Verweis

Hier finden Sie Transkripte der Sitzung 40: The Great Recall.

Allgemeines

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Transkript

Im Optimalfall finden Sie nachfolgend ein „Überarbeitetes Transkript“. Das bedeutet, dass das Transkript durch einen Menschen geprüft, korrigiert und vervollständigt wurde. Dies ist ein äußerst zeitintensiver Prozess und wir können leider zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu vielen Sitzungen sorgsam überarbeitete Transkripte zur Verfügung stellen. Selbst, wenn Sie ein überarbeitetes Transkript vorfinden, übernehmen wir keine Gewähr für dessen Korrektheit. Bitte prüfen Sie die jeweilige Aussage in einem weiteren Schritt in der Videoaufzeichnung der Sitzung, die über die Sitzungsseite verlinkt wurde. Sie finden die Sitzungsseite oben unter „Verweis“ verlinkt und dort wiederum die Links zu den Video-Aufzeichnungen der Sitzungen.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit finden Sie nachfolgend zumindest ein „Automatisches Transkript“. Automatische Transkripte wurden von einer speziellen Software, die Audiospuren auswerten und zu Text umwandeln kann, automatisch generiert. Solche Transkripte sind relativ leicht zu erstellen, bedürfen aber meist noch intensiver Überarbeitung, weil sie viele Fehler enthalten.

Solche Programme wandeln das gesprochene Wort meist auch nicht korrekt in Text um, wenn während der Sitzung zwischen zwei Sprachen gewechselt wird (was in beinahe jeder Sitzung vom Corona-Ausschuss mehrmals geschieht) und können das gesprochene Wort nicht immer den richtigen Personen zuordnen. Auch im unvollkommenen Rohzustand dienen automatische Transkripte aber bereits als Quelltext einer Archiv-Suche zur Ermittlung von Ausschuss-Inhalten über bestimmte Stichworte, wie wir sie mit diesem Ausschuss-Archiv ermöglichen - zumindest für alle Begriffe, die das Programm korrekt identifiziert hat. Außerdem bieten wir sie hiermit als Grundlage einer manuellen Überarbeitung an:

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Überarbeitetes Transkript

Es liegt zurzeit kein überarbeitetes Transkript zur Sitzung vor.

Automatisches Transkript

Ja, herzlich willkommen bei einer weiteren Sitzung vom Cone Ausschuss ist heute unsere 40. Sitzung und man sieht, heute ist alles anders. Wir haben eine ganz besondere Sitzung heute Abend und sind deshalb an anderem Ort und in völlig neuer Gestaltung.

Ich habe gedacht, auch dem Anlass entsprechend bin ich heute auch mal in anderer Gestaltung unterwegs. Ja, wir haben heute ein sehr wichtiges Thema The Great Recall. Also es wird uns hier doch steht ja einiges im Raum. Wir wissen das Birth Economic Forum beschäftigt sich mit dem gesellschaftlichen Umbau The Great Reset sozusagen.

Und wir denken, dass wir da vielleicht doch ein bisschen noch mal nachlegen müssen. Und was dem entgegensetzen? Und unsere Idee ist, dass wir vielleicht lieber statt jetzt den Reset zu machen und alles neu zu machen, wollen wir eigentlich lieber sagen wir mal als ausgediente Strukturen wie ein

Mann, eine Frau Merkel, einen Herrn Söder.

Ich dachte eher an Strukturen, also zum Beispiel, sagen wir mal Verklebung im Gesundheitssystem eben durch was ganz Neues ersetzen, aber was Produktives für uns alle, für die Menschen Produktives neu ist und nicht alles neu und tabula rasa ist, sondern eben ein bisschen Drehen an den Schrauben, die wo man vielleicht sinnhafte Weise dreht.

Ja, Coruña Ausschuss sage ich ganz kurz nochmal, aber wir haben uns ja im Juli letzten Jahres formiert mit vier Rechtsanwälten. Dr. Rainer FörMig Haftungs Richter ist da und heute Abend werden zu der Sondersitzung, die heute Abend ansteht, The Great Recall International, wo auch Robert Kennedy zu uns stoßen wird aller Voraussicht nach und andere wichtige Janni genau einstelliger

Janni, der der Ex Mafia, Anti Mafia Staatsanwalt und jetzige Richter und viele weitere sehr wichtige Personen aus dem Ausland insbesondere werden da zu uns kommen. Und deshalb genau ist das eben heute Abend die Fortsetzung, sozusagen auf internationaler Ebene.

Und da werden dann auch die beiden oder zumindest die Antonia Fischer wird auch da sein auch Rechtsanwältin Teil vom Kuchen Ausschuss. Und ich bin auch Teil von Coruña Ausschuss. Mein Name ist Viviane Faschismen, Rechtsanwältin und Volkswirtin. Ja, jetzt begrüßen wir bei uns den Dr. Wolfgang Wodak.

Er ist für die, die ihn noch nicht kennen, was sind sicher sehr wenige sein werden. Er ist als Arzt auf Leyden spezialisiert, war ehemaliger Leiter eines Gesundheitsamt und auch als Politiker sowohl in Deutschland Abgeordneter als auch in Europa in Europa aktiv.

Und er hat bei der Schweinegrippe, die sozusagen der Vorlauf zu dem ist, was wir jetzt hier zu bedauern haben. War er derjenige, der letzten Endes glücklicherweise dank seiner politischen Macht im Bundestag und im Europäischen Rat die Möglichkeit hatte, diesen ersten Versuch, diesen ersten massiven Versuch dieser selbst ernannten Konzerne und Politik Eliten die Kontrolle zu übernehmen und Impfungen

zu einem quasi wöchentlichen Ereignis zu machen? Er war derjenige, der das gerade noch verhindert hat, allerdings nicht ohne dass vorher einige tausend Personen Kinder für dauerhaft schwerbehindert sind und ein Narkolepsie leiden. Ja, Wolfgang, wir hatten uns nämlich überlegt Es ist wichtig, wenn neue Leute zu uns stoßen, dass man ungefähr weiß, wo wir uns bewegen.

Deswegen eine kleine Einleitung Einleitung der Status-Quo. Wo sind wir eigentlich?

Ja, erst mal herzliche Grüße und zu euch allen. Ich habe das ein bisschen vorbereitet. Ich habe so auch so ein paar Bilder gemacht, die ich dann zeigen kann und den den Status zu erläutern, indem wir uns, indem wir heute diskutieren.

Wir haben ja jetzt schon viele Themen angesprochen. Wir haben gesprochen, ganz zu Anfang über die Krankheit sehr viel. Das heißt, wir haben gesprochen darüber, ob sie da ist überhaupt, und wo sie sich, wie sie sich ausdrückt, woran man sie erkennt und wie sie sich auswirkt.

Wir haben dann über den Erreger gesprochen oder woher kommt das? War dieses Wuhan Phänomen, was wir dann näher durchleuchtet haben. Dann haben wir uns darüber unterhalten, womit man dann überhaupt diese Krankheit diagnostiziert und haben dann sehr intensiv gesprochen über die Aussage Fähigkeit des Textes.

Und dann haben wir natürlich uns über epidemiologische, über die Auswirkungen der Gesetzgebung sehr, sehr viel unterhalten. Wir haben die die Notlage, die ja von dem Bundestag und von der Bundesregierung jetzt immer wieder festgehalten wird und die festgestellt wurde, die epidemiologische Notlage, die haben wir versucht, näher zu analysieren und was dahinter ist.

Und ich habe zu all diesen Themen so ein paar ganz kurz für diejenigen, die da noch mal das so in Erinnerung rufen wollen, habe ich versucht, das noch ein bisschen auch zu bebildern. Ich werde also jetzt anhand dieser Bilder zeigen.

Wie ich die Lage einschätze derzeit und was da meiner Meinung nach jetzt so der Stand der Diskussion auch versuchen, den Stand der Diskussion wiederzugeben, kann man dieses Bild sehen. Ja, ja, das ist also jetzt habe ich gestern aufgerufen.

Das ist also die Situation jetzt, was die akuten Atemwegserkrankungen in Deutschland angeht. Wie man sieht, ist da nichts los und solche Bilder hat man normalerweise nur im Sommer. Da ist also kaum was, da ist gar nichts, keine akuten Erkrankungen.

Also von Robert-Koch-Instituts sagt schon mal, wir haben da gar keinen Anhalt für irgendwelche Notlage der Zeit, sondern die Leute kriegen alle gut Luft, man hustet wenig und es ist also wenig fieberhafte Atemwegserkrankungen, wenig Atemwegserkrankungen sind da. Und wenn man sich die Statistiken dazu anguckt, das wäre dieses Bild hier.

Das ist auch das Aktuellste. Dann sieht man, dass in allen Altersgruppen eigentlich das viel, viel niedriger ist, als es sonst in dieser Jahreszeit ist. Sie haben das schon in den Folgejahren Saison mit dieser hohen Sacke hier gleich im Februar.

Und das sind hier die, das sind die Kinder, die dann immer so starke Ausschläge machen. Bei denen wirkt sich das immer am meisten aus. Die, das sind ja die Arztbesuche, die hier gibt es irgendwie viel mehr, auf denen die Leute zum Arzt und die besorgten Eltern gehen mit ihren Kindern natürlich häufiger zum Arzt, während die 60 Jahre

und Älteren das ist diese blaue Linie und die gehen nicht so oft zum Arzt. Und das hat sich alles ja jetzt in diesem Jahr um diesen Winter, in dieser Saison ist das viel weniger als sonst. Das ist in der Tendenz, dieses Bild habe ich schon mal gezeigt.

Hier ist mein Lieblingsbild. Das zeigt, wie die Methoden sich entwickelt haben nach dem Zweiten Weltkrieg. Und da sieht man, dass in den letzten Jahrzehnten hier nicht mehr los ist. Nur noch alle drei Jahre kommt da mal eine heftige Grippesaison mit, dann auch einer gewissen über Sterblichkeit.

Und wir sehen, dass es ganz viele Erreger sind, die die Grippe machen. Und das Coruña waren schon immer dabei, waren doppelt so oft wie Influenza. Also die sind immer schon wichtiger gewesen als Influenza Viren. Wenn man sich das hier anguckt, dann sieht man eine Arbeit von 2014, da hat man das mal analysiert.

Wir denken ja jetzt nur noch an Kuroda und das ist diese kleine rote Zacke hier. Das ist also das hier und da sind die Coruña Fälle, die sieht man, die sind von Dezember bis März. Sind die vorhanden, sind die dabei und sind gleichzeitig dabei mit zum Beispiel den den RSV Viren, mit den Pneuma Viren und so weiter

. Die sind also Influenza Viren, die sind gleich, die kommen. Gleichzeitig kommen alle gern im Winter und zum Teil wirken sie zusammen. Zum Teil machen sie sich gegenseitig Konkurrenz. Und wenn man jetzt Husten, Schnupfen, Heiserkeit oder Bronchitis oder auch Fieber hat, dann ist es überhaupt nicht klar, welcher der Erreger denn diese Adobe, diese Symptome macht.

Und das Problem ist Wir machen ja immer nur Coruña Tests und alle Leute denken an Corolla. Und das ist natürlich völlig fehl am Platze. Wir haben vergessen, dass es in der Medizin eine Differentialdiagnose gibt und da guckt man ganz wirklich gründlich schließt man alle anderen Sachen aus, die nicht in Frage kommen, bis man dann ungefähr weiß, was

es wohl sein könnte. Das geschieht alles nicht mehr, sondern jeder, der krank ist oder jeder, der den Test positiv, der gilt gleich als Coruña Fall. Und wie gesagt, die Infektion ist eine Infektion, die unter dem Körper Infektion steht.

Also die Zahl der Erkrankten kann nicht größer sein als die Grippe Kranken, weil die Infektion ein Teil der Grippe sind immer eine ganz wichtige, ganz wichtige Geschichte. Und was die Todesfälle angeht, sieht man hier auch eine aktuelle Auswertung.

Das sind die Jahre 18 2017 und das rote ist das, dass die jetzige Saison. Und da sieht man, dass das zu viel ist. Es ist mehr als normal, nicht als der Durchschnitt. Aber es war 2018 war es mehr.

Und das heißt, es bewegt sich so innerhalb der der Grenzen, wie wir es sonst in anderen heftigeren Grippesaison waren. Neu sind diese Todesfälle, die hier dazugerechnet werden. Die sind natürlich ja dadurch, dass die Diagnostik so völlig anders läuft und dadurch, dass die Diagnose Corolla also mit 19 so häufig gestellt wird.

Dadurch ist das Ganze natürlich auch noch Verfälschtes, jetzt wahrscheinlich dann auch noch viele Sterbefälle dabei sind, die dann durch ganz andere Krankheiten gestorben sind und den positiven Test haben.

Wolfgang Dass wir kurz dazwischen grätschen, weil das kriegen wir immer wieder auch von Zuschauern mitgeteilt, dass die Zahlen so nicht stimmen können. Gerade die Infektionsgefahr oder das Resultat der positiven Tests und die Diagnosen sollen so nicht immer stimmen.

Aber auch die Totenschein für diejenigen, die gestorben sind, sollen so nicht stimmen. Ich will es nur kurz ansprechen. Wir werden dazu noch eine gesonderte Sitzung machen, es wird hier offenbar im ganz großen Stil und zwar nicht nur in Deutschland hören wir da ist, sondern weltweit mit finanziellen Incentives gearbeitet, gegenüber Kliniken, gegenüber Ärzten, auch bei Bestattern.

Damit alles, was nicht bei drei auf dem Baum ist, sozusagen als Kona Fall, als Coruña total getestet wird, egal ob vom Bus überfahren überrollt worden ist oder ein Herzinfarkt hatte. Nur als Anmerkung dazu wird es noch eine besondere Sitzung geben.

Ich habe da auch noch so gute Grafiken, die das zeigen, was du gerade erzählt hast. Ich habe hier mal noch mal die Symptome, die jetzt in Frage kommen. Wir haben also, wenn man bei beim Robert-Koch-Institut geguckt hat, was ist ein Was sind die Symptome von 19, dann stand der Husten 45 prozent Fieber, 38 prozent Schnupfen, 20 prozent

Störung, Crossen Geschmackssinn 15 prozent und Pneumonie stand da mal was von 3 prozent? Also ich, das habe ich aber korrigiert, das muss man auch korrigieren. Das sind viel weniger. Also die, das sind nicht die typischen Symptome, sondern es sind schon Komplikationen, die dann auftreten und die und dass diese Symptome, die treten aber genauso bei all den anderen

Erkrankungen auf, das heißt auch bei den anderen Erregern, so dass wenn jetzt symptomatisch ist und der Test ist positiv, dann kann es sein, dass der Test positiv ist zufällig, wie viele Tests positiv sind auch falsch positiv, aber das seine Symptome durch und durch die anderen Viren kommen.

Es ist also diese Differentialdiagnose, die muss man machen, die kann man machen. Wenn man jetzt wirklich Seuchenbekämpfung machen will, müsste man da eigentlich nachgucken und da gibt es Multiplex Tests, da kann man 20 verschiedene Erreger gleichzeitig testen. Dann weiß man, welche Erreger dort vorkommen und kann sich dann Gedanken machen, welche von den zweien oder dreien, die man

da findet, dann der Schuldige ist. Aber das wird alles nicht gemacht. Das ist alles. Das ist jetzt alles. Coruña Und wir sehen hier ungefähr das er das ist also jedes Jahr auf 100000 Einwohner. Das ist das was so meistens passiert.

Da sind welche, die sind, die merken gar nichts von der von der Infektion. Das gilt jetzt für die Grippe. Und Corona ist immer so um die 10, 5 bis 15 prozent davon jedes Jahr. Und da sind 20000 Stunden sind völlig ohne Symptome.

Wir machen das durch siebzigtausend, haben Symptome, aber gehen nicht zum Arzt, ungefährt mich und etwas unter 10000 lassen sich krankschreiben und müssen deshalb zum Arzt oder werden auch behandelt dort. Und 500 Leute auf 100000 kommen in die Klinik, weil sie schwere Symptome haben, weil sie Lungenentzündung haben oder weil sie Komplikationen haben.

Häufig sind es aber auch Menschen, die dann kommen, die Vorerkrankungen haben. Und da sind eben jemand, der eine COPD hat, der Asthma, der schluckst hat und der Kreislauf Schwäche hat. Also ich habe da nie die Risiken von Komplikationen hier immer so aufgelistet, die mir als Internistin so eingefallen sind, sind noch viel mehr und es sind wichtig sind

auch solche Sachen. Ob ein Fall schwerer wird oder nicht, ist auch, dass man die falschen Medikamente kriegt. Dadurch kann man auch krank werden. Das passiert relativ häufig leider. Oder dass man im Krankenhaus dann zusätzliche Komplikationen kriegt, dass man nur so eine Infekte sich dort decode.

Auch das sind häufig Schattenwesen. Wir haben die Hilflosigkeit, den Mangel an Essen und Trinken bei alten Leuten, die alleine sind oder die schlecht gepflegt werden, die wir zu wenig Pflege, Zuwendung bekommen. Das macht sie sehr krank und das ist lebensgefährlich.

Und wir haben dann ja häufig bei beiden Verschleppungen eine sogenannte verschleppte Grippe, so heißt es im Volksmund. Das sind dann häufig Bronchitis. Das heißt, dass diejenigen die Entzündung dann auch durch schnelle Atmung, wenn die Nase verstopft ist, atmet man durch den Mund.

Und dann kommen dann andere Dinge in die Luft. Und dann gibt es häufig eine Bronchitis. Das sind alles Komplikationen, die dann dazu führen, dass man zum Arzt geht oder auch, dass man in die Klinik kommt. 500 ungefähr auf 100000 in jeder Saison.

Und es sterben etwa 25 auf 100000, also in der Stadt mit Flensburg zum Beispiel. Ein bisschen größer werden, 20 Leute in der Hauptsaison an dieser Grippe sterben oder das ist an den Komplikationen dieser Körper gestorben. Das ist so die Größenordnung.

Und das passiert jedes Jahr. Und wir wissen inzwischen, dass die zwei Viren, dass das die saisonalen Coruña Viren sind. Sie sind dieses, dass wir, die sind ja seit 20 Jahren unter uns. Und da komme ich dann jetzt zu diesem Erreger.

Auch die sind sie seit 20 Jahren unter uns und haben sich seit 20 Jahren verändert und sind mal dann wieder gefunden worden, dass man nach ihnen gesucht hat bei Dromedar. Das war dann März. Da hat man über all diese Tests gemacht, die er dann jedes Mal entwickelt hat.

Und überall wo er getestet wurde, hat das. Hatten denn diese Coruña Viren ihren Namen, den sie dann kriegten von dem Biologen, der diesen Test. Gemacht hat und viele, viele namenlose Viren, die alle auch einen kleinen Namen kriegen können, die sind aber in der Welt unterwegs.

Ich habe jetzt hier noch mal diese Grafik, da diese Adobe Kreis, das es jeder Punkt, der da zu sehen ist. Es ist eine der Mutationen und zwar alles nur Varianten, die was mit dem Buch Angelos zu tun haben, den es selbst aber gar nicht mehr gibt.

Der ist nicht mehr zu finden. Und das heißt wir sind in einer, wir sind in einer Virus Umgebung. Viren umgeben uns, die sich dauernd verändern. Das wissen wir und das ist eigentlich nichts schlimmes. Und diese und wir sehen an den Krankheits Häufigkeiten auch das ich da keine ist aber kein Virus dabei ist zu uns gekommen ist, was

jetzt besonders heftiger die Leute krank gemacht hat oder oder getötet hat oder irgendwie anders gewirkt hat als als sonst die Grippeviren. Das ist, was wir beobachten. Alle klinischen Beobachtungen, alle epidemiologischen Beobachtungen passen dazu. Das, was die Situation epidemiologische verzerrt, das ist, dass Menschen anders leben als vorher.

In dieser Zeit der Maßnahmen hat sich die Welt ja total verändert. Die Menschen laufen mit Masken rum, die Menschen begegnen sich nicht mehr. Und das führt natürlich zu völlig neuen Erkrankungen der Menschen, vereinsamen in Altenheim, werden schlecht versorgt.

Dadurch sterben Menschen. Dadurch gibt es andere Krankheiten, so viel mehr Suizide als früher. Das heißt, dadurch wird natürlich auch die Statistik verändert. Und das kann man aber nicht alles dem Virus zurechnen, sondern es sind dann häufig auch die Folgen der Maßnahmen, die man dort leider dann getroffen hat.

Ich will jetzt noch mal etwas zu den Tests sagen, denn das was, was wir, was wir sehen, das ist praktisch. Wir sind ja keine Coruña, sondern wir sehen Testergebnisse und die Kronawitter, die diesen Namen haben, das CO2, das die sind angeblich immer da, wenn der Test positiv ist und sonst würden wir sie nicht merken, was würden wir

sie nicht sehen, was wir, sonst gibts die gar nicht, die sind faktisch diese. Diese Satzkonstruktion sind praktisch identisch mit den positiven Testergebnissen im Bild der Medizin und im Bilde auch der Öffentlichkeit dieser Tests. Und das haben wir ja ausführlich diskutiert.

Der ist lediglich dazu da, einen bestimmten definierten Gen Abschnitt zu finden und das 30000 Gene, die so ein Virus, also ein Virus hat. Da hat man sich denn so 20 30 Stück schon ausgesucht und hat gesagt die sind so typisch und da hat man das gen genommenes angelogen und die Seelen gehen und dieses dieses Höllen gehen.

Das gibt es aber bei vielen Stasi-IM. Und da der Erfinder des Tests ja dieses Original Virus also nicht kannte, als er den Test gemacht hat, hat er was genommen, was bei Einsatzfähigen typisch ist und das ist im Computer gewesen, das hat er genommen.

Damit hat er einen Test gemacht. Und dieser Test, der findet jetzt alle möglichen Sahs wie auch den Asura und da war er auch positiv natürlich. Und dann gibt es noch einen zweiten Premiere, wie das heißt, dieser ermunterten. Ja, das ist prima.

Der die, der dann diese ein Enzym kodiert und der ist typischer und dann hat er das eben so gemeint. Wenn man diese beiden Gene Abschnitte macht, dann wäre das sehr spezifisch. Und das kann auch sein, dass man da mit diesem Virus relativ spezifisch dann feststellen kann, was aber in der Praxis eben gemacht wird.

Und das ist hauptsächlich das Ekin. Das geht schnell und das ist sehr sehr oft falsch positiv. Das heißt, es ist sehr, ist nicht sehr tief, ist nicht sehr spezifisch für das Virus. Diese Aussagen, die dieser Test natürlich nur machen kann ist da sind diese Moleküle noch nicht mal sagen das das das Gift 2 Viren überhaupt vorhanden sind

, sondern der Kanadier ist auch bei Dörmann positiv. Der ist auch bei Bruchstücken dieses Virus positiv und eben voll von Viren von allen die ähnliches. Das ist auch positiv und der Test ist natürlich erst recht nichts über Beweise. Da kann ich sagen, wenn jemand Symptome hat und der Test ist positiv, kann der nichts darüber sagen, ob die Symptome

von diesem Fall von den 6,2 Viren kommen. Das hatte ich ja erwähnt. Wir haben Läuse und und und diese. Wir hatten viele Viren gleichzeitig. Also ich kann keinen Nachweis bringen dieser Test. Jemand hat Symptome. Der Test ist positiv.

Das hat mit Kausalität nichts zu tun. Da sind zwei Sachen gleichzeitig, die man dann näher untersuchen muss, bevor man sagen kann, was die Ursache der Symptome ist. Der Test erst recht nichts über Ansteckung Fähigkeit. Das heißt, wenn man Moleküle findet zur Aktivierung und nicht sagen kann, ob da überhaupt Viren sind, noch nicht sagen, wie viele Viren da

sind und wenn. Noch nicht mal Symptome da sind, dann ist eine Ansteckung Sehfähigkeit ausgeschlossen, denn dann muss eine anstecken kann man nur mit vielen Viren. Das heißt, man muss viele Viren abgeben, damit der andere überhaupt eine Dosis kriegt, die zu einer Infektion führen kann.

Wir haben außerdem und das kommt dazu, wir haben eine Test Landschaft, eine chaotische Landschaft. Es gibt Hunderte von verschiedenen Tests, die Labore machen ihre eigenen Tests, haben ihre eigenen Abläufe, wie sie diese Tests dann durchführen. Und das ist nicht.

Es gibt also nicht den zwei Test, sondern es gibt ganz viele Tests, die sind alle nicht. Keine Medizinprodukte, wie das sonst üblich ist, sind also zugelassen, ärztlich geprüft an einer Referenz, an einem Referenzwert, dann praktisch auch getestet. Da muss man ja das Virus haben, was man sucht, damit man gucken kann, ob der Tester positiv ist oder man

das Virus nicht hat. Ist das alles ziemlich theoretisch und alles nur in Silikon, wie man so sagt. Ein Computer wird das wir das nachgeguckt und das ist sehr problematisch, denn die Tests sind die, die sagen noch nicht mal aus, dass es irgendwelche Ansteckung gibt.

Es ist irgendwelche, dass es irgendwelche Kausalitäten gibt. Die sagen eigentlich nur aus, dass ein paar Moleküle und dann ist es noch so, dass sie selbst dann häufig falsch positiv sind und selbst diese Moleküle noch falsch anzeigen, wenn sie eben falsch gemacht.

Denn als sogenannte CT wird sehr, sehr hoch ist, wenn die wenn man sehr lange braucht, um überhaupt etwas nachzuweisen, immer wieder das warm kalt warum gerade immer wieder noch mal diese diese Temperatur 13a geben muss, damit da was passiert.

Und wenn man das sehen sie oft macht, dann wird er irgendwann mal positiv. Das hat dann aber nichts mehr mit den Molekülen zu suchen, die man eigentlich sucht. Wir haben dann noch etwas, wenn wir 1,5 Millionen Tests in Deutschland machen pro Woche, dass das natürlich die normalen Labore nicht machen können, sondern dass da jetzt Kräfte eingestellt werden

, dass da schnell neue Kapazitäten aus dem Boden gestampft werden. Das wirkt sich natürlich auf das Test, auf die Test Qualität aus, sodass auch dadurch ein großes Risiko entsteht. Wir haben also nicht mehr zertifizierte, richtige und wichtige, eigentlich zertifizierte Tests.

Wir haben nur angelernte Leute, die das machen. Und wenn wir in überlassene Labore haben, wenn die Tausende von Tests machen müssen, dann gibt es ganz leicht Kreuzband, Kontaminationen. Das heißt, das Labor ist verseucht mit diesen Molekülen und die Tests sind plötzlich alle positiv, weil das Labor verunreinigt ist.

Denn die, wennder die diese Moleküle die gesucht Moleküle rumschwirren, dann wird es vom PCR Test leicht gefunden und der ist ja sehr sensibel, der sehr findet die jedes einzelne Molekül, so dass da auch viele falsch positive dadurch kommen.

Dann kommt noch hinzu, dass bekannt ist, dass wenn die Krankheit selten ist, dass man dann und man macht in einem bestimmten Suchtest, dann ist. Die Zahl der falsch positiven Befunde wird dann relativ zu den richtig positiven Befunden wird die immer immer höher.

Das heißt, wir haben da gibt es so ein Verhältnis kann. Ich habe mich hier noch mal so dargestellt. Also wenn der Anteil der infizierten Personen in der Bevölkerung, wenn der hier so unter 5 prozent liegt und das war den ganzen Sommer, lag der Anteil bei 0,5 über ein Prozent oder unter einem Prozent, manchmal sogar bis 1,5 prozent

. Den ganzen Sommer über sagten die Tests überhaupt nichts. Jetzt in der in der Saison, wo wir Testergebnisse haben, die, die häufiger positiv sind ich kann das jemand zeigen, da sieht man, da sieht man die positiven Seiten hier und man sieht, man sieht diese Kurve, dass das CO2 Existierendem, diese gelbliche oder orange ockerfarbenen korrigier.

Das geht so bis 10 prozent hoch. Das sind jetzt die Snell Proben. Das ist richtig. Qualität. Robert-Koch-Instituts, standardisierte Methode, erfahrene Leute, die kommen ja kaum über 10 prozent bei den Proben. Und das heißt hier ist man in dem Bereich, wo es anfängt, wo man dann auch schon was sagen kann, wo also die, die die falsch positiven und

nicht mehr so häufig sind. Das heißt, dann gibt es hier nur noch 20 prozent falsch positive im Gegensatz zu fast 100 prozent bei 1 prozent Prävalenz, die die ganze Test Situation, die Test Landschaft, die kann man vielleicht hier ganz gut sehen auf dieser Grafik.

Das ist alles Robert Koch und da sieht man die erfassung der Saskatchewan Tests. Die Tests sein. Das sind die durchgeführten tests. Das ist diese blaue säule. Hier und da sieht man das war vor Weihnachten. Das ging ja ordentlich los.

Im Herbst dann die ersten Werte, das waren die nach den Sommerferien, die Rückkehrer nachher im Herbst noch mal! Im Oktober ging das ganz stark los und an Weihnachten war die Pause Silvester, sieht man da, es wurde nicht viel getan.

Und danach ist es erniedrige weitergegangen. Und dann sieht man hier diese schwarzen Punkte. Die schwarzen Punkte ist praktisch der Anteil. Prozentuale Anteil der positiven Werte, also die blauen sind die Tests und die schwarzen Punkte sagen, wie viel Prozent von dem Test war positiv?

Die Skala ist hier auf der rechten Seite und da sehen wir, dass das maximal mal hier oben, mal Ausreißer bei 15 prozent. Das war ein Labor, wahrscheinlich in Thüringen, da sind fast alle positiv gewesen. Da muss irgendwie die Schweinerei im Labor passiert sein.

Das ist also unwahrscheinlich, dass das der wirklich in der ideologischen Realität entspricht. Aber hier diese eben diese 10 prozent, knapp über 10 prozent. Das ist durchaus möglich. Das entspricht ja den 10 prozent Anteil der an den Erkrankungen, wie wir ihn jedes Jahr kennen.

Die eine andere Situation ist unheimlich spannend. Also das ist, dass man das vergleicht, denn das ist hier das. Snell Das ist ziemlich verlässlich jedes Jahr gleich gemacht. Hier sieht man übrigens auch die die alten Coruña. Das ist so, denn die gibt es praktisch gar nicht mehr, die wurden mit gemessen.

Coruña Wir sind jetzt Salzwiesen. Das muss man, kann man gleichsetzen, das sind die saisonalen. Coruña Wir heißen jetzt das CO2. Und wenn man, weil man sich das mal anguckt, was hier läuft, ja, es gibt zwei, in zwei Fällen, zwei Kurven.

Das eine, das sind die grauen Säulen, Säulen, das sind die Leute, die ins Krankenhaus kommen, mit schweren Erkrankungen. Es ist eine ziemlich harte Nummer. Es ist also Leute, die wirklich keine Luft mehr kriegen, die ins Krankenhaus müssen und so, das sind ziemlich harte Zeiten.

Da sieht man im vorigen Winter und diesen Winter etwa gleich hoch. Die Leute kommen ins Krankenhaus wegen ihrer. Wegen der Grippe folgen beide Leute mit Zusatz, Erkrankung und so weiter. Dann sieht man hier aber die ist die der anzeigten.

Wie viel Prozent von diesen Grundsäulen sind jetzt das CO2 sind jetzt 19 und da sieht man, dass hier plötzlich, obwohl es nicht mehr Leute sind. Aber 70 prozent aller Lungenentzündung sollen jetzt mit 19 Schwelle sein und werden so abgerechnet.

70 prozent. Das ist wahnsinnig. Und das passt überhaupt nicht zu den 10 prozent, die im CBR gefunden gefunden werden. Also das sind ja auch Fälle hier. Das sind die an diese Grauen sollen sind ja die Fälle und bei denen hat man diese Erreger gefunden und da sind es ist ja nur bei 10 prozent dieser Fälle ist es

das Kommen, ist das ein Test positiv also 19 spielt eine Rolle. Im Krankenhaus sind es 70 prozent. Dass es diese Adobe das heißt, da muss ja im Krankenhaus ganz was schlimmes passiert sein los und da ist das, was für mich schon angesprochen hat.

Das ist seitdem so Seit dem 1. Oktober ist es so, dass ich im Krankenhaus ganz viele Coinbase und Diagnosen häufen. Da gibt es nämlich sehr, sehr viel Geld für jede kofinanziert Diagnose. Und es gibt extra eine Diagnose, die mit einem Ausrufezeichen verbunden sind, die als zweite Diagnose kodiert werden kann.

Das heißt, jemand kommt mit einem Beinbruch oder kommt mit einem Herzinfarkt oder kommt mit irgendwas mit einer Thrombose ins Krankenhaus, dann wird ein Test gemacht. Der Test ist positiv oder ist nicht positiv. Den Test positiv ist, ist es sowieso sinnvoll, dann geht er hier nicht 70% ein.

Aber es ist jetzt auch so, dass es die Diagnose gibt. Ja, dass jemand einen Verdacht ist. Das ist eine epidemiologische Diagnose. Das heißt, er hat Kontakt gehabt mit jemand, der positiv getestet war und er hat Symptome, hat also Schnupfen.

Also jemand, der Schnupfen hat und bei dem die Krankenschwester nie positiv getestet war, vorbeigelaufen ist, der kriegt auch eine Diagnose, der kriegt auch eine Diagnose. Wenn ich also wenn ich eine Klinik kann, dann habe ich eine positiv getestete Krankenschwester.

Lass sie durch alle Stürme durch die Zimmer laufen, wo die Leute beim Sterben sind oder dem Tode nahe sind. Dann habe ich nur noch 19 Todesfälle, weil die alle Kontakt mit einem positiven merken, was die Kodierung angeht. Das wird zum Glück beim Robert-Koch-Institut versuchen, die das zu trennen.

Da sagen sie, solche Fälle nehmen sie nicht mit in die tote Statistik. Aber in der Krankenhaus Statistik sind sie voll drin und werden natürlich in Krankenhäusern auch honoriert und bezahlt. Wir haben und wir haben hier noch eine eine Grafik, die auch den Anteil der positiven Tests noch einmal zeigt.

Hier ist der vorige. Hier ist hier ist der März vorigen Jahres. Das erste Lockdown war. Da sieht man, da war alles auch so bis maximal 10 prozent. Das ist hier immer die Schwankungsbreite der einzelnen Labore und wir sehen diese Schwankungsbreite.

Die ist hier jetzt viel größer. Die Labore, die Arbeiten machen mehr Tests und analysieren da. Die Qualitätsunterschiede sind auch viel größer und das schwankt eben hier zwischen 8 und 15 prozent. Also einige Labore haben doppelt so viele Fälle wie andere Labor und da sind eben die Fehler, von denen ich da schon gesprochen hatte.

Was die Krankenhaus Situation angeht, ist es auch noch spannend zu sehen. Da gibt es genug Leute die jetzt von der von der Personal Seite her kommen, die sich aufregen was da mit ihnen gemacht wird, weil die, die müssen das alles ja ausbaden.

Nicht nur die Patienten, sondern auch das Personal. Und die haben festgestellt, dass es eben was die Belegung angeht gleich geblieben ist. Und das sind die grauen Sachen. Da hat man diese ganzen hat man das ganze Jahr angeguckt und da sieht man, die Belegung ist etwa gleich geblieben.

Das sind hier oben sind die freien Betten, das ist das hellblaue. Und da sieht man, dass hier plötzlich ab Oktober die Betten ganz stark reduziert worden sind. Die sind etwa um 40 Prozent abgebaut worden. 40 Prozent der Betten, die waren, sind weg, das sind etwa 4000 Krankenhausbetten.

Man hat in dieser Zeit, wo angeblich dieSituation die Versorgungssituation durch dramatisch sich entwickelt hat, wo wir nicht genug Krankenhausarzt Kapazitäten haben sollen und wo wir deshalb eine Notlage haben, weil wir sonst mit der Situation in den Krankenhäusern nicht fertig werden.

In dieser Zeit hat man 4000 Betten abgebaut und zahlreiche Kliniken dichtgemacht. Das muss man sich mal vorstellen, dass ganz bestimmte Kliniken man hat. Das hat dazu geführt, dass es eine Konzentration gibt. Wir wissen ja, es gibt Kliniken, die China noch in kommunaler Hand sind.

Es gibt welche, die in Wohlfahrtsverbänden, die Kirchen haben ja Kliniken und zunehmend sind es große Aktiengesellschaften, die diese Kliniken dann aufkaufen Rhön AG oder oder oder Helios oder Asklepios, so wie sie Vivantes wie sie ja noch staatlich aber ist ja auch als ist in anderen Organisationsformen die und die Großen, die, die haben dafür gesorgt durch ihre Lobbyarbeit

in der Politik, dass die Regelungen für im Rahmen der der Diakonie Panikherz, dass sie so gestaltet wurden, dass sie davon Vorteile hatten. Die kleinen Häuser kriegen nicht so viel Zuschüsse. Man muss eine bestimmte Menge von Diagnosen haben, damit man dann überhaupt bestimmte Gelder kriegt.

Da gibt es eine sehr komplexe Regelungen, da kann ich, das kann ich hier nicht alles ausführen. Aber es gibt einen großen Prozess Protest, auch bei den kleinen Krankenhäusern, bei den kommunalen Krankenhäusern. Ich habe telefoniert mit Leuten aus der kommunalen Szene, die das Krankenhaus der Träger sind.

Die sind völlig entsetzt über das, was da läuft. Und das wird hier benutzt. Wirklich. Gerade im Krankenhaus wird es benutzt, wie Naomi Klein das in ihrer Schockstarre wunderbar dargestellt hat. Die sagt Wenn das alles im Chaos ist, kann man sehr schön privatisieren.

Und genau das passiert hier. Das wird missbraucht für die Privatisierung unseres Gesundheitswesens. Ja, wir haben dann natürlich im Ausschuss. Da kann ich dann überall auf euch wieder. Da haben wir ja sehr, sehr intensiv über die Maßnahmen, über die Maßnahmen gesprochen.

Und da gibt es ja das Infection Schutzgesetze, welches eigentlich der in den Rahmen bietet für alles, für alles, was was notwendig ist und was erlaubt sein kann als solchen Schutzmaßnahme. Und das ist eben total missbraucht worden. Wir haben den PC Attesten, der mit Infektionen gleichgesetzt wird.

Der Windows Infektionsrisiko überhaupt zu bestimmen und dafür nicht geeignet ist. Das ist die Grundlage, die, die das Ganze überhaupt erst ermöglicht hat. Und dann haben wir die, die die Gerichte, die sich immer auf das Robert-Koch-Institut berufen, was die wissenschaftlichen wissenschaftlichen Einschätzungen angeht.

Es gibt also keine wissenschaftliche Debatte mehr. Deshalb gibt es auch keine Differentialdiagnose mehr. Deshalb kommen diese ganzen Argumente, die man eigentlich bedenken muss, wenn man gute Medizin macht. Die kommen überhaupt nicht bis zu den Gerichten, die kommen da gar nicht an, weil die gar nicht in der Öffentlichkeit sind, weil sie nicht in den Medien auftauchen und weil

man die zur Seite drückt. Und es werden irrelevante Normen und Indikatoren entwickelt. Er wird der, der ist natürlich der Reproduktionsmedizin natürlich abhängig davon, wie oft man testet und wie gut die Testergebnisse sind. Die ist direkt abhängig von den PCs, die gemacht werden und darüber haben wir eben habe ich eben schon was erzählt.

Es ist ein Wert, den man nicht benutzen kann. Genau das gleiche gilt für die Index Werte. Wenn ich will. Wenn ich eine ich kann meine kleine eine Story erzählen. Ich war mal Arzt. Was er kontrolliert? Und wenn ich einen Landrat ärgern wollte oder einen Bürgermeister ärgern wollte, der an der Ostsee seine Badestellen hat, dann konnte ich die

dicht machen. Ich musste mich nur an den Strand stellen und gucken, wo die Möwen laufen. Musste da die Wasserprobe nehmen. Und wenn ich da bin, dann konnte ich sicher sein, dass ihnen Salmonellen drin, weil die Möwen drin sind.

Und zwar so, dass ich dann sagen könnte, eigentlich ist es ein Badestelle, der ich genauso kann. Man ist auch mit dem mit dem indexiert machen für die Region. Wenn ich ein schlechtes Labor kenne, wenn ich nach wenn ich nach Thüringen saada und mir da die PCR auswerten lasse und das ganze dann auch noch irgendwo die die Pinkas

abnehmen, da wo ich weiß, dass die Leute sich das die Leute vermehrt krank sind. Wenn ich dann noch mal dieses sage ich, wenn ich hier oben in diesem Bereich, in der Arztpraxis, in der Klinik oder bei Sterbenden sogar wenn ich da jetzt Positivum geäußert habe, dann sind sie auch noch alle krank.

Und dann das sagt ja nichts über den PCR Test aus, nicht, aber danach kann ich da sehr sehr schwer Befunde sehr viele Leute finden, die auch jetzt krank sind. Und dann hat das ganze epidemiologischen größeres Gewicht, als wenn ich hier suche bei Leuten, die Symptome los sind und so was Untersuchung mache.

Also das sind das sind Dinge, die die jetzt beim die, ja die die Begründung dafür liefern, dass wir diese ganzen Maßnahmen erdulden müssen. Wir haben eine monokausale Einengung der Erkrankung. Wir haben keine Differentialdiagnose mehr. Wir haben das Erfinden von Maßnahmen ohne wissenschaftliche Evidenz.

Auch die Maßnahmen, die jetzt bei uns ausprobiert werden, wie das wie das Maske tragen, wie das, wie die Distanz Regelungen und was die, die die Quarantäne Regelungen, die da sind. Das sind alles Maßnahmen, die man sich, für die man keine evidenzbasierten Grundlagen hat, die hat man sich ausgedacht.

Das wird wohl so ungefähr so sein und es wird auch nicht die er während dieser ein Jahr lang dauernden Maßnahmen ist. Auch nicht wird auch nicht die Mühe gemacht, da vernünftige Daten zu erheben gleichzeitig. Das wird noch nicht mal wissenschaftlich richtig begleitet.

Und wir haben ja sehr, sehr gute Institute, die normalerweise die Maßnahmen nutzen und den Schaden von Maßnahmen und medizinischen Eingriffen routinemäßig überprüfen. Das ist das Entwick, das wird überhaupt nicht eingeschaltet. Wir haben, wir haben keine das, was sonst die Medizin, die Qualität versucht in der Medizin hochzuhalten.

Das ist bei Coruña nicht gefragt. Und das heißt ganz deutlich, dass diese Maßnahmen von der von der solchen Hygiene unsinnig sind. Dass sie aber sehr viel Schaden anrichten wie die Menschen, das merkt ja jeder. Und das so unangemessene Freiheitsberaubung dazu veranlasst, unser Grundgesetz relativierten und außer Kraft gesetzt werden.

Das sind natürlich Dinge, die kann man nicht hinnehmen. Dann ganz nebenbei, ohne dass das viele merken und das viele sein denken, hat sich eine eigene Praxis auch eingerissen, die unsere persönliche, ja die unsere und unsere Würde antastet und die unsere Persönlichkeitsrechte ganz stark betrifft.

Das ist, dass man unsere intimsten Daten plötzlich überall erhebt und weitergibt. Und das ist etwas, was wo wir vorher sehr, sehr empfindlich waren. Was die ärztliche Schweigepflicht angeht, was uns und das geht noch keinen etwas an. In welchem Restaurant ich bin und wo ich mich aufhalte und es geht keinen was an. Das sind persönliche Geheimnisse, die man

haben darf. Die sind alle weg. Unter dem Vorwand dieser nicht existierenden ja Pandemie werden uns die Daten einfach abgenommen. Und das sind private große Auftrag. Das sind private Auftraggeber. Wo sie nach ist es noch, da kann man mich noch hören.

Ja, ja, alles gut.

Ja ok, bei mir war es perfekt. Ja, es sind also private Auftragnehmer, die das, die das machen. Das ist Erwartung. Bertelsmann oder das sind die großen Konzerne aus dem Silicon Valley, die jetzt sich freuen und die das Gold der Zukunft erben, nämlich die Gesundheitsdaten, mit denen man dann mal viel Geld verdienen kann.

Das sind die Dinge, die wir, die wir sehen. Und wenn ich das alles beurteile, dann kann ich nur sagen Das, was wir erleben, hat mit einer Seuche nichts zu tun. Diese Seuche ist ein Vorwand dafür, dass man Dinge macht, die man die die Menschen machen wollen.

Die, die anscheinend schon lange vorbereitet, lange, lange vorbereitet wurden. Das kommt ja auch immer mehr raus. Das wird ja immer bekannter und es wird ja auch ganz offen zugegeben. Das sagt uns ein Kanzler. Dann sagt das auch, als wenn dort eine politische Agenda wichtiger ist als unser Grundgesetz, als unsere Demokratie, als die Menschenrechte.

Da ist irgendwas, was unbedingt gemacht werden soll, was von irgendwelchen Leuten hier kommt, die noch nicht mal irgendwie politisch legitimiert sind. Die, die nirgendwo gewählt worden sind, die einfach nur viel Geld haben und die ihr Geld eintauschen gegen Macht.

Das Eintauschen von Geld gegen Macht nennt man normalerweise Korruption. Und das ist das, was wir institutionell in einem riesigen Ausmaß erleben, dass einem die Luft wegbleibt. Und ich denke, wenn Menschen zusammenleben, dann müssen sie nach Regeln zusammenleben. Wir haben, das war mühsam genug, dass wir unsere Regeln zusammen diskutiert und entschieden haben.

Das hat ja lange gedauert. Wie viel bezahlen wir die Krankenkasse? Und was darf davon gemacht werden, was ihre Rente kriegt? Man denkt, denkt man an die ganzen Diskussionen, die auf der Grundlage unseres Grundgesetzes der Sozialstaat, der diese ganzen Regeln sind plötzlich nicht mehr da, werden plötzlich umschifft, sind sekundär geworden.

Weshalb? Wir haben das noch nicht entschieden, das hat niemand entschieden. Das Parlament hat einmal was entschieden. Das hat gesagt, da ist eine solche, da ist ein Notstand und deshalb das erspare mir jetzt alles einordne. Da ist aber kein Notstand.

Und die offenen Ohren und die Menschen sagen leider Nein, das ist etwas.

Da muss man auch noch mal Was den PCR Test angeht, muss man noch mal klar darauf hinweisen, dass der Erfinder der eigentliche Erfinder des PCR nämlich mal ist, der dafür Nobelpreis bekommen hat, immer wieder und wieder und wieder darauf hingewiesen hat, dass er nicht für diagnostische Zwecke geeignet ist.

Man kann damit Dinge vergrößern, die man sonst nicht sehen kann, aber man kann damit keine Diagnose erheben und schon gar nicht so, wie dieses Ding hier eingestellt ist. Größtenteils 45 ct, das sind Billionen fache Vergrößerung, selbst vorausgesagt ab 35 ct, also Kuhdorf hat man 97, hat man nichts mehr, was man gebrauchen kann.

Man hat bei uns gesagt, der frühere Vizechef von Pfizer ab 35 ct haben 97 prozent der ist und das, das kann man nicht deutlich genug sagen. Dieser Test, der von drohst zweckentfremdet wurde für eine nicht zugelassene Diagnostik und das auch noch mit einem CT Wert, der weit über dem liegt, was auch nur ansatzweise wissenschaftlich noch brauchbar ist

. Dieser Test ist die einzige Grundlage für alles. Die einzige Grundlage.

Ich habe jetzt ich bin ja dabei, ein ziemlich ausführliches Buch zu schreiben, wo ich die vielen Aspekte denn auch auftauchen werden und habe bei den Recherchen auch immer wieder in Boston begegnet. Einem ja immer wieder. Der ist mir das erste Mal begegnet Basars und die Erkrankung, die ja so eine hohe Todesrate haben sollte.

Da sind die saßt Diagnosen auch nur mit Hilfe dieses Tests gestellt worden, die schon damals gemacht hat, als das damals schon 2002/2003 hat er den Test gemacht. 2002 ging es los mit den ersten Fällen. Erst hieß es, das seien irgendwelche anderen Viren und da war man sich nicht klar über den Erreger.

Und dann kam er mit seinem Test und hat diese. Der Test war positiv bei den Kranken und dann wurde dieser Test angewendet und man hat den zum Beispiel in Kanada, wenn man angewendet bei einem Ausbruch in einem Heim, wo dann auch einige Leute gestorben waren und hat festgestellt, dass man jetzt die Antikörper Bildung dann geguckt hat, was

wogegen haben die Leute Antikörper entwickelt? Da hat man dann festgestellt, dass diese das das überhaupt, dass das gar nicht diese Viren waren, sondern dass es die alten Viren waren, die man schon kannte und dass die die Ursache waren für diese vermehrten Todesfälle und Krankheitsfälle.

Das heißt, auch damals schon hat Thorsten mitdenen mit seinem Test die Krankheit definiert und er hat mir auch wieder versucht. Bei der Schweinegrippe hatte auch ein Test entwickelt, wie der immer wenige Tage Methanol Weinland, jedes Mal die gleiche Tour.

Da hat er gesagt Mit meinem Test können Sie das alles. Ich habe das genau analysiert, genetisch und. Wo ihr den benutzt, da ist die Krankheit und das diesen, diesen Trost hat man sich Gefechte und sagt Mach uns mal eine Krankheit, die man überall findet und das hat er draus gemacht, hat den Test gemacht Bravo, hier bin ich

, hier habt ihr die den Tests und wenn ihr ihn benutzt, dann findet er überall diese schlimme Krankheit. Und die Krankheit war deshalb schlimm, weil man sie in Worten in einer Millionenstadt auf der Intensivstation, wo hunderte von Pneumonie auftauchen, bei solchen Pneumonie krank gemacht hat.

Den Test, da war er positiv und dann hat man ihn hoch angesehen. Oh ja, der Test ist positiv, die Leute haben das normal und sterben, dann ist es das wohl. Und dann hat er gesagt Ja, der ist positiv bei diesen Schwerkranken.

Da ist ja nicht mal das Virus kultiviert worden. Man hat keine Kultur, natürlich nicht gefunden, hat sich nicht isolieren können. Das Ganze ist im Computer gewesen. Es ist natürlich da kann durch Verunreinigungen kann. Diese Definition ist wie ein Virus damals erfolgt sein.

Das ist sehr, sehr unklar. Und das Virus gibt es ja jetzt nicht mehr. Aber der Test ist damals in Polen gemacht worden. Der Test war positiv bei Schwerstkranken. Also wenn der Test positiv ist, dann ist das eine gefährliche Sache.

Und so läuft das jedes Mal beim ersten. Das läuft bei so, das läuft bei Covert 19 so. Und das lief das selbst bei der Schweinegrippe weiter. Ich habe da einen Test, mit dem kann man die Fälle finden. Das war ja Pillepalle und das war eine einfache, einfache Influenza, die man da aufgeblasen hat.

Aber wieder etwas, damit man den Test könnte ihn finden. Da kann ich nichts finden und das ist eine Masche von ihm. Und er hat dann immer das klingt dann auch immer unheimlich, unheimlich, wissenschaftlich und unheimlich. Ja, das ist kommt mir vor wie so ein Computer nährt, den unheimlich viele Fachausdrücke hat, es ganz genau weiß, wie ein Computer

funktioniert und die Details die Details kennen. Aber mit der Realität, mit dem Infektionsgefahr, mit dem, was in der Welt passiert und ob sie es mit den Viren, die sich laufend ändern, hat das überhaupt nichts zu tun. Das ist ein Narrativ, welches da aufgebaut wurde.

Und Verrosten ist der Schneider für die kleine Pandemie.

Ja, und er ist der beste Berater von Frau Merkel. Zusammen mit den Cheflobbyist der beiden größten Gesundheitsfonds könnte man sagen, nämlich das Wellcome Trust und der Bill und Melinda Gates Stiftung zusammen. Zu dritt sind sie die wichtigsten Berater.

Herr Drogisten hat auch bei der Schweinegrippe schon von unzähligen vielen Toten gesprochen und er hat damals wie auch schon beim ersten Mal in 2003 oder wann das war mit seinem SARS Virus immer in Richtung Impfung gepusht, so meine.

Meine Aufgabe ist es den Leuten zu erzählen, dass sie keine Angst haben müssen. Sie man muss keine Angst haben und das ist das Allerwichtigste, was uns befreien kann, dass wir wieder anfangen. Wir müssen Herrndorfs noch auslachen. Es ist doch so, eigentlich ist es ein wahnsinns Theater was da läuft.

Es sterben Leute sterben auch Leute an Coruña Krankheiten, aber nicht mehr als sonst weniger als 2017 2018. Es gibt traurige, schwere Erkrankungen. Es gibt Menschen, die sterben. Alles ist richtig, aber nicht mehr als immer. Das ist das. Wir haben keine besondere Situation.

Die Krankenhäuser sind nicht voller als sonst auch. Die Grippe Erkrankungen sind nicht häufiger als sonst auch. Und all die Menschen in den Heimen, die werden schlechter versorgt als sonst und die sterben mehr auch das ist. Das ist der Fall.

Das ist traurig. Jetzt sind wir ja noch nicht bei der Wahl der Impfung. Das Thema haben wir noch gar nicht. Und es ist da haben wir uns ja auch mit befasst. Und ich will mal ein. Nein, das habe ich jetzt mal bei der Industrie, die sich hier das ist von der Industrie das Bild und da sieht man

das hier unten, die Autos, die die Flugzeugindustrie ist, die Automobilindustrie, die Elektronik, die Industrie, die Software, Computer und Pharma und Biotech und die Industrie. Und dann sieht man hier die Investitionen in Research and Development, in die Forschung und das die mit Abstand mehr als alle anderen Industrien wird investiert.

Das ist das Business der Zukunft. Das heißt, da sind ganz viele Leute sind da jetzt auf den Dampfer gekommen. Da investieren wir, das entwickeln wir. Und so wie Bill Gates, der ja sein ganzes Geld da reinsteckt, das er sagt uns auch nächstes Jahr wieder, nächstes Jahr wieder diese, diese Industrie, die ist deshalb so lukrativ, weil sie mit

Angst funktioniert. Man lässt sich impfen, weil man Angst hat, dass man vielleicht mal krank wird. Und dafür braucht man einen Apparat, mit dem man Angst machen kann. Eine PCR Test ist so ein Apparat, den man so gestalten. Dass man was findet und bei Leuten findet, die ganz krank sind und wenn es da bei denen ist, die ganz

klein sind, dann muss das ja was Gefährliches sein. Also das ist dieser Mechanismus, den man da benutzt. Und die Industrie verlässt sich offenbar darauf, dass wir uns erfolgreich immer wieder Angst machen kann. Wir haben ja solche Sachen immer, wenn die Leute, wenn es den Leuten schlecht geht, wenn sie in Not sind, wenn sie, wenn sie Krebs haben

oder wenn sie, wenn sie schwer, wenn sie sonst irgendwie chronisch krank sind, dann greifen sie nach dem letzten Strohhalm, denn sie wollen leben, sie wollen gesund leben. Das ist das Geld. Da kriegt man alles dafür und das wird ausgenutzt.

Die Angst vor Krankheit, die die Not mit ausgenutzt von einer von einer wirklich schlimmen Industrie, die sagt je größer die Not, umso höher können wir die Preise machen und je mehr lohnt es sich, da zu investieren. Und sie kriegen jetzt unsere Daten, damit sie genau sehen, wo wir in Not kommen können.

Sie werden uns erzählen Oh, Sie haben da einen Brustkrebs gen. Das wussten sie noch gar nicht. Das ist aber gefährlich. Das ein großes Risiko, dass sich Muskel oder Prostata. Die können ja jetzt kriegen. Unsere Gene haben das Programm und wir haben ja auch schon die Schublade bei uns in der elektronischen Patientenakte, die ist ja schon vorgesehen für

unser Genom, d.h. hier wird ein Markt entwickelt, ein Markt, der mit der Not und mit der Angst arbeitet und der uns Dinge verkauft, so vorbeugend, dass das das Tolle an diesem Markt ist. Ja, wenn man vorbeugend was macht, dann kann man meist hinterher nach vielen Jahren sagen, ob das geholfen hat oder nicht.

Bei der Krankheit, die man behandelt mit Medikament, da kann man eine Gruppe machen, kann man eine Gruppe machen, eine Kontrollgruppe machen, dann sieht man innerhalb kurzer Zeit bei den meisten Krankheiten, ob das Medikament hilft oder nicht. Und dann hat man eine klinische Studie und und und und und.

Alles ist eine tolle Studie. Und dann kann man sagen, wenn man das Medikament nimmt, dann verläuft die Krankheit nicht so schwer, oder? Dann wird man wieder gesund. Das gibt es ja, diese Studien, dass es bei einer Impfung nicht möglich.

Und bei diesen Präventivmaßnahmen nicht möglich. Impfung gegen Grippe zum Beispiel, die wir ja schon lange empfohlen wird für alte Menschen. Die hat dann immer die soll dann ja die Häufigkeit senken. Das heißt, alte Menschen wurden geimpft. Über 60 sollte man sich impfen lassen und dann kriegt man weniger Grippe.

Und da die Grippe Erreger sich ja dauernd ändern, muss man jedes Jahr einen neuen Impfstoff entwickeln. Also jedes Jahr neu impfen. Das hilft ja nicht wie bei zehn Jahre. Das hält ja lange man immer Impfung oder was egal was ist da gibt.

Das sind ja alles Viren. Das sind ja keine Viren, die jedes Jahr immer wieder in neuer Form kommen und wo unser Immunsystem sich jedes Mal wieder mit auseinandersetzen muss, sondern das sind jedes Mal neue Viren. Und da sagen Sie Oh, das muss sich nicht auseinandersetzen, das machen wir schon.

Wir schaffen die Heerden Immunität nicht, dass möglichst viele immun sind. Das kriegt man nur durch eine Impfung. Wir müssen euch alle impfen, dann ist die Herde immun. Das ist natürlich völliger Blödsinn. Die Herde war immer im Moment, weil sie diese dieses das ist ja ein abtaten wir abdrehte, was wir haben, was wir durchmachen, wenn wir die Nase

läuft und wenn wir uns erkälten. Und dann sind wir wieder immun. Es ist das Normale und das wollen sie jetzt nicht mehr. Unser Immunsystem soll sich zurücklehnen, soll nichts mehr tun. Das macht alles jetzt die Impfung und das ist etwas, was man auch mal ob das wirkt oder nicht, das kann man erst feststellen im Jahr darauf.

Das heißt, wenn die Saison vorbei ist, dann kann man die eine Gruppe, die geimpft ist und die andere Gruppe, die nicht kämpfen, gegeneinander stellen und sagen Wir haben häufiger geklickt als sie als ihr. Also das vielleicht ein bisschen.

Und das hat man ja gemacht. Das war gibt es diese Studien gibt es bei allen Menschen, bei Kindern festgestellt. Ja, das hilft, wenn du gegen Influenza einmal geimpft. Das hilft gegen Influenza. Aber das hilft nicht gegen Grippe. Ich habe zwar keine Influenza gekriegt, aber dafür haben die anderen Viren sich gefreut.

Und ihr seid krank geworden. Mit, ohne oder mit anderen Infektion. Die generiere die Viren, die dann in Konkurrenz sind, mit denen Influenza, Viren. Das heißt, die freuen sich dann, wenn man die einen wegnimmt, immer die anderen viel Platz.

Das ist ein Effekt dieser Impfung gegen Viren. Und das wird auch der Effekt sein. Wenn wir jetzt erfolgreich gegen Krankheiten impfen, dann kann es sein, dass die viel gefährlicheren Pneumonie, die wir auch immer haben, die auf diesem, die hier auf dieser Grafik ja schon gezeigt, die da auch drauf sind, dass die dann viel mehr Platz haben und

dass die dann plötzlich ja hiermit Abschäumer, Viren, da sind sie dann hinterher, die sind riskante. Auch die ISF Viren sind riskant, die machen eine stärkere Erkrankung und zwar deshalb, weil die tiefer in die wir reingehen, das, weil die leichter eine neue Uni machen.

Und wenn die Viren wechseln, haben sie mehr Platz. Das heißt, es kann sein, dass die Impfung uns sogar. Added. Das wissen wir aber erst im nächsten Jahr. Das wissen wir aber erst, wenn wir ganz viel Zahlen von ihm und von nicht Geimpften haben, die vergleichen.

Und wenn dann die Impfung ist. Sie hat gar kein Interesse, dass diese Daten rauskommen, dass das einer merkt. Es müssten also öffentliche Studien seines müssten öffentlich finanzierte Studien sein, die sagen Das wird gemacht. Mir ist nicht bekannt, dass das in diesem Ausmaß und in diesem Umfang im notwendigen Umfang überhaupt gemacht wird.

Und diese Industrie kann dann sagen Ja gut, hat letztes Mal nicht gewirkt. Tut uns leid, das haben wir nicht gemerkt, dass die Viren sich so schnell geändert haben. Aber beim nächsten Jahr, da wissen wir genau, welche Viren kommen.

Die können sich jedes Jahr den Zirkus wieder machen. Man kann immer erst hinterher sagen, ob der Impfstoff was gebracht hat oder nicht. Man kann nicht vorhersagen, das Medikament wirkt und deshalb ist das ein tolles Geschäftsfeld. Und deshalb investieren die da auch mehr als in die Automobilindustrie, mehr als in die Elektronik, die wahnsinniges Geld gibt.

Und wir müssen das alles ausbaden mit unserer Gesundheit. Wir sind blöde, wenn wir das mitmachen. Und ich erwarte von solchen Instituten wie Paul-Ehrlich-Institut, Paul-Ehrlich-Institut, dass es ehrlich ist, dass es wirklich uns dient, das es uns schützt vor solchen Betrügereien.

Das tut es nicht. Jedes Mal machen die mit. Und das hat was damit zu tun, weil unsere Regierung, das sind ja Regierungsämter, unsere Regierung, die hat das offenbar schon verinnerlicht, dass Gesundheit etwas ist, mit dem man Geld verdienen kann, dass der Gesundheitsmarkt ein Wachstumsmotor ist, dass da ganz viel investiert wird in die Forschung, dass da Arbeitsplätze geschaffen

wird. Ja klar, wenn ganz viele krank werden, dann haben viele was zu tun mit den Kranken, sich um die zu kümmern und dann den zu doktern und damit Geld zu verdienen. Das fördert die Würde. Ist das für eine kranke Wirtschaft?

Und wenn unsere Regierung Wirtschaftsförderung macht, dadurch, dass sie sich freut, wenn die Leute krank sind und viel behandelt wird und das unsinnige Impfstoff verkauft wird, dann gehört sie abgesetzt. Ich möchte eine Regierung haben, die, wo man damit Geld verdienen kann als Arzt und auch als Pharmaindustrie.

Wenn die Leute nicht krank werden, wenn sie wirklich gesund werden und dazu braucht man eine staatliche Forschung, dann kann man die Forschung nicht in Medikamenten herstellen und den Impfstoff herstellen. Dann überlassen dieses Research and Development, das muss in staatlicher Kontrolle geschehen und dann muss man wirklich nachgucken, was hilft und was nicht hilft.

Das geschieht nicht. Jetzt wird nur nachgeguckt Womit kann ich Geld verdienen und womit nicht. Wolfgang Das ist die traurige Entwicklung.

Lassen Sie mich da noch mal kurz eine Zwischenbemerkung machen. Wir werden ja heute Abend auch mit Robert Kennedy sprechen und seinem Children's Health die Fans. Der hat vor kurzem einen umfassenden, umfassenden Bericht. Im Defenders heißt es veröffentlicht darüber, wie Bill Gates der größte Impfstoff Hersteller ist, weil er überall rein investiert hat.

Es gibt ein Video von ihm von Bill Gates, in dem er darauf hinweist, dass er mit dieser Investition in diesen in die Impfstoffe. Damals, als man fast ein Microsoft wegen korrupter und Monopolist marktbeherrschende Stellung zerschlagen hätte, hat er ja umgeschwenkt, umgelenkt und ist dann in die in die Medizin gegangen.

Angeblich altruistisch. Da spricht er in einem der Videos davon, dass es unfassbar sei, wie hoch der Return on Investment, also der Gewinn aus der Investition in die Industrie ist. Heute Abend allerdings wird er bei Maischberger auftreten, um 22 Uhr 50. Ich habe das hier mal in der Ankündigung gesehen, da wird er folgendes sagen All seine Arbeit zu

den Impfstoffen sei komplett ehrenamtlich. Und jetzt kommt sein wörtliches Zitat Das wollen wir heute Abend mal anhören. Mein Reichtum verringert sich jedes Jahr wegen der Stiftung, die jetzt in diese Kampagnen investiert. Komisch, dass er trotzdem vorhat, bis 2022 die ganze Welt durch zu impfen.

Auch das wird er heute Abend sagen. Also da ist sehr viel Geld zu verdienen. Und so wie die Lage ist, ist einer derjenigen, der sehr viel Geld vielleicht am meisten verdient Bill Gates, seine Bill und Melinda Gates Stiftung zusammen mit dem Wellcome Trust zusammen mit Herrn Boston sind die Haupt Ratgeber die Berater von Frau Merkel, die auch

immer wieder angerufen wird von Bill und Melinda Gates und die dann immer Zensuren bekommt, dass sie die richtigen Fragen gestellt hat von Bill und Melinda Gates. Also wir sollten uns schon langsam Gedanken darüber machen, für wen Frau Merkel eigentlich diese ganzen Arien, die sie da jeden Tag singt, überhaupt singt.

Ich will noch was über China sagen. China hat das ja mitgemacht und hat uns damals, im Februar vorigen Jahres, das Riesentheater in Wuhan gezeigt. Mit den verkleideten Leuten, mit denen. Mit dem Desinfektionsmitteln und alle Leute waren in ihren Wohnungen gefangen.

Das ist nun woran in der Region, wo angewiesen. Im Übrigen China ist es nicht so gewesen. Und wir sehen das hier. Hier sind jetzt die, die die Tests, die gemacht wurden und die, das sind die KKs, die gemeldet worden sind, das heißt, die positiven Tests in China.

Und wir sehen, dass es Anfang März Schluss war mit der mitgenommene. Die haben das Theater gemacht hier. Hier ging es erst los. Da ist ja erst wo überhaupt das Virus entdeckt worden. Dann haben die sofort diese ganzen vielen Tests gemacht von Herrn Reston, haben das an der Stelle gefunden und das waren dann hier so 6000 Fälle, die

sie gefunden hatten. Mal einen Tag oder dann wurde sehr, sehr schnell weniger und dann hat China plötzlich aufgehört zu testen und nur noch die getestet, die einreisten. Und dann haben sie 20 oder 60 Fälle pro Tag gefunden von Leuten, die nach China kamen.

Das war dann auch noch falsch. Positive Befunde und wir sehen seither Seit April 2020 gibt es in China keine Fälle mehr. Das sind die aktuellen Zahlen hier. China hat China, lacht sich tot und die, die machen.

Wir haben aber auch keine Erkenntnisse, dass da tatsächlich ein Sterben Geschehen sich abspielt, was nur jetzt nicht erfasst ist, sondern man sieht auch nichts sozusagen, was ich als ich habe das

damals,

was ich auch zeigt ich habe

6. Am sechsten Platz, am 26. Februar habe ich diese Grafik gemacht. Hier, das ist und da habe ich das, da habe ich Wuhan, da habe ich das dargestellt und da habe ich mir die Bevölkerung angeguckt, von und auf diese von der Region und habe dann mal die Statistiken angeguckt von Koniferen in China, wie die sich entwickelt haben

. Und da gibt es in China gibt es eine Sterberate von 8,2 auf tausend Ehrwald, Facebook und das sind 1,4 Milliarden Einwohnern, also elf Millionen 600 Sterbefälle pro Jahr. Das wären für Hubei, müsste man ungefähr für die Provinz müsste man rechnen, 500000 pro Jahr sterben da, davon ein Viertel in der Versorgung, also 120000 innerhalb dieses Sterben.

Normalerweise sind 3 bis 10 prozent der Einwohner infiziert. Das wären 3 bis 6 Millionen Einwohner der Provinz Adobe, die dort dann an Grippe erkranken und davon 7 bis 14 prozent durch Coruña wären. Es ist demnach mit 5 von 3 Millionen mit 150000 Infizierten durch Kronawitter jedes Jahr in dieser Provinz zu rechnen, so dass ich habe einfach mal

geguckt, was ist denn da normal? 15 das unter 150000 und das sind hier die gemeldeten Fälle 65000 und zwar am 26. Februar 2600 Tote. Das hätte man viel, viel mehr werden drei bis 6000 Arri Todesfälle haben müssen und davon eben auch diese diese 10 prozent bis 20 prozent von 15 prozent durch Coruña.

Das heißt, alles was da beobachtet wurde, was uns da gezeigt wurde, war völlig normal. Die gesamte Epidemiologie war völlig normal und die Fälle, die sind durch den TIB durch einen Test produziert und das hat man das und das Testen hat man schnell wieder aufgehört, wie man hier sehen kann und hat jetzt auch nachgelassen und China blüht und

gedeiht, während Europa sich selbst lähmt.

Wir hatten ja gestern ein Gespräch und ich habe mit einer Dame gesprochen, die aus Norddeutschland ist, die auch sich jetzt quasi im Nachgang zu der der Situation, die uns ja jemand geschildert hat, aus dem Berliner Altenheim bei uns gemeldet hat.

Und sie hat berichtet, dass das bei ihr eine ganz vergleichbare Konstellation ist. Da sind jetzt prozentual etwas weniger Leute gestorben als in den Berliner Altenheimen nach der Impfung, wo ja eine Kausalität näher zu untersuchen wäre. Und die berichtet aber auch, dass eben in den zuvor in einer Coruña Station gearbeitet mehrere Monate und in der ganzen Zeit, was

jetzt im Prinzip bestanden hat im Krankenhaus in einer Station gearbeitet. Und im Prinzip ist in der ganzen Zeit quasi niemand begegnet, der wirklich wegen einer Atemwegserkrankungen mit positiven Test dort war, sondern es waren alle möglichen Leute, die die hatten alles mögliche eben vielleicht eine Nieren Problematik oder sonst was, weshalb sie

Schlaganfall,

weshalb sie da waren und dann hat man sie getestet und bums hat sich dann herausgestellt, sie sind eben positiv und die hat dann auch so schreckliche Dinge erzählt, wie, dass man eben bei einer Leukämie erkrankten Person, die quasi schon in den letzten Lebenstagen war, dann am laufenden Band noch getestet hat, um irgendwie noch ein ein positives Ergebnis

möglicherweise festzustellen oder was auch immer aus was für Motiven.

Die lag im Sterben und wurde immer wieder getestet, so lange, bis sie, bis sie bis sie das Blut aus der Nase lief und wurde dann natürlich als Cobalt Fall gesehen. Sie ist so die dieser Whistleblower ist so geschockt gewesen von dem, was sie da erlebt hat.

Sie hat sich immer wieder, als sie uns berichtet, im Badezimmer eingeschlossen, weil sie einfach nicht mehr konnte und weinen musste. Als ich im Auto eingeschlossen bin, hat sie irgendwann gesagt ich halt's nicht mehr aus. Die Angehörigen, die betroffenen Angehörigen von denjenigen, die gestorben sind, haben das Bild ja gar nicht gesehen.

Das muss man immer wieder im Kopf haben, sondern sie haben immer nur den einzelnen Fall. Die konnten nicht das sehen, was das Pflegepersonal und die Ärzte gesehen haben dass das durch die Wand, durch die Bank mit falschen Diagnosen zu tun hatte und man muss es so sagen mit Folter zu tun hat.

Das konnten die nicht sehen. Sie hat sich dann verabschiedet und hat gedacht, ich halte sie nicht mehr aus. Ich gehe in ein Altenheim, da ist das Leben einfacher und da ist es angenehmer. Es war es auch für eine Weile.

Und dann ging auch da das Testen und das Impfen los. Und da berichtet sie ähnliche Geschichten wie das, was wir von der von dem ersten Whistleblower gehört haben. Wir werden das Video, aber ich auch online stellen.

Ja, genau. Aber es ist auf jeden Fall auch in die gleiche Richtung.

Ja, in den Arztpraxen ist es auch sehr, sehr beängstigend, finde ich. Ich höre immer wieder von Leuten, dass die, wenn sie zum Arzt gehen wollen, dass sie nur in meine Praxis kommen, wenn sie sich testen lassen vorher und dass sie sonst gar keinen Termin kriegen.

Wir haben ja gesehen, dass es in dem Sentinels. Da werden ja gemeldet, aus den Praxen wird ja gemeldet normalerweise kommen und es sind auch andere Krankheiten sind viel weniger. Das heißt, das zeigt eigentlich nur, dass Menschen weniger zum Arzt gehen.

Und die gehen vielleicht deshalb weniger zum Arzt, weil sie diesen ganzen Zirkus mit dem testen und alles, was dazugehört, weil sie das nicht machen. Das lässt sich dann lieber zu Hause auskurieren. Was das für Folgen hat, weiß keiner.

Aber diese diese sekundär Infekte, was die Nutzung der medizinischen Möglichkeiten angeht, die verfälschen natürlich auch das Bild, das sie verfälschen. Sogar die Sentinels. Und das muss man dabei im Auge haben. Der Arzt kriegt ja 15 Euro pro Abstrich extra.

Das ist also nicht das, was das Labor kriegt. Das kriegen noch mal was mit. Ich weiß nämlich, dass es um die 50 Euro gibt für das Labor, für so ein Test. Aber der Arzt kriegt allein für den Abstrich.

Und dann, wenn man als ein durchschnittlicher durchschnittlicher Arztpraxis hat, etwa 50 nach der Statistik 50 Patienten pro Tag. Wenn man dann, wenn man das hochrechnet, da kommt das schon und jeder kriegt einen Abstrich, dann wären es über über 10000 Euro im Jahr im Monat.

Das heißt, da lohnt es sich schon, eine extra Hilfskraft einzustellen, die dann im Wartezimmer steht und erst mal den, den den Topverdiener schiebt. Also das sind, das sind Entwicklungen, die, die sind eine Katastrophe und ich bin sehr enttäuscht darüber.

Normalerweise müssten die Ärzte sagen So was machen wir nicht mehr. Das entspricht nicht unserem hippokratischen Eid. Aber sie werden bestochen mit 15 Euro und mit viel Geld und 10000 Euro im Monat. Das ist ja recht wenig. Das ist so ungefähr.

Ja, Wolfgang, hast du eine Erklärung dafür, warum? Es gibt ja zwei Möglichkeiten, diesen Abstrich zu machen einmal im Rachenraum, einmal in der Nase. Ich habe auch jetzt von Krankenhäusern Kenntnis erlangt, die einfach einen Speichel Test machen. Da wird also gar nicht rumgeführt, sondern da wird Speiche genommen und der wird getestet.

Warum macht man das auch in der Nase, wo es doch offenbar immer wieder zu erheblichen Komplikationen kommt?

Also der Mann, der das in der Nase den Abstieg machen muss, der muss gut ausgebildet sein. Er muss die anatomischen Verhältnisse ganz genau kennen und er muss auch wissen, welche Risiken damit entstehen. Es muss also jemand sein, der wirklich Erfahrung hat und er muss Zeit haben dazu.

Und das es gibt ja unheimlich viele Diffamierten auch in der Nase, dass Menschen unter ihnen Tränen in die Nasen, Muscheln nicht symmetrisch sind oder was. Und dann ist das eben die Rassenschande, in der ist. Da ist ja das, da sind die Nervenenden, die sind, die kommen direkt vom Gehirn und die enden da in dieser Schleimhaut in der

Nase. Und da ist die Verbindung zwischen Außenhülle und Gehirn und und Spielhölle. Die ist sehr, sehr. Das ist die Angst, die die dünnste Stelle, das heißt, dass es am aller empfindlichsten da ist, unser Immunsystem, unser Zentralnervensystem, am meisten verletzbar.

Und wenn da ein Herumstochern, dann ist das nicht ohne Risiko. Und wenn dann einer noch sauer ist und böse ist und ungehalten ist und keine Zeit hat, da kann schon eine ganze Menge Unheil angerichtet werden. Grundsätzlich ist es so, dass in der Nasen Höhle die Atemwege schwirren, nicht gemischt werden mit Nahrungsmangel.

Von daher ist es medizinisch. Hat man weniger Chance da jetzt irgendwie irgendwelche Naturgesetze in der Nase zu erwischen? Aber die das Ganze verfälschen könnten. Man kann ja, wenn ich jetzt irgendwas essen Hobo wo Erreger dran sind und ich mache PCR Test, dann habe ich die Tupfer.

Das ist in der Nase nicht so oft. Aber jemand, der jetzt gerne falsch, positiv gerne positive Ergebnisse haben wollte, der müsste eigentlich in einem unterstütztes. Da kriegt er wahrscheinlich noch mehr positive Ergebnisse. Also vielleicht ist ja ein Tipp, aber da

muss man das denn so tief aus der Nase entnehmen. Oder wäre das theoretisch auch möglich, dass sich das so auf dem halben Weg oder so oder kurz hinter den Flügeln macht?

Natürlich wäre das möglich. Ja klar, was muss man nicht so tief aus der Nase nehmen? Nein, muss man nicht. Bei bakteriellen Erkrankungen, die die zum Beispiel in diesem einem schon Sachsenring besiedeln, die also dazu, wo es bewusst zu Entzündungen führt, wo die Entzündung dann praktisch stattfindet, wo die Erreger dann sagen Oh ja, hier ist kann ich los

toben oder unser Immunsystem anfängt zu reagieren. Da reichern sich natürlich dann Erreger an und von daher kann man dann leichter welche finden. Das ist aber ganz was anderes, wenn man den PCR Test benutzt, als wenn man zum Beispiel einen biologischen Abstrich macht.

Wenn ich, wenn ich jetzt nach irgendwelchen Streptokokken oder irgendwelchen nach anderen, nach, nach Stäbchen oder nach Gurken suche, dann ist es vielleicht günstiger. Kann ich da leichter Wege finden in dem Feuer im feuchten Milieu als vorne im trockenen nassen Abschnitt?

Aber bei PCA spielt das alles keine Rolle. Ich finde das alles und überall.

Und ich habe noch mal eine Frage. Du hast ja vorhin erwähnt, dass es da diese dieses ein Test Kit gibt und eine Möglichkeit sozusagen nach verschiedenen Atemwegen Erregern gleichzeitig zu suchen. Genau. Wer denn das auch weiß. Also wenn ich jetzt zum Beispiel für einem PCR Test betroffen bin, der positiv ist und ich sage ich möchte jetzt aber

Gewissheit haben, ist da vielleicht noch irgendwas anderes im Gange, wo auch so eine negative Verstärkung oder was weiß ich kommen könnte, könnte ich doch bei meinem Arzt auch sagen. Ich möchte so einen Test noch zusätzlich mal machen. Und das wäre ja auch ganz interessant, wenn das viele Leute machen würden, so dass wir dann eben einen Überblick bekommen

. Wo sind denn die, die wirklich jetzt eine Symptomatik haben und haben PCR Test positiv und haben vielleicht dann auch noch zusätzlich positive Ergebnisse aus so einer Multiplexe oder wie?

Ja, also als Arzt muss ich da immer sagen, es ist so, als ob das injiziert ist. Das heißt, ich darf keine Diagnostik machen und wenn ich mir davon nicht Erkenntnisse verspreche, die dem Patienten nützen und dann. Das heißt also, wenn ich, wenn ich jetzt nach einem solchen Recht als Arzt losgeschickt werde und nicht für den Patienten was

tun soll und für die Allgemeinheit. Das ist ja, das ist ich, das muss ja nicht den Patienten, wenn Ihnen da jetzt der Test gemacht wird. Da kann man ja nichts. Das hat ja keine therapeutischen Konsequenzen, sondern das mit dieser PCR Test wird nicht zum Nutzen des Patienten gemacht des Untersuchten, sondern der wird gemacht zum Nutzen der Allgemeinheit

angeblich. Und deshalb ist die Indikation daher abzuleiten. Und wenn was du sagtest ich möchte gerne wissen, ob da nicht noch andere Erreger sind, dann wäre auch die Frage hat das irgendwelche Konsequenzen? Da gibt es natürlich schon. Da gibt es natürlich schon besonders in der Pädiatrie, also bei den Kinderärzten.

Die wollen natürlich wissen, ob das, ob das Viren sind oder ob da auch noch Bakterien sind. Das ist bei Bakterien kann man ja sehr schön sein Antibiotika mit Antibiotika ausmachen und man muss nicht unnötig Antibiotika geben, wenn ein Kind Fieber hat, wenn man keine Bakterien nachweisen kann und wenn es ganz Klavieren sind, dann nützt das Antibiotikum ja

nichts. Das heißt also als als Untersuchung Test, um eine Therapie zu machen. Ja, ist es. Ist es sinnvoll? Ist es manchmal sinnvoll, wenn bei Erwachsenen aber auch selten gemacht. Dieser Multiplexe Test wäre sinnvoll, wenn man einen wie das Robert-Koch-Institut beim Sentinel, wenn man nachgucken will, welche Viren sind da unterwegs.

Das ist bei mir so wissenschaftlich und dass man das differenziert. Die Grippe Erreger, dass man die differenziert und guckt, welche sind denn da alles von den 100 Viren sind da unterwegs. Wir wissen ja schon, das sind nicht nur die Bateman, die man diagnostizieren kann, sondern es sind mindestens doppelt so viele, die wir gar nicht kennen und die

wir für die wir keine Tests gemacht haben. Die sind ja auch da. Und die machen auch krank. Das heißt, da geht es. Da geht es also mehr um wissenschaftliche Zwecke und wir haben immer nur diese Untersuchungen. Dann wurden immer nur gemacht vom Robert-Koch-Institut, als es darum ging, welche Influenza Typen sind gerade unterwegs, wie muss der Impfstoff fürs

nächste Jahr gemacht werden. Das kann man dann bei Coruña auch machen. Aber da ich ja schon darüber gesprochen, dass das ich halte eine Impfung. Gegen saisonale Atemwegserkrankungen halte ich für großen Blödsinn, halte ich für ein Risiko und es bringt keinen Nutzen und wenn es mal Nutzen gebracht hat, den man dann hinterher eventuell manchmal feststellt, sagt das nichts

fürs nächste Mal aus. Man kann also keine evidenzbasierte Nutzen orientierte Impfung gegen akute Arten wie Viren empfehlen. Das würde ich auf keinen Fall machen.

Diese die Effizienz hatten wir glaube ich mal angesprochen. Die liegt bei maximal drei der Grippeimpfung. Die liegt bei maximal war das 30 prozent oder so..

Ja, aber wovon muss man ihn fragen? Wenn es wenn es darum geht die Influenza Infektion zu verhindern, dann kann das vielleicht sein. Aber wenn es darum geht, die die Grippe zu verhindern, dann ist sie Null. Denn wie gesagt, dann kommen die anderen Erreger, wenn wir jetzt gegen Influenza impfen.

Von daher ist das Quatsch. Und das ist bei Coruña natürlich auch so. Die Coruña, die bei der Impfung sind ja die die klinischen Studien gemacht worden. Und da hat man es mit dem Bild, mit dem Premiere geguckt, ob die Leute dann eine Infektion Symptome hatten und PCR Test positiv war.

Diese beiden Sachen und da kann es natürlich auch sein, dass die Symptome dann durch andere Erreger dann verursacht worden waren.

Das muss man noch mal ergänzen.

Dann müsste doch seriöserweise müsste ja theoretisch bei dieser Studie bei den Studienergebnissen das immer parallel gemacht worden sein, um zu dass die Atemwegserkrankungen nicht einen anderen Grund.

Und der sagt sogar das CDC Centers for Disease Control, das amerikanische Pendant zum RKI, sagen sogar die ich glaube schon im September des letzten Jahres, dass diese PCR Test noch nicht ein positiver Test nichts über eine Infektion aussagt, weil eben nicht klar ist, ob das, was er gefunden hat, das Fragment, das Überbleibsel des Körper, eines Kampfes, des

körpereigenen Immunsystems gegen irgendeine Erkältung oder eine Grippe gewesen ist und nicht klar ist, weil er nicht unterscheiden kann zwischen Tod und Leben. Das ist jetzt laienhaft, natürlich, aber dennoch kann nicht unterscheiden, ob hier ein Übrig, ein Überbleibsel einer längst überstandenen Grippe gefunden wurde ist worden ist und das positiv sind, oder ob tatsächlich das Virus in den Körper

, in die Zellen eingedrungen ist und repliziert. Und das zweite und dann erst ist man überhaupt ansteckend. Und das Zweite, was das CDC auch schon damals gesagt hat, ist ein positiver Test. Und darüber haben wir jetzt gerade gesprochen. Schließt nicht aus, dass die Symptome, wenn man da welche hat, nicht doch von einem völlig anderen Erreger, von einem completely

different package entsteht, da auch kommen.

Genau das ist ja nicht so, dass wie gesagt, mein Schnack ist dabei. Man kann Läuse und Flöhe haben, wenn sie kommt. Und wenn und die Leute sagen, wenn es juckt, sagen die immer nur das sind jetzt Kolorieren. Ja, und alles andere kommt nicht mehr in Frage.

Und das ist leichtsinnig in der Medizin ohne Differentialdiagnose, nur weil ich ich bin, da jemand mit Kopfschmerzen kommt und ich dann immer und ich weiß, bei Kopfschmerzen gibt es dann, wenn man, wenn man Kater hat, zu viel getrunken hat, manchmal ist, also das Gehirn geschwollen ist, denn dann gebe ich mir eigentlich jedes Mal bei Kopfschmerzen so ich

und denkt nicht daran, dass er auch einen Hirntumor haben könnte oder dass da auch andere Dinge eine Rolle spielen können. Das ist grob fahrlässig, wenn ich keine Differentialdiagnose mache, wenn ich einfach so behandele und alles andere ausblenden. Genau das geschieht jetzt routinemäßig.

Es wird fahrlässig. Die Differentialdiagnose vernachlässigt in der gesamten Gesang, in ganz Deutschland, in Krankenhäusern, in den Arztpraxen. Alle denken sie 9,0, die Spinnen, die vergessen, was sie gelernt haben.

Das ist nicht fahrlässig. Ich würde meinen, es ist bedingt vorsätzlich, weil sie wissen ja, sie haben es gelernt und lassen sich möglicherweise durch die Financial Incentives dazu herumdrehen, nur noch Kona oder Curve zu diagnostizieren und nur noch in die Richtung zu suchen.

Alles andere bringt ja nicht das Geld ein, was covert einbringt. So würde ich es unterstellen. Zumindest ist da bei lebensnaher Betrachtung, wie wir immer formulieren. Ist da ein Zusammenhang oder drängt sich ein Zusammenhang zwischen den Incentive und den vielen Curve Diagnosen aus?

Auf gut. Wobei wir ja jetzt in dem imBereich auch sehen, dass das da na ja, da habe ich jetzt so nach verschiedenen Gesprächen, die wir eben mit Whistleblowern gewonnen geführt haben, habe ich den Eindruck gewonnen, dass das eben auch so ist, dass die Leute sich da schon sehr stark auch eingeschossen haben darauf, dass die das die Impfung

eben wirklich die die Rettung ist. Also die gucken das so an, das ist die Rettung, das ist das Heil. Da kann endlich zurück zu Old Normal, was ja auch den den alten Leuten erzählt wird, dass wenn ihr euch jetzt impfen lässt, dann könnt ihr eure Enkel wieder sehen, das weiß ich.

Und ich glaube da, da darf auch nicht sein, was sozusagen nicht nicht sein soll. Also da will man gar nicht hingucken. So ganz genau, wenn man jetzt sieht, man sieht irgendwelche anderen Symptome sieht. Das fängt irgendwie schon sehr zeitnah kommt es nach der Impfung und ich haben die gar keine Couve Symptome, aber da kann man können viele

dann überhaupt nicht drüber nachdenken. Es hat jedenfalls die Dame von gestern auch sehr stark herausgestellt.

Ja, wir haben Anruf bekommen von von jemandem, die einen Angehörigen in dem Berliner Heim hat, über das wir mit dem Whistleblower berichtet hatten und die sagte Mein Gott, bin ich froh, dass ich meine Einwilligung für meinen Angehörigen für die Impfung nicht erteilt habe.

Viele der Menschen allerdings, so viel ist wohl noch kommuniziert worden, trotz Demenz. Viele der Menschen, die das gewohnte Umfeld dieser besonderen, weil nicht geimpften Patientin ausgemacht haben, sind aber nicht mehr da. Und das fällt auch Menschen auf, die dement sind.

Also es sieht sehr, sehr, sehr böse aus, muss man sagen. Und es wird sehr, sehr böse Konsequenzen haben juristisch.

Also dass man zur Impfung muss man auch noch sagen, die wir haben ja diese kurze Immunität, die dies inzwischen in vielen Studien nachgewiesen, die ist nachgewiesen bei Kindern, die es nachgewiesen bei Erwachsenen und die, die die bei das hat man in der Heidelberger Studie Studie hat man ja sehr früh im vorigen Jahr schon diesen Hinweis gehabt.

Als man also von Blutspender Dienendes untersucht hat und gesehen hat, dass da bei ganz vielen schon eine Immunität da ist es da gibt es inzwischen viel, viel mehr Untersuchungen, die auch die zelluläre Immunität untersucht haben. Und man hat festgestellt, dass es eine Kontinuität zwischen den früheren Coruña Viren und den jetzigen konkurieren, die das gibt.

Also immer so Viren, Amtseides. Wenn neue Viren und Viren kommen, dann lernen wir das immer. Manchmal merken wir das noch nicht wie im Computer, wenn man Viren updaten macht. Genau so läuft es da auch im Immunsystem. Und die diese Immunität, die sorgt dafür, dass wir eben nicht richtig krank werden, sondern dass das das meiste abgewehrt wird, weil

man, weil unser Immunsystem diese Viren schon kennt. So was ähnliches war schon mal da, auch ihrerseits wieder weg mit euch. Und dann war es das. Und das Ganze ist nur, wenn wir, wenn wir keine wenn wir das immun Gedächtnis eben nicht schulen.

Wenn wir also lange Zeit uns isolieren, wenn wir lange Zeit keinen Kontakt haben, dann vergessen. Vergisst unser immunsystem diese Viren, diese coruña Viren, die alten und dann erkennt es die neuen. Denn dann gibt es ist viel größeres Schrecken und wir kriegen Shiba und dann ist da viel mehr los, viel mehr Alarm.

Dann passiert da viel mehr. Wir werden viel kränker kriege also noch richtig tolle Grippe da und unser Immunsystem muss erst wieder richtig alles von vorne lernen. Das ist das. Das ist dieser Effekt. Ich glaube, das ist natürlich nur eine Analogie, aber das entspricht ungefähr dem, was man beobachten kann.

Jetzt, während wenn Großeltern ihre Kinder auf dem Schoß haben, dauernd, wenn diese zusammenleben in einer, in einer großen Familie mit Eltern, Großeltern und Kindern, wie es früher mal war, oder die besuchen sich häufig, dann haben die Großeltern auch ein gutes Training.

Dann sind die auch nicht besonders vulnerable, was Crêpe angeht, sondern dann sind sie gut im Training. Und wenn die aber alleine leben, wenn die jahrelang in so einem Kämmerchen leben und keiner zu Besuch kommt und die Kinder nicht kommen kein Rotznase kommt vorbei zum Trainieren, dann ist das, dann ist das schwierig.

Da können die richtig ernsthaft krank werden. Wenn die dann und können auch dann, wenn sie sonst können, natürlich auch leichter sterben, weil sie sonstige Erkrankungen haben. Also das sind Dinge, die die muss man ökologisch sehen, die muss man, kann man, muss man im System sehen, wie das Immunsystem und die und die Erreger, wie die miteinander sich so

arrangieren. Immer wieder. Wir leben seit Jahrtausenden mit denen zusammen. Jetzt die Impfung, die sagt ja, sie hatte 95 prozent ige Wirksamkeit und und und und. Moderne 95 prozentigen Effekt. Aber das ist ja eine relative Wirksamkeit. Da hat man nur bei ganz wenigen Leuten was feststellen können.

Bei den anderen ist nichts passiert. Da hat man die kann man nicht verwerten können. Man hat ja 20000 Menschen, hat man, hat man geimpft und 20000 nicht geimpft und man hat bei der einen Gruppe hat man 160 ungefär gefunden, die haben Symptome gekriegt und bei der anderen Gruppe hat man nur um die 10 oder 15 oder so

gefunden viel weniger. Und das heißt, das ist dann sind die 95 prozent hergekommen. Aber wenn man das absolut sieht. Dann musste man allein um 140 und das waren 140 141 Unterschied zwischen den beiden Gruppen um 141 Leute zu schützen, musste man 20000 Menschen essen.

Das ist ein Wirkungsgrad von unter 1 prozent. Die anderen waren und die anderen waren schon immun. Nur bei den nur bei diesen wenigen Leuten dabei. Sie unter 1 prozent hat die zusätzlichen Immunität gebracht.

Und das die anderen schon immun waren dürfte wahrscheinlich mit der Grund oder Creutz Immunität zusammenhängen.

Das ist wahrscheinlich das, was ich dadurch ein bisschen weit ausgeholt. Aber genau das ist genau das ist der Effekt dadurch, dass wir das hier schon diese ganze Immunität haben. Das hat das. Das ist die Frage, ob der Patient ist das überhaupt so differenziert, ob das überhaupt das Richtige misst, weil der PCR Test wurde ja benutzt.

Dieser Test wurde ja benutzt, um zu sagen, dass da eine Infektion ist oder nicht. Wir haben ja gerade die ganze Zeit, dass dieser Test nicht ausreichend ist, um zu sagen, was denn da jetzt passiert ist. Auch die Evaluation der Ergebnisse hängt am Test.

Es heißt auch, da ist es auch so, dass man ja der Grund, weshalb meine Lieben und ich damals gesagt haben Stopp! Da diese Studie, die sagt, sie kann gar nichts sagen, weil sie ein PCR Test hängt.

Ja und weil und der amerikanische Arzt, der übrigens in Wuhan ausgebildet worden ist und Deutsch spricht, weil das ja offenbar eine deutsche Gründung mal war Sing Lee, der sagte Ihr müsst die Testergebnisse nach der nach der Impfung. Wenn da was Positives auftaucht, dann müsst ihr die sequenzieren, um festzustellen was ist

ein Multiplex muss auch ein Multiplex Test machen. Man muss gucken, wie wirkt sich das auf die anderen Erreger aus und all solche Sachen. Was ist das? Völliger Blödsinn, was die Studie ist. Die blendet wichtige Dinge aus. Die ist nicht verwertbar, wenn man sagen will, das bringt man Nutzen oder es bringt keinen Nutzen.

Die Studie ist es möglicherweise

nicht so ist die ist ja auch die ist ja quasi nur eine Momentaufnahme. Also wenn man jetzt zwei, drei Monate später noch mal gucken würde, ich weiß nicht. Das ist ja, das ist ja noch nichts Neues veröffentlicht. Dann kann es ja auch sein, dass sich das plötzlich ganz anders darstellt.

Also dass wir eben zum Beispiel in der Gruppe der der Geimpften dann 500 Leute haben, diesen positiv und in der anderen Gruppe auch oder was auch immer. Da kann sich jederzeit was Neues.

Also die Bundesregierung weiß schon, weshalb sie da nicht gefragt hat. Er ist der Chef der Macht. Sonst solche Nutzen, Nutzen, Schaden, Analysen. Das ist sein täglich Brot und das ist ein Institut, was die Bundesregierung fragen könnte, was hier zur Verfügung steht.

Das hat sie einfach umschifft und interviewt. Und es war ziemlich peinlich zuzusehen, wie er das sagte. Ja, man hat mich nicht gefragt. Ich kann da nichts zu sagen.

Es ist schon

Wahnsinn, absichtlich vertieft um das, was man wissen könnte, das wird absichtlich beiseite geschoben. Wir sehen es den Leuten. Etwas. Was.

Das sehen sie ja jeden Tag in den Medien. Dass hier nur noch eine einzige Richtung plakativ verfolgt wird und überhaupt nicht mehr beachtet wird. Dass es zum Beispiel andere Behandlungsmethoden gibt, dass die Nebenwirkungen hier katastrophal sind. Obwohl, das ist jetzt nicht mehr zu übersehen.

Also das floppt jetzt wirklich hoch und zwar weltweit. Sehe ich überall. Wenn wir heute Abend noch drüber sprechen wir sind ein bisschen in Verzug, weil Martin Schwab wartet schon. Wolfgang Jetzt haben wir im Vorstand

eine Bestandsaufnahme gemacht. Und jetzt müsst ihr Juristen, müsst ihr sagen So was machen wir jetzt halt nicht. Ich denke, wir müssen dafür sorgen, dass wir schon mal Gelder beiseite legen für den Gefängniss. Wir brauchen wahrscheinlich erhebliche Kapazitäten.

Ja, das glaube

ich allerdings auch. Übrigens, um das auch mal klarzustellen The Great Record. Das hat einen aktuellen Bezug, denn es gibt in Kalifornien so was wie Volksabstimmungen. Und da ist man so gar nicht einverstanden mit dem Gouverneur, der inzwischen zum Milliardär geworden ist.

Relativ junger Menschen auch. Ich glaube, der ist noch nicht mal 50 und die Kalifornier nennen das Recall. Wenn man jemanden, der im Amt ist, rauszieht während der noch laufenden Amtsperiode Recall um den auf um diese Abstimmung, um diese Abstimmung auf die Pellet, also auf die Abstimmungs Liste zu bekommen, braucht man eins komma knapp 1,5 Millionen Supporters.

Und die gibt es. Das hat man geschafft. Also da ist er in dieser Größe.

Ich schreibe ja gerade an meinem Buch und da mache ich ja nicht. Nur erzähle ich nicht nur, was gewesen ist, sondern ich Vorschläge, was man besser machen könnte. Und da ich ja Abgeordneter war, habe ich so ein Recall auch schlage ich das auch vor für Bundestagsabgeordnete.

Ich schlage vor, dass man keine Bundestagsmehrheit mehr macht, die gleichzeitig in ganz Deutschland stattfindet, sondern dass man das Ding synchronisiert, dass man einen einzelnen Wahlkreis. Abgeordnete wählten, und zwar nur indirekt, und zwar nur direkt, wählt nur direkt Abgeordnete.

Und dass diese Abgeordneten, wenn die von ihrer Wählerschaft allzu sehr enttäuschen, auch Rekord werden können. Das heißt, dass dann, wenn bestimmtes bestimmtes Quorum da ist, dass die Leute sagen Den wollen wir nicht mehr, dann wählen sie ihn wieder ab.

Das hat zur Folge, dass würde eine Verstetigung des Parlamentarismus zur Folge haben. Das heißt, da wird nicht immer alles ausgetauscht, sondern da bleiben viele Erfahrene. Einzelne Mandatsträger bleiben da und es kommen immer wieder neue. Und die können auch abgewählt werden, wenn sie Mist machen.

Und das Ganze ist verbunden mit einer Struktur, die dazu dient, die Kommunikation zwischen den Abgeordneten und ihren Wählern ganz stark intensiviert und aufwertet. Das heißt, Lobbyismus findet nur noch in Gegenwart der Wählerschaft statt.

Ja, das ist gut so. Jetzt müssen wir trotzdem. Wolfgang Weil wir so stark hinterher hängen, müssen wir zu Martin wechseln, sonst fliegt er uns aus der Leitung. Aber du bleibst ja drin. Es kommen ja noch ein paar auch medizinisch wichtige Sachen.

Da werden wir also im Gespräch bleiben. Erst mal Danke, Wolfgang Martin kannst du uns hören?

Martin und

Mikro

Ich muss mich ausschalten. Ich bin es. Ich liebe so auf den Konferenzen, dass ich mich daran gewöhnt habe, ihn als Mikro auszuschalten, wenn ich nicht gerade spreche. Deswegen bitte ich um Nachsicht. Erst mal Hallo zusammen in die Runde.

Hallo Martin, hier ich will dich kurz vorstellen, weil ja neue Leute da sind, die dich noch gar nicht kennen. Es ist Professor Dr. Martin Schwab. Er ist Zivilrechts. Lehrer hat einen Lehrstuhl für Zivilrecht an der Universität in Bielefeld.

Und jetzt habe ich. Ich habe nicht auf dem Schirm. Wofür hast du alles eine weniger?

Legende also die weniger legen, die ich für bürgerliches Recht, Handels und Gesellschaftsrecht, Zivil, Prozessrecht und Wirtschaftsrecht. Die deutsche Bezeichnung heißt Lehrstuhl für Bürgerliches Recht. Verfahren sind Unternehmens Recht.

Okay, danke. Nun ja, und Professor Schwab hat uns sehr, sehr tatkräftig immer wieder als juristischer Berater zur Seite gestanden. Er ist Bestandteil des Ausschusses. Kann man schon fast faktischer Bestandteil, muss man sagen des Ausschusses. Und wer? Er war jetzt sehr beschäftigt mit seinem eigentlichen Job, so wie einige von uns ja auch noch einen eigentlichen Job haben und

damit Geld verdienen müssen. Aber jetzt ist Professor Schwab da.

Also was ich vielleicht bei der Stelle dazu sagen kann, damit ich das nicht jedes Mal dazuschreiben muss. Ab und zu bekomme ich auch Zuschriften, die einen Kurono Ausschuss gerichtet sind, weitergeleitet und übernehme dann, mich an der Beantwortung von E-Mails zu rechtlichen Fragen zu beteiligen.

Wer also sich einen Ausschuss wendet und dann irgendwann eine Rückantwort von mir bekommt, möge sich nicht wundern. Ich fühle mich deswegen dazu berufen, weil ich mich zu Rechtsfragen rund um Coruña ja im Ausschuss schon ein paar Mal geäußert habe und da vielleicht so als erste juristische.

Das ist ja keine Rechtsberatung, was ich mache, das ist eher so eine Art Erste-Hilfe nach dem Motto Kann es sich da überhaupt irgendwie anwaltlich sich vertreten zu lassen? Mit welchem Ziel könnte das passieren? Was könnten Mandanten Gespräch aufgerufen werden, die eigentlich beraten müssten dann die Anwältinnen und Anwälte machen?

Ja, aber Antworten, die dann von mir kommen, sind erst mal ein Signal, dass die Geschichte überhaupt gehört wird. Denn die Verzweiflung der Menschen angesichts dieser Maßnahmen ist ja nun mit Händen zu greifen. Und es besteht immer wieder die Sorge, dass von einigen Einsender, dass ihre Zuschrift untergeht.

Und um diesen Sorgen entgegenzuwirken, versuche ich halt damit zu machen. Ja, nur, dass das für alle klar ist, dass ich in diesem Bereich eingebunden bin. Das ist eher so eine Art Unterstützungsleistungen, so eine Art Erfüllungsgehilfe des Ausschusses, wenn man so will.

Ja, ja, wir haben, wir haben ja inzwischen auf verschiedenen Ebenen rechtliche Aktivitäten entwickelt. Wir werden heute Abend was zu den internationalen Aktivitäten, darunter auch dem, was in Zusammenarbeit mit einigen von uns die Kollegin Dr. Holz Eisen gemacht hat, was zu hören.

Sie hat die gestern die Nichtigkeit Klage wegen der Zulassung der Impfstoffe gegen die EU-Kommission eingereicht. Das schlägt schon Wellen. Ich habe hier gerade ein paar Text Messages gesehen von den amerikanischen Kollegen, die Teile davon übernehmen werden. Aber auch hier in Deutschland ist einiges in Gang gesetzt worden.

Wir haben die aus unserer Sicht hartnäckigsten verklagt, unter anderem also Herrn Droste, der wie wir eben noch mal von Dr. Wodak gehört haben, ja maßgeblich für die Irreführung, die er im Rahmen seiner Beratertätigkeit der Politik gegeben hat und die es dann weitergegeben hat, maßgeblich für die Irreführung der Bevölkerung und zwar weltweit verantwortlich ist, weil das Ganze dann

durch Herrn Pedros von der WHO als Dieser Test wird weltweit so angegriffen jetzt als Tröstendes, weil das Ganze von der WHO weltweit empfohlen worden ist. Wir haben jetzt noch verschiedene andere Möglichkeiten, wie jeder aktiv werden kann. Das Ganze ist mehr als bloß eine juristische Tätigkeit.

Das ist auch jedes Mal ein politisches Statement, was da abgegeben wird. Wir haben zuletzt verschärft über die Frage nachgedacht und da hattest du ja ein tolles Gutachten geschrieben für eine Dr. Wodak über die Frage nachgedacht Was ist eigentlich mit den Medien, insbesondere in den öffentlich rechtlichen Medien, die mit sieben und zehn komma fünfzig Euro im Monat bezahlt

werden und dafür nicht lange nicht mehr das liefern, was wir eigentlich geglaubt haben? Was sie liefern müssen in ihrem Bildungs und Informationsauftrag entsprechend, sondern nur noch einseitige, einseitige Propaganda. Da haben wir zuletzt drüber nachgedacht, aber die Zivilklagen, die daneben schon unterwegs sind, werden weiterverfolgt.

Es wird viele, viele mehr geben. Wir waren am Anfang zu wenig Anwälte. Jetzt haben wir. Massive Unterstützung bekommen, sodass wir besser handlungsfähig sind. Auch in meiner Kanzlei wieder besser handlungsfähig sind wie wir alle sowieso. Martin Wollen wir noch mal durch die einzelnen Bereiche durchmarschieren, um die es hier geht?

Ja, können wir gerne machen. Vielleicht rufe ich zu diesem Zweck mal schnell eine Datei auf, die ich dafür mal angelegt habe. Das ist ja so ein bisschen ein Schnelldurchlauf durch unsere neue Sitzung, bei der ich ja auch dabei war, wo ich mal ganz generell die juristischen Baustellen abgefrühstückt habe, um die es da geht.

Ähm, also von Schadenersatzklagen haben wir ja schon gesprochen. Na, Moment mal, ich pack das einfach mal ich, ich mache das mal so im Bildschirm. Freigang bringt da nix. So, dann der Schadenersatz kann betreffen. Bildauswahl wenn ich mein Unternehmen dicht machen musste.

Der Schadenersatz kann betreffen. Wenn ja, Schäden, die ich durch Quarantäne habe. Sei es alleine Einbuße an Lebensqualität dadurch, dass ich mich 2 Wochen nicht außer Hauses bewegen durfte. Das ist ja Freiheitsberaubung. Aber jetzt sind mir gerade wieder 2 Fälle untergekommen, in denen es darum geht, dass dann in der Koranstellen im Pflegeheim die betreffenden Leute, nachdem sie von

Gesundheitsamt innerhalb des Heims in Quarantäne gesetzt wurden, dann auch von der Heimleitung und unter dem Pflegepersonal nicht mehr angemessen versorgt wurden und gesundheitlich massiv abgebaut haben. Dann reden wir von Freiheitsberaubung mit Todesfolge und mit entsprechender Schadensersatz Haftung. Also das sind ganz dramatische Fälle, weil man auf einmal meint, man könnte die Seuchenbekämpfung machen wie im Mittelalter.

Der könnte irgendwie angesteckt sein. Wegsperren. Hauptsache weil sie nicht mehr. Und was aus diesem Menschen dann Interconti wird, ist uns doch egal. Das ist die Einstellung, die dahinter steckt. Und die muss haftungs rechtliche Konsequenzen haben. Und zwar sowohl für den Gesundheitsdienstleister, der das einfach fordert, ohne sich um die Folgen zu kümmern, als auch für die Heimleitung, die

also die Bewohnerinnen und Bewohner, die da in Quarantäne gesetzt wurden, einfach vergammeln lassen. Ich sage es jetzt mal so platt und so drastisch, weil mir kein besseres und passendes Wort dafür einfällt. A. So, und dann haben wir uns auch überlegt, wer könnte haftungs Adressat sein?

Das kann neben dem Staat eben auch. Je nach dem was da gerade so ist und welcher Schaden entstanden ist, kann die Haftungs Szenario dann eben auch die berÃhmte betreffen. Werden über die Leopoldina mal gesprochen? Darüber, dass hier wirklich ein absoluter absoluter Missbrauch der Autorität der Wissenschaft betrieben wurde, um diesen Leuten den zweiten Lockdown zu rechtfertigen?

Na ja, noch nicht sicher bin ich mir, aber da werde ich noch entsprechende Überlegungen anstellen, wenn man jetzt gleich zum Thema Medien kommt. Vielleicht ist sein. Ob man dann auch irgendwann die Medienvertreter haftbar machen kann, wenn es um die Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit geht und um die zivilrechtliche Haftung von Presseorganen, die dann mit entsprechender Berichterstattung aufwarten

, dann genießt die Presse immer ein gewisses Privileg, weil so der sechste zivile Senat des Bundesgerichtshofs, der für die Presse Sachen zuständig ist, immer sagt Die Presse ist ja der Wachhund der Öffentlichkeit. Wenn ich aber jetzt zu dem Ergebnis kommen muss, dass die Presse, die eigentlich der Wachhund der Öffentlichkeit sein muss, wer wird denn bewacht?

Vor allen Dingen die Staatsgewalt, vor allen Dingen die Wirtschaftseliten, alle von denen Macht und deswegen auch entsprechende Missbrauchsgefahr ausgeht, wenn diese Leute auf einmal sich instrumentalisieren lassen zum Wachhund der Regierung über die Öffentlichkeit. Wenn es also zu einer Perversion der pressefreiheit kommt, dann müssen wir über das haftungs szenario der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung nachdenken.

Das kann man allerdings häufig nicht an einem Bericht festmachen, sondern dafür müssen wir die Berichterstattung einzelner Kanäle mal systematisch auswerten. Das wird sicherlich eine hohe wissenschaftliche, mediale, wissenschaftliche Aufgabe sein, die erheblichen Personalaufwand verschlingen wird. Aber ich glaube, diese Aufgabe lohnt sich dann.

Das, was ich auf 180 Seiten in der Causa Wolfgang Wodak niedergeschrieben habe. Das ist ja ein Spiegelbild eines Gesamt Szenarios, in dem viele Dinge, über die wir Beruhigung stiften könnten, überhaupt nicht in der Berichterstattung auftauchen, stattdessen aber überproportional permanent Panik geschürt wird.

Als ich im Sommer Alexios war, wurde uns in Brasilien aufs Butterbrot geschmiert. Sollen's. Na ja, jetzt hören wir von der gefährlichen britischen Wiruns Mutante der gefährlichen südafrikanischen Virus Mutante als wäre es Wolfgang wurde heute doch gerade jetzt mal gesagt Das war ein Virus.

Gibt es gar nicht mehr. Als wäre das Virus vorher noch nie mutiert und das wäre das alles etwas völlig Neues. Also da muss man sich dann erst mal die Frage stellen Hat das eine Schlagseite, die die Qualität der Perversion, der Medienfreiheit und der Pressefreiheit erreicht?

Und wenn ja, welche haftungs rechtlichen Konsequenzen ergeben sich daraus für die Sendeanstalten? Ja, für den einzelnen Journalisten. Aber da werden wir uns mit Medienthema kommen wir gleich. Was habe ich mir noch aufgeschrieben? Natürlich kann ich mich dagegen wehren, dass die Kita geschlossen wird, dass die Schule geschlossen wird.

Von einem Kontakt Menschen habe ich die Info. Der hat also in der großen Krise seinen Job verloren und seine Ehefrau ist noch berufstätig. Jetzt ist es so, dass er das Kind zu Hause betreut. Dann gab es irgendwann mal die mündliche Androhung.

Ähm, ja, jetzt willst du dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen. Wofür bekommen Sie denn hier noch Arbeitslosengeld? 1. Wir setzen Sie auf Arbeitslosengeld II ist, glaube ich, dann hinterher nicht gemacht worden. Aber die Androhung zeigt sich ja.

Job weg. Keine Kita mehr und schon werde ich noch weiter in die Armut getrieben. Ja, das sind alles Dinge, bei denen passe ich mich an den Kopf. Was ist denn aus unserem Sozialstaat geworden? Na so, ja, natürlich. Was mache ich mit diesen ganzen Szenarien rund um die Masken für eine Schule im Einkauf?

Da habe ich jetzt auch wieder gestern mit jemandem telefoniert, der in einem Kaufhaus nicht reingelassen wurde. Mit der Begründung, man akzeptiere nicht. Habe ich da möglicherweise Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Diskriminierung, weil die Masken Untauglichkeit ja vielleicht im Rechte eine Behinderung darstellt, weil sie mich davon abhält, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, wenn das eben ohne Maske nicht diese Teilhabe

ohne Maske nicht gewährt wird. Was mache ich mit Besuch? Beschränkungen in Heimen und unten muss ich mich testen lassen, wenn ich ins Heim meine Oma besuchen gehe. Wird man demnächst einen Ausweis? Verlangen. Ich werde dann noch weiter tätig.

Ich ich geh einfach mal durch. Was ist am Arbeitsplatz? Kann dir verlangen, dass ich mich testen lasse. Kann der verlangen, dass ich Maske trage? Wird er eines Tages verlangen, dass ich mich impfen lasse? Und wenn ich es nicht mache, kann der mich vielleicht fristlos feuern?

Alles Dinge, die bei mir schon auf dem Schreibtisch gelandet sind bzw. erst mal E-Mail-Postfach. Wie sieht es denn eigentlich aus mit Arbeitsschutz? Jetzt, wo man die zwei Masken paierl haben? Spätestens jetzt haben wir einen harten Widerstand, der nach den gängigen Unfallverhütung Vorschriften eigentlich Tragezeit, Begrenzung und Angebots Vorsorge, also ein Arbeitsmediziner Vorsorgeuntersuchung nach sich ziehen wird.

Ist das Thema überhaupt in der Gefährdungsbeurteilung drin und wenn ja, wie wird das Unternehmen gehandelt? Habe ich da vielleicht eine Chance über den Unfall Versicherungsträger nähere Informationen zu kommen oder dem Arbeitgeber da mal rein zu grätschen, dass er das nicht einfach antworten darf?

So, umgekehrt kann ich mich als Arbeitgeber wehren, wenn ich meinen Mitarbeitern die wÃssten nicht antun will, aber dann irgendwo in der Kona drin steht, dass in Betrieben auf den Fluren oder weiß der Geier wo Masken tragen getragen werden müssen.

Hatten wir auch schon. Ja. Darf der Arbeitgeber ein Massenprotest einfach ohne meine Einwilligung ins Gesundheitsamt weiterleiten? Hat es auch schon gegeben. Da muss ich, wenn ich Arbeitnehmer beschäftige, die aus dem Ausland hin und her pendeln und die dann erst mal Rückreise Quarantäne müssen, muss ich denen auch das Hotel bezahlen?

Fragezeichen. Auch das hat es schon gegeben. Na ja. Da gerade solche Fälle bergen natürlich auch ein gewisses Potenzial, die Kono Maßnahmen in ihrer fachlichen Begründung zum Thema der gerichtlichen Beweisaufnahme zu machen, bei den meisten kann man sich natürlich die Frage stellen, ob man nicht mal Sachverständigengutachten beauftragt in der Form, dass man im Gerichtssaal mal bei einem Probanden

der generell massentaugliche ist, mal so unter der Maske die Sauerstoffzelt welche misst und gleichzeitig die Sauerstoffsättigung im Blut, könnte man ja alles mal machen. Und man kann auch mal fragen, vor welcher Gefahr solche Masken eigentlich schützen. Gibt es das überhaupt mit der symptomatischen Ansteckung?

Ja oder nein? Auch darüber mag ja vielleicht mal gerichtlicher sachverständiger Beweis erhoben werden. So muss die Schule mal Massenprotest anerkennen. Ja, im Schulbetrieb haben wir ganz viele Konfliktfelder. Muss ich unbedingt die Diagnose offen legen? Was habe ich sonst noch nie gehabt, dass meine älteste Diagnose steht?

Ich war an meiner früheren Wirkungsstätte, an der FU Berlin. Und wo des Prüfungsausschuss ist ich immer wieder mal Rückschritts von der Prüfung der Anträge auf Fristverlängerung. Die haben einen gelben Zettel eingereicht, da war es gut. Ich habe nie nach einer Diagnose gefragt.

Schicken? Überhaupt nicht. So habe ich keine Rechtsgrundlage. Warum soll das jetzt im Zeitalter anders sein? Na, so kann ich das ganze arbeitsrechtliche Programm auch für die Schule einfordern. Antwort Grundsätzlich ja. Vor allen Dingen eine Gefährdungsbeurteilung wegen CO2 Rücksprung auf der Grundlage der Verordnung.

Deren Geltung kann man überhaupt nicht aushebeln. Denn CO2 ist ein gefährlicher Stoff. Putschnacht. Darf eine beamtete Lehrkraft wegen Teilnahme an Demonstrationen das Seminar rechtlich belangt werden? Diese Fälle gab es schon. Können die Behörden mir mein Kind wegnehmen, wenn ich das mache?

Wenn ich so eine Maske. Wenn das nicht anerkannt wurde und jetzt ich es einfach nicht in die Schule schicken will. Na, da bin ich oft von einem pensionierten Familienrichter darauf hingewiesen worden, dass hier möglicherweise sogar die Familiengerichte mit einem Kindeswohl verfahren einschreiten könnten.

Das ist ein Szenario, das ich mir vorher noch überhaupt nicht überlegt hatte. Den werde ich mal näher nachspüren. Denn das könnte ein ganz interessanter Hebel sein. Vor allen Dingen, weil da einige, die meinen, sie können hier das Erziehungsrecht der Eltern eingreifen, vielleicht irgendwann mal eine ganz böse Begegnung mit dem Staatsanwalt machen werden, wenn sie da eher über

die Stränge schlagen. Ja, so muss mein Kind vor den anderen Kindern weg gesetzt werden. Wenn es keine Maske tragen kann, darf man das einfach wie eine Aussätzige Kinder handeln nach dem Motto Bloß weg von der Gemeinschaft gehörst du nicht dazu.

Da habe ich Ansprüche auf Schadensersatz, wenn exzessiv gelüftet wird. Die Frage kann man ja auch aufwerfen. Ja, was muss ich eigentlich als Lehrkraft tun, wenn ich merke, dass es den Kindern nicht gut geht? Da hatte ich wieder ein Gespräch mit einem Lehramts Referendar, der gemeint hat, er kann sich das überhaupt nicht mit ansehen, was man diesen Kindern

antut. Und dem habe ich das gesagt, was ich im Oktober auch schon den Lehrkräften in einem Vortrag zusammen mit einer Arbeitsmediziner gesagt habe. Die geringsten Anzeichen, dass es dem Kind schlecht geht, muss sofort dazu führen, dass die Maske runter kommt.

Denn wenn so ein Kind in der Klasse umkippt und es dann um die Haftung wegen Körperverletzung geht zivilrechtlich macht man auch Nein sagen fahrlässig. Als Haftung übernimmt der gesetzliche Unfall Versicherungsträger vor der strafrechtlichen Verantwortung schützt sich niemals. Und all jene, die mit großspurigen Worten alles Mögliche verordnen, was unbedingt deswegen infection zu sein muss, die werden sich dann

ganz schnell in ihren Löchern verkriechen, wenn es um die Haftungsfragen geht. Man wird die Lehrkräfte ganz alleine in ihrem Regen stehen lassen und deswegen müssen Lehrerinnen und Lehrer sehr, sehr vorsichtig sein. Wenn bei der Maske das Geringste schief läuft, dann müssen sie sofort eingreifen und sagen Runter mit dem Ding an die frische Luft, so schnell es geht

. Ach so n. Können sich Eltern gegen die Indoktrination und Regierungspropaganda im Klassenzimmer wehren? Da habe ich den Bericht von einem Vater, einer Tochter, welche mal eine Abiturklasse ist und die dann wohl von ihrem Vater abgeholt werden musste. Als es dann Unterricht hieß.

Ja, jetzt gucken wir uns mal so ein Video an, wo die gesamte Regierungserklärung zu Coruña präsentiert wurde. Und dann sollte ein Gesinnungs Aufsatz geschrieben werden, dass alle, die diese Maßnahmen hinterfragen, ganz böse Nazis sind. Das hat mit Pädagogik gar nichts zu tun.

Da halte ich mich dagegen. Wer so? Thema Meinungsfreiheit ja, wie kann ich mich gegen Verunglimpfungen wehren? Wir haben ja hier auch über die Klage gegen den Volksverhetzer gesprochen. Ich habe mir mehrere Berichte dieser Volksverhetzer angeguckt. Ich empfinde diese Texte als unerträglich aggressiv, unerträglich arrogant, unerträglich herablassend.

Und das ist eine Manifestation der Verrohung des menschlichen Umgangs in der Krise. Da muss ich mir das einfach gefallen lassen. Ja, darf man mich als Idioten, als Kobo Nazi, als Aluhutträger, als Kona Leugner und davor mich beschimpfen, ohne dass ich mich dagegen wehren kann?

Da bin ich dann sofort Antisemit. Ich habe meinen Papa sehr viele Fundstellen nachweisen können aus dem israelischen jüdischen Kulturkreis, die gewichtige Argumente gegen die lockergemacht vorgetragen haben. Mit Antisemitismus hat das alles überhaupt nichts zu tun. So wie kann ich mich wehren, wenn mein Kanal bei Facebook oder YouTube gelöscht wird?

Oder bei Twitter, weil ich mich in Anführungszeichen unbotmäßig verhalten habe? Unbotmäßig im Sinne der Coruña Regierungsoption darf mein Dienstherr oder Arbeitgeber mir berufliche Nachteile zufügen, weil ich da eine andere Meinung vertrete als die herrschenden Medien Meinung. Und natürlich stellt sich die Frage, die wir gleich werden muss ich für so eine Berichterstattung auch Geld bezahlen?

Aber da kommen wir dann separat dazu. Da muss ich als Arzt den Verlust meiner Approbation befürchten. Weil ich Massenprotest zu ausstelle, darf die Polizei einfach meiner Praxis filzen und Computer und Patientenakten beschlagnahmen, die ja alle meine beruflichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen.

Ha, ist ja alles schon passiert. Oh, darf ein Arzt die Behandlung davon abhängig machen, dass ich mich auf Coruña testen lassen? Da gab es herzzerreißende Zuschriften von Fällen, in denen eine Behandlung verweigert wurde, mit der Folge, dass die Symptome sich verschlechterten und dann im schlimmsten Fall zum Tod führten.

Und was hätte verhindert werden können, wenn die Behandlung gleich eingesetzt hätte? Und dass, wenn ich gerade gehört habe, was Wolfgang wohl noch einmal erzählt hat, dass man überall, wo es geht, noch irgendwo mal einen positiven Test macht, weil es dafür Geld gibt.

Also muss ich mir das gefallen lassen. Da darf ich einen Patienten aufgeben, während der Behandlung eine Maske zu tragen. Kann mir möglicherweise eine Impfung abverlangt werden, bevor ich behandelt werde? Kann ja sein und sage Ich darf überhaupt nicht mehr krank werden, denn ohne Impfung gibt es keine Beachtung mehr.

Na ja, so das Besuchsrecht hatte ich schon. Darf die Heimleitung einfach sagen, dass ich mich impfen lässt? Fliegst du hier raus? Wie sieht es da mit der Wirksamkeit der Einwilligung aus, wenn sie unter Druck stattgefunden hat? Das gleiche beim Arbeitgeber ja auch.

Ja, Einwilligung unter Druck ist keine wirksame Einwilligung. In dem Moment, in dem ich dem erzähle ich mache das nur, weil ich sonst meinen Job verliere, muss ich in dem Moment innehalten und sagen Da gibt es keine Impfung, weil sich nämlich sonst mangels wirksamer Einwilligung wegen Körperverletzung haftbar macht.

Oh, so wie verhalte ich mich als Betreuer, wenn ich zu entscheiden habe? Soll ich eine Impfung ein Ja oder Nein? Und da stehe ich ja zwischen allen Stühlen. Aber im Schulausschuss Neujahr mal ein bisschen drüber geredet. Na so!

Und welche Haftung trifft die Ärztin bei einer falschen Reaktion auf den positiven Göhner Test? Wenn ich dann ohne Adobe alleine wegen des positiven Tests ins künstlichen Koma versetzt werde, gab es auch einen Fall, der an mich herangetragen wurde, der dann auch zum Exitus führte.

Da war jemand irgendwas ganz anderes gewesen. Die Frage Muss ich der Polizei Massenprotest zeigen? Darf die Polizei das Attest prüfen? Ich kann mir nicht vorstellen, mit welcher Sachkunde ein Arzt ein nicht approbierte, also nicht als Arzt approbierte Polizist jetzt prüfen will, ob das Massenhaftes stimmt oder nicht.

Ja, also. Aber de facto passiert das von einer Zugbegleiterin. Dann weiß ich, dass Sie die Dienstanweisung haben. Sie sollen diesen Test auf Plausibilität überprüfen. Das heißt hier Plausibilität. Also da. Da fällt mir nichts mehr ein. Ich kann den Test überhaupt nur dann überprüfen, wenn ich diesen Patienten ärztlich untersuche.

Dafür muss ich selber Arzt sein. Alles andere ist Humbug. Warum darf eine Beförderung sonst annehmen, die Beförderung vom negativen Attest oder einer Impfung abhängig machen? Oder was jetzt kurz durch die Presse ging? Darf der Besuch von Rockkonzerten oder auch von klassischen Konzerten von Impfung abhängig gemacht werden?

Ja, das ist ganz interessant, weil der Bundesgerichtshof im Jahr 2020 seine Rechtsprechung bestätigt, wonach die das Hausrecht nicht schon dadurch verloren geht, dass sich ein Publikumsverkehr arischer soll. Ich darf also den Zutritt nur dann darf. Ich muss nur dann einen sachlichen Grund für den Zutritt zur Weigerung haben, wenn die Inanspruchnahme dieser Leistungen sozusagen für die Teilnahme am

Leben unerlässlich ist. Dann kann man sich die Frage stellen Wie sieht es im Kulturbereich aus? Kann man sagen Na ja, also die brandenburgische Konzert von Bach, die kannst du auch assoziativer, dafür musst du nicht ins Konzert gehen. Also ohne Info kommst du hier nicht rein.

Diese Fragen werden hier gestellt werden. Ja, ja, die Firma Event hat allerdings auf böses Medien Bashing hin bekommen. Und ich muss ehrlich sagen zu recht, denn ich bin der Meinung, dass das Wir reden die ganze Zeit von einer freien Entscheidung.

Was ist die Freiheit wert? Wenn an ihre Ausübung Nachteile geknüpft werden, dann ist es keine Freiheit mehr. Ach so! Wie wär ich gegen mich, gegen Bußgeldbescheid wegen Abstand oder Maske? Da haben wir auch schon drüber gesprochen. Na, so was haben wir hier noch.

Muss ich befürchten, dass mir die elterliche Sorge entzogen wird, weil ich mich kritisch zu den Maßnahmen der Coruña Gronauer Maßnahmen geäußert habe, weil ich gegen die Impfung bin und der die getrennt lebende Partnerin. Aber dafür ist ja wie wird ein Gericht dann einen entsprechenden Sorgerechtsstreit entscheiden?

Sei es, dass es heute generell übertragene Sorgerechts geht oder sei es, dass es 16 28 Milimeter können ja auch einzelne sorgerechts relevante Entscheidungen vom Familiengericht entschieden werden, ohne dass das die elterliche Sorge berührt. Oder wenn ich jetzt nämlich nicht impfen lasse.

Und sind Jankovic der kranke Staat, kann ich, wenn ich dann, wenn ich in der Situation bin, dass ich geschieden bin. Und unter alles Berechtigten kann man mir sagen, ich hätte meine Unterhalts Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt. Auch solche Fragen, wer sich stellt Kona ist eine riesengroße juristische Baustelle.

Ja und ich meine das hier auf Zuruf war glaube ich mal ganz. Interessant, natürlich gibt es dann auch die Frage Gibt es jetzt Zwangssituation in der Kaserne? Gibt es Zwangsimpfungen bei der Bundeswehr? Da gab es ja auch Hinweise, dass da der Druck erhöht werden soll.

In dem Sinne, dass die, dass man versucht, die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr möglichst vollständig zu impfen. Da muss ein Soldat das über sich ergehen lassen, weil das Bundesverwaltungsgericht auch 22.12. 20/20 entschieden. So die klassische Impfung, so der typische Kram wie Keuchhusten, Kinderlähmung und sowas ähnliches.

Das muss ich über mich ergehen lassen. Als Soldat will ich nicht glaubhaft machen, dass ich da Impfschäden davontragen. Frage Muss ich dann für die Covert Impfung irgendwann ähnliches befürchten? Ich meine nein. Ich meine, dass die Urteilskraft derer, die aus dieser Entscheidung sprechen, eher auf das Gegenteil hindeuten.

Denn die Impfpflicht, die im Soldaten Gesetz steht, die ist ja gerade dazu da, dass die Ausbreitung von Infektionskrankheiten die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte gefährden kann. Wenn ich aber in der Zeitung lese, dass man trotz Impfung immer noch infektiös sein kann, passt nicht in meinen Kopf.

Frei, wie das gehen soll. Aber das soll mir die Fachleute erklären. Wenn es so ist, dann dann fällt die Grundlage der Impfpflicht in sich zusammen. Dann kann ich durch die Impfung ja niemanden vor der Infektion schützen, die mich vielleicht eines Tages selbst zahlen könnte.

Das müsste man natürlich auch in einem Verfahren vor dem Gericht Erfolg versprechend vorzeigen können. Auch das wäre natürlich wieder ein Verfahren, in dem dann über die Impfungen und auch ihre Nebenwirkungen umfänglich Beweis erhoben werden müsste. Da könnte das, was Frau Schmidt Krüger in der 37. Sitzung vorgetragen hat, auch für die gerichtliche Beweisaufnahme relevant werden.

So stark ja. Und die Fragen werden mir natürlich auch in der Psychiatrie, im Knast, im Asylbewerberheimen, überall wo man geschlossene Systeme haben, ja wirklich die Frage stellen Gibt es da irgendwann Zwangssystem oder Zwangsimpfungen oder weiß der Geier was so?

Das ist so, ich werde darauf hingewiesen. Gerade da kann das Pflegepersonal bei den Impfungen eine ganz schwierige Frage. Das Pflegepersonal ist ja direkt eingebunden. Das kann wegen aktiven Tuns nur dann haftbar gemacht werden, wenn da einer jemanden gegen seinen Willen bei der Impfung mehr oder weniger fixiert, dann keine Haftung für aktives Tun in Betracht kommt.

Ansonsten wäre es eine Unterlassung. Und da muss ich mal die Frage stellen Ist das Pflegepersonal rechtlich verpflichtet einzuschreiten, wenn es erkennt. Hier kommt der Arzt und impft einmal im Hauruck-Verfahren durch ohne Anamnese. Es wäre ja zum Beispiel ein typischer Fall.

Äh, dann muss ich die Frage stellen Wen trifft denn die Pflicht, die sich trifft? Natürlich, wenn, dann in erster Linie die Heimleitung. Für das Pflegepersonal müsste sich da tiefergehende Untersuchungen anstellen. Das kann ich auch nicht beantworten. Aber ist die juristische Fragestellung lautet Wen trifft eine Rechtspflicht zum Handeln, wenn erkannt wird, dass hier eine Impfung erfolgt, die entweder

auf mangelhafter Aufklärung beruht oder auf mangelhafter Anamnese beruht oder vielleicht sogar anerkanntermaßen auf einen groben Behandlungsfehler, welcher nur die 3fache im Stoßes nehmen von dem, was sie eigentlich bräuchten und damit zwar nicht die Effektivität, wohl aber das Risiko erhöhen.

Das hört sich ja schon nach Behandlungsfehler an. Na, da muss ich aber behandelt. Das Pflegepersonal behandelt ja selber nicht. Ja, das Pflegepersonal kann, wenn überhaupt zur Verantwortung gezogen werden. Wenn wir sagen, es hat eine eigene Pflicht einzuschreiten. Wenn Sie sehen, unsere Schützlinge werden hier vor einer Impfung ausgesetzt, ohne die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen zu haben.

Ja, ja, also ich meine, dass die entsprechenden Handlungsmöglichkeiten sicherlich begründbar sind für die Heimleitung Obmanns, für das angestellte Pflegepersonal. Begründen kann das ja im Prinzip erst mal so auch die Anweisungen ausführt, die von der Heimleitung kommen. Ja, da müsste ich sehr drüber nachdenken.

Ich neige im Moment dazu, die Frage zu verneinen, müsste aber darüber noch mal tiefer nachdenken.

Zum Beispiel bei, sagen wir mal Hausärzten, die begleiten also den Heim Ärzten, die dabei sind und bemerken, dass da zum Beispiel gar nicht mehr in die Anamnese reingeguckt wird und die vielleicht auch wissen, die Leute sind Allergiker, die haben eben entsprechende Vorerkrankungen und so weiter.

Ich denke, da wird man vielleicht schon so eine Haftung bejahen können.

Und zumal bei den Ärzten auf jeden Fall auch bei den begleitenden Hausärzten.

Ja, und zumal wir ja jetzt auch nochmal eine schriftliche Stellungnahme wir hatten das ab 2020 News auch veröffentlicht eine Stellungnahme von Piontek selber bekommen haben. Also die nehmen damit Bezug auf veröffentlichte Studienergebnisse. Aber sie schreiben explizit. Also ab einem gewissen Alter kommen natürlich vermehrt chronische Erkrankungen vor, zum Beispiel inihren Asthma, Herzerkrankungen und so weiter Diabetes.

Und dass sie das bei alten Menschen nicht untersucht haben. Und das, demgemäß sie auch nicht derzeit eine Empfehlung aussprechen können, zum Beispiel für alte Leute oder eben Leute mit diesen Vorerkrankungen, die natürlich in dem Alter häufiger vorkommen. Und wenn das jetzt bekannt ist und ich weiß als als Arzt sozusagen, da haben die Leute genau diese Erkrankungen, müssen

die definitiv darauf hinweisen und das dann unter Umständen eben auch verhindern, dass so was passiert.

Also da fällt mir gerade ein, ich gucke mal gucken, ob ich das hier gerade finde. Da ist das epidemiologische Bündels, das Robert-Koch-Instituts, und zwar ich glaube Nummer 2 aus 2021. Ja, habe ich. Das hat über die Effektivität etwas ausgesagt.

Und zwar gehe ich jetzt da mal runter auf Seite 27, dort finden wir es mal so, dass man ja ein bisschen größer machen vor den Hinweis. A a c h a das a mal bei einem Alter von über 75 Jahren usw. wenn schon aus, dann auf einmal, das muss ich mal schnell suchen.

Das war eine ganz interessante Passage. Ja, hier habe ich es. Das ist also 27 in der Tabelle ganz unten. Da hat man bei über 75-Jährigen und. In Bezug auf die Effektivität allen Confidence Intervall, in dem ein 95 prozent Confidence Intervall identifiziert von minus drei und zehn komma eins bis ein hundert komma null.

Was heißt das? Mit 95 prozent Wahrscheinlichkeit ist die Effektivität entweder minus drei und zehn komma eins prozent oder 100 prozent oder irgendwas dazwischen. Wenn ich das mal übertrage auf den Wetterbericht, würde das heißen, wenn 95 prozent Wahrscheinlichkeit schüttet morgen wie aus Kübeln oder es scheint den ganzen Tag die Sonne oder ist irgendwas dazwischen.

Also auf gut Deutsch es sagt gar nichts aus. Wir haben also ein überhaupt nicht aussagekräftiges Ergebnis bei Märki über die Ineffektivität, gerade bei besonders alten Menschen. Da kann man bei Merkel nachlesen Epidemiologische Nr. 2 aus 2021, Seite 27 unten die Tabelle der Tabelle 8 ist das.

Wer das nachlesen will? Also ich verkünde hier keine Geheimwissenschaft, sondern ich referiert nur, was das Robert-Koch-Instituts uns selber sagt. Na, da muss ich mir schon die Frage stellen, ob ich nicht einem Arzt abverlangen muss, dass solche Quellen zur Kenntnis nimmt.

Ja, es wird immer wieder uns vor den Verwaltungsgerichten in allen möglichen Straits Verfahren wieder coruña Maßnahmen aufs Butterbrot geschmiert. Das ist ja die Institution der Seuchenbekämpfung. Und was die sagen, das hinterfragen wir nicht so, das muss doch korrespondierend zur Konsequenz haben, dass jemand, der sich im Coruña Bereich engagiert, zur Kenntnis nimmt, was das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

Wenn ich da mal Jurist das hinkriege, dann muss das eine hinbekommen. Ja so! Ja, ich glaube, wir haben jetzt mal Überblick über die juristischen Baustellen und die Frage lautet Ich weiß ja nicht, wieviel Zeit für mich eingeplant ist.

Ich werde auch keine Verzögerung produzieren. Wer gibt es zu den juristischen Baustellen noch irgendwelche Rückfragen oder wo immer mit der gehe. Aber wenn wir uns das Thema Medien mal näher angucken

wir sollten uns das Thema Medien näher angucken. Ich kann zu den juristischen Baustellen, die du da eben aufgezählt hast und die wir ja alle auch kennen. Aus den Zuschriften kann ich nur sagen diese Fragen. Diese Fragestellung, die du da teilweise aufgeworfen hast, das das grenzt schon an ein absurdes Theater.

Diese Fragen wären vor einem Jahr nicht gestellt worden bzw. wenn diese Fragen vor einem Jahr Inhalt oder Gegenstand einer juristischen Klausur gewesen wäre, hätten sich die Leute schlapp gelacht. Inzwischen ist es aber so, dass diese Fragestellung absolute Realität ist.

All diese Fragestellungen, die du aufgelistet hast, absolute Realität sind. Und da muss man sich ernsthaft die Frage stellen Was steckt dahinter? Ich selbst habe ja auch dieses Erlebnis der dritten Art gehabt, als ich zum Oberlandesgericht in Bamberg musste, also in das bayerische Feind sozusagen einziehen musste.

Und als mir dann der Mensch, der da die Überprüfungen am Eingang machte, erzählte Dieses Massenprotest, das geht nicht. Das muss, das darf nicht älter als zwei Wochen sein. Ich habe gesagt, in welcher Verordnung soll das denn wieder stehen?

Hat Bayern jetzt schon wieder sozusagen die Zügel angezogen und sich noch was Tolles ausgedacht im vorauseilenden Gehorsam? Nö, meint er, das ist hier so eine Verordnung. Als ich dann gehen wollte und gesagt habe Okay, dann bin ich ja entschuldigt, diesen Termin kann ich nicht wahrnehmen, kriegen wir also neun hin.

Versäumnis, Urteil wurde ich aber zurückgerufen. Nee, ist doch schon okay, Sie können hier reinkommen. Aber das alles zeigt doch, dass es hier darum geht. Die Amerikaner nennen das Pushing, die Einwohner Adobe. Also man versucht immer weiter zu gehen.

Man versucht, das rechtliche Gebäude, in dem wir bisher sehr gut zurechtgekommen sind, zu verlassen und in einen rechtsfreien Raum einzumarschieren. Man versucht das, was wir als rechtliche Regelung bisher kannten, aufzulösen. Das jedenfalls schließe ich aus all diesen Fragestellungen und versucht mit einem ganz neuen Regelungen ich weiß nicht mehr vom Gesetzgeber kommt, der wird von uns gewählt, sondern

was von Leuten kommt, über die wir keine Kontrolle haben, die wir nicht gewählt haben. Man versucht, ein völlig neues Instrumentarium uns überzustülpen, an das wir uns gefälligst zu halten haben. Man testet natürlich und hofft darauf, dass wir es mitmachen und hofft darauf, dass die Gerichte das am Ende auch noch absegnen.

Aber für mich steckt hier in all diesen Fragen der Verdacht und der ist nicht wirklich verschleiert. Der Verdacht, dass es darum geht, ein ganz neues regellos Instrumentarium uns überzustülpen, weiß aber nicht mehr auf uns als Volk, als denjenigen, der die Gesetzgeber wählt, zurückzuführen ist.

Also wir erleben hier ein ganz interessantes Outsourcing von Staatsgewalt. Ja, Herr Spahn erzählt uns immer Ja, es wird keine Zwangsimpfung geben, muss auch gar nicht machen. Er hat ja zum Beispiel die Firma Eventim, die jetzt demnächst verordnen will.

Ohne Impfung gibt es keine Konzerne Zutritt mehr. Ja, die Ausübung Staatsgewalt wird privatisiert. Es gibt also eine Beobachtung in der Ukraine-Krise, dass jeder, der meint, was zu sagen zu haben, irgend etwas verordnet und dann auch noch glaubt, er tue dem solchen Schutz damit einen heiligen Dienst.

Und wir sehen das auch in den Plänen von den Schulen. Die sind ja auch nicht durch irgendwelche Rechtsgrundlagen gedeckt, wenn da irgendwelche Dinge drinstehen, die schärfer sind als das, was in Worten steht. Da stellt sich ein Schuldirektor hin und sagen hier in meiner Schule Ach so, und jetzt wird noch mehr in Massen getragen statt drei oder wie

auch immer. Ich sage es jetzt mal so ein bisschen überspitzt. Das ist so. Das sind so die Erlebnisse, die ich habe aus dem Bereich, der mir aus dem Schulwesen zugetragen wird, dass also manche Schuldirektor so den Kleinen eine Art Alleinherrscher in sich entdeckt haben und gemeint haben, sie müssen da mit besonders stramm am Beispiel voran schreiten.

Also vor einem Jahr wäre jeder, der diese Fragen als potentiell eines Tages real terrorisiert hätte, als Verschwörungstheoretiker abgekanzelt worden. Und wenn wir jetzt mal so ein bisschen die Sprache des der letzten zwölf Monate auf ihre Karte. Botschaften zurückführen.

Dann erleben wir ja ganz interessante Dynamiken. Wenn ich sage Verschwörungstheorie, das sagt Paul Schreyer in seinem Buch Chronik Chronik eines angekündigten Krise sehr gut dargelegt. Und dann wird damit verbunden eine Wahnvorstellung. Das ist doch völlig absurd zu denken, dass die Regierung etwas anderes will als nur unser Bestes.

Aber wenn ich jetzt etwas verordne, was mir Nachteile zufügt, das mit der Botschaft verbrenne ich will aber doch nur euer Bestes. Und dann dazu sage und wag es bloß nicht, etwas anderes zu denken. Das muss doch eigentlich Misstrauen generieren.

Ich habe mit meinen studentischen Mitarbeitern einfach mal so die Probe aufs Exempel gemacht. Genauer gesagt Leute, stellen Sie sich vor, ich würde Ihre Karnevalszeit ist jetzt aufs Wort. 23 Uhr bis 4 Uhr morgens. Also ich möchte, dass Sie ohne viel Straßenverkehr zu und von der Arbeit kommen.

Sie Gucken Sie mal, die vielen Verkehrstoten ist viel zu gefährlich. Und wenn es dann am nächsten Morgen auch wieder Repertorium, also unsere Xanax Vorbereitungskurse also müde mal nicht geschlafen haben. Ach was, Verschwörungstheorie. Ha, ha, ha ha. Wenn ich so argumentieren würde, würde ich sagen, wenn ich so mit Ihnen umgehen würde, würden Sie doch mit Recht misstrauisch.

Warum? Weil Sie sagen Ja, äh, wagt es ja nicht, etwas anderes zu denken, als dass ich nur euer Bestes will. Das ist doch so eine Art Entmündigung des Individuums. Ich kann nicht selber denken, sondern das Denken wird mir abgenommen.

Dann. Was ist denn die Grundlage dieser Markenrecht? Uns wohl die ganze Zeit gesagt Ohne Symptome kann man einen Virus übertragen. Jeder von uns ist potenzieller Überträger, ohne dass er es merkt. So allein, indem ich existiere und ausharrte, wenn ich eine Todesgefahr für andere auf.

Dann kommt das Heilsversprechen. Aber ihr könnt andere vor euch beschützen, die meinen, was getrackt oder demnaechst, in dem wir euch impfen lassen. Wobei das ja nicht so ganz klar Übels gesehen haben. Ergo habt ihr das gefälligst auch zu tun.

Und wenn ihr das nicht macht, dann seid ihr Egoisten, dann seid ihr Soziopathen. Dann seid ihr asozial und weiß der Geier was. So erklären sich ja Pressemeldungen aus dem August, in dem wÃssten Verweigerer als die neuen Steinewerfer und als potentielle Mörder bezeichnet wurden.

So erklären sich so Beiträge wie Nikolaus Blome im September im Dezember im Spiegel. Ja, die Verweigerer sind schuld, dass wir noch alle Lockdown müssen. Das ist jene, die dieses Heilsversprechen nicht annehmen. Das sind die, die an allem schuld sind.

Das ist die Basis dafür, Konformitätsdruck auszuüben und die Basis für einfach gestrickte Feindbilder. So, wenn ich das irgendwo lese gemeinsam gegen Corona steht mittlerweile auf jedem Poststempel der Aufmarsch. Gemeinsam gegen Corona heißt der Feldherr oder die Feldherren. In unserem Fall hat einen Feind identifiziert, gegen den es jetzt zu kämpfen gilt.

Die Truppen haben sich hinter der Feldherren zu versammeln und wer es nicht tut oder wer es wagt, die Gefährlichkeit des Feindes weniger dramatisch darzustellen, als es die Heeresleitung tut, der ist eben ein Verräter und ein Überläufer. Der behindert uns in diesem Kampf.

Da kommt auch dieses Narrativ her. Ja, die Krone Leugner sind an allem schuld, dass da die Seuche ist. Das ist die Brutstätte für solche Pseudo Studien wie von Martin LÃcher und Ole von Scheuer jetzt schon ZEW in Mannheim und der Humboldt-Universität aus Berlin, in dem drin steht Ja, die Querdenkern Demonstranten haben da wo sie hingebracht haben den

WHOSE dahin wo sie herkamen, wo sie wieder hin gefahren sind von der Demo die solche gebracht. Guckt euch doch mal die Inzidenz Zahlen an, da keine

Quelle, keine Belege,

kein niemand weiß ob die überall. Niemand weiß, ob diese Leute überhaupt infektiös oder infiziert infektiös Infektionsgefahr. Es wird ja nicht mehr immer belegt, ob die überhaupt irgendwie getestet wurden. Oder es wurde einfach nur gesagt die war aus der Demo auf der Demo, die kam wieder zurück und bums sind die Inzidenz den ich hätte genauso gut sagen können

. Im Juli gabs es Klapperstorch und die Juni gab es auch neugeborene Kinder da. Das ist das Dilemma Korrelation und Kausalität, das hier ständig beiseite geschoben wird. Und interessant dieselben Leute, die keinen Schmerz haben, Menschen, die mit einer positiven Tests gestorben sind, auch wenn es andere Symptome, also andere Krankheitsursachen waren.

Andere Todesursachen waren Tote Mitko oder gestorben. Ohne weiteres in die Coruña tote Statistik einfließen zu lassen. Genau dieselben Leute wehren sich jetzt mit Händen und Füßen dagegen, die Menschen, die direkt nach der Impfung gestorben sind, Tote zu bezeichnen.

Ja, man müsse doch zwischen Korrelation und Kausalität unterscheiden. Das war die Antwort eines Pressesprechers der Bundesregierung auf eine Frage von Boris Reitschuster in der Bundespressekonferenz. Das heißt also da, wo es dem eigenen Narrativ nutzt. Da wird unbedingt darauf bestanden, Korrelation und Kausalität auseinanderzuhalten.

Da, wo das aber stört, da wird das eben nicht gemacht. Da wird mit zweierlei Maß gemessen. Aber so oder so. Und warum erzähle ich das alles? Weil alle diese Dinge. Ich habe jetzt gerade vorhin schon einige Medienberichte aufgerufen.

All diese Dinge fließen in die Medienberichterstattung ein, wenn die Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Medien in die Berichterstattung von privat finanzierten Medienkanälen und man muss sich natürlich dann die Frage stellen Welche Verantwortung tragen die Medien dafür, dass wir immer noch im Lockdown sind?

Das ist die nötige pluralistische Diskussion nicht gegeben hat. Wo könnten wir stehen, wenn. Darüber berichtet wurde, darüber berichtet worden wäre zum Beispiel, dass in Wuhan den Ausbruch stÃrkste mit 10 Millionen Einwohnern kein einziger symptomatische Weitergabe identifiziert werden konnte, wo könnten wir stehen, wenn man darüber berichtet hätte, was die WHO mittlerweile empfiehlt?

Zur Interpretation von PCA Testergebnissen. Ja, davon erfährt man ja nichts, wenn man sich nicht selber informiert. Ja, meine Erfahrung, die ich gemacht habe in ihr etwas mehr als 4 Monaten, die ich an den Papa für Wolfgang Voda gesessen bin.

Ich kann mich auf gar nichts mehr verlassen. Ich muss im Prinzip alles selber recherchieren. Das bedeutet allerdings auch und das betone ich immer wieder, das gilt in beide Richtungen. Ich glaube natürlich, dass man nichts von dem, was mir zur fachlichen Begründung der Kronauer erzählt wird.

Ich glaube aber auch prima vista erst mal nichts, was mir vom Gegenteil erzählt wird, sondern ich muss mich selber auf die Suche machen. Ich muss selber meine Bilder anstrengen und überlegen Kann das sein? Klingt das plausibel? Gibt es dagegen vielleicht Einwände?

Ich muss das natürlich mit erheblichem eigenen Fehler Risiko machen, weil ich natürlich weiß, dass ich zwar ausgebildeter Jurist, aber kein ausgebildeter Mediziner bin. Ich habe bis zu einem gewissen Grade das Wissen anlesen, aber nichts kann das Fehlen eines ständigen Studiums kompensieren.

Das hat seinen Grund, warum Jura Jura studieren? Tut mir leid. Freudscher Versprecher Medizinstudierenden Na erst mal durchlaufe Anatomie Chose gejagt werden. Es hat seinen Grund, warum Sie ein Biochemischer machen müssen, um zu gucken, was für chemische Abläufe in diesem menschlichen Körper überhaupt passieren und was sie auslösen.

Das hat alles seinen Grund, dass erst bei profundes BÃrse gelegt werden muss, bevor dann die klinische Phase des Studiums beginnt. Das kann ich berufsbegleitend unter gar keinen Umständen kompensiere. Ich muss es aber bis zu einem gewissen Grade tun, weil ich mich auf das, was hier berichtet wird, nicht verlassen kann.

Es würde mir schon ausreichen, wenn dargestellt würde. Da gibt es die Studie, die sagt manchmal fünf bis sechs Tage vor zum Beginn bin ich schon ansteckend. Und dann gibt es diese Studie, sagt aber, das es in der Praxis überhaupt nicht nachgewiesen werden kann.

Dann kann ich ja mein eigenes Bild machen, kann ich sagen. Okay. Und entweder ich denke mir na gut, Vorsicht ist besser als Nachsicht und bleibt dann lieber zu Hause. Oder ich sage Mensch, diese Studien, die gucke ich mir da ja.

Einen guten Berichten sind die nämlich verlinkt in weniger guten Berichten auch, vor allen Dingen leider im öffentlich rechtlichen Rundfunk. Damals habe ich es eben erleben müssen, dass diese Studien nicht verlinkt waren. Den Ball beim Bayerischen Rundfunk, der sich negativ über Wolfgang Wodak ausgelassen hat, im Faktenchecks am 20. März 2020, wo gesagt hat recherchiert und das ist belegt

und jenes ist belegt. Da habe ich also selber nachgucken müssen, wo das denn eigentlich überhaupt steht. STA Also. Das ist keine gute Berichterstattung. Da habe ich nicht mal die Chance, mir eine eigene Meinung zu bilden, weil mir mir die Primärquellen nicht offenlegt, sondern mich dem Aufwand aussetzt, sie selber zu recherchieren.

Da sind wir schon beim öffentlich rechtlichen Rundfunk. Wollen wir da noch mal die eigentliche Problematik ansprechen? Wir zahlen ja alle sieben und zehn komma fünfzig im Monat einen Beitrag Rundfunkbeitrag und dafür sollte eigentlich auch was geliefert werden. Wenn das denn mit diesem Beitrag wird ein Bildungs und Informationsauftrag bezahlt und das ist uns jetzt ja mehrfach aufgefallen, dass

ausgerechnet im öffentlich rechtlichen Bereich, wo man bisher jedenfalls viele von uns haben, Eltern, die seit 30 Jahren, seit 40 Jahren darauf vertrauen, dass das, was in der Tagesschau kommt, alles wahr ist, wo man bisher jedenfalls geglaubt hat, da ist ordentlich recherchiert worden und das geworden und das Gegenteil ist der Fall.

Auch dort wird mit plakativen Horrormeldungen Stimmung gemacht, Haltungs, Journalismus gemacht. Da haben wir schon ein paarmal drüber gesprochen. Es gibt auch andere Bewegungen, die gar nichts mit Coruña zu tun haben, die sich schon länger darüber aufregen, dass da nicht geliefert wird, wofür bezahlt wird.

Wir würden vorschlagen, dass diejenigen, die hier erstens entweder wegen der Maßnahmen erhebliche Kritik haben an der Berichterstattung, die über diese Maßnahmen erfolgt, ihre Zahlungen bis zu einem gewissen Grad einstellen. Ein bisschen was von dem Zeug kann man ja vielleicht doch noch gebrauchen, was die produzieren, aber das überwiegend eben nicht.

Und wir haben die Möglichkeit, das, was im letzten Jahr in etwa passiert ist, mit der Einschränkung, dass ein bisschen was vielleicht weil der eine oder andere Spielfilm doch noch halbwegs geeignet oder in der Sportberichterstattung. Aber wir haben auch die Möglichkeit, das zurückzufordern.

Wir hatten uns ja schon mal drüber unterhalten. Kannst du dazu noch ein bisschen mehr sagen?

Also, ähm, jetzt fangen wir wieder mit juristischen Kleinklein an. Ab 2013 war es staubig, ist ja das ganze Gebühren System umgestellt worden. Früher war das eine Rundfunkgebühr. Wir erinnern uns an die Hausbesuche. Dann kamen unangemeldet irgendwelche Leute von der GEZ, die wissen wollte, ob ein Radio oder ein Fernseher und der ersten Erleichterung, dass sie uns keinen Wachturm

verkaufen wollten, folgte die Ernüchterung, dass sie aber dann eben die Grundlagen für eine Gebühr und Forderung schaffen wollten. Und dann irgendwann hat man gesagt Diesem unwürdigen Schauspiel bereiten wir ein Ende, solange das eine Gebühr war. Für die konkrete Inanspruchnahme der Leistung konnte man sagen.

Diese Rundfunkgebühren sind also eine direkte Gegenleistung für das Medienangebot. Jetzt hat man die juristische Konstruktion verändert. Mittlerweile ist das ein Beitrag und das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil vom 18. Juli 2018 das auch bestätigt. Es ist keine Gebühr, es ist keine Steuer.

Es ist ein Beitrag. Jetzt muss man sich überlegen Was um Himmels Willen ist denn im Rechtsfälle ein Beitrag zu diesem Behufe sollten wir mal lesen Paragraph 1 der Abgabenordnung das da steht folgendes geschrieben Anwendungsbereich. Dieses Gesetz gilt für alle Steuer.

Dann gilt es für die real steuer so. Wir kennen ja in Paragraph eins sehe ich das jetzt standen nicht kennen außer der Steuer jetzt als klassische Abgabenordnung noch die Gebühr und den Beitrag. Was ist da der Unterschied für die?

Die Steuer ist eine Abgabe ohne direkte Gegenleistung. Das kennen wir alle. Wir zahlen Steuern, die Versicherten im allgemeinen Haushalt und davon wird bezahlt. Die Coruña Hilfe für die geschlossene Gastronomie, die Testern, die vielen Inzestuösen, die vielen Impfstoffe, die wir gestellt haben.

Das Gehalt der Bundeskanzlerin. Unsere, aber auch vieles andere. Die Autobahn wird davon bezahlt. Die Straßenlaternen da draußen hat auch schon bezahlt. Mein Gehalt als Universitätsprofessor wird doch wohl auch bezahlt. Ja, ja, ich bin Beamter. Ich versuche allerdings, dem Steuerzahler auch etwas zurückzugeben, indem ich mich junge Menschen ausbilden, die eines Tages selber Steuern zahlen werden.

Und ich hoffe doch, dass der Staat unter dem Strich von mir mehr an Geld zurückbekommt, als er für mich ausgibt. Das ist jedenfalls mein Ziel. Na ja, also die ganzen allgemeinen Staatsausgaben werden bezahlt, ohne dass die einzelne Ausgabe einer einzelnen Steuereinnahmen zugeordnet werden könnte.

Auf der anderen Seite der Skala, auf der einen und am anderen Ende der Skala sind die Gebühren. Das ist eine konkrete Gegenleistung. Ich zahle eine Gebühr von 37 Euro dafür, dass mir ein neuer Personalausweis ausgestellt wird. Ich zahle eine Gebühr von was weiß ich Euro dafür, dass mein Führerschein ausgestellt wird.

Das ist eine Verwaltungsgebühr. Der Rundfunk, die Rundfunkgebühr über eine sogenannte Nutzungsgebühr. Ich zahle eine Gebühr dafür, dass ich in Anspruch nehmen darf, die Leistung eines einer öffentlich rechtlichen Körperschaft oder als Sie hatten ja als Nutzungsgebühr auch eine Weile Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen.

Zum Glück gibt es das schon seit langem nicht mehr, weil man gemerkt hat, dass das Murks ist. Das ist die eine Nutzungsgebühr, ich darf die Einrichtungen der Universität, die Bibliothek, die Vorlesung sowas nutzen für einen Betrag X. So, das waren damals schon 500 Euro pro Semester.

Also jedenfalls und dazwischen ist der Beitrag, den Beitrag, den kennt jeder, der mal irgendwo ein Grundstück gebaut gekauft hat. Und dann wurde in das Gebiet, in dem das Grundstück lag, eine Straße gelegt. Diese Straße ist eine sogenannte Erschliessung Anlage und die anliegenden Grundstückseigentümer werden dann zu einem sogenannten Erschliessung Beitrag herangezogen.

Diesen Beitrag muss ich bezahlen, egal ob man die Straße persönlich etwas nutzt oder nicht. Alleine weil ich zu einer abgrenzbaren Gruppe gehöre, die typischerweise etwas davon hat, dass da eine Straße durchläuft. So der Nutzen ist also der Beitrag, ist also nicht die direkte Gegenleistung für eine konkret in Anspruch genommene Leistung, sondern für die Möglichkeit, die Leistung in

Anspruch zu nehmen. Genauso verhält es sich mit dem Rundfunkbeitrag. Den muss zwar jeder bezahlen, trotzdem hat das Bundesverfassungsgericht am 18. Juli 2018 gesagt Das ist keine Steuer, sondern es ist ein Beitrag, weil es eben an die Möglichkeit der Nutzung gekoppelt ist.

Und wenn man mal in die Befreiungs Tatbestände guckt, da steht unter anderem drin das taube blinde Menschen. Nicht, dass sie von der Rundfunkgebühr befreit werden können, weil sie eben wenn sie weder sehen noch hören können, auch keine Chance haben, irgendeines der Medienangebot in Anspruch zu nehmen.

Da fehlt es an dieser Möglichkeit den Anspruch und deswegen auch der Beitragssatz. Das ist also ein Beitrag. So, und jetzt muss man gucken, wofür bezahle ich diesen Beitrag?

Da Sekunde Martin nur zur Erklärung, weil du eben auch gesagt hattest, es gab dieses unwürdige Geschehen. Es gab da quasi Eindringen in Wohnungen, teilweise unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, weil man rausfinden wollte hat er überhaupt ein Radio oder einen Fernseher?

Und genau das war das Problem. Solange das eine eine Gebühr war, musste man konkret die Leistung, für die man die Gebühr bezahlt, auch in Anspruch nehmen. Das geht aber nur, wenn man einen Fernseher hat und danach haben oder ein Radio und danach haben die gesucht.

Und in dem Moment, als dann das ganze Junge umetikettiert wurde zu einem Beitrag, kam es nicht mehr darauf an, ob man Gerät hat oder nicht, sondern die bloße Möglichkeit, dass man ein Gerät erwerben könnte, um dann das Angebot wahrzunehmen, reicht jetzt aus.

Und deswegen braucht keiner mehr in die Wohnung zu kommen. Aber das ist auch leider das Problem. Damit muss praktisch jeder bis auf die Ausnahmen, die du gerade genannt hast, bezahlen.

Also die andere Befreiungs Tatbestände sind vor allen Dingen Menschen, die mangels Finanzierer von finanzieller Leistungsfähigkeit nicht bezahlen können. Ja, also von mir aus ALG II Empfänger oder so.. Na das kann ich jetzt nicht einzeln ausführen, ist ja auch nicht von Interesse.

Interessant ist die rechtliche Konstruktion. Solange es eine Gebühr war, war die Leistung der Sendeanstalten eine direkte Gegenleistung. Jetzt schauen wir in Paragraph 1 des Rundfunkbeitrag Staatsvertrages an und sehen Wofür ist dieser, wofür wird dieser Beitrag geleistet? Ich lese das mal vor und ich habe schon aufgeschlagen.

Paragraph 1 Zweck des Rundfunkbeitrags Der Rundfunkbeitrag dient der funktions gerechten Finanzausstattung des öffentlich rechtlichen Rundfunks im Sinne von Paragraph 12, Absatz 1 des Rundfunkstaatsvertrag sowie der Finanzierung der Aufgaben nach Paragraph 40 des Rundfunkstaatsvertrag. Ich hoffe, dass das die aktuelle Fassung ist.

Aber das war das erste, was mir aufgerufen wurde, als ich da mal geguckt habe. Jedenfalls das ist das hört sich gar nicht mehr so an wie eine Gegenleistung, so eine Art Aufwandsentschädigung. Es müssen davon eben die Aufgaben bestritten werden.

Und trotzdem wird man sagen müssen Wenn das ein Beitrag ist, der mir die ich leisten muss, um die Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Leistung zu haben, um die Möglichkeit zu haben, dann wird man sagen müssen und. Dann ist die.

Der gegenwärtig nicht für den Beitrag bekomme eben diese Möglichkeit der Inanspruchnahme. Ich würde also sagen, wir können das, auch wenn es so ein bisschen als Finanzierungsquelle bezeichnet, als eine Art Aufwandsentschädigung, wird man schon sagen müssen Diesen Aufwandsentschädigung müsste ich nicht leisten, wenn ich nicht die Chance hätte, dafür einen Gegenwert zu bekommen in Form der Medienberichterstattung.

Deswegen meine ich auch jetzt noch, dass wir eine Gegenseitigkeit als Beziehung zwischen dem Rundfunkbeitrag und der Möglichkeit der Inanspruchnahme der Medienangebote der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten herstellen können, um es jetzt mal so ein bisschen weniger juristisch zu formulieren. Ich bezahle nach wie vor Geld dafür, dass ich Berichterstattung empfangen kann und zwar Berichterstattung.

Und jetzt mal gucken, was für eine Qualität der Berichterstattung kann ich denn erwarten? Und jetzt wird es interessant. Da muss ich gucken Habe ich den Anspruch auf eine bestimmte Berichterstattung natürlich nein, sondern diese Sendeanstalten unterliegen ja ihrerseits dem Grundrecht der Pressefreiheit.

Die haben natürlich auch das Recht, Schwerpunkte zu setzen in der Berichterstattung. Sie haben das Recht, schon zu entscheiden, wie präsentieren wir denn die Inhalte? Und trotzdem glaube ich, dass wir in Bezug auf die Qualität der Medienberichterstattung durchaus rechtliche Maßstäbe identifizieren können.

Nämlich im Medienstars Vertrag. Und da lese ich jetzt auch mal ein paar Vorschriften vor, so wie Medienstars. Wo ist das denn? A. Wir fangen an mit Paragraph 3 des Staatsvertrages, da steht zunächst mal drin, dass es so allgemeine Vorschriften, die gelten für privat und öffentlich rechtliche Medien gleichermaßen gleicherweise Unterabschnitt Rundfunk.

Ja, und da steht folgendes drin Die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF, das Deutschlandradio und alle Veranstalter bundesweit ausgerichteter privater Rundfunk Programme haben ihren Angeboten, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung Bevölkerung sind zu achten.

Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken. Weitergehende landes rechtliche Anforderungen an die Gestaltung der Angebote bleiben unberührt. So, es kann also ein Landes Mediengesetzes durchaus auch etwas Konkreteres dazu stehen.

So. Das heißt, die Achtung vor der Meinung anderer ist zu stärken. Es ist die Würde des Menschen zu achten. Es sind die sittliche und religiösen Überzeugungen zu achten. Das sind schon mal wichtige Maßstäbe. Ja, ich werd gleich mal so exemplarisch den einen oder anderen Beitrag aufrufen, um mal eine Ahnung davon zu schaffen, dass das vielleicht nicht immer

eingelöst worden sein könnte. Um es mal vorsichtig zu formulieren Jetzt kommt man mal in die Bestimmungen zum öffentlich rechtlichen Rundfunk Paragraph 26 immer noch Paragraph 26 b den Staatsvertrag. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit, der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit der Angebote zu berücksichtigen.

Ja, da lese ich weiter. Paragraf 30, Absatz 7 Das betrifft jetzt vor allen Dingen das Internet-Angebot der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten. Die Tele Medienangebote dürfen nicht Presse ähnlich sein. Schwerpunkt mittels Bewegtbild oder Ton zu gestalten, wobei der Text nicht im Vordergrund stehen darf.

So. Unberührt bleiben unter anderem Telemedien, die der Aufbereitung von Inhalten aus einer konkreten Sendung einschließlich Hintergrundinformationen dienen, so weit auch für die jeweilige Sendung genutzte Material und Quellen zurückgegriffen wird und diese Angebote thematisch und inhaltlich die Sendung unterstützend begleiten und aktualisieren, wobei der zeitliche und inhaltliche Bezug zu einer bestimmten Sendung ausgewiesen werden muss.

So, warum habe ich diese Vorschriften aufgerufen? Ich nehme jetzt mal exemplarisch ein Beispiel aus der Berichterstattung der Kona Krise noch relativ am anfang der coruña krise. Da spricht. Das ist erschienen im Format Die Faktenfinder C Faktenfinder erinnert sehr stark an Faktenchecks.

Das ist so ein Genre, das sich zur Aufgabe gemacht hat. Ja, ich sage es jetzt mal ein bisschen bösartig. Alles, was an Meldungen kursiert, die irgendwie Beruhigung stiften könnten, soweit es irgendwie geht, als Falschmeldung zu enttarnen, wenn es denn Falschmeldung ist.

Manchmal. Ich habe auch viele von diesen Faktenchecks gesehen. Habe mich mal am Ende gefragt Wer hat hier eigentlich welche Fakten gecheckt und wer ist die eigentlich welche Falschmeldung in die Welt gesetzt? Aber das kann man so pauschal nicht sehen.

Es gibt einige Faktenchecks, wo man wo auf bestimmte Überzeichnungen hingewiesen wurde. Es gibt andere Faktenchecks, die schlicht und einfach, wo eigentlich richtige Meldungen zu Unrecht als falsch dargestellt werden. So was sagt uns die Faktenfinder vom 6. April. Nehmen wir den mal als Ausgangspunkt.

Da steht die Überschrift eines Warburgs 4. Verschwörungsmythen Die Legende vom Kuroda Schwindel. So, und da wird dann erstmal gefragt. Der Schwindel knüpft nahtlos an beschwörende Verstörungen Verschwörungs Legenden an. Dann heißt es irgendwo und ja, da ist der Weg nicht mehr leicht zu den Klimaleugner.

Da. Wurde als Verschwörungstheorie die Spekulation gebrandmarkt, das Virus stamme aus einem Labor in Woar oder von geldgierigen Geschäftsleuten und so weiter? Stang Das knüpft nahtlos an Theorien zum Thema Wahnsinn an. Das würde behauptet, das Virus sei gar nicht so neu ist, wie die Klimaskeptiker den Klimawandel lediglich als Teil des natürlichen Zyklus bezeichnen.

Also erst mal wird hergestellt, nach dem Motto Leute, die hier zum Virus etwas erzählen, was nicht in die offizielle fachliche Begründung passt. Das ist erst mal Wahnvorstellung. So lassen sich aber bestimmte Phänomene nicht mehr abstreiten. Werden die Aussagen generell angezweifelt oder geleugnet?

Überlastung von Krankenhäusern in Norditalien liege doch lediglich am maroden Gesundheitssystem, habe eigentlich nichts zu tun. So zumindest die Behauptung. Und das heißt also, es wird von vornherein jeder, der die fachliche Begründung in Zweifel zieht, als jemand diskreditiert, der entweder sowieso einer Wahnvorstellung unterliegt oder aber jedenfalls sich beharrlich weigert, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen.

So dieses Framing, Martin Weil wir so sehr unter Druck setzt. Was können wir aus dieser Art der Berichterstattung für uns als Beitragszahler ableiten?

Das können wir auch so, und wenn ich jetzt mal ein bisschen schwer geht, da wird natürlich Wolfgang Wodak als Kronzeuge der Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Und dann heißt es dann später, dass es eben die Leute nur an ihrem eigenen Weltbild festhalten und abweichende Deutungen nicht mehr zulassen.

Sprich Hier wird nicht etwa die Meinung anderer geachtet. Wie wird das überhaupt nicht für möglich erachtet, dass man eine andere als die von der Regierung verlautbarte Risikobewertung hat, sondern alles, was hier nicht in das in die offizielle Erzählung passt, wird verunglimpft.

So, ja so, das ist jetzt ein Beispiel, dass das ganz, ganz besonders markant in Erinnerung geblieben ist, dass sie sich durch etliche andere verifizieren. Und wenn man jetzt in einen Rechtsstreit eintreten wollte und sage Ich bezahle keine GEZ mehr oder nur noch weniger mit der Begründung es wird hier nicht eingelöst, was im Medien Staatsvertrag dann steht.

Es wird hier nicht ausgewogen berichtet, es werden nicht andere Meinungen geachtet, es wird hier keine Vielfalt abgebildet. Na, da muss man sich zum Beispiel die Frage stellen hat. Habe ich das Recht, wegen der eindeutig nicht dem Staatsvertrag entsprechenden Berichterstattung die kleine Gebühr zu bezahlen?

Und dann müsste ich praktisch aus dem Rechtsverhältnis zwischen den Sendeanstalten, dem Beitragsservice und mir der Beitragsservice ist ja praktisch nur die 1. Stelle also letztlich zwischen den Sendeanstalten und mir das Recht ableiten auf eine ausgewogene Berichterstattung und das Recht, meinen Beitrag zu kürzen oder gänzlich zu verweigern.

Will diese Berichterstattung Ausleitung. Ich weiß, das ist durchaus in der Logik eines Beitrags liegt, dass ich dann sage, wenn ich gar keine Chance hatte, ein Angebot zu empfangen, das den Standards entspricht, wie Sie hier verlautbart sind. Im Pressekodex finden wir auch ganz interessante Sachen, etwa der gilt ja auch für ARD und ZDF, etwa Ziffer 14 Medizin Berichterstattung

. Bei Berichten über medizinische Themen ist eine unangemessen sensationelle Darstellung zu vermeiden, die unbegründete Befürchtungen oder Hoffnungen beim Leser erwecken könnte. Na ja, also Panikmache ist schlicht rechtswidrig. Auch die über plakative Werbung für den Impfstoff unter Leugnung oder Ignoranz oder außer Acht lassen oder Verschweigen der Risiken.

Das ist schlicht rechtswidrig. So Frage muss ich dafür bezahlen? Ich meine nein. So Frage. Ich müsste ja auch nicht bezahlen, wenn man mir eine Straße mit lauter Schlaglöchern hinstellt. Davon habe ich nicht mal ein typisiert, aber ein Photoshop.

So, dann würde ich hergehen und sagen Lieber geliket für diese Berichterstattung bezahle ich nicht mehr. Ich müsste mich allerdings dann tatsächlich gegen diese Gebührenpflicht wehren. Ich müsste im Prinzip Befreiung beantragen von der Gebührenpflicht. Mit dieser Begründung müsste einen entsprechenden ablehnenden Bescheid, der mit tödlicher Sicherheit kommen wird, dann gerichtlich anfechten und dann eine entsprechende medienkritische Analyse etwa von

diesem Faktenfinder der übrigens in meinen Augen ein ähnliches Angebot ist. Dieser Beitrag unterstützt nicht etwa eine konkrete Sendung oder begleitet oder aktualisiert sie auch. Das hätte genauso gut im Online-Angebot einer Zeitung stehen können. Genau das ist in meinen Augen auch eine Verletzung von Paragraf 30, Absatz 7 des Rundfunkstaatsvertrag.

Ist also das Medienstars, was heißt? Dann würde ich hergehen und sagen Liebes Gericht, stelle bitte fest, dass ich von der Verpflichtung zur Zahlung der Rundfunkgebühr weit bin. Begründung Das, was in Paragraf 3, Absatz 1 und in Paragraph 26, Absatz 2 des Staatsvertrages als allgemeines Anforderungsprofil beschrieben und durch den Pressekodex konkretisiert wird.

Das begründet eine Verkehrsüberwachung. Was ich von der Berichterstattung erwarten darf und diese Erwartung ist nicht eingelöst worden. In der politischen Berichterstattung. Und deswegen bezahle ich die GEZ idealerweise überhaupt nicht mehr. Mit dieser Behauptung würde ich reingehen. Da würde dann würden natürlich ARD und ZDF und Konsorten Erster behaupten.

Wieso? Wir berichten noch ausgewogen, wenn wir nicht gleich noch über eine Begebenheit berichten, an der ich selber beteiligt war. Die betraf eine Videokonferenz mit Programm schaffen in der ARD.

Wir sind, wir sind ein bisschen Bürger.

Ja, ich weiß.

Also ich weiß, du willst die Grundlage bringen. Ist ja auch so wie.

Und außerdem gehörte doch bei uns auch noch Fußball gucken und Spielfilme angucken können. Da wird man sagen müssen Okay, das ist. Das ist aber nicht der Grund, warum es den öffentlich rechtlichen Rundfunk gibt. Der öffentlich rechtliche Rundfunk, die gibt es deswegen, weil man die Ausgewogenheit dadurch sicherstellen will, dass man das Medienangebote Wettbewerb entzieht.

Ja, das Entscheidende ist die politische Berichterstattung. Und die Ausgewogenheit ist natürlich auch ein kulturelles Angebot sicherzustellen. Ja, aber man wird schon sagen müssen, dass mindestens ein großer Teil der GEZ-Gebühr, also des Rundfunkbeitrags, geht es ist es ja nicht mehr dafür verwendet werden muss.

So sehe ich das, wenn ich das einmal auf dieser Ebene abgebildet habe und dann nachweisen kann, worüber alles nicht berichtet wurde. Da muss ich selber natürlich die Medienangebote auswerten. Dann lohnt es sich dann auch, auf freie Medien, also auf alternative Medien zuzugreifen.

Also bei Herrn Reitschuster wird immer wieder mal betont, worüber alles nicht berichtet wird und was nicht aufgegriffen wird. Das müsste man alles mal zusammentragen und würde in einem Rechtsstreit sagen so aufgrund dieser Analyse. Es gibt ja auch die Analyse, die da im August schon herausgekommen ist, so von Henning.

Ich glaube, Gräfinnen oder wie die Autoren hießen, die das ja auch schon sehr dezidiert herausgearbeitet haben, würde ich sagen So Leute, dafür bezahle ich keine GEZ Zahlen, da lass ich es mal auf einen Prozess ankommen. So, das wird mich erst mal nicht davon befreien, die Gebühr weiter bezahlen zu müssen, denn der Beitragsservice wird dann ist mir ein

Fall aus Berlin bekannt, in die das so gelaufen ist. Ich weiß nicht. In anderen Bundesländern ist die werden dann über die Mithilfe der Finanzämter an Gebühren Bescheid mir ins Haus flattern lassen, der dann sofort aus dem Sofort vollstreckt werden kann.

Das heißt, ich werde trotzdem erst mal zahlen müssen. Aber natürlich steht diese Zahlung dann sofort unter dem Vorbehalt der Rückforderung.

Deswegen wäre unsere Idee auch umgekehrt vorzugehen und einfach jetzt erst mal über Mahnbescheid und das zurückzufordern, was in der Vergangenheit gezahlt worden ist. Damit sind wir nämlich schneller im Thema, weil dann die andere Seite reagieren muss. Und damit sind wir ebenfalls in der rechtlichen Auseinandersetzung.

Das ist in der Tat richtig. Es gibt ja im Rundfunkbeitrag Staatsvertrag auch tatsächlich einen Ansatzpunkt, dass Gebühren, die ohne rechtlichen Grund gezahlt worden sind, zurückgefordert werden können. Dann müsste man eben belegen, dass diese Gebühren ohne rechtlichen Grund gezahlt wurden.

Und dann müsste man sagen ohne rechtlichen Grund deswegen, weil das Angebot nichts getaugt hat. Das müsste man sich dann wieder separat juristisch belegen. Aber ja, das wäre ein möglicher Ansatz. Vor allen Dingen müsste man dann dann würde uns sicherlich entgegengehalten werden, aber er hätte doch Progamm Beschwerde einlegen können.

Und dann müsste man belegen, warum eine Progamm Beschwerde nichts genutzt hat. Und da kann ich sicherlich darauf zurückgreifen, auf diese Begebenheit, von der ich vielleicht noch ganz kurz erzählen möchte, nämlich ich war ja bei der Videokonferenz dabei, aus Anlass einer Petition, die vom Hauptstadtstudio übergeben wurde, in der gefordert wurde, eine Sendung zur Primetime, also zur besten Sendezeit

mit den Kontrahenten. Auf der einen Seite dursten wie eine Autobahn, auf der anderen Seite wo da die Humbug. Die sollten mal ihre gegenseitigen Standpunkte zu vor Augen führen, damit das Fernsehpublikum die Chance hat, die Dinge selber zu bewerten.

Ja, es ist natürlich klar, dass diese Petition erfolglos geblieben ist, aber interessant war eben, was da geantwortet wurde. Als ich dann darauf hingewiesen habe. Dass die Berichterstattung über Wolfgang Wurde überhaupt nicht die Chance gegeben hat, meine eigene Meinung zu bilden, sondern dass ich dafür intensivster eigene Recherchen bezahlen musste, hieß es dann tatsächlich Yani.

Da würden mir die Leute überfordert, wenn wir ihnen die Möglichkeit einer eigenen Meinungsbildung geben würden. Das ist ja denen nicht mehr zuzumuten. Ja so, ich habe. Ich habe denen geschrieben. Wie soll ich denn Vertrauen in die Medienberichterstattung haben, wenn die Medien, Veranstalter, die Medienvertreter kein Vertrauen in mein Urteilsvermögen haben?

Und Vertrauen ist doch jetzt die ganz wesentliche Ressource in der Krise. Und das rechtfertigt dann eben auch bei der GEZ-Gebühr einen hohen Beitrag zurückzuhalten, wenn ich nämlich die Corolla Berichterstattung nicht mehr glauben kann. Was kann ich denn vom Rest noch glauben?

Das wahr ist, kann nicht mit der Aussage Was kann ich denn glauben von der Berichterstattung aus den USA? Was kann ich glauben von der Berichterstattung aus Russland? Ich weiß es nicht. Ich möchte um Gottes willen jetzt nicht irgendwie in die Phalanx eingeordnet werden, dass hier bestimmte Menschen das Wort rede, die in der Berichterstattung schlecht weggekommen sind, weil

ich es selber nicht besser weiß. Aber theoretisch müsste jetzt in die entsprechenden Regionen selber hinfliegen. Recherchen vor Ort betreiben, mir Primärquellen angucken. Und was ist da wirklich los? Da habe ich gar keine Zeit dazu.

Zu diesem Angebot schlichtweg nicht mehr trauen können aufgrund der Erfahrung im Nahbereich.

So habe ich das Gefühl habe, dass ich die politische Berichterstattung, bei der ja noch nicht mal Information und Lenkung getrennt werden das habe ich an diesem Faktenfinder Beitrag versucht zu illustrieren. Faktenfinder heißt ja dieser Mensch präsentiert und stattdessen präsentiert er mir Lenkung und der Autor dieses Berichts.

Der hat in einem anderen Zusammenhang als es nämlich dann um eine Russland Berichterstattung ging, auf eine Progamm Beschwerde der Journalisten Friedemann Klinkhammer, Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam, wo sie auch offen zu diesem Haltungs journalismus bekannt. Na ja, wenn wir Haltungs journalismus präsentiert wird.

Das ist nicht das, was ich nach dem Staatsvertrag von der öffentlich rechtlichen Medienberichterstattung erwarten darf. Wenn ich befürchten muss, dass die gesamte Berichterstattung am Ende des Tages ganz subtil Lenkung ist, dann ist dieser Teil des Programms nicht mehr einen einzigen Cent wert.

Dann halte ich nicht einmal die theoretische Möglichkeit, seinen Medienangebot zu empfangen, das den Standards des Medien, Staatsvertrages und der DDR und des Pressekodex entspricht. Und da muss man sich die Frage stellen Muss ich dafür Geld bezahlen? Ich meine schon, dass der Standpunkt juristisch begründbar ist.

Nein, muss ich nicht. Wenn ich sage Progamm Beschwerden haben keine Aussicht auf Erfolg, weil die Leute ja selber dran glauben, dass sie ausgewogen berichten und weil sie diesen alten Journalismus für völlig gerechtfertigt halten, muss ich sagen. Wenn also der Versuch, einvernehmlich auf Abhilfe zu drängen, nicht fruchtet oder von vornherein ergebnislos war, dann bleibt mir nichts anderes übrig

, als am Ende des Tages zu sagen Dann bezahle ich das nicht mehr.

Also gerade auch die Tatsache, dass wie du ja eben auch erwähnt hast, da, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk dem Wettbewerb entzogen wird. Denn der muss ja gar nicht in den Wettbewerb treten mit den anderen, die zwar genauso schrottig berichten, aus den Mainstreammedien noch leichter bezahlbar sind von externen Menschen, die damit was lenken wollen.

Aber er muss sich ja nicht mehr bewähren, sondern er ist durch unsere Beiträge aus sich heraus in der Lage zu existieren. Und gerade wegen dieser Besonderheit würde ich sogar sagen 100 prozent dessen, was wir zahlen, können wir zurückfordern.

Das sollten wir tun. Jedenfalls für die letzten. Ich würde mal meinen, elf Monate oder wie lange dauert das jetzt so locker? Ja, also man kann pauschal mit Mahnbescheid bescheiden die letzten zwölf Monate zurückfordern. Wir sind hier fast im März schon.

Bis dahin haben wir eigentlich, wenn wir jetzt zurückschauen, erleben müssen, dass hier keine Berichterstattung mehr stattfand, sondern Haltungs, Journalismus, Lenkung. Und das ist nicht das, wofür wir bezahlen. Es ist letzten Endes genauso, wie man über, wenn man eine Wohnung mietet, die nicht dem entspricht, was man eigentlich vertraglich zugesichert bekommt, die Miete mindern kann.

Hier haben wir ein nicht mehr brauchbares Angebot erhalten und das ist der Grund, warum wir sagen können Wir zahlen nicht mehr. Und wir fordern das, was in den letzten zwölf Monaten bezahlt worden ist, am besten per Mahnbescheid zurück.

Zwölfmal mal sieben und zehn komma fünfzig. Der Streitwert ist relativ gering bei der Angelegenheit und das ist es allemal wert. Wir würden das auch hier mit den beteiligten Anwaltskanzleien machen. Wir verteilen das an die Kollegen, die inzwischen doch immer zahlreicher werden.

Einer sitzt hier neben mir, sodass daran gearbeitet werden kann, auch ohne dass man sich selbst Gedanken machen muss. Aber man muss auch sagen Das kann jeder selbst machen. So ein Mahnbescheid in der Höhe, das kann auch jeder selbst fertig machen, wenn er sich das zutraut, das Ding auszufüllen.

Ansonsten muss man sich dazu die passenden Anwälte suchen.

Also mir ist es wichtig. Ich habe jetzt mal einen Beitrag herausgegriffen. An einem Beitrag kann man es nicht festmachen. Ja, so was was man dann im Streitfall vorlegen muss, ist natürlich eine entsprechende Medien wissenschaftliche Analyse, möglicherweise auch Sachverständigen weiß beantragen.

Ich glaube, dass ich mit meinem Gutachten zumindest erst erste Hinweise gegeben habe. Das ist aber noch natürlich keine systematische Recherche eines bestimmten Kanals. Aber solche Dinge lassen sich vervollständigen. Solche Dinge lassen sich in einem entsprechenden Klageverfahren liefern. Ja, das ist mir wichtig.

Man darf es nicht an einen bestimmten Beitrag festmachen, sondern muss die Berichterstattung auf einen bestimmten Kanal oder einem bestimmten Format mal systematisch analysieren.

Ja, insofern ist aber die Rückforderung dessen, was wir in der Vergangenheit an Beiträgen geleistet haben, ohne dafür die uns geschuldete Gegenleistung zu bekommen, der bessere Weg. Man kann aber auch die Zahlungen einstellen. Man muss aber damit rechnen, dass man dann in einen Klageverfahren verwickelt wird, weil Vollstreckung Maßnahmen.

Das ist ja das Unheimliche an dieser Regelung. Ein weiterer Grund, sich damit auseinanderzusetzen. Ansonsten muss man sich gegen Vollstreckung Maßnahmen wehren. Das geht mit einer Vollstreckung Gegenklage und da kann man dann genau die Argumente verwenden, über die wir jetzt die ganze Zeit gesprochen haben.

Ja, also. Versteckens, Gegenklage das ist ein interessanter, interessanter Hinweis. Ich denke mal an. Wichtig ist, dass wir heute herausgearbeitet haben. Es gibt zwar einen Spielraum journalistischer Freiheit Journalismus im öffentlich rechtlichen Rundfunk ist aber kein rechtsfreier Raum, sondern er hat rechtliche Determinanten durch eben den Pressekodex und noch wichtiger durch den Medien Staatsvertrag, gegebenenfalls auch durch Anforderungen aus den

Landes Mediengesetz in diesen von Bundesland zu Bundesland verschieden. Auf die bin ich jetzt nicht eingegangen. Aber es ist wichtig, Sensibilität dafür zu schaffen, dass unsere Sendeanstalten uns nicht einfach alles servieren dürfen, was sie wollen, sondern dass sie hier einem Informationsauftrag Rechnung tragen müssen.

Und wenn es um Unparteilichkeit geht, müssen eben auch will, muss eben auch über jene Studien berichtet werden und jene Ereignisse, die vielleicht Beruhigung zu stiften imstande sind. Und das scheint mir auch nicht der Fall zu sein. Also man müsste das dann im Einzelnen jedes einzelne Anforderungsprofil aufrufen und an die Berichterstattung darunter subsumieren.

Ist ein anspruchsvolles Unterfangen, aber auch ein lohnendes und ein machbares.

Eins muss ich noch sagen, Martin, wahscheinlich danke für diese extrem umfangreiche, lehrreiche Ausführung, auch was den gesamten Ueberblick angeht, den du der Klasse geschildert hast. Eins muss ich sagen Sie ihm gesagt haben Vollstreckung des Gegenklage. Das habe ich nicht zu Ende gedacht, sondern das müssen wir noch.

Müssen wir noch überlegen. Denn wir sind hier in einem öffentlich rechtlichen Verhältnisse unterwegs. Und da kommt man über die VwGH und zwar auch auf die ZPO. Das muss ich noch zu Ende denken. Aber die Rückforderung über Mahnbescheid, die funktioniert.

Dass das auch zu einem Rechtsstreit führt, haben wir hier deutlich gemacht. Aber es geht hier um mehr als bloß einen Rechtsstreit. Hier geht es um ein politisches Statement. Und wenn genügend Leute sagen, ich mache das nicht mehr mit, dann wird sich was tun.

So wie das immer passiert, wenn genügend Leute etwas wollen, dann fallen sogar Mauern um, wie das in diesem Land ja schon mal geschehen sein soll.

Ich war jetzt im Moment nicht da. Ich wollte ganz gut hattedie über die Initiative jetzt der Landesmedienanstalten gesprochen wird. Das würde ich ganz gern noch mal, weil

wir jetzt schon sehr weit hinterher hängen und hier noch ein paar Leute in der Warteschleife sitzen, aber gut machen

würde. Ich würde es nur ganz kurz erwähnen wollen. Und zwar es ist ja so, dass die Landesmedienanstalt es ging durch die Presse ist jetzt auf verschiedene Medien sozusagen der alternativen Presse getreten, die eben nicht dem Pressekodex, also dem Teil der der des öffentlich rechtlichen Rundfunks sind naturgemäß.

Und die sind aufgefordert worden, eben entsprechend dem Pressekodex zu operieren. Das ist, wir finden, das muss ich ganz ehrlich sagen, ein richtig tolles Projekt von der Landesmedienanstalt, dass sie, dass sie sozusagen jetzt einfordert. Ja, wir gehen davon aus, nicht nur in Bezug auf alternative Medien, sondern natürlich in jeden, in Bezug auf jeden.

Weil wir wollen ja auch in ihn natürlich erst recht nicht im öffentlich rechtlichen Rundfunk beispielsweise Hatespeech haben, der sich zum Beispiel manifestiert in Bezug auf eben, was Martin angesprochen hatte irgendwelche Coruña Leutner, Verharmloser, Antisemiten, was auch immer. Irgendwie, ja, das soll natürlich da auch eben nicht erfolgen.

Und insofern finden wir das wirklich eine tolle, tolle Aktion. Also da wird sich natürlich jedes einzelne Medium, denken wir damit auseinandersetzen, was wirklich jetzt dran ist an den Vorwürfen. Aber wir wollen auch die die Landesmedienanstalten unterstützen, auch in Bezug auf andere Medien, öffentlich rechtliche und sonstige Medien, auch da entsprechend zu zu treten.

Absolut. Das finden wir toll und es muss auf jeder wie jeder Front. Wir wollen es unterstützen und wir werden auch einrichten. Eine Adresse eben Pressekodex et Coruña minus Ausschuss päd. Dort kann man dann auch entsprechende Sachen, die einem auffallen melden, auch in Bezug auf die öffentlich rechtlichen Medien.

Und das werden wir dann auch den Landesmedienanstalten auch übermitteln und eben anderen Entitäten, die in Betracht kommen, sodass wir auch da, dass auch da dann für Ordnung gesorgt werden kann.

Gut, Martin, noch mal ganz herzlichen Dank für die Zeit und den Aufwand. Daraus könnte man ein Lehrbuch bauen. Es war ein guter Anfang. Was das angeht, würde ich sagen ja.

Vielen Dank dafür, dass ich meine Überlegung ein weiteres Mal hier zu Gehör bringen durfte. Und ich glaube, ich darf mich jetzt vom Publikum verabschieden, denn ich sehe schon Matthias Burchardt in der Warteschleife. Hallo erst mal. Und ja, da wünsche ich dem Ausschuss noch eine ertragreiche Sitzung.

Ich schalte mich jetzt mal ein, stumm und unsichtbar und freue mich auf weitere Zusammenarbeit. Danke Martin.

Jetzt sind wir noch nicht ganz bei Matthias Burchardt, obwohl der schon überfällig in der Warteschleife steht, sondern wir haben jetzt den Kollegen Tobias Olbricht neben mir sitzen. Der Kollege Ulbrich hat eine einen besonderen Vorschlag zu machen. Da geht es um die Maßnahmen gegen die Quarantäne Androhung.

Was kann man da machen? Und er wird aber auch ein bisschen was erzählen über die. Währungsreformen, Crypto Euro, Selbstversorgung habe ich so richtig zusammengefasst,

Tobias Ja, das ist das erste Thema schon, dass das zweite nicht, aber ich habe jedenfalls was mitgebracht, was jedenfalls auch jedenfals Gedanken sind, die dazu führen können, mal zu sehen, wie könnte es dann gehen? Also als realistischen Vorschlag.

Ich stelle mich noch mal kurz selber vor. Viele kennen mich noch nicht. Ich bin ein Partner der Kanzlei Hogarth und Ulbrich Rechtsanwälte. Wir sind bekannt geworden durch den Abgasskandal. Wir haben die ersten Klagen in dem Bereich rausgeschickt und auch die erste Klage gegen VW in Hildesheim am 17. ersten 2017 gewonnen.

Und ich war einer der Kläger, die die Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen geführt haben. Wir haben bekanntlich am Ende des Tages den Vergleich geschlossen Über 840 Millionen und die entsprechenden Geschädigten wurden ausgezahlt. Das hätte am Beginn dieses Verfahrens jedenfalls so wie das Gesetz gestrickt ist, mit Sicherheit keiner geglaubt.

Denn gesetzlich ist eigentlich eher angedacht gewesen, die Industrie vor dem Verbraucher zu schützen als umgekehrt. Und vor diesem Hintergrund fand ich das jedenfalls beachtlich, dass das überhaupt gelungen ist. In diesem Zusammenhang habe ich auch viel Erfahrung gesammelt mit dem Gegenwind, der einen medial entgegen geblasen kann, wenn man eben nicht auf der Wellenlinie liegt, die jetzt gerade medial

angesagt war. So hat jedenfalls auch der Musterfeststellungsklage in den ersten Berichterstattungen niemand Erfolgsaussichten beigemessen, erst recht nicht ohnehin Klagen auf Schadenersatz in diesem Segment. Und wir sind jedenfalls froh, dass insofern der Bundesgerichtshof, zum Teil jedenfalls der Sechste Senat den Schadensersatzanspruch zugesprochen hat, hat dann aber gleich das große Aber dahinter gesetzt und kassiert den Schadensersatz faktisch wieder ein

, indem er sagt, Nutzungs Entschädigung abzuziehen, sind keine Zinsen zu zahlen. Und im Übrigen Ab dem Zeitpunkt, wo die Ad hoc Mitteilung draußen ist, hat sich Volkswagen so verhalten, dass es nicht mehr als sittenwidrig anzusehen sei. Das ist letztendlich für die Juristen, die darin befasst sind, jedenfalls schwer zu ertragen, die die weitere Folgen der Rechtsprechung dazu erleben und

zu sehen.

Dazu muss man eins sagen Das Ganze basiert auf vorsätzlich sittenwidrige Schädigung 826 BGB. Und da sich hinzustellen als 6. Senat des BGH und zu sagen Okay, hier haben wir zwar eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung, weil hier ist mit einem Defeat Device vorgespiegelt worden, dass diese PKW den Abgasen Anforderungen entsprechen.

Aber trotzdem rechnen wir eine Nutzungs Entschädigung an, das ist ein Widerspruch in sich, gerade auch weil es sich um den letzten Endes schwerwiegendsten Staat der Tatbestand des Haftungs rechts handelt. Das kann man einfach nicht tun, was da gemacht worden ist.

In den USA beispielsweise ist es ja auch nicht gemacht worden, sondern da musste VW sogar ein Geständnis, ein öffentliches Geständnis abgeben. Wegen des Betruges da sind die Leute in vollem Umfange entschädigt worden, mussten keine Nutzungs Entschädigung sich anrechnen lassen und dass hier keine wirklich ausreichende Kenntnis bestand.

Auf Seiten des Senats wird man auch daraus schließen dürfen, dass gesagt wurde Wir haben hier ja schließlich keine. Wie hat er das genannt? Deswegen müsse man sich eben diese Nutzung Entschädigung anrechnen lassen, also Entschädigung dafür, dass man das Auto benutzt hat.

Wir haben ja schließlich keinen Straf Schadensersatz, Straf Schadensersatz, das sind die berühmten Pejorative, die obendrauf kommen, auf den eigentlichen Schaden obendrauf, auf den eigentlichen Schaden kommen. Also wenn jemand vorsätzlich jemanden schädigt in den USA oder in Kanada oder in Australien, dann kann das Gericht entscheiden.

Und wenn die Jury dem meistens zustimmt, dass der eigentliche Schaden zu ersetzen ist und dann noch mal das 15 20 fache dessen, was an Schaden eingetreten ist als Abschreckung Maßnahme und dass diesen diesen Nutzungs Ausfall mit einem Straf Schadensersatz zu vergleichen zeigt einfach nur keine Ahnung von gar nichts.

So betrüblich das ist.

Ja, das hat teilweise eben relativ wenig für die, die sich sehr intensiv dann mit den juristischen Fragestellungen befassen, mit Jura zu tun, sondern wirkt eher wie politische Entscheidungen. Und diesbezüglich ist dann auch der Fahrplan letztendlich für die Automobilhersteller klar.

Erst verschleiernde Abschalteinrichtungen nach Möglichkeit keine öffentlichen Rückrufe mehr kassieren mit freiwilligen Rückruf und kassieren. Nicht umsonst fahren die Vorstände regelmäßig dann zum Verkehrsminister, um dort etwas auszuhandeln, das nach Möglichkeit diese Dinge nicht an die Öffentlichkeit kommt. Das erhöht enorm die Last, für die Anwälte entsprechend substantiell vorzutragen.

Und wenn die dann an die Öffentlichkeit kommen, da sind die Fahrzeuge in der Regel schon so alt, dass sie so viele Kilometer auf der Uhr haben, dass dann auch. Gar kein Schaden mehr gezahlt wird. Ich bin aber aus einem Nutzungs entstanden.

Ich bin aber aus einem anderen Grund hergekommen. Ich bin auch neben meinem Anwalt auch noch Bürger und reise auch noch in Corona Zeiten. Was ja eigentlich zu verhindern galt, wie man merkt, wenn man eben reisen möchte. Ich bin unter anderem eben nach Mallorca gereist und auch in ein anderes Ausland gereist.

Und jedes Mal erwartet mich dann ein PCA Test und zuletzt eben auch eine Quarantäne Maßnahme. Und ich konnte mich leider bei der Rückkehr nicht frei testen, sodass unmittelbar jedenfalls nach der Quarantäne Anordnung, die ab dem 17. 1. in Nordrhein-Westfalen galt, für unsere ganze Familie Quarantäne Pflicht in Betracht kam.

Wir haben dann am Folgetag infiziertes durchführen lassen und dann bin ich eben nicht 10 Tage sondern nur 5 Tage in Quarantäne sitze. Und der PCR Test ging für uns so weit negativ aus, aber für meinen Sohn positiv. Ich war also komplett nervös, bin wieder hingelaufen zu dem Labor.

Harzt hat im Labor Arzt gefragt Was ist denn das? Was wieso ist er jetzt positiv getestet? Bleiben Sie mal ganz ruhig. Wir gucken uns das nochmal an. Der Labortest zeigt das es ein CT wert über 30 damit gilt er jedenfalls als nicht mehr infektiös.

Und weil er nicht infektiös ist, werden sie auch von dem entsprechenden Gesundheitsamt in Mönchengladbach die Benachrichtigung erhalten, dass er aus der Kantine Pflicht entlassen wird. Und so war es dann auch am Freitag. Wir sind also alle am Freitag, also 5 Tage nach Rückkehr aus der Quarantäne Pflicht entlassen worden.

Ich habe dann aber auch gefragt Werden die positiven Meldungen denn weiterhin übermittelt? Und das wurde bejaht? Also dann muss man sich also tatsächlich die Frage stellen. Es sind also nachweislich nicht Infizierte, also die andere anstecken können, die auch keine Ansteckungsgefahr nachweislich haben, die aber gleichwohl gezählt werden.

Wenn ich dann also 3 mal meinen Sohn rechne für Notfälle für Mönchengladbach wird deshalb schon ganz Mönchengladbach dicht gemacht. Das ist etwas, was ich gerne wissen möchte. Wie oft kommt es vor, dass eben getestet wird mit mehr als CT Wert XXX und darauf basierend dann entsprechende Maßnahmen gegründet werden, weil der Inzidenz Wert eben überschritten worden sei.

Das hat mich dann also auch weiterhin, sage ich mal nervös gemacht und ich habe mich schon auch schon vorher intensiv hier im Corona Ausschuss informiert. Glücklicherweise bin ich auf den Coruña Ausschuss gestoßen, denn es ist für die Menschen, die draußen recherchieren, nämlich nicht so einfach, überhaupt an die Informationen zu gelangen.

Und wenn man dann endlich die Kanäle gefunden hat, dann werden sie auch häufig gelöscht. So wie jetzt die der 37. Sitzung in YouTube, die ich reichlich verschickt hatte. Und auf einmal wurde die Mitteilung gemacht Das finde ich ja nicht.

Ich habe dann darauf verwiesen, dass es auf ihrer Hauptseite nach wie vor drauf ist und die sehr schönen Ausführungen zur Wirkung des Impfstoffs immer noch zu sehen sind. Ja, mit der Quarantäne Anordnung habe ich mir dann überlegt Was kann man denn da eigentlich juristisch machen?

Was ist das eigentlich? Und wir sind auch mit Martin Schwab, den wir gerade gehört haben, sehr intensiv ins Gespräch gekommen und haben das mal juristisch aufgearbeitet. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wenn wir Sunde eingesperrt sind, bei denen kein Nachweis geführt werden kann, dass er mit Infizierten Kontakt gehabt hat, ist eine Freiheitsberaubung darstellt im Sinne des

139 StGB. Das führt auch dazu, dass dann entsprechende Staatshaftung Ansprüche gegenüber dem Land bei uns dann im Land Nordrhein-Westfalen, aber auch den ausführenden Beamten, die solche Regelung getroffen haben, möglich erscheinen. Und vor dem Hintergrund wollen wir ab nächste Woche entsprechend Schmerzensgeld einfordern für diejenigen, die als Gesunde charakterisiert worden sind.

Und das Bundesverwaltungsgericht hat bereits im Jahre 2012 im Rahmen der Schweinegrippe sehr schön Maßstäbe dafür aufgestellt, wie im Einzelnen die Anforderungen aussehen, was eigentlich so ein Gesundheitsamt eigentlich checken muss, bevor es mich in Quarantäne schickt. Ich zitiere hier aus der Eine Entscheidung aus 2012 Die Feststellung eines Ansteckungen Verdachts setzt voraus, dass die Behörde zuvor Ermittlungen zu infection

relevanten Kontakten des Betroffenen angestellt hat. Denn ohne aussagekräftige Tatsachen Grundlage lässt sich nicht zuverlässig bewerten, ob eine Aufnahme von Krankheitserregern anzunehmen ist. Die Ermittlungs Pflicht der Behörde folgt bereits aus dem allgemeinen für das Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungs Grundsatz 24 1. Verwaltungsverfahren Gesetz.

Sie lässt sich darüber hinaus aus 25 1 4 Felski ableiten. Nach dieser Bestimmung stellt das Gesundheitsamt die erforderlichen Ermittlungen insbesondere über Art. Ursache, Ansteckung, Quelle und Ausbreitung der Krankheit an. Wenn Anhaltspunkte für eine krankheits Krankheits Verdacht ansteckte. Verdachts oder Scheidungsfall ausscheide Scheidungsfall vorliegen.

Wir haben hier den Bereich eigentlich nur das Ansteckungen Verdachts und wenn man sich einmal ansieht, dass allenfalls ein PCR Test oder für die Reise Rückkehrer per se gesagt wird. Jeder, der aus dem Ausland zurückkommt, per Flugzeug oder Auto oder Bahn, steht per se unter Generalverdacht, Ansteckungen verdächtig zu sein.

Das kann man bei der Anzahl der gemessenen Positiven auf die Gesamtbevölkerung Hazal schlicht nicht bejahen, weil wir da im kleinen Prozentbereich sind und über 90 prozent und mehr eben genau diese Ansteckungen Verdacht nicht haben. So, und das gleiche gilt dann eben auch für diejenigen, die dann mit diesem PCR Test versehen sind.

Meist eben früher mit dem CT weit über 30 gemessen worden sind, dann feststellen ich war vorher nicht krank, ich war während der Quarantäne nicht krank, ich habe auch keinen angesteckt und danach habe ich natürlich auch keinen angesteckt, weil ich die ganze Zeit gesund blieb und die Mehrzahl der Personen die solchen Quarantäne Maßnahmen ausgesetzt waren.

Das kann ich aus eigener Anschauung aus unserem Büro sagen. Es wurden dort 4 Personen aus unserem Büro, weil sie Kontakt mit anderen gehabt haben sollen, ebenfalls dieser Absonderung, wie es im Gesetz heißt, eben ausgesetzt. Und dementsprechend haben dann arbeiten die Arbeitgeber auch Ausfälle, je nachdem, ob sie dann überhaupt noch im Homeoffice beschäftigen können.

Jedenfalls wird es wohl schwierig sein, wenn das faktische Tätigkeiten sind, die ich ausübe, wie beispielsweise als Auslieferungsverfahren etc., so dass also neben dem Schmerzensgeld auch zusätzlich Schadenersatzansprüche denkbar erscheinen, die wir ebenfalls geltend machen wollen. Unsere Internetseite haben wir bereits soweit fertiggestellt.

Sie wird unter Coruña Quarantäne erhoben. Die Kronach Quarantäne zu finden sein und dort prüfen wir dann sehr sorgfältig, ob die Voraussetzung eines Schmerzensgeld und Schadenersatzansprüche vorliegen und wollen gerne den Betroffenen, die dadurch Einschränkungen erlitten haben, eine Kompensation zuteil werden lassen.

Das ist eine gute Idee. Das werden wir mit allen Kollegen machen. Aber ihr macht das jetzt federführend. Wir haben das ja schon ein paarmal auch bei uns im Ausschuss besprochen, auch mit Martin Schwab besprochen. Ich halte es für sehr wichtig, weil das ist das Einfallstor für sehr viele Menschen.

Hier sind sehr viele Menschen die anderen. Rechtstreit kann man auch alle führen. Aber das hier? Du gehst da über den Schadensersatz weg. Genau. Genau das ist dann der Weg übers Zivilrecht. Und damit sind wir in einem potenziell jedenfals Beweisaufnahme Verfahren.

Das wird man ohne Beweisaufnahme überhaupt nicht abbügeln können. Das heißt also, dass wir da jedenfalls anders als in den bisherigen Verwaltungsgericht streiten, dann auch eine Sache als Aufklärung haben werden. Denn du hast das eben zitiert aus der Bundesverwaltungsgerichts Entscheidung ohne ausreichende Tatsachen Grundlage darauf ankommen.

Und das muss die andere Seite beweisen. Das ist eine ausreichende Tatsachenbehauptung.

Meinen wir auch, dass es eine sogenannte sekundäre Darlings Obliegenheit des Staates gibt. Das heißt nicht der Kläger muss im Einzelnen darlegen, warum er eingegriffen hat, sondern der Staat muss es erklären. Und in dem Augenblick, wo da nicht hinreichend Substanz drankommt, kommen wir auch nicht in eine Beweisaufnahme, weil es dem Gericht reicht, dass der Staat seiner sekundären Darlings

Obliegenheit nicht nachgekommen ist und allein deshalb verurteilt. Das haben wir eben häufig in den ersten Verfahren auch bei Volkswagen gesehen, wegen vorsätzlicher sittenwidrige Schädigung. Da haben sie dann gesagt Erklärt doch mal, wie funktioniert denn eure Abschalteinrichtungen? Und wenn das nicht erklären könnt?

Ja gut, dann verliert er eben den Rechtsstreit. Und das ist eben auch im Rahmen der sekundären Darlings Obliegenheit so geschehen.

Das war eine richtig gute Entscheidung. Sag mal, wen willst du dabei in Anspruch nehmen?

Also wir nehmen zum einen die Verordnungen GBA, das sind jeweils die einzelnen Länder, das Bundesland als Körperschaft. Und wir nehmen die einzelnen handelnden Personen. Also zum einen den die Personen, die die Verordnung unterschrieben hat, also die entsprechenden Gesundheitsminister dürfen sich freuen, dann häufiger im gelben Brief zu sehen und natürlich auch die Gesundheitsämter.

Und wir haben auch in Erfahrung gebracht Auch Ordnungsämter und Polizisten in Allzuständigkeit ordnen Absonderung an. Ja, so und auch die entsprechenden handelnden Personen, auch bei denen werden wir entsprechend die Ansprüche geltend machen. Das wird auch auf unserer Internetseite erforderlich sein, dass diejenigen, die so eine Anordnung bekommen haben, nach Möglichkeit diese Korrespondenz, die dazu geführt worden ist, auch

dann zu erreichen.

Das ist auch immer unser Ansatz gewesen, auch hier in den diversen juristischen Besprechungen. Wir sprechen da vom Nächsten, also die Leute, die unmittelbar verantwortlich sind und nicht der Institution, hinter der sich die eigentlich verantwortlichen Leute verstecken können. Du machst beides.

Du nimmst bei den Anspruches halte ich auch für richtig so. Dadurch wird dann auch verhindert, dass dann während. Ist plötzlich einer sagt Nee, nee, ich bin ja eigentlich gar nicht, sondern hinter mir ist noch einer, der eigentlich hafte, du hast ja gleich beide am Haken.

Es gibt auch noch eine Besonderheit Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen hat für Rückkehrer bereits letztes Jahr eine Entscheidung getroffen und hat mitgeteilt, dass sie jedenfalls nach vorläufiger Prüfung somalischer Prüfung allein deshalb, dass man Reise Rückkehrer ist, zu sagen, dass man in Quarantäne werden muss.

Rechtswidrig ist und insofern die Verordnung auch nicht greift. Dass das Land Nordrhein-Westfalen hat sich das offensichtlich überhaupt nicht gemerkt und hat in die nächste Reise Rückkehrer verordnet, genau das Gleiche wieder reingeschrieben, hat es dann noch mal verschärft. Über die entsprechenden Coruña Varianten Gebiete für die Varianten Gebiete hat das Oberverwaltungsgericht dann gesagt Keiner weiß nichts Genaues bis heute

. Und im Eilverfahren können wir das jetzt im Grunde genommen nicht sagen, ob das so richtig ist oder nicht. Aber für die Varianten Gebiete mag das wohl greifen. Heißt aber immer noch, dass es für die risikolose Gebiete eben nicht greift.

Besonders interessant ist dann, dass es viele Gebiete gibt, die von den Inzidenz zahlen für niedrige Zahlen aus Deutschland nicht Reise aus solchen Ländern ein. Eigentlich müsste man sich dann freuen, dass man sozusagen Gesunde hier zurückreisen hat. Diese werden dann sozusagen kriminalisiert und Quarantäne siert.

Wären dann diejenigen, die beispielsweise aus Berlin nach Köln fliegen oder so aus dem Risiko Gebiet gehen, ist es egal, weil ich ja im Inland auch diese Unterscheidung halte ich für kritisch in Bezug auf die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Gemeinschaft, sofern man eben europäische Rumreisen hat.

Auch dort ist, glaube ich nicht hinreichend über Artikel 21 AEUV im Rahmen der Freizügigkeit und Bewegungsfreiheit nachgedacht worden. Ja, das ist, dass es im Grunde genommen das, dass das Themengebiet, was wir anpacken wollen. Sie können sich vorstellen, da ich selbst betroffen war, wäre ich einer der ersten sein, die auch selbst für mich, für mich selber Klage einreichte

. Werden also sehen, wie das läuft. Ich werde gerne daraus weiter berichten. Wie das anzunehmen ist. Wir haben auch Urteile zusammengesucht, um die Höhe des Schmerzensgeld bemessen zu können. Denn viele interessiert ja, was kann ich denn da erhalten? Da gibt es eine Entscheidung im Kern immer nur die, das Einsperren eben von einem Tag oder so was rechtswidrige Festnahmen

beinhalten, dass ich 24 Stunden auf der Wache festgehalten worden sind und die Maßnahme stellt sich dann eben als rechtswidrig heraus. Dort liegen Schmerzensgeld Beträge in dem Bereich zwischen 1500 und 3900 Euro. Wir haben aber auch schon gehört, dass eben die Qualität und des persönlichen Einschlags eben dieser Maßnahme ganz, ganz großer Bedeutung ist.

Deshalb wird es auch sehr wichtig sein. Wir haben das einen ganzen Katalog an Punkten der möglichen Einschränkung zusammengefasst, die allgemein gültig sind. Die kann man dann eben bei uns, wenn man sich dort einträgt, eben ansehen, was auf einen persönlich zutrifft und dann entsprechend anklicken, um darzustellen, was ist denn die persönliche Einschränkung, die ich persönlich ertragen musste.

Diejenigen, die Haustiere haben, auf einmal nicht mehr raus können, die vielleicht auch keine Bekannten vor Ort haben, weil sie eben ein Zweitwohnsitz aufgesucht haben und dann nicht wegkommen und auch keinen kennt, der sie für sie einkauft etc. Es gibt also ganz unterschiedliche Grad an Einschränkung, den ich erleben kann.

Auch jemand, der vielleicht im Haus ist und ein eigenes Büro hat und dort Homeoffice machen kann, wird eine ganz andere Qualität der Einschränkung haben als derjenige, der in diese Möglichkeiten da nicht hatte. Wir sind eben auch noch zu zusätzlichen materiellen Schadensersatzanspruch.

Das gucken wir uns sehr individuell an. Wir meinen das jedenfalls die häusliche Quarantäne so stark psychisch sanktioniert ist, dass diese Freiheitsberaubung auch tatsächlich eine solche ist. Das liegt im Grunde daran, dass Paragraf 73 Absatz 2 eine bussgeld Androhung bis zu 25000 Euro vorsieht und darüber hinaus über Paragraf 30 Absatz 2 infection Schutzgesetze eben.

Die Möglichkeit besteht alleine aufgrund des Verdachts, dass sich der Anfang der Absonderung nicht nachkomme, in eine geschlossene Anstalt eingeliefert werde. So und alleine der Verdacht reicht. Also es ist die Frage, wenn ich mich jetzt negativ in meiner Quarantäne über meinen Frust sozusagen Freischreiber ist das dann schon ein Verdacht, der ausreicht, das bei mir entsprechend Polizei vor der

Tür steht, um mich dann entsprechend wegzusperren. Und dieser psychische Druck, der dadurch ausgelöst ist, steht eigentlich dem physischen Zwang in nichts nach. Ich brauche also aus unserer Sicht auch keinen Polizisten vor die Tür zu stellen, denn jeder, der bei Trost ist, wird weder ein Bußgeld bis zu 25000 Euro auskehren, noch wird er riskieren, dass er in der

geschlossenen Einrichtung landet.

Das werden wir so übernehmen, das machen wir mit den Kollegen zusammen, denn wir brauchen möglichst viele Kollegen, die diesem Beispiel hier folgen.

Ja, so war es denn auch angedacht, oder? Sinnvoll wäre natürlich auch einmal Jetzt ist ein gutes Projekt. Und die Sache ist nur. Da kann natürlich einiges zusammenkommen. In Summe ja. Das hat natürlich dann auch schon gleich wieder ein erhebliches Kostenrisiko.

Interessant wäre ja, die Geschichte auch so zu machen, dass man zum Beispiel eine Forderung eben erst mal geltend macht, um sozusagen den Grund nach, sagen wir mal das positive Urteil zu bekommen, damit das auch für die Menschen, die da jetzt tätig werden wollen, nicht eben nicht so eine Hürde ist.

Also für diejenigen, die eine allgemeine Rechtschutz haben, trägt die allgemeine Rechtschutz diese Maßnahmen, also nur die Klage, kein gerichtliches Verfahren. Wir klagen unmittelbar. Wir sehen also keinen Sinn darin, außergerichtlich zu schreiben, außer dass wir einen Brief zurückkriegen. Es war doch alles in Ordnung.

Was wollen Sie denn vor dem Hintergrund? Sind da einige, die mit einer Rechtschutz versehen sind, in der Lage, das unmittelbar zu tun? Für die anderen werden wir im Einzelfall eben sehen, was prozessual und vor allem kostengünstig auch sinnvoll ist.

Vielleicht auch zunächst einmal. Aber bei vielen lässt sich auch manchmal der Schaden dem Umfang nach gar nicht feststellen, wenn ich selbstständig bin und habe eben Ausfall Schaden, weil ich gar nichts machen konnte. Also dann habe ich jetzt erst mal unmittelbar die Feststellung Möglichkeit nicht, sondern ich muss erst mal meine Bücher rauskramen, mit Buchhaltung abgleichen.

Was habe ich für einen Umsatz Ausfall Schaden? Kann ich den jetzt überhaupt schon beziffern? Brauche ich dazu noch meine Steuerberater und dann vielleicht mit einem Hersteller da zuerst reinzugehen?

Okay, also so langsam nimmt das Schiff dann auch Fahrt auf. Wir haben am Anfang schlichtweg nicht genügend Kollegen gehabt, die hier bereit sind mitzuspielen. Es gibt einfach zu viele, die Angst haben, ihre Mainstream Mandanten zu verlieren. Aber dieser Teil der Auseinandersetzung, der juristische Teil neben dem, was wir hier an Transparenz, Arbeit versuchen zu machen, den darf man

nicht gering einschätzen. Das ist letzten Endes das Thema, was sich durch diesen ganzen Tag hindurch zieht, auch nachher noch in dem internationalen Bereich sich fortsetzen wird. Also soweit das Ding hast du schon online gepackt, also

ist es zur Zeit schon online. Aber es ist noch nicht beworben, sonst steigt mir meine Frau aufs Dach.

Ja, weil

die ganzen einzelnen Bestandteile ist es sehr komplex, die diese Sachen zu programmieren, insbesondere die Datenbanken, die dahinter liegen. Und wenn ich jetzt befeuert werden, ohne dass es freigegeben ist, ist es halt noch nicht so gut. Aber man kann erste Informationen auf der Internetseite bereits erhalten.

Sehr gut. Ich hatte ja auch noch ein anderes Thema mitgebracht. Das ist das, was mich privat als Tobias Ulbrich bewegt. Und ich habe genauso wie viele vielleicht schlaflose Nächte gehabt und hab mir überlegt, was kann ich dann machen?

Und da ich Realist bin und meine, dass es sinnvoll ist, vielleicht von dem auszugehen, was uns das Grundgesetz an die Hand gibt und da sozusagen den Finger in die Wunde zu legen, wo es schiefgelaufen ist. Und im Rahmen des Abgasskandals hatten wir einen Bundestagsabgeordneten bei uns, der zum Untersuchungsausschuss ein paar Fragen hatte.

Und der hat uns auch einiges dazu erzählt, wie eigentlich Gesetze gemacht werden, dass es eben diese sogenannte Gesetzesvorlagen mit einem gerückten Absätzen gibt. Das heißt, jemand schreibt etwas im Ministerium, dann geht das erst mal in die Lobbyverbände rum.

Jeder schreibt seinen eigenen Text dazu. Dann gibt es anschließend eine kodifizierte Fassung und keiner weiß mehr, wer welche Änderungen wie vorgenommen hat. Wenn man sich darüber einig ist, ist alles gut. Ansonsten geht man noch mal in den Ausschuss hinter verschlossene Türen und legt das dann dem Bundestag zur Verabschiedung vor, wo letztendlich dort Leute hauptsächlich über Tabellen Plätze

reingekommen sind, die dann als Stimmen ihr abnicken dürfen. Das gleiche haben wir erlebt im Bankensektor. Da wirst du wahrscheinlich viel größeres Lied drüber singen können, das gleich Großkanzleien damit beauftragt werden, neue Gesetzesvorhaben selber zu texten. Also man macht den Bock zum Gärtner meinem Großkanzleien, die vorher eben Banken vertreten haben.

Die schreiben ihre eigenen Gesetze und die werden dann letztendlich verabschiedet, sondern wir haben also, seitdem die Regierung von Bonn nach Berlin umgezogen ist, auch das Symptom. In Bonn war es Platz mäßig nicht möglich, dass dort die Lobbyverbände unmittelbar auf die ministeriale Flure und in die entsprechenden Ministerien mit eingezogen sind.

Früher in Bonn konnte man schön mit den Kameras draufhalten und man hat immer gesehen, wer dort ein und ausging. Man konnte also beobachten Wer nimmt denn jetzt Einfluss auf unsere Politiker? Das war dann auch früher immer eine Meldung wert.

Heute haben wir diese Meldung nicht mehr, weil die Herrschaften bereits unmittelbar auf den Fluren ihren Platz eingenommen haben und dort das Geschehen aus ihren Büros heraus bestimmen. Deshalb muss man sich letztendlich fragen Wer ist eigentlich noch der Souverän des Landes?

Sind es nicht mittlerweile die Lobbyverbände, die dauerhaft schon seit Jahren alles übernommen haben? Das ist jedenfalls der Eindruck, der sich aufdrängen muss, wenn man sieht, dass es quasi keine Opposition mehr gibt und alle Parteien quasi egal wo sie an die Macht kommen, das Gleiche tun.

Ob man einen Kretschmann in Baden-Württemberg hat oder ein Linken-Politiker in Thüringen. Sobald sie an der Macht sind, machen sie alles. Das Gleiche. Warum wohl? Weil letztendlich die Urheber der Texte auch immer die gleichen sind. Und das hat mich dazu bewogen, mal das, was ich als Anwalt in Erfahrung gebracht habe, niederzuschreiben.

So wie es einst Martin Luther in einem anderen Segment gemacht hat. In 95 Thesen ist zu finden Auf jetzt minus Demokratiefeinde. Es sind im Grunde genommen vier Baustellen, die zu beseitigen wären. Das erste wäre aus meiner Sicht direkte Demokratie.

Die Politiker müssen mit Erststimme gewählt werden und wenn sie nicht unmittelbar die meisten Anteile erhalten haben, dann guckt man eben prozentual. Wer ist denn der nächste im Bezirk? In Bezug auf die auf den Stimmenanteil? So, und damit brauche ich auch keine Überhangmandate mehr, denn die Erststimme bestimmt immer, wer ins Parlament kommt.

Die Legislaturperioden müssen begrenzt sein auf zwei Legislaturperioden für die ganze gesamt Lebenszeit. Dann ist es sehr schön, wenn man der der geistigen Kraft andere Raum bietet, sage ich mal neue Ideen jeweils frisch ins Parlament zu bringen. Dass das hilft, auf jeden Fall immer als im eigenen Saft zu schmoren.

Darüber hinausgehend ist es ganz, ganz wichtig, dass wir die Baustelle der Einflussnahme auf die Justiz beenden. Denn die untere Justiz, die ist in Ordnung. Da merkt man auch das sind Juristen, die haben ihre Ausbildung gemacht, die entscheiden auch so, wie sie es gerne haben wollen.

Sobald wir in die höheren Instanzen kommen Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen oder insgesamt Oberverwaltungsgericht Bundesgerichte, dann haben wir für die Bundesgerichte den Richter Wahlausschuss. Der ist politisch besetzt und dann wird paritätisch nach Parteibuch entschieden. So, und wenn wir aber jahrelang über Jahrzehnte lang große Koalition haben und dort im Grunde genommen immer nur die, die die eigenen Leute hineingesetzt, werden

es übrigens das, was man in Polen großartig kritisiert hat dass die Politik die Richter bestimmt. Dann muss man sich natürlich im Ergebnis auch nicht wundern, dass Richter dann sehr willfährig genau die Lobbyarbeit im Gerichtssaal fortsetzen, die vorher bereits in den jeweiligen Landtagen stattgefunden hat.

Deshalb ist mein Plädoyer die Richterschaft selbst für gut. Und wer schlecht ist, die sollen aus ihrer Mitte die eigenen Leute wählen. Und die Politik hat in der Justiz nichts zu suchen. Ein anderer Vorschlag Der betrifft dann die Medien.

Da sind wir nämlich genau wieder bei Martin Schwab. Der eine Bereich ist, ob sozusagen der das quasi die, die der gesamte öffentlichen Medienbereich zu einem inhaltslosen Kern ausgehöhlt worden ist, in dem man das zu einer Dauerwerbesendung degradiert. So empfinde ich es jedenfalls.

Immer, wenn ich anschalte, gibt es nur das Thema Kona. Es gibt im Grunde genommen andere Themen nicht mehr. Und jetzt gibt es den großen Hype auf auf das Pushen des Impfstoffs, egal welcher. Es wird über den Klee gelobt, es wird nicht kritisch hinterfragt.

Es gibt im Grunde genommen überhaupt keine kritischen Stimmen. Es wird nur ein Hype die ganze Zeit nach vorne gepusht. Impfstoff, Impfstoff, Impfstoff. Erst wenn ihr geimpft seid, ist es vorbei und dann sagen andere es ist ja wieder nicht vorbei.

Das ändert sich ja auch gerade nach Lust und Laune. Und was die mediale Landschaft angeht, ist es im Grunde genommen die gleiche Ursache und die gleiche Wirkung wie bei den Besetzungen der Richter. Da haben wir die Rundfunkräte, die wiederum politisch besetzt sind.

Das heißt, die Rundfunkräte bestimmen über die jeweiligen Landesrundfunkanstalten, bestimmen damit auch in erheblichem Maße, mit welchem Inhalt diese diese Sendung versehen werden sollen. Und letztendlich sollen soll der Rundfunk die Aufgabe leisten, Kontrollorgan gegenüber Exekutive und Legislative sein, während die Exekutive und Legislative, die jeweils den Rundfunk bestimmt.

Also das beißt sich, dass es im Grunde um den Bock zum Gärtner machen. Und das macht man schon jahrelang so und jetzt tritt es eben ganz besonders eklatant zutage, dass auf einmal überhaupt nichts mehr ausgewogen erscheint. So wirkt es jedenfalls auf mich.

Und ich weiß auch genauso wie der Martin auch nicht mehr, was man tatsächlich glauben soll. Ich gucke mir die einen Medien an, dann die anderen und diejenigen, die hauptsächlich nur Mainstream gucken. Die sind ganz durcheinander, weil sie auf einmal feststellen, dass selbst das Meade Mainstream bringt so viel Widersprüche aufwirft, dass man auch da schon ins Grübeln kommt

. Und dann findet man eben, wenn man nicht, sage ich mal, so wie wir es gewohnt sind zu recherchieren, die Quellen nicht, die einem entsprechenden weiteren Aufschluss oder weitere Recherchen Möglichkeiten an die Hand geben. Und das macht es eben sehr, sehr schwierig.

Und mein Vorschlag wäre da auch Wiederum in den Rundfunkräten haben Menschen aus der Exekutive und Legislative, auch wenn sie ausgeschieden sind, nichts zu suchen.

Ja, ja, die Vermischung der Politik mit allem. Das ist zu weit gegangen. Ja, wobei

man natürlich auch gucken müssen wird, ob da nicht andere Strukturen, als wenn man es jetzt so umbaut. Und dann hat man andere Personen da drin. Dann muss man auch wieder ein System finden, das die, die dann da. Drinsitzen nicht irgendeine Art von Wirtschaftslobbyisten muss betreiben oder sonst wie problematisch sind, es macht sich ja nicht nur an den

Politikern fest. Ich denke, das ist genau das, was wir hier auch so ein bisschen jetzt andeuten wollen heute, dass wir einfach diese Strukturen grundlegend überdenken müssen und was dann jetzt die Lösungen im Endeffekt sein kann. Das wird man sich noch mal ganz genau anschauen müssen.

Also zum Beispiel jetzt die Idee von dem, von dem Wolfgang Wodak, was er vorhin gesagt hat, dass man eben zum Beispiel bei den Politikern es auch so macht, dass es eben eine direkte reale Möglichkeit gibt, wenn der eben zu viel, übrigens zu viele uncoole Sachen macht sozusagen.

Das kann. Das kann auch eine interessante Möglichkeit sein, so dass man eben die Leute, die wirklich klug was beisteuern wollen, wo man sieht, die sind in Ordnung und haben das Wohl der Menschen im Blick, dass die drin bleiben können und die anderen halt eben regelmäßig abgezogen werden.

Weil man muss natürlich auch sehen, man hat ja auch eine. Es gibt ja nicht immer 2000 Leute, die schon alle total redlich alle nachstreben und auch über die die entsprechenden Qualifikationen verfügen. Also ich denke, dass das sind ganz viele interessante Aspekte, die man

Nachteile mit Sicherheit, mit Sicherheit, wenn man eine Kontinuität in der Regierungsbildung oder überhaupt haben möchte im Bundestag ist, wird das wahrscheinlich schwierig, wenn einem permanent die Leute jeweils aus den Ausschüssen hineingeschoben, also rausgezogen, wieder reingesetzt werden und das eben unmittelbar durch die Bevölkerung gemacht werden kann.

Es gibt also ein heilloses Durcheinander, würde ich sagen, aber ich finde die Idee toll, dass man eben sanktionieren kann. Ich finde aber auch schon die Sanktionsmöglichkeiten dadurch, dass man nicht zum Berufspolitiker mutiert ist und swingt immer in seiner Heimatstadt und in seiner Heimat wieder zurück muss.

Nach spätestens zwei Legislaturperioden in der Lebens Lebenszeit ist dann auch wieder ein Bürger da sein angezeigt. Und wenn ich dann also in meiner Tätigkeit viel Mist gemacht habe, dann wissen das auch die Bürger vor Ort zu goutieren.

Gefällt mir sehr

viele interessante Aspekte sollte man noch mal diskutieren wir jetzt einfach zunehmend in verschiedenen.

Ja, das wird immer mehr wird die zweite Ebene beleuchtet werden müssen. Also nachdem wir immer klarer die Gewissheit erlangt haben, dass wir es hier nicht mit einer lebensbedrohlichen Pandemie zu tun haben, dass diese PCR Tests in diesem Zusammenhang Schrott sind, muss man sich natürlich fragen was ist dann hier los?

Und eine der Fragen, die dann auch weiter auftauchen, wenn hier was nicht stimmt. Was offensichtlich ist, ist wie können wir das Ganze besser machen? Ich glaube damit, dass damit wir nicht zu sehr abdriften sollten, wir bleib ruhig dabei, weil das passt, sollten wir Matthias jetzt hören.

Matthias, bist du noch da oder bist du schon entschlafen?

Nein, ich bin mit hohem Interesse und Aufmerksamkeit dabei. Danke, dass ich noch mal reden darf. Ich will euch insgesamt auch noch mal danken für das, was ihr da auf die Beine stellt. Ich weiß, dass gerade Leute in Frankreich zugucken, dass in der ganzen Welt eigentlich Freunde und Interessierte eure Arbeit zu schätzen wissen.

Das ist unglaublich kostbar. Da möchte ich daran erinnern, dass wir nicht nur Crone haben, sondern Aschermittwoch. Und das ist politisch ja auch ein Tag, an dem man mal abrechnen darf. Das wäre mir auch ganz recht. Ja, was ich heute machen möchte, ist auch ein Blick in die Zukunft zu werfen.

Wie könnte es weitergehen? Dann würde ich gerne noch mal über den Digitalis, muss nachdenken, was müsste da geändert werden und auch über politische Bildung. Denn wenn wir diese ganzen wunderbaren Konzepte von direkter Demokratie und so weiter in Anschlag bringen, dann ist das immer sehr hilfreich.

Aber es setzt voraus, dass Menschen was können und sich orientieren können im politischen Raum. Und das kann man eigentlich nur erwerben in der Schule. Die Schule ist die Schule der Nation und deshalb ist es wichtig, dass wir, wenn wir an die Aufbauarbeit denken, das nicht aus dem Blick verlieren.

Interessant finde ich, dass wir jetzt, bevor wir den nächsten Schritt tun, erst mal den ersten bedenken müssen, nämlich Wie kann das Ganze wieder heil werden? Es gibt einen schönen Grundsatz, den ich, glaube ich, bei Kant gelesen habe Wenn Muss zum ewigen Frieden darum geht, dass man den Krieg immer so führen muss, dass ein nachfolgender Friede nicht ausgeschlossen

ist. Das heißt, alle Mittel, die ich wähle, müssen so gewählt sein, dass ich dem anderen nachher wieder die Hand reichen kann. Das heißt, auch unsere Auseinandersetzung mit der Politik und den Akteuren darf jetzt nicht von Rachegelüsten und und und dem intellektuellen Amoklauf geprägt sein, sondern wir müssen eigentlich so streiten, dass eine Versöhnung immer wieder möglich ist.

Das würde ich sagen. Es könnte eine Maßgabe sein, an der wir uns orientieren kann, was nicht dazu führt, dass wir schwach werden, sondern dass wir eigentlich immer auch das Gut, um das wir streiten, nicht dadurch gefährden wollen, dass wir es im Streit vernichten oder zerstören.

Das ist mir ganz wichtig. Wenn ich es aber mal frage Wie stellt sich denn die andere Seite vor, dass wir wieder zueinander kommen? Da habe ich eigentlich nur zwei Varianten. Das eine ist, dass sie sich über Ausgrenzung Gedanken machen.

Sie führen so etwas wie eine Apartheid ein, dass es also Zonen gibt, in denen man sich dann bewegen kann mit mehr Freiheitsrechten, also diese Lockerung, die man dann zurückbekommt. Laut Merkel, der ich übrigens meine Friso heute widme oder eben die eine sozusagen, die eine Variante wäre der Ausschluss, die Apartheid und das andere wäre die Unterwerfung.

Das sind die beiden Varianten. Und das sind eigentlich nicht Versöhnung auf Augenhöhe und Diskurs und unterbietet eigentlich all das, was in unserer. Kultur erforderlich wäre, um so was wie ein funktionierendes Gemeinwesen zustande zu bringen, nämlich auch wieder das Aushalten von Differenz bei gleichzeitiger Akzeptanz des Anderen als Person, als Bürger im Interesse des Allgemeinwohls, das scheint mir ganz

wichtig zu sein. Wenn ich jetzt die nächsten Schritte bedenke, dann ist es ja im Grunde etwas kontrafaktisch, denn um eine Aufklärung und eine Versöhnung zustande zu bringen, bräuchten wir ja erst mal eine Legitimation für das, was wir tun.

Das ist ja eigentlich, dass das wunderschöne als ob das hier praktiziert, dass er eine sozusagen informellen Untersuchungsausschuss habt, der aber eigentlich keine Kompetenzen hat, zugewiesen von staatlichen Stellen, was kein Einwand ist, sondern gerade die Stärke und der Charme dieses Ausschusses, weil er eben dadurch gerade unabhängig ist.

Das finde ich auch ganz gut. Gleichwohl, glaube ich, müssen wir in eine Situation kommen, in der wir diese Diskussion offen führen können und auch auf Augenhöhe. Das wird eine ganz eigene Frage sein. Die möchte ich heute gar nicht thematisieren.

Ich wollte nur den Vorwurf, ich wäre naiv, dass wir solche Situationen nicht vorweg entkräften. Zum anderen ist die Frage, in welchem Bezugsrahmen eigentlich werden wir die Aufarbeitung dieser Krise vornehmen können? Wir werden sicherlich erst mal im nationalen Bezugsrahmen tun müssen, was aber nicht ignorieren darf, dass es eben auch transnationale Akteure und Interessenlagen gibt.

Konzerninteressen. Wir haben überblickte Big Tech, Big Pharma und so weiter gesprochen. Auch die müsste man zur Rechenschaft ziehen und in die Diskussion mit einbeziehen. Ich habe mich jetzt erst mal ein bisschen auf den nationalen Rahmen fokussiert. Was da für mich erforderlich ist und das höre ich, habe ich heute mit Freude auch immer wieder gehört, ist die juristische

Aufarbeitung. Und das ist wichtig und das geht schon auch. Noch ist der Rechtsstaat ja als Rumpf noch vorhanden und es gibt immer wieder auch Überraschungen. Und wenn man Ihnen noch mal daran erinnert, was eigentlich seine Prinzipien sind, dann ist das möglich.

Und die Arbeit, die macht ja schon hervorragend. Ich glaube, wir brauchen eine politische Aufarbeitung. Das ist, glaube ich, auch ganz wichtig. Und dazu brauchen wir politische Repräsentanten, die das Ganze auch in die öffentliche Debatte einspeisen können. Das wird uns momentan vorenthalten und auch das ist ein bedenkliches Phänomen.

Öffentliche Aufarbeitung würde Medien bedeuten. Auch da ist es das Thema im Moment relativ schwierig, halte ich aber gleichwohl für ausgesprochen erforderlich. Um mal zu zeigen, welche Bereiche in dieser Aufarbeitung eigentlich thematisiert werden sollten. Habe ich mal ein bisschen zusammengestellt, wäre eigentlich alles ein bisschen in Rechenschaftslegung Fragen geraten, könnte das ist das Rechtswesen sicherlich, dass es da könnt

ihr euch besser aus sich. Aber wir wissen, Urteile je nach Höhe oder Anordnung des Gerichtes fallen aus politischem Opportunismus heraus und nicht aus Rechts, Kenntnis oder Sachkenntnis heraus. Das ist nicht schockierend. Und da würde ich es für wichtig halten, dass Menschen, die dort persönliche Schuld auf sich genommen haben, auch persönliche Verantwortung zu tragen haben.

Denn von diesen Entscheidungen hängen sehr viele Biografien ab ökonomische Existenzen, biografische Verwerfungen, gerade bei Kindern oder alten Menschen, Impfungen im Altersheim. Ich meine, ihr habt es ja alles berichtet. Das Rechtswesen, glaube ich, muss da unbedingt in den Blick genommen werden.

Meldungen hängen tatsächlich ja, wie wir inzwischen wissen, leben ab. Matthias Wenn trotz der uns jedenfalls zu fliessenden Meldungen über schwerste Nebenfolgen der Impfung, also über Impfschäden, die von uns von Viviane insbesondere alarmierten Staatsanwaltschaften nichts tun und das Ganze weitergeht, dann ist das nicht nur für die Vergangenheit relevant, sondern dann sind wir im Bereich der Strafvereitelung im Amt

. Aber es ist sehr wichtig, dass du das angesprochen hast.

Und das, um auch noch mal deutlich zu machen Wenn ich eine Perspektive der Versöhnung und des Aufeinanderzugehen anschlage, dann kann ich nicht sagen Schwamm drüber, sondern eine Versöhnung bedarf einer Aufarbeitung und der Einsicht in die das eigene Verschulden und Sühne und die Bitte um Verzeihung.

Also ich glaube, das ist, das ist nicht juristisch gedacht, das ist philosophisch gedacht. Aber das sind sicherlich notwendige Schritte. Wir können ja nicht mit Schwamm drüber gehen. Dazu sind zu viele Menschen betroffen und haben viel zu einen hohen Preis bezahlt, ohne dass wir jetzt in so eine Rache oder Siegerjustiz übergehen sollten.

Da wäre ich auch wieder vorsichtig, das zu tun. Ich möchte auf das Medien Wesen auch noch einmal eingehen. Es ist heute mehrfach schon zur Sprache gekommen. Auch da würde ich persönliche Zurechnung Barkat in Anspruch nehmen. Wenn es da bestimmte Figuren gibt, die immer sich als Faktenchecks aufspielen und gleichzeitig Lenkung vollziehen, dann müssen diese Personen zur Rechenschaft gezogen

werden. Wenn Personen des Widerstandes öffentlich diffamiert werden, dann müssen auch diese Journalisten gemessen werden an an ethischen Maßstäben und Normen des Pressewesen. Ob sie denen genügt haben? Ich denke, wir wissen alle, wovon hier die Rede ist. Ich habe mir den Pressekodex noch einmal angeguckt.

Hat Martin den zitiert oder darf ich die Passagen jetzt noch mal bringen, die ganz konkret jetzt auf den Fall etwa von Viviane anzuwenden wären? Ich habe hier zum Beispiel Ziffer 1 des Pressekodex Wahrhaftigkeit und Menschenwürde. Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.

Jede in der Presse tätige Person ward auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien. Ja, das ist ein hehrer Anspruch, und ich finde, das sind jetzt keine externen Kriterien, die wir an diese Akteure anlegen, sondern sie dem aktuell geltenden Kriterien, an denen wir sie messen und an denen sie sich messen lassen müssten.

Zweite zweite Ziffer Sorgfaltspflicht. Recherche ist ein unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt zur Veröffentlichung. Bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Und Recherche heißt nicht selektive Berichterstattung, sondern umfängliche Berichterstattung, differenzierte Berichterstattung.

Wichtiger Punkt jetzt Ziffer 9 Der Schutz der Ehre. Es widerspricht journalistischer Ethik mit unangemessenen Darstellungen in Worten und Bild Menschen in ihrer Ehre zu verletzen. Finde ich einen bemerkenswerten Gedanken, dass die Presse momentan nicht die Kontrolle der Macht übernimmt als vierte Gewalt, sondern sozusagen Meinungs Dissidenz durch öffentliche Diffamierung der Person psychologisiert, Psychiatrisierung und damit auch der Diskussion

entzieht, widerspricht dem Pressekodex nach meiner Auffassung. Spannend ist die Ziffer 14 medizinische Berichterstattung. Bei Berichten über medizinische Themen ist eine unangemessen sensationelle Darstellung zu vermeiden, die unbegründeten Befürchtungen und Hoffnungen beim Leser erwecken könnten, unbegründete Befürchtungen und Hoffnungen beim Leser erwecken können.

Forschungsergebnisse, die sich in einem frühen Stadium befinden, sollten nicht als abgeschlossen oder nahezu abgeschlossen dargestellt werden. Fallen sind ja, also muss muss ich das kommentieren und auf die aktuelle Lage übertragen? Ich glaube nein. Da ist eine gewisse Sachlichkeit Vorläufigkeit der Erkenntnis.

Es ist realistisch. Gegen all diese Kriterien wird reihenweise verstoßen und nicht, weil uns das auf den Keks geht. Ist das zu kritisieren? Auch. Aber weil es den eigenen Wertmaßstäben widerspricht, muss das entsprechend sanktioniert und kritisiert werden. Und da haben sich sehr viele Menschen schuldig gemacht in diesem Rahmen.

Und ich finde, die müssten zur Verantwortung gezogen werden. Das heißt nicht, dass die danach nicht mehr ihr Gesicht zeigen dürfen im öffentlichen Raum. Aber ich finde da eine Aufarbeitung. Eine selbstkritische Analyse dieser selbstgerechten und selbst ermächtigten Zeitungsjournalisten ist dringend überfällig.

Gemessen an ihren eigenen Kriterien. Das gilt für die Wissen, das gilt für die Politik, das gilt für die Wissenschaft. Auch da haben wir das Wahrheits Kriterium, ausgewogene kontroverse Darstellung usw. das Gesundheitswesen. Wie viele Menschen im Gesundheitswesen vergehen sich an?

Etwa die Ärzte an der Deklaration von Genf, die vielleicht auch bekannt. Da steht dann drin Ich werde die Autonomie und die Würde meiner Patientinnen und Patienten respektieren. Ja, wenn ich höre, was ihr erzählt, dass da sterbenden Menschen bis zum Nasenbluten irgendwelche Tests Stäbchen rein geschoben werden.

Entschuldigung, ich, wo ist da dieses Berufsethos des Mediziners? Ich werde selbst unter Bedrohung mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden. Steht dort. Entschuldigung, ja. Wir hatten gestern Hausdurchsuchungen. Wieder mal bei Ärzten, die sich nichts vorzuwerfen haben im Hinblick auf die Berufsordnung und ärztliches Ethos.

Ja, und die werden öffentlich kriminalisiert. Aber viele andere Mediziner, die wider besseres Wissen gerade bestimmte Maßnahmen an Menschen vollziehen, wie die Impfung von Alten, Kranken und so weiter vor dem Hintergrund einer fragwürdigen Sicherheit dieses Stoffes, die müssen sich auch hieran messen lassen.

Also da ist glaube ich, einiges aufzuarbeiten. Das gilt aber auch Verwaltungsbeamte für Leute in Behörden, die kleine kleine Rechtsprechungen oder kleine Verordnungen oder Veranlassungen treffen über das alltägliche Leben. All diese Menschen, denke ich, die müssen sich Fragen gefallen lassen.

Das ist dringend erforderlich. Das wäre für mich der erste Schritt, sozusagen die Aufklärung der persönlichen Verantwortung. Aber dann wären wir, glaube ich, ein bisschen zu kurz gesprungen, weil es natürlich auch jetzt nicht Bösewichter sind, die da jetzt etwas getan haben aus persönlicher Vorteilsnahme.

Das mag es auch geben, je nachdem, in welchen Niveau die tätig sind, sondern sind Menschen, die denken, sie tun das Richtige, wenn sie das tun. Und dann liegt es möglicherweise daran, dass diese Bereiche ein systemisches und strukturelles Problem haben, das wir hier ein Demokratiedefizit im politischen Raum haben, dass wir ein Defizit im wissenschaftlichen Raum haben, was die

Wahrheits Verpflichtung der einzelnen Fächer angeht. Wir haben also eine sehr homogenisiert Fach Kultur in vielen Bereichen, aus der sozusagen Kontroverse verschiedener Forschungsrichtungen kaum noch eine Rolle spielt, weil etwa Drittmittel nur eine bestimmte Forschungsrichtung bevorzugen, also auch da diese viel zu reparieren.

Da möchte ich jetzt gar nicht im Detail darauf eingehen, aber das wird uns bevorstehen. Also nicht nur die. Die Aufarbeitung von persönlichem Verschulden, sondern auch die Aufarbeitung des strukturellen Versagens unserer gesellschaftlichen Instanzen, das scheint mir sehr, sehr, sehr wichtig zu sein.

Die Perspektive, die ich dann einnehmen würde ich mache es heute ein bisschen kurz, weil ich ein bisschen spät dran seid, wäre nicht, dass wir jetzt alles neu machen müssen. Ich würde vorschlagen, dass wir eine Revision oder eine Renaissance der wesentlichen Aspekte unserer bewährten Kultur machen, um sie dann auf Zukunftsfähigkeit hin zu prüfen.

Revision finde ich insofern ganz schön, weil ein Rückblicken drin steht, aber auch in der Vision der Blick auf die Kräfte, die da erforderlich sind. Vieles von dem, was uns momentan Sorgen bereitet, ist längst gelöst worden und ist kaputtgegangen im Rahmen von jahrzehntelanger Misswirtschaft und politischen Interessen Spielen und so weiter.

Da könnte man viel, viel wieder hervorholen. Ich würde es gleich gerne im Bereich der Bildungspolitik unterlegen, um zu zeigen, dass wir einfach mal schon viel, viel besser waren und wir uns nun erinnern müssen und aus der Vergangenheit sehr viel schöpfen können, was uns Zukunft beschert.

Das ist bitte nicht misszuverstehen als ein reaktionärer Gedanke. Ich will nicht die 50er Jahre wieder aufleben lassen, aber was mir wichtig ist, dass wir die Ansprüche des Humanismus, der Aufklärung, die einmal formuliert wurden, dass wir die nicht unterbieten und beerdigen, sondern dass wir mit denen endlich mal ernst machen, und zwar in allen Gesellschaftsbereichen, das ist für mich

die Chance. Also das heißt eine Revitalisierung der Demokratie unter den Ansprüchen unserer Tradition mit einer Perspektive auf Zukunft. Wenn ich das mal an der Bildungspolitik ein bisschen illustrieren kann, was nämlich heute unter politischer Bildung verstanden wird und uns vor allem unter demokratischer Bildungs, wird ja sehr viel Geld in die Hand genommen, um diese demokratische Bildung wieder stark

zu machen, weil man angeblich da ein Demokratiedefizit beobachtet, insbesondere bei den Kommunal Leugnern. Die sind ja gerade dabei, den demokratischen Staat, die parlamentarische Demokratie zu erschüttern und die Grundfeste des Grundgesetzes zu zerstören, so das Narrativ. Ja, das Gegenteil ist der Fall.

Ich glaube, wir bewegen uns alle fest auf dem auf dem Boden des Grundgesetzes und dem Wert Horizont unserer Tradition, sodass man das Gefühl bekommen muss Wo ist eigentlich der Unterschied zwischen politischer Bildung und Indoktrination? Die Regierung nimmt viel Geld in die Hand, um Rechtsradikalismus und so weiter zu bekämpfen.

Das bedeutet, da gibt es Steuerungs Anreize für Akteure, die dann mit ideologischen Programmen in die Schulen gehen und dort bestimmte Ideologien als Demokratie verkaufen und das aber auch sehr undemokratische Weise. Da hat eine unglaublich erschreckende Ankopplung stattgefunden, zwischen bestimmten Vorstellungen mit gesellschaftlichen Problemen umzugehen und einer einer legitimen Frage ich nur mal als Beispiel Geschlechtergerechtigkeit.

Akzeptanz von vielfältigen Lebensformen finde ich super. Aber warum muss ich dafür einen Gendersternchen mitsprechen? Warum muss ich bestimmte Geschlechter Theorien aus dem angelsächsischen Raum dafür rezipieren? Habe ich nicht andere Konzepte? Das nur nur als Beispiel. Es hat mir das jetzt so wichtig ist es, weil ich denke, dass das alles die Antworten liegen da.

Wir müssen sie nur tatsächlich ernst nehmen. Ein wesentlicher Aspekt der politischen Bildung ist schon mal formuliert worden im Beutelsbacher Konsens. Das war eine Kontroverse, als es darum ging, dass etwa linke Kritiker und und und Befürworter Diskurses der sozialen Marktwirtschaft sich nicht einigen konnten.

Wer jetzt sozusagen die Hoheit über die politische Bildung hat, hat man gesagt, lasst uns mindestens zwei Dinge berücksichtigen. Es gibt noch ein drittes, aber die zwei sind wichtig. Wir brauchen erst mal das Indoktrination Verbot. Das heißt also, Pädagogen dürfen keinesfalls indoktrinieren, sie dürfen nicht ein Urteil vorschreiben, sondern sie müssen das Urteilen lehren, dass es die Entwicklung von

Urteilskraft ist. Bildung, nicht die Übernahme von fertigen Urteilen. Der zweite Aspekt ist Damit ich urteilen kann, muss ich die Vielfalt der Aspekte und Argumente überhaupt erst zur Kenntnis gebracht bekommen. Und insofern gibt es im Beutelsbacher Konsens, dass kontroverse Gebot, das heißt, wenn in Schulen über die Kona Frage berichtet wird, dann darf nicht nur die, die die offizielle

Placid Rost Variante erzählt werden, sondern dann müsste gesagt werden es gibt auch Menschen, die sehen das anders, dann müsstet ihr vorkommen, dann müsste er Wodak vorkommen, dann müssen andere Akteure auch genannt werden. Das passiert weitgehend nicht und insofern unterbietet auch hier wiederum das Bildungswesen in der politischen Bildung vielfach die die Ansprüche der, die im pädagogischen Raum verpflichtend

sind. So wie der Pressekodex ist der Beutelsbacher Konsens eigentlich das Wesen der politischen Bildung als als eine Norm. Was wäre erforderlich, wenn ich jetzt und da sieht man mal was mache ich mehr als bloß zu sagen Die AfD ist böse und der Film, der will nur Geld und ansonsten wollen sie unsere Demokratie destabilisieren.

Die kennt wahrscheinlich diese des Schulmaterial, was auch existiert, um um politische Bildung am Beispiel der Kona Frage zu machen. Ansonsten kann ich euch das tatsächlich mal zeigen. Dann gibt es ein sehr manipulativ gestaltete Fragebögen, die eher Gesinnungs. Gelten als wirklich eine politische Mündigkeit begünstigen.

Ich habe ein paar Punkte, wenn ich darf, würde ich die gerne vorstellen. Was wäre für mich die Substanz der politischen Bildung? Das fängt erst mal damit an, dass ich so was wie eine Bürger Kunde wissen muss. Ich muss mich auskennen über die Verfahren, die Instanzen und die Bedingungen von Demokratie.

Was ist Volkssouveränität? Was ist der Staat? Was sind die Instanzen? Was ist Gewaltenteilung? Was steht eigentlich im Grundgesetz? Was beinhaltet das Wahlrecht und so weiter. Und es muss ich muss ich gut kennen. Aber ich muss auch das Urteil lernen.

Das ist der zweite Punkt Urteilskraft. Das muss ich euch Juristen nicht erklären. Aber das ist, was sehr, sehr Schönes ist, nämlich Themen, Sach und Wert geleitet Beurteilung, und zwar eine Reflexion auf Kriterien unabhängig von Interessenlagen. Das ist sozusagen das ist das Besondere, das ich unter Allgemeines denke.

Das prüft ihr, ob es jetzt Mord oder Totschlag ist. Und dann muss ich mal fragen Ist es gut? Ist es böse? Ist das demokratisch? Es ist undemokratisch. Und diese Urteilskraft, die muss ich üben. Das ist ein ganz, ganz langer Prozess.

Das hat Kant beschrieben. Politische Urteilskraft ist für mich der wesentliche Baustein der politischen Bildung. Das muss in der Schule passieren und das können Kinder von der Grundschule an üben und werden es im Laufe ihrer Schulzeit immer weiter entfalten.

Und zwar nicht nur im Fach Politik, sondern in allen Fächern wird Urteilskraft geschult. Und deshalb ist auch wichtig Fachlichkeit. Sie müssen sich über Sachverhalte auskennen. Sie müssen sich auskennen über Digitalisierung, Krypto-Währung in medizinischen Grundfragen. Früher wurde das Wissen sehr groß geschrieben, heute hält man es für verzichtbar.

Die Gefahr ist Wenn keiner mehr was weiß, haben wir keine Horizonte mehr, vor deren Hintergrund wir sachbezogen urteilen können. Deshalb ist die Fachlichkeit in der Schule neben Persönlichkeitsbildung und Fertigkeiten unglaublich wichtig. Wir müssen die Sache zurück in die Schule bringen und das ist systematisch getötet worden.

Es ist Kompetenzorientierung. Ihr müsst nichts mehr wissen, sondern ihr müsst noch dieses oder jenes können. Die Sache ist damit im Grunde aus der Schule mehr oder weniger verschwunden. Sie ist nur noch ein Thoren, gerät zum Erwerb von Kompetenzen.

Autonomie ist wichtig. Autonomie muss ich lernen. Was ich damit meine, ist ein verantwortlicher Umgang mit Freiheit. Freiheit ist die Freiheit, die sich selbst an Gesetze bildet, bindet Autonomie. Da steckt Nomos drin. Ich selbst unterwerfe mich einem Gesetz. Freiheit ist nicht die Willkür der Schrankenlose, sondern Freiheit heißt, sich selbst an ein Gesetz zu binden und nicht durch dieses

Gesetz einfach nur gebunden zu sein. Wichtig ist aber auch, dass wir nicht nur die Gegebenheit der Gesetze akzeptieren, sondern dass wir die Freiheit auch als Ursprung der Gesetzgebung verstehen. Dass Menschen in der Lage sind, die Entstehung von Gesetzen zu erklären, die zu beurteilen und selber im Grunde in gesetzgeberische Prozesse mit einzugreifen, halte ich ganz, ganz wichtig für

die politische Bildung. Sprachlichkeit Kummt ist ein sehr häufig unterschätzte, geschätztes, geschätzter Aspekt. Aber ich muss mich artikulieren können und ich muss andere verstehen können. Das ist gerade im Rahmen von verschiedenen Herkunftssprache ein ganz großes Thema. Der digitale Unterricht macht es ganz schwierig für Familien, in denen kein Deutsch gesprochen wird und auch Eltern nicht helfen können.

Da kommen dann die Arbeitsblätter und wie ist das aufzulösen? Wir brauchen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für eine vitale Demokratie eine gemeinsame Sprache, die nicht nur einfach Kommunikations Signal ist, sondern die den Horizont politischer Prozesse ist. Sprachliche Bildung ist für mich essenziell.

Medienbildung auch. Das ist ein Punkt. Medienbildung, Medienkritik, das wird immer dann so gesagt. Ja, dann zeige ich euch jetzt mal ein AfD Filmchen und der ist Fake News. Und dann zeige ich euch die Tagesschau und das ist die Wahrheit.

Und dann seid ihr Medienkompetenz, denn ihr erkennt ja daran, dass es die Tagesschau ist, dass es die Wahrheit ist. Entschuldigung, das ist nicht Medienbildung, das ist Indoktrination. Auch da muss das Bildungssystem besser werden. Dialogische Fähigkeiten Ja, das Medium ist die Sprache und der Geist ist der Dialog.

Politik ist nicht einer gegen alle, sondern Politik ist das Aushandeln von Differenzen. Aus der Perspektive einer Einigung im Gemeinsamen. Das heißt, ich muss mit anderen streiten lernen. Ich muss Begründetes aufeinander zugehen. These. Antithese. Synthese. Zusammenkriegen. Ich muss überhaupt verstehen.

Was meint denn der andere? Auch ein interessanter Begriff. Dieses Verstehen ist ja im Zusammenhang mit Putin zum Schimpfwort geworden. Putinversteher? Ja. Als ob das eine Katastrophe wäre zu sagen Ich verstehe dich. Ich billige nicht, was du willst, aber damit ich mit dir überhaupt in den Dialog treten kann, würde ich dich gerne verstehen.

Und viele merken, dass bei politischen Abstimmungsprozesse das werde ich Programmer gelesen habe ich gedacht Oh Gott, was schreiben die? Und dann habe ich die gefragt Sag mal, was sind denn eure Motive? Und da haben sie mir das erklärt.

Und dann habe ich verstanden, warum sie es so schreiben und was sie damit fordern. Und dann kam man ins Gespräch. Wir haben heute eine viel zu reflexhafte kurzschlüssig Unterbindung von Verstehens Prozessen im dialogischen Format. Sobald einer also nur irgendwie kann man auch kritisch sehen Coruña wird der Prozess abgebrochen und die Voraussetzung glaube ich, ist tatsächlich wieder verstehen

. Was meint der andere? Und dann ist zumindest erst mal eine Dialog Ebene gegeben. Das muss ich in der Schule üben. Das ist dringend erforderlich und das fehlt unserer Gesellschaft. Weiterhin Gemeinsinn Gemeinsinn ist das aller, aller Allerwichtigste Wir haben im Moment eine Stakeholder Politik, weiß ich, ob der Begriff so geläufig ist.

Das heißt, es gibt Anspruchsgruppen, die werden irgendwie aufeinander gehetzt. Und wenn man die alle zufriedenstellt, dann ist Demokratie. Das ist Quatsch. Stakeholder sind kein Begriff, den ich im Grundgesetz gefunden hätte, sondern das. Da habe ich das Konzept von Bürgerinnen und Bürger und demokratischen Instanzen.

Und insofern ist bloße Interessen balanced überhaupt kein Thema. Denn es geht ja nicht darum, dass jeder das Maximum für sich rausholt, sondern dass politische Prozesse eine Balance finden zwischen dem Individuum und der Gemeinschaft. Denn wir sind ja zugleich öffentliche Wesen, das heißt ja zoon politikon.

Wir sind Gemeinschaftswesen und Individual Wesen, sodass das sich ineinander verschränkt muss und Gemeinsinn ist, bedeutet Individualität und gemeinsam Gemeinschaft gewaltfrei aufeinander zu beziehen. Es gibt so was wie einen Terror der Individualität. Das heißt so Ich ich hab gar kein Gemeinsam mehr, sondern ich bin jetzt irgendwie einer bestimmten Minderheitengruppen zugeschlagen und und und.

Verwirkliche jetzt die Rechte von mir als an eine schwarze Frau zum Beispiel. Das wäre Terror der Individualität. Es gibt aber auch den Terror der Konformität, wenn ich einen Begriff des Volkes konstruiere, wie die Nazis es getan haben und gar keine Individualität mehr zulassen.

Und der Gemeinsinn versucht genau zwischen beidem die Spannung herzustellen und das Über-Ich von der ersten Klasse an in der Gemeinschaft der Klasse, das Einzelne und das Gemeinsame gewaltfrei und am besten sogar noch produktiv aufeinander zu beziehen und das ist die Basis für politische Bildung, darf man nicht unterschätzen.

Dass das da auf der Ebene grundlegend und wie wenig das heute noch gelingt, merkt man im öffentlichen Raum. Solidarität, starke Sorgen für Schwache. Ja, die Mehrheit sorgt für die Minderheit. Aber die Minderheit ist auch bereit, mal auch zu akzeptieren, dass es Mehrheitsentscheidung gibt.

Das sind demokratische Tugenden, finde ich ziemlich wichtig. Völlig unterschätzt wird für mich die Einbildungskraft. Da wäre der Kunstunterricht ganz weit vorn. Die kreativen Aspekte fragen sich alle Was hat das mit Politik zu tun? Einbildungskraft ist bei Kant das Vermögen der Vorstellung eines Dinges, ohne dass es in meinen Sinnen präsent ist.

Das heißt, wir alle können uns vorstellen, dass ihr euch auf dem Tisch jetzt ein kleines rosa Einhorn steht, obwohl es dort nicht ist. Es fragt euch Was hat das mit politischer Bildung zu tun? Einbildungskraft ermöglicht sich vorzustellen, dass die Welt auch anders gehen könnte, als sie faktisch ist.

Das heißt, das Leiden an Umstaenden wird in eine politische Kraft übersetzt, wenn ich mir vorstellen kann, dass sich durch politisches Handeln diesen Umständen Abhilfe verschaffen kann. Das heißt, wir können uns vorstellen, mittels unserer Einbildungskraft das morgen der Lockdown aufgehoben wird, dass wir uns in die Arme fallen, dass wir uns mit unseren Nachbarn wieder versöhnen, dass wir mit

unseren Ideen an unserem Arbeitsplatz zu sehr gedeihlichen Verhältnissen kommen. Und das ist ein politischer Motor, den wir nicht unterschätzen können. Und er ist die Qualität für politische Utopien. Ich habe nicht mehr viel. Drei Punkte noch Gesichtssinn. Auch das ist ein ganz wesentlicher Punkt, der in der Schule viel zu wenig vorkommt.

Wir haben also nehmen wir mal das Crone, aber das ist ja gerade auch wieder Wodak. Ja, es gibt Vorläufer für diese Geschichte. Wir hatten andere Ereignisse an, wenn wir uns an die erinnern würden, hätten wir Referenz Muster gehabt, die uns bei der Beurteilung heute geholfen hätte.

Mehr wäre sozusagen die Vergangenheit nicht kennt, ist nicht nur verdammt, sie zu wiederholen, sondern ist auch unfähig, aus ihr zu lernen. Das halte ich für wesentlich, dass wir auch demokratische Konstellationen nicht um sie gleich zu setzen, um sie relativieren oder zu relativieren.

Dass wir historische Konstellationen kennen, um daraus Funken zu schlagen für eine Beurteilung der Gegenwart. Geschichtswissen halte ich für wichtig und Gerechtigkeitssinn. Auch ein Punkt ist es, dass es die Basis eures Faches, wenn ihr Juristen seid und Gerechtigkeitssinn, das ist das Schöne bei Hannah Arendt, bedeutet nicht Meine Interessen werden tangiert.

Es ist vielfach so, dass das Engagement von Leuten erfolgt, die möglicherweise gar nicht betroffen sind. Also mal ganz ehrlich Warum engagiere ich mich? Warum riskiere ich meine öffentliche Reputation, indem ich mich mit Menschen wie euch an einlasse und mein Kontakt Schuld Konto gerade momentan völlig verbuche, indem ich das mache?

Ja, ich könnte jetzt wunderbar hier von meinem Beamten Gehalt sitzen und mich um meine Kinder kümmern, Bücher schreiben usw.. Nie mein Gerechtigkeitssinn ist verletzt und dieses dieses Element führt zu einem Engagement unabhängig von eigener Betroffenheit. Und auch das ist eine Frage politischer Bildung.

Ein Sensorium zu haben dafür. Da läuft etwas schief und der letzte Punkt, der ist mir dann ganz wichtig. Das alles sind Erkenntnis und Wahrnehmung Beweisen. Es geht auch um Handlungs, Befähigung, Initiative ergreifen zu können, politische Tatkraft zu haben, in der Lage zu sein, eine Demonstration auf die Beine zu stellen, eine Partei zu gründen, all die Dinge, die

passieren. Man könnte sogar sagen, dass dieser ganze Coruña Prozess ein gewaltiges Programm der politischen Bildung im öffentlichen Raum ist. Wir gucken hinter die Fassaden der der Demokratie und sind sozusagen auch ganz viel Dreck plötzlich und entwickeln politische Expertise, juristische Expertise, medizinische Expertise.

Das könnte auch eine unglaubliche Stärkung sein für das Gemeinwesen von morgen. Das würde ich mir wünschen. Ich denke, dass ich eine kleine Skizze gegeben habe von dem, was pädagogisch nötig wäre, was aber auch pädagogisch möglich wäre. Das könnten Schulen tun, wenn man sie dazu in die Lage versetzt.

Allein es fehlt der politische Wille und dem muss man vielleicht ein bisschen auf die Sprünge helfen. Ein Punkt zur Digitalisierung, wenn ich noch darf. Okay, also ich hatte ja beim letzten Mal schon einiges zum Thema Digitalisierung gesagt, das möchte ich natürlich nicht wiederholen, aber es geht ja darum, wie kann man das wieder übersetzen in politische Souveränität?

Was müssen wir tun, damit sie nicht nur ausgeliefert sind, sondern dass wir eigentlich von den Vorteilen dieser Technologie profitieren können, ohne dass wir in die Gefangenschaft und in Abhängigkeit geraten. Und das gilt für viele, viele Aspekte, die wir diskutieren müssen, nämlich wieder Elemente von Autarkie und Souveränität zurück zu nehmen.

Denn nur ein Staat, der nicht erpressbar ist, der, weil er sich selbst versorgen kann, weil er seine Lebensmittel selbst produziert, der kann auch die demokratischen Entscheidungen frei von anderen Einflüssen treffen, zumindest von äußeren Einflüssen. Dass da im Inneren einiges passieren muss.

Jetzt ist ja die Frage digitale Souveränität. Wir, wenn wir jetzt abhängig sind von großen Unternehmen aus dem Silicon Valley oder vom Wohlwollen von irgendwelchen Präsidenten, die dann sagen Na, wir entziehen euch jetzt dieses oder jenes Produkt oder diese oder jene Plattform, geraten wir über die Plattform in eine Steuerbarkeit.

Plattformökonomie ist für mich ein ganz großes Thema. Vielfach wird dann diskutiert Wir brauchen Plattformen, die hier in Deutschland produziert werden. Auch da gibt es Unternehmen, die sagen Ja, wir würden gerne gleichziehen mit den anderen ist ein interessanter Ansatz für mich, aber nicht zielführend, wenn nicht grundlegende Bedingungen erfüllt wären, die das Digitale irgendwie in Ketten legen.

Das scheint mir wichtig zu sein, dass wir diese, dass wir das auch zähmen. Unabhängig von den Interessenlagen der Akteure muss auch auf technischer Ebene viel passieren. Ich habe heute am Nachmittag mit dem Werner Meixner telefoniert. Den kennen wahrscheinlich viele nicht aus.

München Ein Informatiker, der hat das Manifest der Privatsphäre geschrieben. Ein unglaublich lesenswerter Text, den ich allen ans Herz legen möchte. Das gibt es bestimmt irgendwo im Netz. Und er sagt Das Internet ist eine Kontroll und Herrschaftsinstrument, Infrastruktur, die aus militärischen Zwecken gewachsen ist.

Und diese macht Dimensionen. Die bildet sich bis heute noch ab, auch auf technischem Wege. Das heißt, die sind keine neutralen Werkzeuge, die einfach beliebig umfunktioniert werden könnten, sondern sie sind aufgeladen mit Herrschaftsstrukturen, die wir auch technisch erst mal außer Kraft setzen müssen.

Worin bestehen diese Herrschaftsstrukturen? Sie bestehen in einem, in einer Tendenz der Zentralisierung des Wissens und des der Zugriffsmöglichkeiten und einer Auslieferung der Menschen in der Fläche, die davon Gebrauch machen. Das heißt, wer zum Internet greift, macht sich eigentlich nackig im Hinblick auf Privatsphäre und in Hinblick auf Meinungsfreiheit und so weiter.

Das Ganze könnte man technisch limitieren, indem man einfach genau diese zentralistische Architektur des Internets ändern könnte in eine eher nutzer orientierte und Nutzer Souveränität unterstützende Kommunikationsform. Ich bin da kein Informatiker und Techniker. Mich hat das völlig überzeugt. Und wenn das bisher nicht geht, wird höchste Zeit, dass wir das erfinden, dass wir also diese Technik verwenden können, ohne

uns auszuliefern. Das wäre für mich eine ganz wichtige Frage der technischen Souveränität der Nutzer. Trotzdem gibt es vielleicht noch einen weiteren Punkt. Der ist dann leider ein bisschen philosophischer. Auch in dem Moment, wo wir jetzt diese digitalen Instrumente verwenden, passiert ja etwas ganz Seltsames.

Es gibt so eine Art Verdopplung der Realität. Das war ja eigentlich der. Der Ausgangspunkt war eigentlich die Quartz Uhr nicht. Ob ich noch daran erinnert, wie sexy die war, die war im Grunde ziemlich hässlich. Aber wir wollten sie alle haben mit ihrer, mit ihrer komischen grauen Anzeige.

Und wir merken so nach und nach wurde alles in ein anderes Format übertragen. Wir hatten dann plötzlich digitale Medien, die CD, die irgendwie besser klang, angeblich, sie klang nur kälter. Also jede gute Idee. Audiophile Hörer weiß Das ist eigentlich eine analoge Vinylplatten.

Viel, viel mehr kann. Wir hatten die Übertragung von Bildern so nach und nach wird die ganze Realität gewissermaßen verdoppelt, damit aber auch speicherbar, manipulierbar und so weiter. Das davon blieb die Realität aber nicht unberührt, sondern sie wurde so was wie ein Minderwertiger, die hässliche kleine Schwester des digitalen Raums.

Das ist ein bisschen das Schicksal der Realität, was dann eben auch dazu führte, dass wir ein Legitimationsdruck auf uns verspüren, wenn wir an diesem Realitätsprinzip festhalten, weil es die digitale Essenz und die digitale Struktur von etwas plötzlich maßgeblich wird für politische Prozesse, für die Akzeptanz von irgendwas, was im digitalen Medium abgespeichert ist.

Das gilt und das Realitätsprinzip hat wenig Einfluss darauf. Auch politische Prozesse, Digitales und so weiter werden transformieren, sodass sich vor allem die Frage stellen möchte Wie Wie möchten wir eigentlich leben? Wie viel Einfluss soll dieses dieses Element auf unser Leben haben?

Schaffen wir das, das domestizieren und in Schranken zu weisen? Schaffen wir es komplett Überwachung zu vermeiden, Daten zu vermeiden, die Speicherfristen zu verkürzen, Standards herauszunehmen, Dinge zu netzen zum Beispiel. Also warum ist ein Wasserwerk? Hat mir heute ein Kollege erzählt.

In den USA ist gehackt worden und da hat man einen. Bestandteil, der eigentlich zur Desinfektion beitragen sollte, so erhöht verbrecherisch, dass das wirklich zur Vergiftung der Bevölkerung geführt hätte. Das heißt, solche Zugriffsmöglichkeiten sind da. Warum sind Energie, Berge, Wasserversorgung, kritische Infrastrukturen?

Da haben wir das schöne Papier auch gehabt. Warum sind die alle vernetzt? Welche Zugriffsmöglichkeiten haben wir damit geschaffen? Was? Warum muss es zentralisiert werden? Was? Wie ist das Verhältnis von real und digital? Diese Fragen, die müssen wir ganz, ganz dringend diskutieren, weil es eben keine neutralen Werkzeuge sind, sondern weil eine ganz neue Entwurf unserer Existenz damit geleistet

wird und wir merken im Moment sehr gerade auch die Schwächen des Ganzen hervorragt, wenn man jetzt mal schon darüber gesprochen, dass das Heimweh nach der Wirklichkeit sich einstellt. Das wird aber nicht auf der Ebene von persönlichen Gefühlen und Mangel Erfahrungen sich einstellen, sondern bedarf es eines starken politischen Willens, der dann auch in der Lage ist, die Auswirkungen

dieser Technik zu limitieren, Auflagen zu schaffen, die einen souveränen Umgang ermöglichen und auch Macht und Interessen Constellation so zu zerschlagen, dass nicht einzelne Akteurs Gruppen gewissermaßen Standards schaffen können, die dann für alle gelten? Das sehen wir momentan in den Schulen.

Alle wissen, dass Microsoft 365 ein großes Problem ist, aber das Ding funktioniert nun mal. Und deshalb wird es verwendet, obwohl es eigentlich keiner wirklich möchte. Das wären so ein paar Baustellen, die ich heute nennen wollte. Ich hoffe, ich konnte ein bisschen ein bisschen beitragen, um den Aschermittwoch nicht ganz so trüb und traurig klingen zu lassen, sondern auch

ein paar kleine Leuchtspur in die Zukunft zu legen.

Stimmt die Frage ich habe ich habe selber noch eine Frage an dich, Matthias, die die Digitalisierung, die das Silicon Valley setzte, da ja seit Jahrzehnten die Maßstäbe. Während hier überall im Rest der Welt beklagt wird, besonders in Deutschland, dass wir den Anschluss ja verpasst hätten, haben wir aufgrund unserer Ausschusssitzung immer wieder Hinweise bekommen von verschiedenen, auch hochkarätig

ausgebildeten Zuschauern, die ihn früher zum Beispiel hochkarätigen Positionen unterwegs waren. Zuletzt Adobe, die ehemalige Chef, Justitiar von Nokia, die darüber berichtet. Vor 30 Jahren hat sich Nokia von einem kleinen, netten Unternehmen entwickelt, zu einem Monster Unternehmen in jeder Beziehung.

Also erstens Marktführer Telefon, Handy Market und zweitens aber auch die des Geschäftsgebahren hat sich in die Monster Haftbarkeit verehrt. Was sie außerdem sagte ist, dass sie damals beteiligt war an den Aus, an den Verhandlungen mit dem NSA, der National Security Agency, also den Geheimdiensten in den USA.

Und das seither, weil sie die, die die Verschlüsselung des Codes offenlegen muss, aber nicht nur sie, sondern auch alle anderen Server und Hersteller, dass seither alle Handy Telefonate mitgeschnitten, also aufgenommen werden. Das soll nicht das einzige Beispiel sein, sondern die Geheimdienste.

Darauf bezieht sich jetzt meine Frage sollen auch beteiligt sein, und zwar in keinem kleinen Maßstab an Amazon, Google und anderen Unternehmen, das Silicon Valley. Gibt es darüber tatsächlich weitergehende Erkenntnisse oder ist das jetzt auch für dich neu?

Ich habe davon gehört, ich kann es aber wissenschaftlich nicht bestätigen. Es erscheint plausibel und nachvollziehbar. Aber da bin ich vorsichtig, wenn ich es nicht verifizieren kann.

Dem werden wir noch mal nachgehen müssen, weil das würde einiges erklären.

Trotzdem ob sie es beteiligt sind in ökonomischer Form oder ob sie einfach nur das ganze Adobe schnorcheln macht für mich dann letztendlich keinen wesentlichen Unterschied. Wir haben so was wie einen massiven Verlust von Privatsphäre. Und dann haben wir zum einen Überwachungs Kapitalismus, dann haben wir auf der anderen Seite die Geheimdienste und das das reicht mir völlig aus

, um das politisch zurückweisen zu können, weil damit Voraussetzung für ein demokratisches Verhalten nicht mehr gegeben sind. Und das Interessante ist das ja zum einen wirklich im Kleinen Familiendramen oder so was mal ein Foto von dem Fremden macht. Denkst du du hast ein Verbrechen begangen und wir werden permanent transparent gemacht?

Und ich denke, wir leben gerade davon, dass wir Bereiche haben, auf die niemand zugreift. Also das hat Peter Handke mal so schön gesagt Ich lebe von dem, was niemand weiß. Das heißt, wir brauchen dieses, diese kleinen, unbeobachteten Flecken einfach als Ruhepol, die wir uns zurückziehen können.

Und damit ist eigentlich durch die Digitalisierung ist dieser Schutzraum und diese Integrität der Privatsphäre massiv beschädigt und wir nehmen das vielleicht nicht täglich wahr. Aber letztendlich sollten wir uns alle nach Snowden gewiss sein, dass das permanent passiert. Wir haben uns daran gewöhnt und weil es relativ konsequent freies Denken wir das, das lassen wir auch mal bleiben, weil

wir hier intim miteinander sind. Sind sie alleine? Ihr hört mir zu. Und dann noch vielleicht noch ein paar Leute, die live zugeschaltet sind. Ich habe das Gefühl, ich hätte eine Kontrolle, die ich letztendlich aber abgegeben habe, indem ich irgendwelche Adobe weggeklickt habe und zudem auch nicht weiß, was darüber technisch noch möglich ist.

Und das ist sehr, sehr viel möglich. Also vielleicht. Ich frag mal den Werner Meixner Das Manifest der Privatsphäre ist ein sehr, sehr wichtiges Dokument. Vielleicht kann man das noch mal verlinken

und vielleicht sollten wir auch noch mal mit mit Herrn Snowden sprechen.

Ja, bitte.

Okay. Ja, Matthias, danke. Das war wieder mal eine sehr eloquente und sehr aufschlussreiche Reise, die die Philosophie unternommen hat. Aber in die Bereiche, die uns im Moment allen wehtun, muss man eigentlich sagen. Und aber auch mit einem Mal, mit einem Hoffnungsschimmer, wo es hingehen könnte.

Du hast ja auch immer wieder die Brücke gebaut, es gesagt, hier keine Brücken abreißen. Wir müssen in der Lage sein, am Ende doch noch wieder zusammenzuleben. Was aber trotzdem bedeutet und das ist für mich besonders wichtig, dass wir auch das, was gesühnt werden muss, sühnen werden juristisch.

Denn wir können nicht noch mal riskieren, dass die breite Bevölkerung wie nach der Finanzkrise zwar einen Haufen Lippenbekenntnisse sehen kann, aber nichts, was auch nur ansatzweise den Worten als Taten hätte folgen können. Das würde die Glaubwürdigkeit von allem zerstören und das würde dann Tür und Tor letzten Endes für das völlige Chaos eröffnen.

Also eine gewisse Verantwortung muss schon meiner Ansicht nach, aber das hast du auch ein paar Mal betont. Muss schon da sein und.

Noch mehr Tatsächlich, es wäre ja auch der Status quo ante, also der der Rückkunft, wenn wir sagen können, wir springen noch mal zurück in Frühjahr 2020, das möchte ich auch nicht. Da haben wir auch gemerkt, dass die discours Lage unglaublich aufgeheizt war, dass wir uns das war ja im Grunde schon zum Brodeln sehen, sehr, sehr verengt und

vieles, was dort an ein Limit Limitierung etwa der Wissenschaftsfreiheit eine Rolle gespielt hat, der Pressefreiheit, all diese Punkte, die müssen mit bedacht werden. Also neben der persönlichen Verantwortung bitte auch noch mal die systemische und strukturelle Perspektive einnehmen. Was müssen wir eigentlich zur Verfügung stellen, damit es ein gedeihliches Zusammenleben in einem freien Gemeinwesen geben kann?

Und da wäre vieles, vieles mit zu bedenken, weil wir müssen ja auch eine Resilienz schaffen, damit so was nicht direkt wieder passieren kann. Und da müssen wir, dürfen wir uns keine Illusionen hingeben.

Also ich finde es toll. Möchte ich auch noch mal danken. Ich finde es sehr schön, auch ein das sind ja viele weitere gute Ideen da zum Tragen gekommen oder hast du vorgebracht? Ich glaube da da muss man unbedingt noch mal wirklich gut nachjustieren.

Und ich finde auch diesen diesen Aspekt einmal. Zum einen habe mich gefreut, dass du von Wiederaufbau sprichst. Das klingt ja schon fast so, als hätten wir die ganze Geschichte schon abgeschüttelt und vielleicht haben wir im Moment auch auch das Gefühl.

Also ich habe jedenfalls das Gefühl, weil es alles so zunehmend irrationaler und erratische wird, was sich da abspielt. Ja, und das ist ja auch wirklich sehr, sehr, sehr viele Menschen überhaupt nicht mehr nachvollziehen können, was da so ist das tatsächlich zu der der Knackpunkt langsam sich nähert, wo die ganze Geschichte sich dann in eine Art Implosion Bewegung

begeben dürfte. Ja, insofern glaube ich, ist das auch gut, jetzt bereits über diese Sachen nachzudenken, die auch die, die wie will man sagen, die Zäune, die wir einschlagen müssen, damit eben genau solche Geschichten überhaupt gar keine Chance haben, sich da noch mal wieder abzuspielen, weil die einfach viel zu gefährlich sind für uns alle.

Ja, ich, ich wollte auch gerne noch zu dem zu dem Aschermittwoch Ausrede etwas vor allem zum Eingang sagen. Das finde ich nämlich sehr interessant, dass es hauptsächlich nämlich auch mit der Bildung und mit der Information derjenigen zusammenhängt, die tatsächlich handeln.

Sie meinen tatsächlich das Richtige zu tun, weil sie genau so von ihren Vorgesetzten indoktriniert worden sind, ohne selbst darüber hinaus weitere freie Informationen eingeholt zu haben. Und daher gilt der gute alte Grundsatz Der Fisch stinkt vom Kopf her.

Und genauso wie ich es vorhin erläutert habe, geht das eben durch die Art der Struktur, die an sich zu verändern ist, nämlich über die Listenplätze, die abgeschafft gehören, über das Büro Berufspolitiker TUM, über eine direkte Demokratie Richter mal Ausschüsse und Einflussnahme auf die Justiz eben beseitigen und entsprechend die Rundfunkräte nicht mehr mit Legislative und Exekutive Mitgliedern vorrangig

zu besetzen, die dann wiederum meinen, die Presse sozusagen als eigenes Organ für sich verwenden zu wollen. Das sind ganz, ganz viele Baustellen, die aber letztendlich dazu geführt haben. Wir Juristen denken ja immer in Interessenlagen, wer will was von wem woraus, um eben zu sehen, wo wollen die eigentlich hin mit ihrem Chef?

So, und das ist bisher eigentlich so von keinem richtig erkennbar. Wohin wollen die eigentlich? Dann gibt man, kriegt man solche komischen Zukunftsprojekte zu sehen in Nevada wie Blockchain City, wo dann eben Privatiers sie sich ihre eigene Stadt mit eigenem gesetzlichen Freiraum durch den Staat Nevada eingeräumt bekommen.

Ist das sozusagen das Muster, was man sich vorstellt, sozusagen öffentliche öffentlich rechtliche Dinge komplett zu privatisieren? Also es sind ganz, ganz merkwürdige Dinge, die jedenfalls vonstattengehen. So richtig klar wird eigentlich nicht Warum macht das eigentlich jemand, der sich damit am besten auskennen müsste?

Da hab ich noch eine Frage stellen. Ich habe das gerade gehört mit dem Direktkandidaten, dass das eine bevorzugte Variante wäre, ich habe das an mehreren Stellen gehört. Was ich nicht verstanden habe, ist Was bedeutet das dann für die Repräsentation kleiner Parteien?

Also wenn es wirklich jemanden gibt, der normalerweise 5 prozent haben würde, der ist ja dann auch repräsentiert. Wenn ich so was wie Parteien die Zweitstimme habe, wie würde das in diesem Modell gelöst? Dass ich die Repräsentation von Minderheiten Positionen habe,

würde keine Rolle mehr spielen, denn wenn ich nur Direktkandidaten habe, dann könnte auch eine kleine Partei, wenn sie einen guten Kandidaten hat, den so herausbringen, dass der direkt gewählt wird. Da braucht man die Partei nicht mehr, wenn man nur Direktkandidaten hat.

Man kann eine Partei nutzen, aber man braucht sie nicht mehr. Das ist die Gefahr. Dabei ist immer, dass anstelle der Partei eine andere Gruppe kommt, die diesen Direktkandidaten fördert. Und das kann natürlich auch die Wirtschaft sein. Mit viel Geld kann jetzt ein Kandidat medial so dargestellt werden, dass alle ihn gerne haben wollen.

Das ist eine große Gefahr

und ich denke,

da muss man einen Weg finden, wie man, wie man diese beiden Einflussnahmen einerseits die Einflussnahme des Geldes und die Einflussnahme einer nicht sich recht nicht der Öffentlichkeit gegenüber sich rechtfertigenden politischen macht, wie man das ausgleicht, wie man diese Einflüsse fernhält.

Ich glaube, das kann man auch damit schaffen, dass man versucht, die den Zuschnitt der Wahlkreise so zu machen, dass sie das die der Dialog zwischen dem Kandidaten und den Wind und der Wählerschaft, das dann überwiegend direkt stattfindet. Das heißt, wer kandidieren will, der muss einen Apparat lokal in seiner Region nutzen können, der unabhängig ist von den Medien

, wo er direkt jederzeit zum Dialog, dann praktisch auch befähigt ist und und wo die Kanäle dann auch da sind, dass diese Strukturen haben wir überhaupt nicht. Aber ich glaube, so was ist, wenn wir die Demokratie wiederbeleben wollen. Dann ist einerseits die Möglichkeit, dass man, dass man Ideen einbringt, dass die Bevölkerung antwortet, dass sich daraus entwickelt, was für

die Region wichtig ist oder was die Leute stört, dass das irgendwie zum Tragen kommt. Das belebt natürlich beide Seiten, das belebt die Kandidaten und qualifiziert sie auch. Und das belebt natürlich auch dann die die Wählerschaft und die Anteilnahme an der Demokratie.

Und da wird mir wichtig, wenn das realisiert wird. Das finde ich sehr plausibel. Dann haben wir wieder das Modell der Agora oder des Forums als als eine direkte Rechenschaft Situation und auch der Kommunikation. Dass wir da nicht darauf reinfallen, das in digitale Medien und Abstimmungsverfahren zu übersetzen, das ist für mich ein großes Problem gewesen.

Bei den Piraten zum Beispiel, die so Abstimmungs Tool hatten, die rein quantitative sortieren, Algorithmen dann nach vorne gebracht haben und nicht mehr die persönliche Verantwortung.

Wir werden um repräsentative Mechanismen nicht hinwegkommen, weil wir eine globalisierte Welt haben. Das heißt, wir schaffen es nicht, dass die Regionen, die ihre lokalen Bedürfnisse haben, direkt dann auch zu globalen Stellung fragen, Stellung nehmen. Aber diese, diese Subsidiarität in der politischen Macht, die zu gestalten, das ist überhaupt der, haben wir noch kein Modell.

Da haben wir, da sind wir nicht. Wir haben da viele Dinge nebeneinander, die aber sich nicht aufeinander beziehen. Wenn ich an das Europäische Parlament denke, wenn ich an den Europarat denke, wenn ich an die nationalen Parlamente denke, da ist oder an die parlamentarischen Kontrolle Versammlungen von großen internationalen Gremien, dann ist das alles ziemlich ein nicht aufeinander bezogen

. Und da muss, denke ich das. Ich würde das so gerne diskutieren und ich würde da gerne mit Leuten gemeinsam diskutieren. So schlau bin ich nicht, dass ich mir das alles allein aus der Ich könnte mir nur Kriterien vorstellen, nachdem das funktionieren muss.

Was muss das politische System gewährleisten, damit wir alle damit zufrieden sein können und damit es auch globalen Bedürfnissen gerecht wird, genauso wie regionalen Bedürfnissen? Wie muss ein politisches System aussehen? Das wären so die Fragen, die ich unheimlich spannend finde.

Wir wissen, wir

müssen jetzt

die Sache für mich wäre ganz, ganz wichtig, die Intransparenz, die derzeit bei Gesetzgebungsverfahren herrscht, zu beenden. Es muss eine Transparenz insgesamt hergestellt werden, wer tatsächlich etwas möchte. Gesetzgeberischer Deshalb war mein Vorschlag, dass jeder, der ein Änderungswunsch an dem Gesetzgebungsverfahren hat, in öffentlicher Diskussion einsteigen kann, eine Woche Auslebung Frist ist und alles niederschreiben kann.

Und sofern dann eben das Parlament Punkte aufnehmen wollen, müssen Sie in öffentlicher Sitzung begründen, warum Sie das ändern wollen. Dann weiß ich, wer hat Einfluss genommen mit welchem Inhalt und warum

würde das noch viel weitergehend machen? Ich würde den professionellen Lobbyismus verbieten. Ich finde es nicht. Ich finde es nicht in Ordnung, dass man sich Lobbyisten kaufen kann. Wer kein Geld hat, kann das nicht Menschen, sondern ihre Interessen wahrnehmen.

Die sollen sich auch zusammentun, um die Wahrnehmung, dass man jemand bezahlt, der jetzt mit Soziologen, Psychologen und weiß nicht was alles Einkommen mit mathematischen Modellen und Einfluss zu nehmen. Nur weil ich das gut bezahlen kann. Weil ich Geld.

Das verstößt. Das verändert die Machtverhältnisse so. Da wird Geld zu Macht und genau das müssen wir verhindern. Wir müssen verhindern, dass Geld zu Macht wird, dass man Geld umtauschen kann in Macht. Und das passiert Laufen, laufen. Das ist genau die Korruption der Unmöglichkeit des Umtauschkurs von Geld in Macht.

Das ist Korruption.

Das ist genau das, was jetzt gerade passiert. Siehst du wieder heute Abend? Ich hatte es vorhin schon angesprochen an dem Auftritt von Bill Gates bei Maischberger. Aber wir haben es noch viel klarer gesehen zu Beginn der Pandemie, als er sozusagen das Ganze eingeleitet hat, als er da seine 10 Minuten von 15 Minuten in der Tagesschau bekommen hat

. Aber gut, wir müssen jetzt. Wir haben noch ein Thomas +6, der wartet schon seit einer Stunde in der Leitung. Den müssen wir auch noch ansprechen zur Situation in Indien. Also Matthias, noch mal ganz herzlichen Dank. Wir sprechen uns sowieso noch wieder.

Wir sehen uns auch. Jetzt wollen wir Herrn Paulus hören. Sind Sie da? Oder ist Ihnen

wichtig über alles? Und ich bin ganz begeistert und vor allen Dingen auch von dem letzten Vortrag von Herrn Dr. Burkhard. Er spricht mir aus der Seele und das ist eigentlich auch meine Motivation gewesen, in dem Bereich Bildung zu gehen, obwohl ich auch Jurist bin.

Und ich habe vor, vor 13 Jahren die erste europäische Viganò oder die erste deutsche Schule in Indien aufgebaut. Die ist jetzt vegane Schule geworden. Wir sind Trade School geworden, wir sind Peter wÃrdet School waren wir für ein First UNESCO Projekt School Special School.

Wir haben nicht so alle Preise abgeräumt, auch ohne Hilfe der Regierung. Und da möchte ich jetzt auch zu sprechen kommen, weil das, was Sie gesagt haben, der Fisting von oben anzustehen. Ich habe schon seit Jahren schon gesehen, dass es in den letzten Jahren, also in den letzten zehn Jahren und 15 Jahren, mit so einem Abreden innerhalb der

der an der Regierung ist, dass da was stattfindet, was was nicht mehr in die richtige Richtung läuft. Und das fing bei uns bei der Bildung an ich hatte damals, sie sind wahrscheinlich selber, sie haben auch viel im Ausland gelebt, die gerne hatten.

Generalkonsul erheben sich immer aus der Masse und glauben, sie sind die Könige des Landes und postulieren natürlich dann auch immer in ihrer selbstgefälligen Art, was sie machen können und was sie nicht machen können. Und da hatte mir damals, als ich als da ein grober Verstoß vorlag in Chennai 2010 habe ich den Generalkonsul gesagt Wenn Sie, Herr Panofsky

, wenn Sie Ihre Dienstaufsichtsbeschwerde gegen meine eigene nicht zurückziehen, dann werde ich alle Ihre politischen Kontakte abschneiden. Und für eine Schule ist das natürlich, die gerade im Aufbau begriffen ist. Obwohl wir schnellst und wachsende Schule im Rahmen der Fahrschule waren, war das natürlich schon so ein kleiner Denkanstoß.

Man sagt soll man jetzt Mainstream sein? Klein beigeben. Aber dafür bin ich dann auch zu sehr Jurist, dass ich sage wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Und so, dass ich dann gesagt habe Wissen Sie, was machen Sie hier?

Und ich mache meins. Wir schauen mal, wie es weitergeht. Wir haben uns dann wie gesagt, umorientiert und das war auch wie gesagt einer der schönen Aspekte, wie man einen Stein, der vor einem die umlegt und umsetzte in eine Brücke.

Und das haben wir gemacht. Wir haben uns aus dem Bewusstsein der deutschen Schule und dem deutschen Abitur heraus entwickelt und sind eine German Standards. Und da möchte ich anschließend zum Beispiel auch an Montessori, Steiner und andere Philosophen, die natürlich maßgeblich auch die Bildungslandschaft geprägt haben in Deutschland.

Aber wir haben noch einmal einen draufgesetzt, indem wir so Alleinstellungsmerkmale von Bildung bilingualen Projekt, Unterricht angeboten haben, so dass wir damit die Aufmerksamkeit weltweit auf uns gezogen haben, sodass wir das ganze Fanshop fähig gemacht haben. Und auch da hat es wieder die, die das Auswärtige Amt geschafft, meine Wachstums Pläne in Oman respektive anderen Ländern einzuschränken, weil ich

da, weil ich ja eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Generalkonsul gestellt habe, der ja wohl

aus welchem Grund

auch es um ich war Opfer eines Betruges ein dummer dummer Fehler gewesen. Wenn man ins Ausland geht, dann ist man natürlich abhängig von Opfern, von Hilfen, von Unterstützung von anderen. Und da hat hat uns jemand um 160000 Euro betrogen.

Adobe Kinder Fehler muss ich selber sagen. Aber ich habe auch gesagt, ich habe dann teilweise den Generalklausel das Auswärtige Amt davon an das Konsulat habe von den Anfängen in Kenntnis gesetzt, dass wir eine polizeiliche Ermittlungen einleiten und dass sie demnächst natürlich mit den zwei Delinquenten aus Deutschland wahrscheinlich demnächst konsultiert werden.

Und dann haben die die Information weitergeleitet an den Delinquenten, was natürlich. Die Ermittlungen, die Ermittlungen behindert haben. Was natürlich nicht richtig ist, wissen wir selber. Eine Straftat, die außerhalb des Landes gegen einen Deutschen betrieben wird, ist genauso strafrechtlich relevant wie im Inland.

Aber dafür das, dass er das, dass er die Kenntnis, die er durch sie erlangt hat, an den Täter weitergegeben hat. Das war der Grund für ihre Dienstaufsichtsbeschwerde. Verstanden? Okay.

Ja, dann haben wir über diverse diverse dieser Bereich besagt. Der Generalkonsul hat mir das dann wirklich ins Gesicht gesagt. Wenn Sie das nicht machen, dann schneide ich in den gesamten Körper ab. Das heißt für uns sind. Ich meine, Sie wissen es wahrscheinlich.

Man muss natürlich oder man muss natürlich mit dem diplomatischen Corps zusammenarbeiten. Und auf einmal sind unsere gesamten Kooperationspartner, also der General, der französische Generalkonsul, der der koreanische Generalkonsul, alles, wo unsere Kinder aus den aus den Unternehmen zu uns gekommen sind.

Das ist sensationell. Und Dinge, die den denn dann auch so einen Generalkonsul in 2012 gesetzt, der dann auch weise sein Kind in die amerikanische Schule gesetzt und ihn, in denen man das so schön und dann UNIFIL in der amerikanischen Schule gefeiert.

Das müssen Sie sich mal vorstellen. Also da sind dann auch schnell Sachen. Und dann habe ich das natürlich weiter eskaliert. Ich bin bis zum Bundesrat gegangen und habe einen parlamentarischen Ausschuss nach rechts gesucht, obwohl natürlich Recht nie zu finden ist.

Vor allen Dingen der Regierung. Und deswegen habe ich damit auch abgedankt. Aber der letzte Punkt war dann noch, als ich dann das aktive Geschehen des Generalkonsulats in 2012, der aktiv gegen uns interveniert hat und gegen die koreanische Bevölkerung und gesagt hat Nein, machen Sie das mal nicht mit der Deutschen, gehen Sie wieder zur Schule.

Das ist da. Aber ist dann der Stein zum zum Ueberschrift gekommen und gesagt es geht nicht um mich zu Korruptions Abteilung des Auswärtigen Amtes gegangen. Und da sagte mir der Leiter der Kommunikationsabteilung, dessen letzter Tag am 28. November 2016 17 war Der sagte mir Palästina ist eine Sache von mir zu meinem Anwalt auch ein Gerichtsurteil Panofsky.

Sie haben damals einen Generalkonsul beeinträchtig in seinem werden beruflichen Werdegang. Und das war nicht Substantialität, und ich glaube nicht, dass wir sie in irgendeiner Weise unterstützt. Ich möchte gar keine Unterstützung von Ihnen haben, aber ich möchte nicht, dass Sie mich aktiv benachteiligen und sozusagen den Wettbewerb.

Und das ist der Punkt, wo dann auch der Herr Dr. Burger gerade genau diese Aspekte noch einmal Werte, Normen und Ethik hervorgerufen hat. Und das ist natürlich das, was wir hier in unserer Schule kultiviert haben und Instrumente kultiviert haben und wo wir dann sagen Wir bauen halt gegen die Verständen Intelligenz mithilfe von Kreativität und das machen wir

mit diesen, mit diesen pädagogischen Tools. Und das ist ja von internationalen Seiten weltweit ja anerkannt worden und Begeisterung hingenommen. Aber ich denke, dass wo wir in dieser, in dieser Blase, in der wir uns jetzt da mit der Coruña Geschichte auch befinden, wo wir natürlich auch eine Aufklärung machen inerhalb mit unseren Kindern, mit unseren Eltern hier und in

Indien. Das ist natürlich ein bisschen anders. Da ist die Aufklärung und die Aufklärungsarbeit deutlich anders als in Deutschland als in Deutschland. In Deutschland, würde ich sagen, haben wir viel mehr aufgewachte Menschen. Obwohl natürlich die die Bereitschaft der indischen Bevölkerung an radikale Maßnahmen geht, dass sie dann irgendwann aufbegehren, wie zum Beispiel jetzt gerade in dem Pharma Streit, der

seit dem 27. November 2020 läuft, in der deutschen, in den deutschen und in deutschen Medien hat nichts gezeigt wird, dann laufen 50 bis 100000 Seiten seit dem 28. April entlaufener. Hunderte, Tausende von Leuten auf den Straßen rum blockieren die allenfalls Straßen von D.

Und wenn man sich überlegt, dass da kann er natürlich noch da sein sollte, dann müssen ja alle sterben. Aber das interessiert keinen und deswegen gibt es auch keinen Colau. Und das ist natürlich das, was nicht nach außen getragen wird.

Und da versucht natürlich jetzt die Regierung dann auch mit den mit den Hilfsmaßnahmen der wie heißt denn immer die, die schwarz Maskierten, um Terror zu machen und genau Antifa als Terroristen zu identifizieren. Und das sind ja eigentlich friedliche Bauern, die in den letzten zwei Jahren sind 20000 Bauern gestorben an Suizid, weil sie mit der Situation nicht klar

gekommen sind. Das sind natürlich Sachen, die ja die kommen nicht in die deutsche Presse an und das ist ja das, was eigentlich so und was der Herr Doktor auch gesagt hat, die Pressefreiheit und die Ethik der oder die journalistische Etikette, die fehlt halt.

Und das ist aber auch seit Jahren der Fall. Wir sind ja auch dann damals und das haben wir.

Was ist los mit diesen Bauern Protesten, die sie eben angesprochen haben? Was steckt dahinter? Steckt dahinter, dass man denen quasi Monsanto Saatgut verkauft und sie nur noch damit weitermachen können und das nicht neu züchten können, sondern immer neu kaufen müssen?

Es geht um eine, um eine Harmonisierung der das Aussehen und Qualität und die Qualitätsmerkmale. Es gibt drei Billets entschieden worden. Das war am 27. Juli. Im Juli 2020 sind die verabschiedet worden und bei den Bauern ist es angekommen.

Und das würde langfristig sowieso bedeuten Die Bauern haben nach einer Reformation des Landes gesucht und zur Verbesserung der Lebensqualität. Wie gesagt, 20000 Leute haben sie in den letzten zwei Jahren, so wie die Zahl so initial verabschiedet und haben eigentlich damit gehofft, dass es eine Verbesserung gibt.

Und dann sind diese drei Wilds gekommen, die es die den, die den Markt so schön deregulieren und die ihnen öffnen für Global Player. Monsanto ist genau das Beispiel, wo ich schon sage Glyphosat lässt grüßen. Das läuft hier halt auch in großem Maßstab.

Und die Bauern haben es erkannt und wissen auch genau. Und sie haben auch gesagt Wir gehen hier nicht weg, bevor dieses Gesetz gekippt wird. Wir werden sowieso dann später sterben, dann sterben wir lieber hier für die gute Sache.

Und das ist natürlich, das geht nicht nach Deutschland. Also Deutschland nimmt es nicht auf. Und solche Sachen sind natürlich sensationell. Wir haben also die gesamten Straßen in die Hauptverkehrsstraßen nach Delhi gesperrt. Da ist auch das Internet abgeschafft worden und so weiter.

Es sind dramatische Zustände. Ich kann mir auch gerne mal ein Video oder weiterleiten über solche Sachen, die ich auf Facebook gefunden habe, auf YouTube gefunden habe. Und da muss man natürlich und ich meine, deswegen hatte ich eigentlich auch ursprünglich, als ich die Fische angeschrieben hatte, Adobe.

Da hatte ich ja eigentlich angedacht, dass das so gut in ihre Hunde passen würde, wenn die Frau Vandana Shiva mal mit ihnen spricht, weil die hat damals erfolgreicher Microsoft Bill Gates den den Philanthropen übrigens noch mal ganz kurz zwischendurch.

Der hat ja in seiner in seiner Sendung heute wieder gesagt, dass er nichts verdient hat und er spendet ja immer nur Geld mit seiner Gates-Stiftung. Aber vor genau vier Jahren hat er in einer Tanzveranstaltung gesagt, dass das beste Investment natürlich ist, in die in die Nation zu investieren.

Er 2008 Prozente Rendite bekommen und deswegen ist es nicht das Optimale. Und jetzt sagt er wieder was anderes

da noch nicht gesagt, das hat er gesagt, ist aufgenommen worden, wird wahrscheinlich heute abgespielt werden. Um 22:15 Uhr deutscher Zeit hatten wir vorhin schon angesprochen, dass er auf der einen Seite sagt Oh mein Gott, ich verleihe mein ganzes Geld mit dieser philanthropischen IM Faraj.

Und auf der anderen Seite, wenn er wahrscheinlich glaubt,

der verdoppelt, ja, der verfünffacht seine Gewinne. Das ist ja und ich meine, das ist unsere deutsche Regierung, kauft es, da machen wir gar keinen Hehl mehr daraus. Das weiß ein jeder. Spatzenhirn dachte mir, es ist die ganze aufgestossen, als ich in Frankfurt war und nicht mehr mein Fitnessstudio konnte.

Ich habe gesagt, so geht es gar nicht. Das war im April und er gesagt Das kann doch nicht wahr sein. Und dann habe ich irgendwie immer gebohrt, gebohrt und geguckt. Und dann habe ich die ganzen Zusammenhänge verstanden und hab gesagt Nee, Maske, das läuft nicht und der Rest Volumen.

Und dann habe ich natürlich auch Nierensteine gefunden zu heilen. Ich war wirklich, also ich will nicht sagen depressiv. Aber es war so kurz gesagt, ich halte es nicht mehr aus. Und ich bin ja dann auch vor zwei Monaten wieder zurückgekommen nach Indien, weil die natürlich durch die Corona bedingte Situation eine kleine Schieflage ist, sodass ich mal wieder

operativ tätig werde. Aber es ist ja auch schön, bringt ja auch wieder neuen Schwung. Aber am Ende des Tages, muss ich sagen, kann es so nicht weitergehen. Und wir müssen eine dramatische, schnelle Änderung, auch wenn der Herr Doktor Hamburg-Altona gesagt, wir sollen vergeben.

Aber es ist natürlich schwierig, bei derartigen Kapitalverbrechen dahin wegzugehen und normal Watschen zu geben. Wenn ich jetzt nur an Herrn Söder denke oder an diesen Lauterbach oder an den Spahn, an dieses Kasperletheater, dann denke ich mir so Das kann doch nicht so weitergehen.

Da müssen doch die Leute. Ich meine so, das kann doch nicht weitergehen. Ich meine weitergehen.

Das wird nicht weitergehen. Sie haben den entscheidenden Fehler mit der Impfung gemacht. Das können Sie nicht mehr verschleiern. Sie können es versuchen zu verschleiern. Aber es sind doch schon viel mehr Leute betroffen, als man es je für möglich gehalten hat.

Wir sehen das an den Reaktionen, die zu uns kommen. Das ist auch in den Mainstream-Medien angekommen. Da wird zwar immer wieder versucht zu beschwichtigen, indem Leute, die nun über gar keine Kompetenzen verfügen, sagen, die Impfung war es nicht.

Also an oder mit Impfung, an oder mit Corona. Aber egal, das wird auch so nicht weitergehen. Wie ist denn. Wie ist denn die Coruña Situation tatsächlich in Indien?

Ich war's. Ich weiß zum Beispiel, dass in den Krankenhäusern, wenn jemand eingeliefert wird mit Coruña, dann gibt es Geld, also die sind ja alle käuflich. Es gibt Geld so, und wenn es dann ans Bartens geht, und dann gibt es noch, also noch mal richtig Geld dazu.

Und das wird natürlich alles in die Listen eingetragen. Das war zum Stand, als ich noch nicht da war. Jetzt hat sich das aber so total revidiert und das ist das schön und spannend. Und deswegen habe ich mich auch entschieden, wieder nach Indien zurückzugehen, in China, Singapur, wo ich hingehöre.

Und das die Durchdringung ist aufgrund der Bevölkerungsdichte sehr schwer zu zu zu zu realisieren. Am Anfang ist es ein unwahrscheinlich starkes Land, eine starke Kraft, die da ist und die, die die Majorität der Leute natürlich sich ducken lässt und sagt Ich möchte nicht da die in die in die Maschinerie der Polizei kommen, die natürlich auch Nanos ist

. Und deshalb hat sich das nach drei bis vier, fünf Monaten war ein kompletter Lockdown für fünf, sechs Monate roundabout. Es sind ja Leute auf der Straße gestorben. Es war eine Katastrophe, aber sie haben es durchgezogen und jetzt ist es eigentlich relativ entspannt.

Also ich fahre ohne Maske oder muss trage keine Maske. Ich meine, habe ich auch in Deutschland nicht gemacht. Und ja, ich leiste auch einen Beitrag, auch wenn es einen kleinen Mayhem in meiner Community sozusagen und unsere Lehrer sind, haben eine andere Johannesburger dadurch.

Und das ist natürlich. Ja, es tut sich was, aber es ist die meisten Leute wussten überhaupt nichts davon. Also auch aus unserem Lehrer Bereich oder aus unserem Verwaltungsbereich. Wir haben natürlich eine Menge Mitarbeiter hier. Und als ich hier hingekommen bin, hatte ich ja schon im Vorfeld immer.

Ich habe immer meinen Mitarbeitern schon vorher angesprochen, habe den auch die Ausschüsse geschickt von ihnen, auch wenn sie nur leider Gottes sehr selten in Englisch waren. Aber viele die den kritischen waren ja außen besonders aussagekräftig und man schaut natürlich trotzdem nach Deutschland.

Deutschland ist schon einen Punkt, wo auch natürlich ganz wichtig die Maßgabe für einen Leiter läuft und da muss man sich auch eins. Indien ist schon einen Schritt weiter. Also 5G ist ja hier schon am laufen und an jede zwei Meter ist eine TV-Kamera.

Also ich würde mal sagen, das ist genauso schlimm wie China.

Gibt es echte Zahlen zu dazu, was da Kona mäßig los ist? Wir hatten in der letzten am vergangenen Freitag in der letzten Sitzung hatten wir einen schwedischen Wissenschaftler und und Kinderarzt Björn Hammarskjöld. Der hat uns gesagt, dass er in Indien eines der Länder ist, wo wir eigentlich kaum Probleme erkennen können, was aber maßgeblich auch damit zusammenhängt, dass

Indien eben über eine Menge Sonne verfügt und dass da die Vitamin D Produktion quasi auf Hochtouren läuft, während in Ländern wie Schweden zumindest zu bestimmten Jahreszeiten 90 prozent der Bevölkerung an einem Vitamin D Mangel leiden. Das ist in Indien aber anders.

In Indien müsste man doch eigentlich erwarten, weil die Wohnverhältnisse teilweise ja extrem beengt sind, wenn man überhaupt eine Wohnung hat. Dass da sich die Toten stapeln müssten, ist das

ist nicht mehr alles back to normal. Es ist überhaupt kein Problem mehr. Ich kann selber, also ich meine die Sanktion, also die Maßnahme, sonst wäre ich auch nicht hier. Maßnahmen sind extrem entspannt. Leute können Masken tragen, müssen sie aber nicht.

Es wird es nicht. Ich fahre auch. Normalerweise werden die Masken Pflicht, auch auf dem Motorrad. Ich fahre Motorrad ohne Helm, aber auch nicht mit Masken, logischerweise. Und ich fange an der Polizei vorbei und die sagt auch nichts. Bei denen ist es egal, die haben es jetzt auch verstanden.

Und das Interessante ist ja, dass die Bildungsfernen im Grunde genommen eigentlich die Schlauen sind, weil die nicht durch die Mainstream-Medien so insoweit indoktriniert werden. Wie schon gesagt hat, dass diese Indoktrination, die natürlich auch läuft, auch hier am Telefon, wenn Sie das Telefon anmachen, dann haben Sie erst mal 30 Sekunden Coruña Beichte.

Da wird dann erzählt Bitte lassen Sie hier und so weiter. Das ist schon ein Hammer. Bis ich das gelernt habe, dass man es mit 1 wegdrücken kann. Und ich verstehe sowieso nicht, verstehe schon, aber das habe ich mir auch schon mal auf den Leib geschrieben.

Aber es läuft halt schon. Ich bin gestern am Strand entlang gefahren und da war dann auch koronare ohne aber die meisten Leute Ignorierens und

als sie, als sie meinten, dass in dem Lockdown, dass da die Leute irgendwie auf der Straße gestorben sind. Das ist aber nicht wie ein Coruña, sondern wegen Armut, wegen Armut Amt.

Die hatten natürlich die Konten, also die Arbeiter in den Fabriken konnten nicht mehr arbeiten und die arbeiten ja hauptsächlich in den Städten kommen aus der urbanen Umland, das aber fünf bis 800 Kilometer entfernt ist. Und da der Transport nicht funktioniert hat von A nach B, sind natürlich sehr viele Menschen gestorben.

Das ging ja auch durch die Presse und das war sehr dramatisch. Das ist das Was.

Das ist das Was. Bei uns dann, als die Kinder sterben, wie die Fliegen an Corona angekommen ist, aber

genau ist ja alles betroffen. Man, wenn man sich die Mainstream-Medien anguckt, da kann man sich ja alles Lüge, genau wie unsere Regierung einfach nur eine Lüge ist und wir müssen wirklich an den Säulen der Eckpfeiler wackeln und mehr war.

Aber ich verstehe immer noch nicht, das sagen die Leute. Ich war auch auf den Demonstrationen. Ich habe sie übrigens auch gesehen auf der Demonstration in Berlin mit dem mit dem Robert Kennedy und das war es war sensationell. Ich meine, was die Mainstream-Medien daraus gemacht haben, das waren 15000 Leute da.

Genau. Aber na ja, es ist schon. Es ist dramatisch. Aber ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg. Und ich glaube, mit Leuten wie ihnen schafft man mehr Vertrauen und mehr Kraft und holt die Leute aus ihrer aus ihrer Samarra.

Die erwachten Leute holt man aus ihrer Dunstglocke wieder raus und gibt ihnen Hoffnung. Und das ist ganz wichtig. Ich habe mir selber die Hoffnung gegeben, indem ich das Land verlassen habe, aber ich mache trotzdem weiter. Ja, deswegen kann ich nur sagen, sie machen einen tollen Job und Hut ab.

Und ich, wie gesagt, ich würde es auch weiter machen. Aber ich habe ja leider oder Gott sei Dank auch eine Aufgabe, die mich hierher gerufen hat. Aber ich werde

es für das Lob.

Ich werde. Ich habe Kontakte zu Frau Dr. Vandana Shiva, die werde ich Ihnen besorgen, dass die bei Ihnen eine Chance bekommen zu

sagen, Bill Gates aus dem Land geworfen.

Also, die Frau kann so sympathisch sein. Okay, ich

habe

eine letzte Frage noch mal Wie würden Sie denn sagen, dass diese diese Coruña Miesere sich jetzt auf Indien ausgewirkt hat? Also kann man das absehen, das, was du da an? Also wie stark die Wirtschaft gelitten hat oder wie viele Existenzen da zerstört worden sind.

Gibt es da schon Erkenntnisse? Jetzt, wo das sich wieder so ein bisschen

kann ich dir sagen. Bei mir kann ich ihnen genau sagen ich mich hat das ganze bis jetzt 800000 Euro gekostet. Roundabout weil wir natürlich überhaupt keine derzeit in unserer Schule haben, was unser Backbone ist. Und ich kann es für mich sagen, dass wir da extrem havariert sind.

Aber jetzt bin ich ja da und es klappt auch wieder. Aber es hat sich natürlich jetzt auch was getan. Die Leute sind entspannter und ja, ich meine deutsche Schule China ist ein Name ist ein Begriff. Schauen Sie sich mal die Webseite an ist wirklich eine nette Sache.

Wir sind ja nicht umsonst beste Schule Indiens geworden. 2018/2019 von 8,6 Millionen Schulen, darunter auch zwei deutschen Schulen von Monatzeder war ja sehr gut, haben sie leider nicht geschafft mit ihrem Auswärtigen Amt auch okay. Von daher bin ich da relativ entspannt.

Aber ich habe mir heute mal die Aktenlage noch mal angeschaut mit unseren Anwälten und bin da ein bisschen nochmal eingestiegen, weil ich gedacht habe, ich würde da noch mal was mehr zu sagen. Aber es ist ja schon acht Jahre her.

Es hat uns damals wehgetan, aber auf der anderen Seite hat es mich auch stärker gemacht und noch stärker eine Mark gemacht. Wir expandieren jetzt auf Madeira wahrscheinlich auch demnächst und haben eine weitere Schule wahrscheinlich auch in Frankfurt geplant.

Also unser System ist genau das, was der Doktor Burkhardt besprochen hat. Nicht so konform, sondern anders. Die Initiierung von Kreativität ist halt unser Hauptaugenmerk und die die Merkmale spezifischen Eigenschaften von Kindern herauszuarbeiten, das ist eigentlich unsere größte Qualität, würde ich mal sagen.

Abgesehen davon, dass wir vegan sind und Tiere in unserem in unserem Sinn, sondern unsere Tiere in unseren Klassenräumen haben. Wir haben sogar ein Ach, wir haben, wir haben eine Menge Tiere bei uns und es war eigentlich eine ganz tolle Atmosphäre.

Wir müssen mal vorbeikommen und Zeit haben,

die Nummer durch haben. Hier Herr Pawlowsche Ganz herzlichen Dank. Wir müssen jetzt noch eine Pause machen, damit wir noch was essen können, bevor es dann mit dem von Ihnen angesprochenen Robert F. Kennedy Junior weitergeht.

Ich grüße mal recht herzlich. Wir dranbleiben in diesem Sinne Abend noch und nach Göttingen, meiner Lieblingsstadt. Einer meiner Lieblings Studier übrigens, da komme ich. Bis dann. Tschüss.

Tschüss.

Ja, dann sind wir jetzt erst mal am Ende der Sitzung Nr. 40 heute vom vom Cone Ausschuss und genau wir wünschen und bedanken uns fürs Zuschauen für die, die jetzt nicht weiter zuschauen können, für die für die nächste Sitzung, den K.

Also um 19 Uhr ca beginnt

er in etwa 40 Minuten.

Genau. Und ja, genau. Vielen Dank fürs Zuschauen. Wir sind unterstützt worden. Technisch wieder hier von Oven Media. Und genau die freuen sich über eine Spende für die Unterstützung. Die natürlich auch für unsere weiteren Projekte. Und dann würde ich sagen, wir sehen uns entweder in der nächsten Stunde wieder oder eben nächste Woche.

Bis gleich. Bis dann. Tschüss.

Transkript der Sitzung 40: The Great Recall

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