevante Quelle, weil ich nicht mehr machen konnte, als eine komplizierte Bibliografie zu schreiben dazu.

02:24:46:23 - 02:25:00:15 Unbekannt Ich konnte nur sagen Guck mal, das gibt es alles. Liebe Journalisten, davon schreibt ihr nichts. Und liebe Politikberater, von euch erwarte ich, dass ihr euch das anguckt und mit den Methoden, die gelernt habt, bewertet. Davon sehe ich in dem Leopoldina Papier überhaupt nichts.

02:25:00:15 - 02:25:16:09 Unbekannt Gar nichts. Und den Handlungsbedarf zu beschreiben ohne zu gucken. Also das mit wie viel soll Leute sind mit Corona gestorben, das ist sowieso völliger Bullshit, aber es ist irgendwie Gesundheitsdienste sind überlastet. Ja warum sind sie denn überlastet? Wegen der Massen sind zusammenhanglose Menschen.

02:25:16:26 - 02:25:36:05 Unbekannt Ist das wie kann das vielleicht ein Fehler sein? Ja, die Intensivstationen. Ja, also ich gucke mir diese Register und sehe, dass sie intensiv Betten abbauen. Jetzt bin ich darauf hingewiesen worden, dass irgendwann Oktober und November angefangen haben. Die Kinder sind sich Betten herauszurechnen.

02:25:38:19 - 02:25:58:17 Unbekannt Das kann also sein, dass der Betten, obwohl jetzt nichts. Wenn man den 21 23 vergleicht, merkt man, das sind 4000 weniger. Kann sein, dass ein Teil davon von den anderen rausgerechnet Kinder intensiv liegt. So, das erklärt aber dann immer noch nicht, warum wir zwischen dem 21. elf und 21. zwölf wieder verloren haben.

02:25:59:17 - 02:26:16:21 Unbekannt Und da ist doch das hatten wir glaube ich mit Wolfgang auch besprochen, dass es da noch diesen Aspekt gab, dass sie dann ab einem bestimmten Punkt ich meine, dass das irgendwie Ende Oktober war oder so, dass sie gesagt haben, jetzt gibt es diesen Zuschuss nicht mehr, den gibt es nur noch an bestimmten Zentren, sozusagen Coruna, in Krankenhäusern

02:26:16:21 - 02:26:29:29 Unbekannt oder wie auch immer. Und dadurch sind eine ganze Reihe aus kleineren Krankenhäusern. Gab es auch Vorgaben, dass ich glaube, das Haus soundso viel Betten vorhalten muss? Irgendwelche Geschichten. Und plötzlich gab es diese diese wirtschaftliche Intensivierung nicht mehr und dadurch sind die Betten vielleicht einfach einer anderen Verwendung zugeführt worden.

02:26:30:06 - 02:26:45:06 Unbekannt Ja gut, aber ich denke mir, ich meine die ich muss was auch verlangen, dass diese Information ich muss mich doch darauf verlassen können, dass die, dass ich von einer Seite, die vom Märki betrieben wird, dass ich da eine verlässliche Auskunft habe.

02:26:45:06 - 02:27:04:28 Unbekannt Welche Kapazitäten hat die Intensivmedizin in Deutschland? So, und da muss ich mich drauf verlassen. Und ich muss dann eine Regierung, die mich von der Seuche beschützen will, erwarten, dass sie nicht mitten in der Pandemie intensiv abbaut. Und wenn ich diese Dinge zusammen nehme, dann erwarte ich.

02:27:05:04 - 02:27:16:28 Unbekannt Und selbst wenn es dann so Sondereffekte geben soll sie hat sich von einer Politik beratenden Gremium wieder erwartet, dass sie das herausarbeitet. A Wenn man das alles und jedes Mal selber zusammensuchen müssen, das ist auch meine Erfahrung in der Krise.

02:27:17:26 - 02:27:35:29 Unbekannt Aber ich habe über vier Monate an diesem Paper gesessen. Oh, und warum? Weil ich merkte Okay, ich weiß überhaupt nicht mehr, was ich glauben soll. Also mache ich mir auf die Suche und guck mal, was ich selber finde.

02:27:36:24 - 02:27:53:01 Unbekannt Natürlich besteht da auch ein Risiko. Natürlich hätte ich zum Beispiel bei der Frage der Immunität noch dazuschreiben sollen, dass die Tübinger selber gesagt haben, aus ihrer Studie kann man noch nicht auf Immunität schließen. Daraus ist weitere Forschung. Das hätte ich natürlich noch dazuschreiben können.

02:27:53:04 - 02:28:08:25 Unbekannt Jetzt gibt es natürlich mittlerweile auch weitere Studien dazu. Wie gesagt, ich bin kein Mediziner, aber eigentlich erwarte ich doch von einem Journalismus, dass er seinen Job macht. So, und wenn ich mich selber auf die Suche mache, merke ich eben, dass es vieles gibt, was ernst zu nehmen ist und was überhaupt nicht zur Kenntnis genommen wird und was

02:28:08:25 - 02:28:37:27 Unbekannt , wenn überhaupt, nur sehr untergeordnet berichtet wird. Und wenn ich sage Okay, ich weiß nicht mehr, was ich glauben soll. Wenn ich mich da wenigstens nicht einmal mehr auf die offiziellen Angaben verlassen kann, wie soll dann muss ich jedenfalls sagen, dann muss ich von einem Politikberater in Gremien erwarten und sagen Wir klären die Dinge mal auf.

02:28:37:28 - 02:28:56:08 Unbekannt Vernünftig. Gerade wenn die Medienberichterstattung vielleicht nicht das gesamte Spektrum abdeckt, dann müssen wir uns immer selber auf die Suche machen. Dafür sind wir Wissenschaftler, dass wir recherchieren. Wenn ich über juristische Studien finde, dann werden das die wirklichen Fachleute auch hinkriegen.

02:28:58:05 - 02:29:17:03 Unbekannt Also ich bin tatsächlich und da ist man bei 826 BGB Narayen findet, wenn ich das noch zu Ende führen darf, wenn ein Politikberater diese Ergebnisoffenheit vermissen lässt und stattdessen mehr oder weniger ein Papier schreibt. Ich schreie hier nach einem Lockdown Es muss ein anderes darf gar nicht rauskommen.

02:29:18:03 - 02:29:35:26 Unbekannt Das ist keine objektive Politikberatung und das ist ein Mitglied der Leopoldina. Der Kollege Sven hat von einem Missbrauch der Wissenschaft bis. Genau das ist es. Und übersetzt in Europa Missbrauch der Wissenschaft als sittenwidrig und vorsätzliche Schädigung gegen die guten Sitten.

02:29:36:09 - 02:29:57:20 Unbekannt Das heißt also, ich glaube, dass jene, die dieses Leopoldina Papier verfasst haben, sich Haftungs rechtlich auf dünnes Eis begeben haben. Ich habe selber promoviert zum Thema Rechtsfragen der Politikberatung im Spannungsfeld zwischen Unternehmen, Freiheit, zwischen Wissenschaftsfreiheit und Unternehmen. Damals war die Ausgangslage noch eine andere.

02:29:57:20 - 02:30:16:18 Unbekannt Da hatte ich das Gefühl, redliche Wissenschaftler müssen sich der geldgierige Industrie erwehren, die es nicht wahrhaben will, dass ihr Zeugs, das sie produziert, Krebs erregend ist. So habe ich mal so ein 700 Seiten dicken Schinken aus dem Kreuz geleiert, um jetzt mal die ganze, auch das ganze Verfassungsrechtliches in der Politikberatung auszuleuchten.

02:30:18:21 - 02:30:34:02 Unbekannt Wenn ich diese Dissertation heute schreiben müsste, dann hätte die einen ganz anderen Zungenschlag. Ich hätte mir nicht nicht träumen lassen, mal das Gefühl zu haben, dass Wissenschaftler sich für eine bestimmte Politik, deren Ergebnis schon feststeht, als Pseudo Legitimation einspannen lassen.

02:30:34:02 - 02:30:48:13 Unbekannt Vergleichbar einem Unternehmensberater, dessen Auftraggeber sich nicht traut, seine Belegschaft zu sagen wir müssen 8000 Stellen streichen, dann gebe ich 3 Millionen aus für ein 300 seitiges Gutachten von McKinsey, wo drinsteht Tut mir leid, es geht nicht anders, sagen wir kennen sie ja gesagt.

02:30:48:13 - 02:31:04:17 Unbekannt So ungefähr kommt mir dieses Paper vor. So ist also das hier. Dieses Paper erinnert an genau die beiden anderen großen Berater der Bundesregierung, nämlich den Wellcome Trust und die Bill und Melinda Gates Stiftung. Das ist in genau der gleichen Linie.

02:31:04:17 - 02:31:20:10 Unbekannt Es geht um reinsten Lobbyismus, aber da ist eine angeblich wissenschaftliche Truppe sich dafür vereinnahmen, denn das ist, das ist das, was du schon immer angesprochen hast dass wir Angst haben müssen, dass die Wissenschaft käuflich wird, dass wir Angst haben müssen, dass Gutachten Gefälligkeitsgutachten werden und gekauft werden.

02:31:20:16 - 02:31:35:24 Unbekannt Aber die gute Nachricht ist Ich glaube, ich habe es vorhin herumgeschickt. Es gibt jetzt noch jemanden, der gesagt hat Das finde ich absolut grotesk und der deshalb an den Präsidenten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz geschrieben hat Ich steige aus.

02:31:36:07 - 02:31:54:17 Unbekannt Und der hat geschrieben Mit größter, mit größtem Erstaunen, mit tiefster Sorge, ja Fassungslosigkeit habe ich die sieben Ad hoc Stellungnahmen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina das ist das, was du ansprichst, gerade vom achte zwölf, die siebte, die siebte vom achte 12. 20 zur Kenntnis genommen.

02:31:56:00 - 02:32:08:16 Unbekannt Das ist Professor Dr. Thomas Aigner. Das ist ja wohl ein offener Brief, der hier behandelt wird, und er schließt sein Schreiben. Er macht da ganz konkrete Vorwürfe, die sich mit dem decken, was du sagst. Du machst es aus juristischer Sicht.

02:32:08:16 - 02:32:27:27 Unbekannt Er sagt es aus wissenschaftlicher Sicht. Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, einen Teil dieser Art von Wissenschaft zu sein. Ich möchte einer Wissenschaft dienen, die einer faktenbasierten Aufrichtigkeit, einer ausgewogenen, transparenten Transparenz und einer umfassenden Menschlichkeit verpflichtet ist.

02:32:28:08 - 02:32:40:19 Unbekannt Wir wollen mit diesen Monstern nichts zu tun haben, auch wenn die Leopoldina denen sozusagen den roten Teppich ausrollt und diese das ist das wollte ich auch entschuldigen kann, unterbrochen habe. Ich wollte den Zug nicht stoppen, der gerade los war.

02:32:42:00 - 02:32:55:23 Unbekannt Das trifft auch wieder auf die politische Seite. Warum geht das eigentlich? Dazu müssen wir uns, muss das politische Personal in Deutschland angucken. Das ist das einzige, was man sagen kann. Oh Mann, ich will Ihnen nichts unterstellen. Er kann sich selber nicht mehr wehren.

02:32:55:23 - 02:33:16:08 Unbekannt Aber ich, ich missbrauche immer für Sie. Das ist ja wahr. Er war der berühmteste Zigarettenrauchen der Republik, Helmut Schmidt, der ja in den 70er Jahren rund um den Terrorismus und so weiter extrem schwere Entscheidungen zu treffen hatte. Diese Geschichte dort, wo, womit er mit der Flugzeugentführung, wo es ja wirklich darum ging, zu sagen Wir bleiben hart, wir

02:33:16:08 - 02:33:32:14 Unbekannt riskieren es, dass es schiefgeht mit einer neuen Truppe rein, da gehört was dazu. Da muss man sagen, da macht man sich über die Konsequenzen klar zu sagen Gehen wir jetzt nach, das wäre der tolle, populär unpopuläre Weg. Wir lassen jetzt alle frei und dann gehen wieder irgendwie Narayen.

02:33:32:15 - 02:33:53:13 Unbekannt Alle gehen ihrer Wege. Er hat das richtig erkannt. Und ich stelle mir gerade vor, wie dieser hier in dem Bundeskanzler, den ich hier benenne, Zigaretten rauchend im Februar oder im Januar Februar mit der Situation konfrontiert worden wäre, dass einer schreit Herr Bundeskanzler, wir müssen über die Ministerpräsidenten der Länder empfehlen, wir fahren das Land komplett runter, alles dicht

02:33:53:13 - 02:34:11:05 Unbekannt , schulen so und so weiter. Und da wäre die Frage Wer hätte sich so ein Bundeskanzler hingesetzt, hätte gesagt eine Zigaretten? Lange gesagt Jawoll, machen wir noch mal zu. Ich kann mir vorstellen, dass so eine Politikergeneration gesagt hat, er hat sich ja gerade auch gesagt Was auch Leute, ich mache mein Land zu, ich, wir, wir machen das ja

02:34:11:05 - 02:34:25:21 Unbekannt alle zusammen. Übers Wochenende machen wir das zu. Aber bis Montag um 12:00 im besten hamburgischen Dialekt liegen mir sämtliche Stellungnahmen von allen möglichen Leuten vor. Ob das hier noch was bringt, wo das, wo die Reise hingeht. Das ist nämlich die andere.

02:34:25:23 - 02:34:40:12 Unbekannt Seite der ganzen Geschichte und dann natürlich auch adressiert an die Juristen, die mit diesen ganzen umgehen, dass die das, was wir hier machen, das steht ja in den Gesetzbücher, da steht BGB, da steht im Infektionsrate Gesetz und so weiter.

02:34:40:21 - 02:34:54:05 Unbekannt Darauf berufen wir uns ja auch und müssen uns mit den Corolla Verordnungen auseinandersetzen. Wenn ich mir die Geschichte schon mal im kleinen Kreis erzählt ich will das an der Stelle gerne mal tun, weil das ja zur nach weihnachtlichen Geschichten Erzählweise gehört.

02:34:54:21 - 02:35:18:15 Unbekannt Noch mal zum Investitionsschutz Gesetz. eine Situation wie sie heute hier bestehen würde, dass wir noch im Januar, also ein gutes Jahr oder ein knappes Jahr später darüber reden. Hier ist das ganze Land lahmgelegt, überall brennen Infizierte rum. Wenn sich das über Monate bei den bei den ursprünglichen Katalog Seuchen, Desinfektion, Schutz des Gesetzes wie der Pest so entwickelt

02:35:18:15 - 02:35:42:04 Unbekannt hätte, hätte keiner heute gesagt. Der Bundesgesundheitsminister ist der beliebteste Politiker des Landes, war wahrscheinlich eine Umfrage unter den amtierenden Bundesgesundheitsminister Minister, sondern man hätte sofort gebrüht. Rücktritt, Rücktritt, Rücktritt. Weil in dem Moment, wo so was eintritt, die Geschichte der Infektion US-Gesetz erzähle ich gerne an der Stelle auch mal hier noch mal das sind die drei Matrosen in

02:35:42:04 - 02:35:58:29 Unbekannt Hamburg, die ankommen. Die haben eine dieser ursprünglichen Katalog Seuchen, die die, die haben die Pest an Bord. So, der geht da raus und jeder kann es sehen. Der erste dieser Matrosen bricht zusammen. Dieses wie in so einem alten klassischen Horrorfilm aus den Siebzigern.

02:35:59:00 - 02:36:20:18 Unbekannt Der hustet Blut ins Taschentuch, dann bricht er zusammen. Jeder kann es sehen. Und dann erwarten wir, dass das Gesundheitsamt mit allen Kompetenzen ausgestattet mit gerne auch mit Militär und vielleicht gerne auch mit der Polizei. Vielleicht, wenn alle Stricke reißen, muss vielleicht auch die Bundeswehr eingesetzt werden, um dieses Gebiet dort abzuriegeln, zu kontrollieren, einzuschränken.

02:36:20:18 - 02:36:35:05 Unbekannt In dem Moment, wo die Matrosen rumlaufen und über Monate sich die Lungen Pest ausbreitet, hat sowieso jede Regierung die Kontrolle verlieren würde, nicht einfach. Wir fangen mit Tests an, diskutieren über Weihnachten aufzulockern, diskutieren darüber, ob wir die Kinder in die Schulen schicken.

02:36:35:06 - 02:36:49:17 Unbekannt Keiner der bei gesundem Menschenverstand ist, würde sagen ich schicke meine Kinder in eine Situation, in die Schule oder ich horte Klopapier oder sowas. Wir würden diese Gedanken uns gar nicht machen. Nein, die Geschichte, die das Infektionsrisiko jetzt erzählt, ist Jeder sieht das.

02:36:49:17 - 02:37:05:14 Unbekannt Ich muss also nicht erst über einen Test nachweisen, ob irgendjemand gefährlich ist und dann wird abgeriegelt und alle anderen folgen Maßnahmen, nämlich zum Beispiel Quarantäne, dieses alte Thema. Wenn mir dann jemand vom Gesundheitsamt unter seinem Schutzanzug zuruft Jetzt gehen Sie nach Hause, dann gehe ich nach Hause.

02:37:05:14 - 02:37:20:10 Unbekannt Da muss der mir nicht mit Bußgeld drohen oder irgendwelchen Geschichten. Da geht es um den einen, der dann trotzdem noch, weil er komplett irre ist, in seinen Boxershorts im Sommer interessiert mich. Das war denen dann in ein Krankenhaus. Du musst dich jetzt erst mal um, bleibst da bitte schön und holen uns dafür richterlichen Beschluss.

02:37:20:17 - 02:37:34:00 Unbekannt Das ist die Geschichte des Infektionsrate Gesetzes, die da an der Stelle erzählt werden muss. Und das ist ich sage es deshalb an der Stelle, warum man sich ununterbrochen nur an Kopf packen kann, was hier passiert. Da denkt doch dran, geht doch raus.

02:37:34:05 - 02:37:50:25 Unbekannt Wir würden nicht über Lockerungen, über Weihnachten, über Reiseverkehr, Flugverkehr, Urlaub. Im Sommer würden wir nicht diskutieren, wenn quasi die Pest ausbrechen würde, sondern da würden wir alle zu Hause sitzen, oder? Bitte, liebe Regierung, mach alles, bitte alles, damit es aufhört, dass das wär's.

02:37:50:29 - 02:38:07:29 Unbekannt Wissenschaftliche Studien brauchen solche Geschichten, wo wir gar nicht machen. Ich da ja auch manchmal ein bisschen Grenzfall sein darf. Nicht sofort erkennbar, aber trotzdem ist die die die Aussage ist genau richtig. Es würde tatsächlich bei einer, wenn man sagen echten Pandemie würde hier wirklich einiges anders laufen haben.

02:38:07:29 - 02:38:23:18 Unbekannt Da ein ganz interessantes Paper von Anselm Cohen und seine Autorengruppe verlinkt bei uns auf der Website, wo eben auch noch mal unter Bevölkerungsschutz Aspekten das sehr gut dargestellt ist, also was bei einer echten Pandemie anders laufen würde, die wie genau das?

02:38:23:18 - 02:38:41:19 Unbekannt Die Leute würden zu Hause bleiben und so weiter. Und da ist es auch noch mal sehr schön aufgedröselt. Also jetzt sagen wir mal das sterbe geschehen in sich auch in der Verhältnismäßigkeit verhält. Also man würde ja denken dieses Abstand halten, ja dann müsste es ja auf dem Land viel weniger Todesfälle geben, weil die Leute nicht so dicht

02:38:41:19 - 02:38:55:00 Unbekannt aufeinander hocken wie hier in der U-Bahn oder so, ist aber überhaupt gar nicht statistisch belegt. Also die ganze Sache ist es wirklich, ist eigentlich dargelegt. Also es ist schon fast ein Aspekt unter den ganzen, was das Volk eigentlich sagen mich wieder verführt und und.

02:38:56:13 - 02:39:11:20 Unbekannt Man redet darüber. Ja, lass uns doch mal überlegen, was machen wir denn jetzt? Machen wir, wir fahren das Land und rasant runter. Ach, wir setzen den Leuten, wir haben jetzt was. Vielleicht gab es irgendeine Ecke gestellt, als wir da gibt es eine Ecke treiben, können wir mal drüber nachdenken, das Gesundheitssystem irgendeiner Form zu stärken.

02:39:11:20 - 02:39:25:11 Unbekannt Wir brauchen Personal. Das über diese Sachen wird gar nicht diskutiert. Stattdessen rätseln wir rum, warum die Zahl der Intensiv Betten sinkt. Wir reden während der Pandemie davon, dass Kliniken wegen Unwirtschaftlichkeit geschlossen werden müssen beziehungsweise sogar noch in die.

02:39:25:27 - 02:39:43:29 Unbekannt Rutschen, wo man sich Gedanken machen muss, ob die Gehälter des Personals bezahlt werden muss, müssen solche Geschicht, das würde in der Situation niemand greifen, weil das, was wir hier erleben, schlichtweg das Ergebnis einer knallharten Einsparungen im Gesundheitswesen, wo man einfach sagt die Leute, die immer das muss auch.

02:39:44:16 - 02:40:00:20 Unbekannt Man hätte ja jedes Jahr zu Weihnachten, könnten sich die Leute auf die Balkone stellen und für das Klinikpersonal klatschen. Theoretisch jedes Jahr immer dieselbe. Man kann das in diesen alten Spiegel-TV Dokumentation, wo es dann um die Intensivstation und Notaufnahme kann man sich das alles sehr gut angucken.

02:40:00:27 - 02:40:18:02 Unbekannt Die Situation war schon immer so! Nur darüber redet fast gar keiner. Wo kriegen wir denn das Personal her? Wo wo? Wie können wir die Leute auch ordentlich bezahlen? Will das auch die Leute motiviert sind sich dahin zu setzen, dass eben nicht nur junge Leute irgendwas mit Medien machen wollen, sondern sich überlegen?

02:40:18:12 - 02:40:30:10 Unbekannt Ich werde hier in die Pflege oder wie kann ich auch die Zugänge zum Medizinstudium so organisieren, dass ich auch in der Breite eine medizinische Versorgung habe? Dass man sagt, es lohnt sich dann der Hausarzt auf dem Land zu sein und solche Geschichten.

02:40:31:06 - 02:40:45:21 Unbekannt Das ist alles Ergebnis von Einsparungen der letzten Jahre, die hier mit voller Wucht drauf dreschen und meines Erachtens eine der Säulen ist. Warum Corona das tolle Feigenblatt ist, um zu sagen Ja, tut mir leid, jetzt bricht ja alles zusammen, aber wir können nichts dafür, sogar noch nicht mal so!

02:40:45:21 - 02:40:56:26 Unbekannt Es ist ja noch nicht mal so, dass wir tatsächlich jetzt auch mit diesem maroden Gesundheitssystem, wie wir es von mir aus jetzt haben, haben wir ja selbst jetzt nachgewiesener Weise in der ganzen Pandemie Zeit überhaupt gar kein Problem gehabt.

02:40:57:08 - 02:41:23:12 Unbekannt Kein dass es sind 18 und ist dann auch in den Medien berichtet worden. In Italien gab es damals schon Aufrufe. Leute, stellt euch, liebe Ärzte aus der Region Mailand, stellt euch bitte für Dienste zur Verfügung. Wir wissen nicht weiter, aber ich glaube, das hatte auch mal ein paar Berichte aus den deutschen Medien aus der gleichen Zeit identifiziert

02:41:23:12 - 02:41:42:13 Unbekannt und sie auch als App und so weiter oben geschickt. Das waren die ganzen Fotos von den Schlagzeilen waren, das waren 30 40 Fotos von den Schlagzeilen von 2015, 16 17 Accounts überfüllt, die Betten in den Gängen und so weiter.

02:41:42:21 - 02:42:02:18 Unbekannt Wenn man das sieht die Ursprünge des Infektion Schutzgesetze ist einerseits und das, was wir jetzt hier haben, dann fällt man vom Glauben um. Das noch mal, um es noch mal zu dramatisieren. Wir haben hier eine offizielle Mitteilung der die das ist jedenfalls Quellen der WHO und der Johns Hopkins Kovac Resource Center.

02:42:02:18 - 02:42:30:25 Unbekannt So heißt das folgende Überlebensraten gerade Covent Überlebensraten in den Ländern, wo wir eigentlich davon ausgehen müssen, dass wenn es so eine Pandemie wäre, Afrika und Indien, dann müssten sie eigentlich umfallen wie die Fliegen, dann müsste er sich Stapelweise müssen sich die Särge da am Straßenrand befinden, in Indien 99,9935% Überlebensrate, in China 99,99967% in den USA, wo es

02:42:30:25 - 02:42:59:09 Unbekannt ja angeblich richtig böse ist. 99,954 Australien 99,99669% Überlebensrate Afrika 99,997259% Überlebensrate Brasilien 99,935 Es gibt nichts unter 99,9, egal wo man hinkommt. Und ist das jetzt aber gerechnet auf die die Infektionen die durch den PCR Test festgestellt wurden oder die tatsächlich auf diese automatisch erkrankten?

02:43:00:06 - 02:43:20:02 Unbekannt Wahrscheinlich die Leute die noch leben, obwohl es Pandemie gibt, Pandemie ist. Genau das ist übrigens auch der Nobelpreisträger Michael Lewis hat es in einem Beitrag im Haaretz in der englischen Ausgabe 20 zusammen mit seinen Kollegen Django wie schon sehr genau dieses Horn geblasen.

02:43:20:02 - 02:43:50:19 Unbekannt Und genauer gesagt überall haben eine Überlebens Quote von über 99,9%. Warum habe ich diesen Artikel ganz besonders hervorgehoben? Weil man ja immer wieder zu hören bekommt, dass der Protest im Grunde antisemitisch sei. Und ich selber habe in meinem Paper mehrere Stellungnahmen aus dem israelisch jüdischen Kulturkreis identifizieren können, die so ganz erhebliche Kritik an diesen Lockdown Maßnahmen erhoben

02:43:50:19 - 02:44:13:11 Unbekannt haben. Der Wissenschaftler Yitzhak Ben Israel heißt schon in seinem Roman vom April 1 Gutachten geschrieben oder so eine Studie veröffentlicht, dass diese Notfallmaßnahmen, egal ob mit oder ohne Lockdown, das Virus so oder so immer wieder verschwunden ist. Na dann eben diese Vielköpfige, die vierköpfige Autorenkollektiv, mal Haaretz, dann auf der Seite Israel.

02:44:13:11 - 02:44:30:05 Unbekannt Heute war mal berichtet von einem offenen Brief von 90 israelischen Ärzten und Wissenschaftler an die Regierung, dass das mit dem Lockdown die Menschen leiden überall Unterjochte und Maßnahmen auch in Israel. Und natürlich leisten wir hier darunter. Egal welcher Religionsgemeinschaft wir angehören oder irgendeiner Religionsgemeinschaft angehören.

02:44:30:19 - 02:44:50:28 Unbekannt Ich glaube also, das wollte ich hier nochmal an unser Publikum loswerden, wir also noch einmal mit dem Narrativ konfrontiert wird, Coruna Prozesse hätten was mit Antisemitismus zu tun. Kann man also guten Gewissens entgegenhalten, dass gerade aus dem israelisch jüdischen Kulturkreis gewichtige Stimmen mit gewichtigen Argumenten gegen diese Coruna Maßnahmen protestieren?

02:44:51:11 - 02:45:08:01 Unbekannt Und ergänzend dazu hat uns dankenswerterweise der Rabbi, den wir gehört haben, nochmal darauf aufmerksam gemacht. Verfängt nicht den Blick. Ihr müsst in die Fläche gucken, ihr müsst alles sehen und ihr müsst deshalb auch die Parallelen zu 33 bis 45 sehen.

02:45:08:14 - 02:45:24:08 Unbekannt Halte ich für extrem wichtig, auch wenn wir bisher nicht von so furchtbaren Verbrechen reden können. Das werden wir erst sehen, wenn der Nebel sich gelichtet hat. Aber wir können jedenfalls sehen, dass die Demokratie mit aller Macht versucht wird zu zerstören.

02:45:24:20 - 02:45:44:10 Unbekannt Und das ist eine vollkommen parallele Geschichte zu dem, was wir damals gesehen haben. Wir müssen ja auch nicht so weit in die Geschichte zurückgehen. Also dieser, dieser Glaube, auch der Staat wird schon alles richten. Und ich kann mir ja gar nicht vorstellen, dass ein Staat sich quasi offensiv Lügens an mich wendet, über die ich hätte beinahe gesagt

02:45:44:10 - 02:46:06:01 Unbekannt Aktuelle Kamera, das ist ja noch gar nicht so lange her. Und wenn Menschen sich jetzt sozusagen zuraunen Ich habe mir, ich habe da so fragen und nicht mehr laut drüber sprechen, wenn in den Schulen eine Stimmung herrscht, wo man sagt Sag mal, in deinem Elternhaus spricht man darüber, dass Corona vielleicht nicht so gefährlich ist, dann sind wir

02:46:06:01 - 02:46:21:08 Unbekannt wieder bei einer. Bei einer Schlüsselszene, die jeder im komödiantischen Zusammenhang bei der Sonnenallee bei dieser Verfilmung sehen konnte, wo dieser allerdings ist, wo dann alle zur Direktorin müssen. Und dann heißt es ja mit ihrer Aktion urinieren sie auf die Gräber von Marx, Engels und Lenin und so weiter.

02:46:21:18 - 02:46:45:03 Unbekannt Und ich habe ich weise gerne noch mal an dieser Stelle darauf hin, diese diese gesellschaftlichen Psychospielchen, nämlich diese Idee, Menschen voneinander zu isolieren, Abstand, Abstand, Abstand bleibt zu Hause, geht nicht zusammen. Das ist eine Idee, die nicht zuletzt von von den Stasi Psychologen ja bis ins Letzte die BamS nicht erfunden, aber wirklich bis ins Letzte ausgearbeitet haben

02:46:45:18 - 02:47:03:09 Unbekannt . Und deswegen halte ich das für einen, für eine Situation, wie wir sagen, wenn ich solche Methoden. Es geht nicht darum, Leute zu schlagen oder in Lager zu stecken, sondern es geht einfach nur auf die Köpfe einzuwirken. Wenn ich solche Methoden, auch wenn ich sie vielleicht nicht bewusst anstoßen, doch nicht bewusst begleite und fördere.

02:47:03:09 - 02:47:21:20 Unbekannt Aber wenn ich das in so eine Richtung gehe, eine Frau Merkel hat ja schon gesagt, dann ist diesem ein Interview die Frage mit den Coruna und dann wird irgendwann noch die Psychologen beschäftigen. Also wenn so eine Regierung die Leute zu bekloppt macht, zu Leuten, die einen Fall des Psychologen und Psychiaters werden, dann haben wir diesen Punkt erreicht

02:47:21:20 - 02:47:33:22 Unbekannt . Den hat man. Dann hat ein Staat in jüngerer Geschichte, ein deutscher Staat, die DDR nämlich weidlich ausgenutzt, weil der hat am Ende Merkel Ja, ja, genau da hat sie auch eine nicht unerhebliche Rolle gespielt, muss man einfach sagen.

02:47:33:22 - 02:47:47:10 Unbekannt Man war halt nicht. Man ist halt nicht nach Moskau gegangen zum Studieren, weil man aus einer Bürgerrechtsbewegung herauskam. Oder man hatte keinen Vater, der extra in die DDR ging, aus Hamburg, um dann zu sagen Ich mach mit am Aufbau um.

02:47:47:10 - 02:48:04:09 Unbekannt Dann taucht sie plötzlich aus dem Nichts auf, irgendwie im Windschatten. Da hat er einen Großen vor Helmut Kohl und wird uns hier als Kanzlerin präsentiert. Und in ihrer Regierungszeit ist das ja geradezu perfektioniert worden, Menschen mit ihren Gedanken aufeinander zu hetzen.

02:48:04:09 - 02:48:18:03 Unbekannt Und zwar immer, indem man sie mit einem Aufkleber versieht, indem man sagt Oh, du bist ein Rechtsextremer, oh, du bist ein Antisemit. Pass mal lieber auf in deinem Freundes, bei deinen Arbeitskollegen nicht. Du solltest vorsichtig sein. Da muss keiner in Wohnungen einreisen.

02:48:18:03 - 02:48:28:17 Unbekannt Da muss ich nicht abends mit der Gestapo oder Stasi vor der Tür stehen und Leute aus ihren Wohnungen sagen Da muss ich den Leuten das Gefühl geben, ich bin gesellschaftlich erledigt, bis hin, dass ich mir einen Strick nehme.

02:48:29:06 - 02:48:42:13 Unbekannt Da kann der das wollte ich nicht. Kann ja der Staat sein. Wenn ich nur in irgendeine Richtung argumentiere, und das ist an dem Punkt sind wir nämlich. Und deswegen finde ich dieses Gerede von wegen na ja, jetzt das mit der DDR und wir haben ja keine Mauer und so weiter.

02:48:42:28 - 02:48:57:23 Unbekannt Ich sage mal so Zu DDR Zeiten kommt man wenigstens noch nach Thüringen und sonst überall hin ist Berlin im Zweifel verlassen und Berliner Kennzeichen. Das ist der Punkt, wo ich sage da solltet ihr mal aufpassen, weil das muss man auch so machen die Leute im Zweifel von selber untereinander.

02:48:58:00 - 02:49:14:26 Unbekannt Und da muss man einfach sagen Rauft euch dann lieber zusammen, schaut euch gegenseitig aufhetzen lässt mit irgendwelchen Vorwürfen. Lass uns mal die wahren Gegner identifizieren und uns nicht gegen aufeinander hetzen lassen. Dazu muss man natürlich sagen Martin, wir wissen, dass du weißt, wovon du sprichst.

02:49:14:26 - 02:49:34:17 Unbekannt Du kommst tatsächlich aus diesem Land. Und ich habe das ja. Ich war zwar relativ jung, aber ich habe die Wendezeit trotzdem gedanklich gut mitgenommen und war am Ende natürlich auch froh, dass. Der ganze Irrsinn vorbei war und wenn man sich dann jetzt sozusagen wieder was zuraunen muss man sich auch, sind die Menschen, die damals in Leipzig auf

02:49:34:17 - 02:49:48:19 Unbekannt die Straße gegangen sind, übrigens auch unter das, was wir auch unter einer wahrgenommenen Lebensgefahr das auf mein Niveau verharmlosen, was für eine mutige Tat der Menschen ist war in der DDR auf die Straße gegangen sind. Im Können Material.

02:49:48:20 - 02:50:01:06 Unbekannt Am Ende hat keiner geschossen und am Ende sind die Russen nicht aus den Kasernen gefallen. Aber das wussten die Leute an dem Abend, als sie über den Ring in Leipzig gegangen sind. Das wussten sie nicht. Und am Ende hat dann der Staat kapituliert, weil er mit seinen Mitteln nicht weiter kam.

02:50:01:13 - 02:50:15:18 Unbekannt Aber eins halte ich für eine absolute Naivität. Vor allen Dingen im Westen zu sagen, die verantwortlichen Leute an den richtigen Schlüsselpositionen hätten vor allen Dingen bei der Stasi, hätten im November 1989 gesagt Ach Mensch, die DDR ist vorbei. Wir strecken die Waffen.

02:50:15:18 - 02:50:37:16 Unbekannt Schade auch. Haben wir verloren? Nein, die hatten, das war ja einer der besten Geheimdienste, die wir weltweit hatten. Man wohl sogar, der der Mossad den Hut vor zieht. Das war richtig kluge, effiziente Leute. Und die haben sich 1989 nicht die Butter vom Brot nehmen lassen, sondern die waren in den Bereichen schon dabei zu sagen Wir bereiten das

02:50:37:16 - 02:50:53:11 Unbekannt vor, wir begleiten das und das größte Husarenstück, was ja wirklich der Stasi gelungen ist zu sagen, wir bauen selber die Stasi-Unterlagenbehörde auf und setzen dafür sogar noch. Möglicherweise war das nicht machen die deutsche Einheit auch Spiel, weil wir kennen uns ja am besten aus.

02:50:53:21 - 02:51:07:03 Unbekannt Man sollte sich wirklich mal in Ruhe mal dazu angucken, wie weit der Arm der Stasi in den Westen hinein ging. Es sind politische Entscheidung, ob das Misstrauensvotum gegen Brandt ist. Ja, auch mit Schmiergeldern gegen zwei Abgeordnete ist das ja damals gelaufen.

02:51:07:08 - 02:51:22:27 Unbekannt Und allein die Geschichte mit diesem Kurnaz, der ja mit der, mit der dieser Polizist, der ja für die Stasi gearbeitet hat und den Benno Ohnesorg erschossen hat, das hat die gesamte westdeutsche Geschichte eine riesen Weichenstellung. Und das war am Ende das Werk der Stasi des Ostens.

02:51:23:06 - 02:51:34:04 Unbekannt Da muss man sich einfach angucken. Und so viele Leute, die so was bereitstellen, die an den richtigen stellen, auch wenn sie vielleicht nicht politisch, auch privat unterwegs sind, die können ordentlich was bewegen, indem sie in unsere Köpfe reingehen.

02:51:34:13 - 02:51:52:11 Unbekannt Darüber muss man nachdenken. Und deswegen finde ich, ist es der eine, ist es einfach klar, dass viele Menschen im Osten sich jetzt einfach mal gruseln und sagen Das kommt mir sehr bekannt vor. Erstaunen. Kurras hieß der Kohlhaas, das war einer der Shantanu wird ganz anders.

02:51:55:18 - 02:52:17:10 Unbekannt Gut also, wie wir wissen, wer die Gegner sind und wir werden das glaube ich schaffen, die dieses aufeinander hetzen, was ja im Moment gerade abläuft. Das ist ja offensichtlich zu überwinden. Die Zeit spielt da auch für uns, weil ich sehe schon, wir wollten das heute nicht ausdehnen, aber ich sehe schon, dass die wirtschaftliche Situation katastrophal ist.

02:52:17:10 - 02:52:36:29 Unbekannt Das volle Ausmaß wollte ich nur mit einem Wort mal ansprechen. Es wird so mit diesem Regime nicht mehr gehen. Das volle Ausmaß liegt bei etwa, wenn man ganz niedrig rechnet, einer Verschuldung der Eurostaaten ohne ohne dass man sagt Das ist jetzt Malta ist besonders klein.

02:52:36:29 - 02:53:01:03 Unbekannt Die Bundesrepublik ist der stärkste EU-Staat EU-Staat bei einer Verschuldung von ganz niedrig gerechnet 7 Billionen, 7 Billionen. Man weiß nicht, wie viele Steuern man erhöhen müsste, um das hinzukriegen, aber wir wissen, dass es auf keinen Fall zu machen ist. Und das ist der Grund, warum am Ende die Menschen sich wehren müssen, damit dieser Zustand beendet wird und damit diejenigen

02:53:01:03 - 02:53:18:04 Unbekannt , die jetzt gerade beerdigt werden sollen unter einer Schuldenlast wie dieser. Denn die Leute, die das ganze Geld rausziehen aus diesem, aus den von den Steuerzahlern als die selben, die auch schon die Cum-Ex Geschäfte gemacht haben, die werden ja am Ende auf dem hohen Hügel sitzen und glauben jedenfalls auf einem hohen Hügel zu sitzen.

02:53:18:11 - 02:53:34:13 Unbekannt Wir werden also dafür sorgen müssen, dass die Menschen das so schnell wie möglich verstehen, dass sie sich wehren müssen, weil sie sonst nämlich als kleine und mittlere Unternehmer insbesondere im Gastro Bereich Hotellerie Bereich das Zeitliche segnen werden. Wir werden übrigens auch das haben wir eben noch mal besprochen.

02:53:34:21 - 02:53:55:03 Unbekannt Wir hatten schon mal eine Idee von Martin. Wir bauen vielleicht dieses Dashboard auf, damit die Ansprüche, die hier von den Unternehmern und von den Selbstständigen gestellt werden, auch mal ein Gesicht kriegen. Also eine Zahl zumindest bekommen. Wir haben ja eben in der Schadensersatz Geschichte haben wir ja schon Zahlen.

02:53:55:03 - 02:54:11:20 Unbekannt Wir sind bei etwa einer halben Milliarde jetzt ein bisschen mehr, glaube ich sogar. Aber darauf aufbauend gibt es ja eine Menge Leute, die sich bisher nicht entschließen konnten zu klagen, aber die trotzdem Schäden haben. Vielleicht immer noch darauf vertrauen, dass genau der Staat, der sie hierher gebracht hat, ihnen auch wieder raus hilft aus der Situation.

02:54:12:00 - 02:54:35:15 Unbekannt Ich glaube, das ist ein frommer Glaube, der in der Realität keine Verankerung finden wird. Also wir werden einen ein Dashboard einrichten, wo jeder, der eigene Schadensersatzansprüche erkennen kann. Diese Schadensersatzansprüche anmelden kann. Er muss nicht klagen, es dient einfach nur dazu, da das Preisschild, über das wir immer gesprochen haben, für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen.

02:54:35:15 - 02:54:54:10 Unbekannt Wie hoch sind die Schäden inzwischen? Und ich glaube, sie sind in Deutschland schon längst schon längst im hunderten von Milliardenbereich gelandet, wenn nicht noch höher. Also wobei das, wenn wir sagen, wir machen ein Coruna, der Sport, also vergleichbar dem 19 Dashboard des Robert-Koch-Instituts.

02:54:55:25 - 02:55:10:14 Unbekannt Dann kann es vielleicht. Ich spreche jetzt einfach mal so in die Tüte rein. Es ist erst mal so eine Idee sich organisatorisch umsetzen müssen. Hilfreich sein, ein Dashboard für die materiellen Schäden zu machen. Und Dashboard für die immateriellen.

02:55:11:04 - 02:55:32:01 Unbekannt Ja, nach dem Motto Mein Angehöriger, meine Angehörige. So und so können sie noch leben, wenn der Herzinfarkt versorgt worden wäre oder so was ähnliches. Ich könnte mir vorstellen, dass auch bei den meisten in den Schulen sich eine ganze Reihe von herzzerreißenden Geschichten abspielt, die vielleicht einmal offen ausgesprochen werden müssen, die sich dann vielleicht auch nicht irgendwie aufhalten

02:55:32:01 - 02:55:51:27 Unbekannt lassen sollen, die einfach nur mal in wenigen Worten erzählt werden müssen. Ja, also um einfach mal die Kehrseite dieser Medaille gebündelt sichtbar zu machen, nämlich die andere Seite, die Schäden, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, weil die werden ja praktisch totgeschwiegen.

02:55:52:04 - 02:56:12:08 Unbekannt Es kommen immer so ein bisschen. Ja, wir werden euch helfen und wir werdet die. Im November werdet ihr dann noch eine Mark kriegen. Wir haben ja von Niels Roth gehört, der hat fast nix gekriegt, sondern er hat jetzt irgendwann seine weiß ich nicht 32.000 oder so Euro bekommen, hat aber allein Animate Verpflichtung über 40, also das sind

02:56:12:08 - 02:56:32:28 Unbekannt Schäden, die die müssen einfach mal sichtbar gemacht werden, vor allem auch diejenigen. Das ging mir schon zweimal so am Telefon, wo unter anderem, das hab ich noch in Erinnerung die Ehefrau eines Geschäftsführers gesagt hat Also mein Mann ist jetzt auf dem Wege nicht mehr klar gekommen, da hat immer ein erfolgreiches Unternehmen geführt, den hat's im Kopf sozusagen

02:56:32:28 - 02:56:44:23 Unbekannt zerrissen, dass er hier nichts mehr tun kann. Und der hat sich dann auch, muss man auf Deutsch sein und hat sich umgebracht und hat gesagt Also ich möchte einfach sozusagen auch die Ansprüche, die sich daraus erwachsen, mit ihrer Hilfe geltend machen.

02:56:44:27 - 02:57:07:24 Unbekannt Darüber müssen wir schlichtweg reden, weil sich das gegebenenfalls auch noch häuft. Und man sollte sich ja nicht alle zu Toten machen, sondern das sind das sind die nicht hinnehmbaren Kollateralschäden. Also das ist das, was erwartet wird. 500 bis 800000 Insolvenzen wird entsprechend auch sich in den Suiziden niederschlagen, so das es Es ist ganz wichtig, dass man deutlich macht, weil

02:57:07:24 - 02:57:34:21 Unbekannt man ja immer dazu gehört. Ja, Gesundheit ist doch viel wichtiger als Wirtschaft. Das das ist auf Gesundheit und Leben auch auf der Seite der Kollateralschäden geht ja und da. Also die Suizide sind ein wichtiger Aspekt. Also das heißt also, man müsste die Folgen, wie man das dann grafisch darstellen, ist nochmal eine andere Sache.

02:57:34:21 - 02:57:53:27 Unbekannt Aber was mir bei der Medienberichterstattung aufgefallen ist Es wird über Kollateralschäden immer wieder berichtet, aber nie mit dem Zungenschlag, dass deswegen mal die Maßnahmen infrage gestellt werden müssten. Und wenn das nicht passiert, dann kommt da so ein bisschen der Gesamteindruck rüber.

02:57:54:11 - 02:58:13:01 Unbekannt Kuck mal, so schlimm ist dieses Virus, dass wir alle diese Schäden in Kauf nehmen müssen. Es gibt keine Alternative. Alternativlos. So mag es sein. Das heißt also, äh, wenn wir so ein Dashboard aufgesetzt setzen, dann mit dem Zungenschlag.

02:58:13:29 - 02:58:40:14 Unbekannt Äh, Leute, weil diese Kollateralschäden so schlimm sind, müssen wir sofort mit allen Maßnahmen aufhören und stattdessen mal gucken, wie ich meine. Wenn es heißt, wir müssen bestimmte Menschen schützen, dann das ist jetzt wieder eine Grundfrage. Es ist manchmal ganz hilfreich, die Dinge auf einfache Fragen zurückzuführen.

02:58:42:09 - 02:59:11:03 Unbekannt Ich, ich, der Staat muss die Gesundheit der Menschen schützen und deswegen Maßnahmen ist auch nichts anderes als die Botschaft ich Staatstrauer dem Individuum nicht mehr zu, seine Gesundheit selber zu schützen. So, und ich Staat versuche jetzt den Menschen das Risiko, an einer bestimmten Erkrankung sterben zu müssen, abzunehmen, was wahrscheinlich sowieso gar nicht gelingen kann.

02:59:12:12 - 02:59:24:18 Unbekannt Das ist eine Ansage, wenn der Staat sich selber überfordert. Was der Staat wirklich tun muss, ist die Infrastruktur bereithalten, nämlich ein funktionierendes Gesundheitssystem. Merkel Also wieder bei deinen Worten Wenn du das kaputtsparen, müssen wir uns über nichts mehr wundern.

02:59:25:25 - 02:59:41:07 Unbekannt Äh, äh, ich muss natürlich. Was spricht denn dagegen, dem Individuum zu sagen Du musst selber wissen, wie viel Ansteckung du riskierst, du musst selber wissen, wenn neue Erreger Roloff ist, ob du jetzt noch unter die Leute gehen möchtest oder nicht.

02:59:41:29 - 03:00:02:03 Unbekannt Die Frage Wie muss ich jemanden schützen? Die muss sich in Bezug auf die Menschen stellen, die dieser Gefahr nicht entrinnen können. Nämlich wieder jenen im Gesundheitswesen. An denen muss ich ein Angebot machen. Aber dass der Staat dem Individuum sagt Du kannst dich nicht mehr schützen, ich übernehme das.

03:00:04:03 - 03:00:25:19 Unbekannt Das ist schon eine Ansage, mit der man den Mund ziemlich voll nimmt. Na ja, wenn man sieht, dass es ja andere Varianten gibt. Schweden hat ja entgegen aller Versuche der Mainstreampresse, die kaputt zu schreiben hat, ja funktioniert. Besser als besser als die USA, besser als die USA und aber den USA gab es ja auch Staaten mit und

03:00:25:19 - 03:00:39:28 Unbekannt ohne Lockdown. Und man kann jetzt nicht sagen, dass die Staaten mit Lockdown die große Sterblichkeit hätten. Hat sich nicht unterschieden, als sich null unterschied. Ich würde noch mal gerne wegen dieser Verantwortlichkeit des Staates irgendwann als es um den Übermutter an den Staat ging, hatte Hombach den Witz aufgebracht.

03:00:39:28 - 03:00:59:06 Unbekannt Und dann gibt es die Pudelmütze Pflicht im Winter, bevor sich alle erkälten. Das ist so was ähnliches haben wir jetzt noch mal aus rechtlicher Sicht. Warum das schon nicht funktionieren kann? Weil der Staat hat sich hier tatsächlich in eine Haftungs Falle manövriert mit seiner Ansage Ich kann den Lebens und Gesundheitsschutz muss ich auf jeden Fall auf Gedeih und

03:00:59:06 - 03:01:14:19 Unbekannt Verderb garantieren, weil wenn diese Maßnahmen irgendwann enden. Jetzt nehmen wir an, es kommt Normalität. Alle vergessen das irgendwie wieder, bis auf den Enkelsohn oder den Sohn eines Opas, der im nächsten Herbst an der Grippe verstirbt, ohne dass Maßnahmen sind.

03:01:15:00 - 03:01:36:23 Unbekannt Der wird dann zum Staat sagen Lieber Staat. Warum war jetzt mein Opa 2021 22 weniger wichtig als Arzt als all die Risikogruppen davor? Jedes Verkehrsunfall Opfer könnte dem Staat sagen Wenn du den Gesundheitsschutz über alles stellt, dann kannst du es nicht zulassen, dass den Schritt Tempo oder so und so fliegen tun wir zurzeit nicht.

03:01:36:23 - 03:01:51:23 Unbekannt Wir fahren mit diesen irren Kisten rum, die über 200 ICEs und so ganz gefährliche Geschichte. Das darf nicht sein. Das dürft ihr alles nicht mehr genehmigen, solche Geschichten, weil da sagen wir zivilrechtlich ja zu Recht. Es gibt ein hinnehmbare Lebensrisiko.

03:01:52:02 - 03:02:12:25 Unbekannt Diese alte Geschichte Massenkarambolage auf der Autobahn und dieser ist ein schöner Examens Fall für die Kofferbomber. Und wer kann nicht kommen vom Unfallverursacher die sogenannten Sachschäden geltend machen. Ich laufe über die Autobahnbrücke und sehe es zufälligerweise. Da sagt eben der Bundesgerichtshof am Ende es gibt einen hingenommene das Risiko.

03:02:12:25 - 03:02:29:00 Unbekannt Dazu gehört, dass sie vielleicht auch mal Zeuge eines schweren, tödlichen Verkehrsunfall, zumindest aber Schmerzensgeld, wirklich nur die ganz, ganz nahen Angehörigen, denen es richtig sozusagen ans Herz geht, wenn man sagt, es hat irgendwo alles seine Grenzen. Aber das hat der Staat jetzt selber.

03:02:29:06 - 03:02:43:12 Unbekannt Ich weiß, ob es ihm bewusst ist. Ich kann es nur, weil in so einer Rechtsordnung gestrickt sind, nicht alle Juristen noch irgendwo sitzen. Aber da hat er sich in die Falle manövriert, weil wir immer sagen können Bitte, ich fühle mich nicht gut, ich habe mich irgendwo angesteckt, mach bitte das irgendwie dazu.

03:02:43:18 - 03:02:59:04 Unbekannt Ansonsten genau. Nein, da ist er der Logik und klarer Verstand sind schlichtweg ausgeschaltet. Das ist so, die Panik hat. Das hat ja auch Thorsten Schleif gesagt, sogar bis in die Gerichte gereicht und hat dazu geführt, dass kein Recht mehr gesprochen wurde.

03:02:59:15 - 03:03:16:07 Unbekannt Mal sehen, ob es sich wiederbeleben lässt. Es ist auch okay, dass das merkt man auch an folgender Idee. Also da wird jetzt die Bundeswehr Inspektoren in die Heime geschickt um zu helfen oder so, da sitzen die ganzen Dementen.

03:03:16:07 - 03:03:35:24 Unbekannt Und was man wissen muss ist, dass bei der Demenz als erstes das Kurzzeitgedächtnis verschwindet, das Langzeitgedächtnis aber noch da ist. Das sind alles Menschen, die haben unter Umständen den Zweiten Weltkrieg miterlebt und die wissen, was Menschen in ihnen Kleidung in Armee, Kleidung anrichten können und dann im Zweifel auch mit ihnen oder in Gefangenschaft oder sonst was.

03:03:36:14 - 03:03:49:24 Unbekannt Und die werden da jetzt rein geschickt und sollen irgendwelche Maßnahmen durchführen. Das ist eigentlich überhaupt nicht zu verantworten. Da werden Trauma aufgerissen. Ähm, ich verstehe nicht, wie kann man da so was nicht denken? Wie kann man denen das antun?

03:03:50:10 - 03:04:04:03 Unbekannt Und das muss auf jeden Fall auch die Schattenseite irgendwie mit drauf. Es gibt ja auch diese Messungen, sagen wir mal Vernichtung von Lebensglück. Ich glaube, ich hätte das auch irgendwo gelesen und auch Lebensjahren, also die ja auch zum Beispiel durch Armut oder sowas dann entstehen.

03:04:04:10 - 03:04:24:03 Unbekannt Da müsste man Raffelhüschen mal gegenübergestellt. Welche Lebensjahre haben wir gewonnen? Dieses einmal verloren? Ja, das ist schon echt irrsinnig. Also. Ja, und ich meine dann natürlich auch die ganzen wirtschaftlichen Verquickungen. Es gibt ja auch diese ganzen Ungereimtheiten. Werden jetzt auch noch mal gesehen, dass anscheinend bei dem Gentest schon am 15. Januar eine.

03:04:24:03 - 03:04:41:20 Unbekannt eine vollständige. eine, wie man sagt, ein Beipackzettel ja schon mit SAB und allem da war. Wie kann das sein, wenn noch nicht mal der Test in so ungefähr da war beim elften rausgeschickt worden nach Hongkong zur Überprüfung und am 15. gibt es bereits schon diesen diesen Beipackzettel.

03:04:41:20 - 03:04:57:20 Unbekannt Also da kommt man ja auch auf alle möglichen Fantasien. Es ist so derartig verquickt. Aber ich glaube, es ist wirklich wichtig. Noch mal auf die ganzen Kollateralschäden werden ja immer deutlicher und das muss auch herausgearbeitet werden. Und auch, dass eben die Tatsachen Basis, was wir ja auch hier schon immer wieder beleuchtet haben, das ist einfach nicht.

03:04:57:23 - 03:05:10:00 Unbekannt Es gibt es auch nicht zwei Meinungen, das ist auch was, was mir noch mal das ist ja uns ja eh klar, aber es sind ja nicht wir gucken ja nicht auf zwei Meinungen ich bin anderer Meinung als du, sondern es ist so es gibt eine Tatsachen Basis.

03:05:10:08 - 03:05:27:21 Unbekannt Ja, und die kann man dann bewerten, von mir aus in der einen oder in der anderen Richtung. Aber dass wir es hier nicht mit einer verpassten Entwicklung zu tun haben, das ist ja ober klar. Und dann kann man sagen Okay, ich mache jetzt das, dass das die Maßnahme ich verbiete, den Leuten da dahin zu gehen oder so

03:05:27:21 - 03:05:41:03 Unbekannt was. Oder ich sage, es ist wirklich nötig einzuschreiten. Aber das ist ja auch da nicht, weil weil sich ja auch beispielsweise diese symptomatische Infektion überhaupt nicht bestätigt hat. Und irgendwann wird dann wirklich der Punkt, dass man darauf reagiert.

03:05:41:09 - 03:05:59:07 Unbekannt Das ist ja der Punkt, warum wir in diese Richtung? Weil das ja alles eben nicht stattfindet, weil er den Leuten da draußen erzählt wird. Es gibt die Wissenschaft, es gibt eine ein wissenschaftliches Bild. Selbst Frau Merkel hat ja im Rahmen ihrer Reise als Physikerin oder hat sie auch gesagt, sie verlässt sich dann auf die Welt der Fakten

03:05:59:07 - 03:06:14:26 Unbekannt oder so was? Hat sie gesagt, dass es gibt nicht im Sinne okay, dass der Fakt vielleicht wo die Sonne steht und wie sie also eine Sachen, die sind ja ergründet. Aber wenn ich Dinge erst für mich herantasten muss als Wissenschaftler, muss ich ja immer verschiedene Dinge beleuchten, was mir sogar als Rechtswissenschaftler machen.

03:06:14:26 - 03:06:31:28 Unbekannt Da schreibe ich nicht in einem Gutachten ein Ergebnis. Hände hatten Anspruch, ja, nein, sondern ich nähere mich über einen Tipp, eine These und wege Meinungen gegeneinander ab. Nur wie Juristen natürlich ein ganz unschönes Beispiel, weil wir haben uns ja dran gewöhnt, von Herrschender und Mindermeinung, also von einer mehr als minder minderheit Prinzip zu sprechen.

03:06:32:05 - 03:06:41:23 Unbekannt Was ist in der Wissenschaft nicht gibt, sondern am Ende muss man diese Dinge abwägen und dann gibt es ein Ergebnis und dann wird auch was dabei rauskommt. Auch das ist ja ein ganz klares Ziel und das muss man hin.

03:06:41:23 - 03:06:58:14 Unbekannt Aber genau, indem man sich eben alle möglichen Meinungen anguckt. Der übliche Spruch These, Antithese, Synthese. Und das ist hier vollständig unterblieben. Aber noch mal in den juristischen Bereich wir haben es ja hier. Die Sache als Aufklärung, die fehlt.

03:06:58:14 - 03:07:13:24 Unbekannt Ja, die haben ja sozusagen es werden wir. Also normalerweise habe ich ein juristisch nicht den Sachverhalt, ich weiß, es ist das und das und das und das passiert. Und dann bewerte ich das juristisch. Und hier haben wir sozusagen einen, also der das ist der der Täter ist da gewesen und da und da und an anderen Stellen auch

03:07:13:24 - 03:07:27:03 Unbekannt noch zur gleichen Zeit. Und jetzt sage ich, wenn ich darauf, dass das die Rechtsnorm sagt Ja, Mord oder nicht, das kann ich gar nicht. Ich muss erst mal wissen, was ist geschehen, was sind die Fakten? Und dann kann ich das bewerten, und das macht die Regierung nicht.

03:07:27:09 - 03:07:46:12 Unbekannt Deshalb hat jetzt der Richter. Das ist, würde ich dir empfehlen, diese Verfassungsbeschwerde durchzustehen. Der wird da wirklich in leicht verständlicher Form. Auch für Laien, sozusagen juristische Laien, wirft er auch die Fragen auf. Genau das also wie viel Aufklärung musste denn in einer so unsicheren Tatsachen in Grundlage, die die Regierung tatsächlich machen?

03:07:46:17 - 03:08:01:18 Unbekannt Und darf es sein, dass da zum Beispiel überhaupt keine Abwägungen, keine Informationen sich in den Akten befinden? Das ist überhaupt nicht nachvollziehbar, was da geschehen ist an Aufklärungsarbeit und an Abwägung. Aber das muss passieren, weil es keine gab, weil es keine gibt.

03:08:01:19 - 03:08:18:01 Unbekannt Es wird wahrscheinlich die traurige Wahrheit sein, dass die Merkel uns ja auch gesagt hatte, dass sie da. Also wer sich, wer sich. Wer sich als Regierungsberater, den Wellcome Trust und die Bill und Melinda Gates Stiftung hält, die größten Hersteller von Impfstoffen der Welt der macht doch keine Abwägung mehr.

03:08:18:07 - 03:08:30:02 Unbekannt Der kriegt von denen genau das eingeflüstert, was dann am Ende auch die Leopoldina umgesetzt hat. Das ist eine reine Adobe Nummer gewesen, komplett von vorne bis hinten. Aber wir werden es in den Gerichten rausfinden, auch wenn es ein bisschen dauert.

03:08:30:20 - 03:08:49:24 Unbekannt Tja, heute erst mal, glaube wir ja, jetzt haben wir ja noch mal einen Rundumschlag gemacht, um auf der juristischen Ebene es wird natürlich der Kampf geht weiter auf verschiedenen Ebenen und wir glaube, wir wünschen allen erstmal einen sehr guten Start ins neue Jahr, freuen uns, dass sie uns zugeschaut haben jetzt.

03:08:49:24 - 03:09:07:08 Unbekannt Wir möchten noch mehr zu Spenden aufrufen, auch für OWL Media, die uns hier unterstützen und auch für unsere eigene Tätigkeit, damit wir da noch das Dashboard aufsetzen können. Dem einen oder anderen, der nicht selber zahlen kann, für seine Klage helfen können, wenn es sich um High Profile Cases handelt, die man als Präzedenzfälle benutzen kann.

03:09:07:08 - 03:09:24:29 Unbekannt Es wäre eine Schande, wenn der eine oder andere Fall nur deshalb nicht vor Gericht gebracht werden könnte, weil den Leuten das Geld fehlt. Ja, dann wünsche ich einen ersprießlich Rest Rest würde man sagen Ruhezeit. Bis dann übers Wochenende wahrscheinlich der ganze Kram, Hutablage und.

03:09:25:08 - 03:09:37:11 Unbekannt eine gute Organisation, die Gäste, die wir in den nächsten paar Wochen sehen werden, das werden wir dann rechtzeitig ankündigen können, das wird sehr spannend werden. Ja, ja, denn bis dahin Tschüss. Tschüss!