Transkript der Sitzung 141: Es ist nicht vorbei

Verweis

Hier finden Sie Transkripte der Sitzung 141: Es ist nicht vorbei.

Allgemeines

Wenn diese Seite ein Ergebnis Ihrer Begriffssuche ist wissen Sie, dass der gesuchte Begriff mit hoher Wahrscheinlichkeit in der zugehörigen Sitzung verwendet wurde, deren Sitzungsübersicht oben unter „Verweis“ verlinkt ist.

Wenn Sie nun eine genauere Angabe benötigen, wann genau der Begriff in der zugehörigen Sitzung verwendet wurde, nutzen Sie bitte die Browser-Funktion Auf dieser Seite suchen, die Sie folgendermaßen aufrufen können:

• Windows-Rechner: Drücken Sie gleichzeitig die Tasten [Strg] und [F] und geben Sie den Begriff ein, den Sie in den Transkripten suchen möchten.
• Mac-Rechner: Drücken Sie gleichzeitig die Tasten [CMD] und [F] und geben Sie den Begriff ein, den Sie in den Transkripten suchen möchten.
• Mobilgeräte: Wie Sie die Suchfunktion auf einem Mobilgerät aufrufen, ist stark abhängig von dem Browser, den Sie verwenden. Bitte informieren Sie sich im Internet, wie Sie die „Auf dieser Seite suchen“ Funktion mit Ihrem Smartphone-Browser aufrufen können.

So finden Sie den Begriff in seinem Kontext und können über einen nahegelegenen Zeitstempel ermitteln, wann der Begriff ungefähr in der Sitzungsaufzeichnung zu finden ist.

Transkript

Im Optimalfall finden Sie nachfolgend ein „Überarbeitetes Transkript“. Das bedeutet, dass das Transkript durch einen Menschen geprüft, korrigiert und vervollständigt wurde. Dies ist ein äußerst zeitintensiver Prozess und wir können leider zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu vielen Sitzungen sorgsam überarbeitete Transkripte zur Verfügung stellen. Selbst, wenn Sie ein überarbeitetes Transkript vorfinden, übernehmen wir keine Gewähr für dessen Korrektheit. Bitte prüfen Sie die jeweilige Aussage in einem weiteren Schritt in der Videoaufzeichnung der Sitzung, die über die Sitzungsseite verlinkt wurde. Sie finden die Sitzungsseite oben unter „Verweis“ verlinkt und dort wiederum die Links zu den Video-Aufzeichnungen der Sitzungen.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit finden Sie nachfolgend zumindest ein „Automatisches Transkript“. Automatische Transkripte wurden von einer speziellen Software, die Audiospuren auswerten und zu Text umwandeln kann, automatisch generiert. Solche Transkripte sind relativ leicht zu erstellen, bedürfen aber meist noch intensiver Überarbeitung, weil sie viele Fehler enthalten.

Solche Programme wandeln das gesprochene Wort meist auch nicht korrekt in Text um, wenn während der Sitzung zwischen zwei Sprachen gewechselt wird (was in beinahe jeder Sitzung vom Corona-Ausschuss mehrmals geschieht) und können das gesprochene Wort nicht immer den richtigen Personen zuordnen. Auch im unvollkommenen Rohzustand dienen automatische Transkripte aber bereits als Quelltext einer Archiv-Suche zur Ermittlung von Ausschuss-Inhalten über bestimmte Stichworte, wie wir sie mit diesem Ausschuss-Archiv ermöglichen - zumindest für alle Begriffe, die das Programm korrekt identifiziert hat. Außerdem bieten wir sie hiermit als Grundlage einer manuellen Überarbeitung an:

Wenn Sie dabei helfen wollen, das Transkript zu dieser Sitzung zu überarbeiten oder bereits über ein sorgfältig geprüftes Transkript zur Sitzung verfügen, kontaktieren Sie uns bitte per Mail mit dem Betreff: Unterstützung Transkription.

Überarbeitetes Transkript

Es liegt zurzeit nicht für alle Gäste der Sitzung ein überarbeitetes Transkript zur Sitzung vor.

Philipp Kruse

Transkript eines Beitrags von Philipp Kruse.

---

Viviane Fischer: [00:00:07] Ja, hallo und herzlich willkommen. Bei einer weiteren Sitzung vom Corona Ausschusses ist unsere 141. Sitzung und sie heißt Es ist nicht vorbei. Ja, wir haben uns ja in letzter Zeit auch ziemlich damit befasst, was die Gegenseite so tut, dass sie auch sagt Ihr müsst jetzt mal langsam ins Verzeihen kommen. Aber es ist noch nicht möglich, weil wir haben noch einen ganz großen Block an Aufarbeitung vor uns, der jetzt eigentlich erst beginnt. Und Verzeihung ist natürlich auch nur möglich, wenn auch der Wunsch nach Verzeihen und die Bitte darum und auch die tätige Reue damit einhergeht. Wir werden uns mit diesen Fragen gleich näher beschäftigen. Ich stelle mal ganz kurz vor, was uns heute erwartet. Und zwar Wir haben erst mal einen Anwalt für Steuerrecht und öffentliches Recht aus der Schweiz. Und er berichtet über seine diversen Klageverfahren, unter anderem seine Vertretung von Piloten und Stewardessen und die Strafanzeige gegen Swiss Medic. Das ist die schweizerische Zulassung und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel wegen schwerer Verletzung Heilmittel rechtlicher Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit den mRNA Injektionen. Dann haben wir eine Verwaltungsjuristen und Expertin für Pandemie recht sehr interessant. Sie berichtet über den aktuellen Stand der Anpassung der internationalen Gesundheits vorschriften der WHO, Was das für die Mitgliedsstaaten im Einzelnen bedeutet und welche konkreten Probleme sich jetzt aus der Immunität der WHO, die ja eigentlich eine private Organisation ist, ergeben. Dann sprechen wir mit einem Professor für Molekularbiologie und Anthropologie sowie einem Experten für Qualitäts und Risikobewertung, sprechen über ihre jüngst veröffentlichte Studie zu den Auswirkungen der Mega Injektion auf die Fruchtbarkeit, in der jetzt zusätzlich ein enger Zusammenhang festgestellt werden musste, zu erektile Dysfunktion und Herzversagen. Also es wird immer besser. Und zum Schluss sprechen wir hier Das wird ein Gast vor Ort sein mit einem Heilpraktiker und festen Leiter, der uns berichtet über seine Erfahrung in den letzten drei Jahren. Und wir sprechen auch über politische Zusammenhänge.

[00:02:03] Und wir haben wieder live vor Ort, in Farbe, live und in Farbe. Dr. David Jungbluth, Rechtsanwalt, Kollege, früherer Staatsanwalt und Richter. Ich möchte kurz in eigener Sache noch was sagen. Es ist nämlich so weit Das Buch ist erschienen, da ist mir ja sehr viel vorgehalten worden, dass ich das irgendwie gar nicht mehr zu Ende schreiben würde. Also es ist das Interview Buch mit Rainer für mich. Ich möchte da auch ganz kurz noch inhaltlich was zu sagen, auch um vorzubeugen, dass da jetzt Dinge kursieren, die nicht richtig sind. Es ist also im Prinzip ein Interview Buch, eine eine Darstellung unserer Erlebnisse eben bis August 20, 20, 22 in Interview Form. Wir haben tatsächlich dafür ein Interview miteinander geführt und ansonsten ist es eine Wiedergabe von sinngemäßen Gesprächssituationen von uns, die ich dann eben noch in eine schriftliche Ausarbeitung gebracht habe, weil man natürlich anders spricht als man schreibt und auch mit Quellen versehen. Und so weiter. Und es ist ja durch die, ich sage es jetzt noch mal Ungereimtheiten notwendig geworden, da noch ein Ergänzungs Text, ein Ergänzungs Manuskript zu schreiben. Das habe ich endlich auch. Ich musste sagen, ich ich muss sagen, ich habe tatsächlich für so eine Art Schreibblockade eine Zeit lang gehabt. Deshalb hat es sich auch noch etwas mehr hingezogen, weil es doch auch schwierig ist, sich natürlich mit so unangenehmen Materien auch noch mal so damit auseinanderzusetzen, auch in schriftlicher Form. Aber es ist geglückt. Es ist da der also der der Interview Text entspricht all dem, was mit Rainer auch vereinbart ist, da gibt es nichts zu kamellen. Und der andere, der Ergänzungs Text ist, ist, wie will man sagen, freundlich geschrieben. Also jedenfalls es gibt keine üblen Worte darin. Und so wie man mich eigentlich auch kennt, dass ich da nicht beleidigend und in Erscheinung treten. Ja, und? Also insofern ich vielleicht wird es ja auch eine ein Hin und Her und es kommt jetzt von Rainer auch noch mal ein Ergänzungs Text zum Ergänzungs Text, auf den ich dann vielleicht wieder antworten kann. Also ein Replik Spiel. Ich würde mich freuen, es wäre interessant. Das ist auf jeden Fall ein sehr schönes Buch geworden und wir haben wirklich tolle Bilder auch hier zum Beispiel von der Parteigründung in der Bar und viele andere Sachen. Also die Menschen werden sich da auch drin wiederfinden. Wer das jetzt so miterlebt hat in den letzten drei Jahren, da gibt es auch viele schöne Erinnerungen drin, die, wo ich mich eben auch freuen würde, wenn wir die gemeinsam teilen. [00:04:30] Jetzt übergebe ich aber das Wort direkt an den Kollegen Rechtsanwalt Philipp Kruse aus der Schweiz, der uns ja einen ganzen Pack an Aktivitäten mitgebracht hat. Ich freue mich, dass Sie so aktiv sind und uns jetzt hier Näheres berichten können.

Philipp Kruse: [00:04:49] Ja, ganz herzlichen Dank für die Einladung, Frau Kollegin Fischer. Ich sehe ihr sein zu dürfen und aus der Schweiz zu berichten. Die Einladung, den Dank gerichtet an den Kollegen Jungblut. Sie haben ja bis jetzt wirklich großartige Arbeit gemacht. Ich habe schon viele Folgen von Ihnen gesehen, auch die früheren, gemeinsam mit den Kollegen für mich. Und ich muss schon sagen, Sie haben einen unglaublich wertvollen Beitrag geleistet zur Aufarbeitung und auch zur Information der ganzen Community. Es war häufig so, dass Kunden an mich herangetreten sind und mich gebeten haben, mit ihnen doch etwas besser zusammenzuarbeiten, damit ich noch etwas mehr Information verwerten kann. Und das war einfach immer aus rein zeitlichen Gründen nicht besser möglich. Aber jetzt endlich darf ich hier etwas selber beisteuern und tue das sehr gerne. Von daher starte ich mit der Präsentation Und wie vorbesprochen berichte ich also aus der Schweiz. Philipp Kruse, Rechtsanwalt Ich bin hier ist Frage Sehen Sie den Bildschirm? Ja, wir sehen meine Präsentation. Sehr schön. Also ganz grob. Update aus der Schweiz. Ich werde mich in der Hauptsache auf unsere Strafanzeige gegen Swiss Medic konzentrieren und das andere nur ganz kurz streifen und dann anschliessend zum großen Thema wo übergehen und versuchen zusammenzufassen, was man in etwa bis jetzt sagen kann zu diesen zwei großen Bereichen, nämlich internationale Gesundheits Richtlinien, Anpassung desselben und Lupen, Demokratie. Ich bitte zu verzeihen. Das meine ich, wenn sie, wie jetzt hier auf Englisch steht. [00:06:34] Ich konnte das leider nicht mehr übersetzen, aber ich fasse das kurz auf Deutsch zusammen. Ich habe das Patent im Kanton Bern gemacht. 1997, war seither als Business Anwalt mit Spezialisierung im Steuerrecht ab 2003 tätig und ab 2012 hatte ich meine eigene Anwaltskanzlei. Dann fast forward. Schneller Sprung in die Gegenwart. Ich bin seit 2020 Ende 2020 aufgrund dieser Kono Situation ganz bewusst tätig geworden und bewusst eingestiegen in Rechtsmittel zur Abwehr von verfassungswidrigen Massnahmen. Das hat angefangen mit der Masken Pflicht in Verkaufs Läden Kanton Zürich in der Freizeit Ferienzeit auf eigene Kosten eigene Rechnung Hatte dann auch am Podiumsgespräch teilgenommen und irgendwie kommt man in die Sache rein und eigentlich ausser ausschliesslich in diesem Bereich tätig, bin ich seit Januar 2021 und habe zunehmend wichtige Kontakte geknüpft, Verbindungen geknüpft. Ich habe ein paar hier aufgelistet. Ich bin Mitglied der Österreichischen Anwälte für Grundrechte und Anwälte für Aufklärung, mit denen ich sehr produktiv zusammenarbeiten darf. Prominentestes Mitglied dort ist auch Renate Holz Eisen, die ja unglaublich wichtige Pionierarbeit für uns alle geleistet hat. Ich habe seither insgesamt über 20 ordentliche Gerichtsverfahren geführt gegen sämtliche Typen von Maßnahmen in der Schweiz, angefangen bei den Kindern, Masken, Pflicht, Test, Pflicht, dann aber auch die Zugangs Zutritt zu Beschränkungen bei uns unter dem Titel Zertifikat 3G Zertifikat, später 2G Zertifikat, und zwar zugunsten von Studenten Studierenden habe ich das gemacht bei drei Universitäten. Aber auch im Fall von zwei Gastronomen. Diese Fälle sind noch hängig vom Bundesgericht und sind deshalb noch nicht abschließend entschieden. Warum macht man so viele Fälle? Es gibt Leute, die mir vorwerfen, ich würde auf dem Rücken der recht Suchenden in Not Geld verdienen. Und da ist es nun mal so, dass vor allem in der Anfangsphase von solchen Notrecht Zeiten, wo es einfach eine Tatsache ist, dass die Verwaltungsbehörden einen erheblich erweiterten Ermessensspielraum von den Gerichten zugebilligt bekommen. Und je mehr Zeit verstreicht, desto mehr müssen sowohl die Gesundheitsbehörden, aber auch die Gerichte diese neuen Tatsachen berücksichtigen und eben auch vertieft würdigen. Das heißt also, ein Fall, der jetzt eingebracht wird auf der Basis der Tatsachen von vor einem halben Jahr, hat sehr viel bessere Chancen durchzukommen als die Fälle der Anfangszeit von September 2020. Deshalb lohnt es sich. Es weiter zu versuchen. Der größte Erfolg, wenn Sie danach fragen, den ich erzielt habe, ist die Entscheidung des Bundesgerichts vom November 2021. Da hat das Bundesgericht ganz schnörkellos festgestellt Auf unsere umfangreichste Eingabe hin ist der Spezialist einfach nicht geeignet, ist, eine Krankheit nachzuweisen. [00:10:11] Und warum ist das wichtig? Weil der Krankheits begriff, die übertragbare Krankheit das ist der Anknüpfungspunkt nach Schweizer Gesetzgebung, aber auch nach wo, um irgendwelche staatlichen Schutzmassnahmen Zwangsmassnahmen anordnen zu dürfen, das heisst ohne den Nachweis einer übertragbaren Krankheit und der Schädigung. Dadurch darf in der Schweiz niemand irgendeine ideologisch motivierte Maßnahme ergreifen. Ja, ich höre, wie Sie erwähnt haben, ich vertrete auch eine Gruppe von Piloten, die durch ihren Arbeitgeber, eine international tätige Fluggesellschaft, gezwungen wurden, sich impfen zu lassen, respektive nur dann hätten weiterarbeiten dürfen, wenn sie sich dieser 19 Injektionen unterzogen hätten. Und diese Gruppe von Piloten der Luftfahrt und Flugbegleiterinnen haben das nicht getan. Die haben sich organisiert und der Gruppierung den Namen Airlines for Humanity und ich berate diese Gruppierung seit September 20 21 und jetzt konnten wir endlich, weil sich der Kündigungsschutz in die Länge gezogen hat, nun am 13. Januar 20 23 dieses Jahr unsere erste Beschwerde Klage vor Zivilgericht vor Arbeitsgericht gegen die ungerechtfertigte Entlassung einer Luft einer Flugbegleiterin einreichen und es folgt in wenigen Tagen oder vielleicht maximal zwei Wochen. Nun auch der erste Pilot Fall im wahrsten Sinne des Wortes für einen Piloten. Und hier geht es einfach darum, dass die vertraglichen Grundlagen ganz konkret in Form einer Klausel im General Arbeitsvertrag nicht ausreichen, um aus Sicht der Fluggesellschaft um eine so risikobehaftete experimentelle Substanz für obligatorisch zu erklären als Voraussetzung für die Weiterbeschäftigung. Wir haben dort alles einbringen können, was ich meinerseits auch im Rahmen der Strafanzeige gegen Sie habe einbringen können. Aber weil diese Angelegenheit schwergewichtig arbeitsrechtlich relevant ist, mache ich das nicht ohne einen Arbeitsrechtler. Die aus dem arbeitsrechtlichen Bereich hier spezialisiertes. Zu diesem Fall wird es eine ausführlichere Informationen die nächsten paar wenigen Wochen geben, weshalb ich mich hier auf diese einleitenden Bemerkungen beschränke. Und last but not least möchte ich noch erwähnen, dass ich mit ein paar Kollegen Ende 2021 das Juristen Komitee gegründet habe. Warum haben wir das gemacht? Deshalb, weil kurz vor Weihnachten 2021 Herr Bundesrat, die Zutritt Beschränkungen zu weiten Bereichen der Oeffentlichkeit davon abhängig gemacht hat, dass man entweder geimpft ist oder dass man den Nachweis der Genesung hat erbringen können. Er hat also gewechselt von drei zu zwei. Vorher hätte man wenigstens durch einen negativen PCR Test den Nachweis in Form eines Zertifikats erbringen können. Dieser Wechsel erschien uns dermassen ungeheuerlich, schon vorher drei selbstverständlich auch ohne gesetzliche Grundlage krass verfassungswidrig. Wir hatten bisher uns bei den Gerichten die Zähne ausgebissen, so dass wir uns entschlossen hatten, in der Gruppe, bestehend aus Juristen, aus der ganzen Schweiz, aus allen Sprachen Gebieten das Juristen Komitee zu gründen, um dem Schweizer Parlament, also den Parlamentariern, dem Gesetzgeber zu erläutern, warum diese Einschränkungen, diese Massnahmen krass verfassungswidrig sind, sofort aufzuheben sind und warum auch sofort eine Überprüfung stattzufinden hat. Diese Gruppierung existiert noch heute mittlerweile als Verein und als nächstes werden wir das Thema wo aufs Tapet bringen. Ja, ich habe es erwähnt. PCR ist nicht geeignet, eine Krankheit nachzuweisen. Dann könnte man ja meinen, die Problematik ist gelöst. Ist es nicht. Wir hatten im Januar 2022 einen fast schon skandalösen Auftritt eines unserer sieben Bundesräte, Ignazio Cassis. Da wurde in dieser Diskussionssendung wurde er gefragt Wie kommt es denn, dass wir so viele Corona. In den Spitälern haben wir, da sind ja sehr viel mehrfach Zählungen oder falsch Zählungen darunter. Und da hat er tatsächlich gesagt Wer mit einem Auto verunfallt und stirbt und Corona positiv ist, der zählt als Corona tot und der Moderator hat danach gefragt. Das kann ja wohl nicht sein. Und dann sagte Cassis Doch, das muss so sein, das gibt die WHO so vor. Also die WHO gibt vor, dass wenn jemand stirbt, dann muss er noch schnell getestet werden. Sollte dann der Test positiv ausfallen, dieses armen, am Motorradunfall verstorbenen Menschen, dann zählt er als Coronado kein. Keine Frage, warum die Statistik so hoch ist, wenn man so zählt. Und das so ein bisschen als Hintergrund ist nach wie vor. Diese Logik gilt übrigens auch als Basis für ein neues Gesetz, das jetzt kürzlich verlängert wurde bis 30. Juni 2024, also praktisch noch eineinhalb Jahre 19 Gesetz, das den Bundesrat ermächtigt. Jederzeit, wenn diese ominösen Zahlen wieder hochgehen, kann er jederzeit sämtliche Register ziehen. [00:15:56] Also Zertifikat 3G, 2G, was auch immer einführen. So, jetzt komme ich aber schnell zur Strafanzeige gegen Swiss. Warum haben wir das gemacht? Nun, wir haben einfach gesehen in der Bevölkerung häufiger immer mehr Fälle, auch die an unsere Kanzlei herangetragen wurden. Wir haben einen gesunden jungen Menschen hier. Eine Frau Fußballerin verdient nebenher ihr Geld. Noch als Friseuse war ihr Mann der Schweiz und erlitt nach den ersten Johnson Johnson Infektionen einen Kollaps. Permanent die Möglichkeit, nicht mehr der Lage, ihren Beruf nachzugehen. 50 Konsultationen in einem Jahr. Jeder der Ärzte hat hier versucht auszureden, dass das von der Impfung hätte kommen können. Und wir haben alle gesagt, Was das genau ist, das können wir nicht sagen, aber wir können ausschliessen, dass es von der Impfung stammt. Bitte wenden Sie sich doch an einen Psychiater. Wahrscheinlich ist es psychosomatisch. Zwangsläufig wurde diese Frau psychisch krank und befand sich zum Zeitpunkt, als sich die Eltern uns bei uns meldeten, in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik. Selbstmord gefahren. Was heisst das als Muster? Wir haben eine Desinformation staatlicher medialer Instanzen bezüglich Notwendigkeit, angeblicher Notwendigkeit dieser Fiktion, völlige Desinformation, was die Risiko Situation, die Wirksamkeit anbelangt. Und das trifft nur auf gesunde Menschen, welche leider in zunehmender Zahl erkranken. Nicht alle so gravierend wie diese Fußballerin. Aber immer mehr Erkrankten haben Langzeitschäden, die Ärzte die Öffentlichkeit verweigern, die Anerkennung dieser Schädigung, verweigern die Hilfe. Dadurch verschlechtert sich der Zustand weiter. Was heisst das juristisch betrachtet? Nun, wir haben hier ganz klar strafrechtliche Normen Körperverletzung, Beihilfe zur Körperverletzung, unterlassene Hilfeleistung im strafrechtlichen Bereich, Zivilrecht. Schadenersatz kommt hier zur Anwendung, sowohl vertraglich als auch ausser vertraglich dann Verfassungsrecht, Verletzung der Persönlichkeit, Verletzung der persönlichen Integrität und natürlich Nürnberger Kodex. Komme ich nachher noch drauf, der ja explizit im und über die bürgerlichen und politischen Rechte Artikel sieben elf kodifiziert wurde. Ja, das ganze mit maximalem Schaden für Individuen und für die gesamte Bevölkerung. Ein Ende ist nicht in Sicht. Wir sehen diese Zulassungen ja heute noch aufrechterhalten und wir sehen ja auch die Messmethode ist noch heute aufrechterhalten. Also diese Dinge stehen heute nach wie vor im Raume und es findet auch keine ansatzweise Debatte in den Medien statt. Wir haben hier und dort ein paar Berichte über Opfer, aber die Frage, das ist von den Impfungen, dass die Impfungen gefährlich sein könnten und gar keine Impfung. Wollen Sie nicht überhaupt das Wort in den Mund nehmen? Es sind Injektionen, die nicht die Wirkung einer Impfung haben. Das wird überhaupt nicht breit diskutiert. Es werden sogar nach wie vor Podiumsdiskussionen kurzfristig abgesagt von Politikern, von Vertretern der Regierung, weil sie nicht mit kritischen Personen diskutieren möchten. Ja, also wir sind hier im Bereich eines Menschenversuch. Warum haben wir Swiss Medical ins Visier genommen? Weil es nun mal die Zulassung von Swiss Medic ist, die hier die Basis darstellt für die Falschinformation der Öffentlichkeit, für die Entscheidungen des Bundesrates. Wir haben hier schwere Pflichtverletzungen bei der Zulassung, schwere Pflichtverletzungen bei der Überwachung der durch die Zulassung geschaffenen Gefahr sind uns. Gleich noch darauf und vor allem ganz erheblich die katastrophale Information der Öffentlichkeit über die tatsächlichen Risiken. Ja, wir sehen, dass diese Zulassungen die Basis darstellen für die Kaufentscheidung unserer Regierung, dieser Millionenfach eingekauften Substanzen. Es stellt auch gleichzeitig die Basis dafür, die gesamte Politik des Bundesrates, Die Empfehlung der unserer Behörden für die Berichterstattung der Medien, dann für die Kosten, für die Nutzen Risiko Beurteilung der Ärzte und am Ende natürlich für den individuellen Entscheid aller Bürgerinnen und Bürger, die sich im Vertrauen darauf, dass diese Zulassung rechtens sei, zu einer Impfung entscheidend. Ja, und das muss richtiggestellt werden. Also nur wenn die Tatsachen bezüglich fehlender Wirksamkeit und fehlender Sicherheit öffentlich richtiggestellt werden, dann nur dann kann sich die Bevölkerung wirksam schützen und nur dann können falsche Entscheide korrigiert werden. Und das haben wir gemacht mit unserer Strafanzeige, die wir mittlerweile ja, wie Sie vielleicht mitbekommen haben, am 14. November 2022 der Öffentlichkeit den Medien vorgestellt haben. [[00:21:09] Jeder kann diese Strafanzeige nachlesen, samt Evidenz samt Bericht über unsere Medienkonferenz. Wir haben auch eine umfangreiche Präsentation erstellt, ausschließlich für diese Medienkonferenz, damit das Ganze etwas einfacher Verdauliches und das Ganze haben wir auch nicht einfach alleine gemacht. Übrigens, wenn ich sage wir, möchte ich Sie schon mal deutlich hervorheben. Also neben mir, ich stehe hier am Pult, sitzt mein Kollege, Herr Rechtsanwalt Dr. Markus Zollinger. Er war, bevor er zu mir kam, stellvertretender Staatsanwalt des Kantons Zürich und somit also Strafrechts Verfahren und hat primär wirklich in den letzten zwölf Monaten die Aufgabe gehabt, den strafrechtlichen Teil dieser Strafanzeige zu verfassen. Und bei der Präsentation dieser Strafanzeige haben uns ein paar Professoren geholfen, nämlich hier Professor Andreas König von ganz links, der über die fehlende Wirksamkeit gesprochen hat. Dann der Schweizer Professor Constantin Beck, der die Zahlen, die Daten zur Sterblichkeit vorgestellt hat, Professor Michael Palmer, der aus seiner Universität in Kanada entlassen wurde, weil er sich nicht impfen lassen wollte, hatte die Wirkungsweise gesprochen, und der österreichische Professor ist der bekannte Professor. Martin Heidegger hat über die Schädlichkeit gesprochen, und Herr Doktor Gutachter war der Gutachter, und es war uns sehr wichtig, dass wir das gemeinsam präsentieren konnten. Und das sind erfreulicherweise praktisch die Vertreter praktisch sämtlicher Schweizer Medien gekommen und haben daher sehr aufmerksam dieser unserer Präsentation gefolgt. Nur ganz kurz ist es so Die Schweiz hat die sehr vorteilhafte Rechtssituation, dass wir sämtliche Kompetenzen in Bezug auf die Zulassung, das ist klar, die linke Box rechts in Bezug auf die Information der Bevölkerung und auch in Bezug auf die Marktüberwachung. Sämtliche Kompetenzen sind in der Schweiz angesiedelt, bei Swiss Magic, also nicht irgendwo bei einer EU Behörde, wie es leider für Deutschland für die EU Länder der Fall ist. Alles angesiedelt bei einer einzigen Behörde, die ganz klaren Pflichten unterworfen ist, also ganz klare Sorgfaltspflichten zu dienen hat. Und der erste Vorwurf in Bezug auf die Zulassung in der Schweiz sprechen wir von befristeter Zulassung, ist aber nichts anderes als ungefähr dasselbe wie in Europa in der EU. Entschuldigung, die bedingte Zulassung. Der erste Punkt ist Es muss sich tatsächlich um eine Krankheit handeln, die lebensbedrohend ist oder eine Invalidität zur Folge haben. Das heißt, die Zulassung darf nicht erfolgen für Personengruppen, die durch diesen betreffenden Erreger überhaupt gar nicht lebensbedrohend gefährdet sind oder die auch nicht eine Invalidität zu befürchten haben. Der allererste Punkt Ich denke, mittlerweile hat das jeder mitbekommen, also dass die allgemeine Bevölkerung überhaupt nicht diese große Gefahr zu befürchten hat. Und damit fängt es ja schon mal an und wir haben sämtliche Punkte, sämtliche Voraussetzungen geprüft und mit unwiderlegbaren ich kann es nicht anders sagen mit. Widerlegbar, Evidenz und Klarheit und x facher Deutlichkeit jeden einzelnen Punkt widerlegt. Es müsste kommunikativ alles erfüllt sein. Aber hier wurde im ganz großen Stil gebogen, gebogen und gelogen. Und nicht einfach nur hohle Worte zu sprechen, haben wir das ganz sauber in einem Report zusammengetragen. Mit einer Dank der Hilfe einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin, die uns hier ist mittlerweile auch schon ein Jahr lang geholfen hat und den Bogen geschlagen hat sich zu unserer Wissenschafts community. Wir haben etwa 15 bis 20 Wissenschaftler auch mitgeholfen. Genau der Vorwurf Nummer zwei Täuschung der Bevölkerung ganz wichtig. Hier haben wir ganz erhebliche Täuschung, Kommunikation von was weiß ich, die heute noch auf der Homepage von Swiss Medic zu sehen ist. Und wir haben es noch nicht mal runtergenommen, trotz unserer Strafanzeige. Kommt gleich drauf. Und dann mangelhafte Marktüberwachung, also Pharmakologie, Finanz. Das ist dem Zufall überlassen, ob ein Arzt nun Lust hat zu melden oder nicht. Die meisten haben keine Lust, wie wir das sehen bei den Opfern, die zu uns kommen. [00:25:58] Die erzählen uns wirklich haarsträubende Geschichten. Sie 50 mal beim Doktor waren und es wird schlichtweg ausgeschlossen, dass es hier eine Zusammenhang geben könnte. Egal wie schlimm dieser Zusammenhang ist und wie gesund die Betreffenden vor der Impfung waren, das wird schlichtweg ausgeschlossen. Ein Vorgang, den man sich wahrscheinlich nur mit der Hilfe von Psychologen und Psychotherapeuten erklären kann. Ja, Täuschung der Bevölkerung. Ich habe gesagt, das war hier wirklich ganz erheblich ein großer Punkt. Also. Wo eine Irreführung der Öffentlichkeit droht, muss unverzüglich einschreiten. Ich habe hier die Grundlagen dargestellt. Wo zeigt sich diese Täuschung? Nun ja, zum Beispiel auf der Homepage. Gehen Sie mal auf die Homepage von Swiss Media. Schauen Sie in die Wand. Frage Antwort zu Frage Sind die 19 Impfstoffe sicher? Ja, und da schreibt doch tatsächlich heute noch Swiss Medic. Bisher gibt es keine Hinweise auf bleibende negative Folgen für die Gesundheit. Also das würde doch alleine schon jedem einleuchten, dass das nicht geht in Anbetracht der linken Seite. Bei einigen vielleicht bekannten Grafiken, wo man zum Beispiel unten links sieht. Wie sieht es denn mit diesen Nebenwirkungen aus? 19 Impfstoffe im Vergleich zu übrigen früheren Impfstoffen. Und da haben wir also rund 173 mal mehr bleibende Schäden des Stoffs als bei gewöhnlichen Grippeimpfung? Aber natürlich, die Liste ist sehr, sehr lang und vielseitig. Oder ganz prominent die geradezu offene Lüge ins Gesicht der Betrachter. Im höchsten Maße unverständlich, wie man so etwas wie so etwas passieren kann. Auch heute noch immer auf der Homepage. Die Mitteilung, die Swiss Medical macht, hat aus Anlass der erstmaligen Zulassung von Pfizer 1819122020 Das schreibt doch tatsächlich heute noch auf der Homepage. Es handelt sich um die weltweit erste Zulassung in einem ordentlichen Verfahren. Das ist der Grund, warum sehr viele Ärzte sagen Ist doch ordentlich zugelassen. Wo ist das Problem? Ja, dann haben wir uns sehr Mühe gegeben, das Wissen der handelnden Personen jeweils im jeweiligen Zeitpunkt einer jeden Zulassung oder Zulassung Erweiterung aufzuzeigen. Denn es spielt eine Rolle für die Bemessung der Schuld und am Ende für die Strafbarkeit. Was hat der Täter gewusst? Wie viele Risiko Signale waren ihm bekannt? Hier nur eine ganz schön thematisierte Zusammenfassung dieser Risikofaktoren, wie Sie sich auf der Zeitachse verdeutlichen. Präsentiert haben uns im Internet sehen Sie den Evidenz Report. Da können Sie das im Detail natürlich nachlesen. Aber es ist etwa so, als würde man im Auto von Basel Richtung Hamburg starten und bereits mit überhöhter Geschwindigkeit mit 140 Sachen auf der Autobahn fahren und die Geschwindigkeit zunehmend beschleunigen und jegliche Polizeikontrollen, die links und rechts einen zum Anhalten bringen wollen, laufend überfahren würde. So hat sich jegliches Sicherheitsrisiko Signale überfahren, ignoriert und hat einfach weiter zugelassen und die Zulassungen erweitert. Ja und verknüpft. Habe ich erwähnt wie? Es geht darum, die Bevölkerung zu warnen. Wir haben auch drei Opfer dabei gehabt. Und was sind die nächsten Schritte? Ja, bis jetzt hat die Staatsanwaltschaft nicht den Fall eröffnet, muss ich ganz klar sagen. Wir haben eingereicht am 14. Juli 2022. [00:29:52] Wir haben natürlich nicht nur Systematik angezeigt, sondern mithilfe der sechs Impf Opfer Strafanzeige Steller haben wir auch zusätzlich die Ärzte im Rahmen derselben Strafanzeige ebenfalls angezeigt. Hier wurden zwei Fälle an die Hand genommen, eine Fall bereits eröffnet. Wir haben nächste Woche auch eine Einvernahme, also in Bezug auf das Verfahren gegen den Arzt. Aber Verfahren gegen Swiss Medic ist noch nichts passiert und deshalb legen wir nach. Wir ergänzen unsere Beweisführung. Es ist ja sehr vieles passiert seit Juli letzten Jahres. Immerhin sechs Monate Evidenz, wie wir alle wissen. Das arbeiten wir jetzt gerade final ein in unserer Evidenz und liefern das Ganze nach. Wir wollen mehr machen, aber nur als einen Stadtrat. Wir wollen die mRNA Technologie per se noch besser unter die Lupe nehmen, dass sämtliche Standards hier verletzt wurden, die es gibt, die relevant sind bei der Herstellung von Arzneimitteln. Und wir wollen an die gesamte Zulassungs Dauer diese zwei Jahre bis jetzt einer abschließenden Würdigung unterziehen. Natürlich ist das Ziel, diese Zulassungen zu stoppen, also zu sistieren. Und wir werden auch noch mehr Betroffene sichtbar machen, die sich in der Zwischenzeit bei uns gemeldet haben. Ja, das Ganze ist jedoch in Zusammenhang mit dem Nürnberger Kodex zu erwähnen. Zwingendes Völkerrecht, das hier auch verletzt wird, nämlich dadurch, dass man experimentelle Stoffe einer Zulassung mit einer Zulassung ausstattet. Und dadurch in Kauf nimmt, dass sich unglaublich viele Menschen das spritzen. Ich möchte es hier einfach erwähnt haben. Es gibt nicht nur den Nürnberger Kodex, sondern auch zwingendes Völkerrecht im Rahmen des Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Das ist der Folter Artikel der Anti Folter Artikel Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Und dann als Beispiel insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden und das dann im Kontext liest. Dann gilt diese Bestimmung auch im Falle eines öffentlichen Notstandes oder sogar im Krieg gelten. Das sind die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg. Ein Pakt über die bürgerlichen politischen Rechte. Und genau das läuft jetzt. Man hat diesen für diese experimental Substanzen nach wie vor im Umlauf und man gestattet nach wie vor ihren Vertrieb, ihren Verkauf, ohne die Menschen ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es sich um einen Versuch handelt und dass keine Langzeitstudien vorhanden sind, dass sie nicht sicher sind usw. Nun das hierzu. Ich schaue kurz auf die uhr sich nicht überziehe. Gut, ja, das wäre mal hier zu Frage wollen wir erste Fragen zu diesem Thema kurz dazwischen schalten? Ich würde nämlich anschließend zur WHO kommen und das ist ja dann doch ein etwas weiteres Thema international. Frage an Sie, Frau Kollegin Fischer, gibt es bis hierhin vielleicht eine Rückfrage?

Viviane Fischer: [00:33:07] Ja, ich habe eine Rückfrage. Also erst mal vielen Dank für die tolle Präsentation. Unglaublich klar und übersichtlich. Und es ist ja diese eine Grafik, die Sie gezeigt haben. Wieder immer weitere Verdachtsmomente, also im Prinzip Beweise hinzugekommen sind, dass es da was mit der ganz gefährlichen Substanz zu tun haben. Und gleichwohl wird immer wird die Sache nicht vom Markt genommen, wie man ja eigentlich vermuten müsste, sondern es immer noch weiter ausgedehnt und noch auf die wirklich Jüngsten in unserer Gesellschaft noch, die werden auch noch davon erfasst, also ist wirklich monströs. Ich habe eine Frage jetzt erst mal in Bezug auf dieses Wissen Wer ist denn da aktiv? Was sind das für Figuren? Und wissen wir da, wie die Entscheidungsträger in dieser Behörde vielleicht auch verquickt sind mit ich weiß nicht korrupt oder sonst wie verquickt?

Philipp Kruse: [00:33:55] Nun ja, also erstens es gibt tatsächlich, wie auch in den USA, einen fließenden Wechsel zwischen den Branchen Regulator und Pharmabranche. Jetzt im Einzelnen kann ich es nicht genauer ansprechen, aber das ist tatsächlich so fast schon Tradition hat mir schon bei den Banken im Großen und bei den großen Banken Skandal das also die Finma, schweizerische Bankenaufsicht und die ganz großen Banken UBS, Credit Suisse. Die haben sich quasi die Leute hin und her geschoben, aber das ist hier bei einigen zumindest ähnlich. Und dann haben wir zweitens die Finanzierungsfrage. Wir haben auch Bill und Melinda Gates Stiftung, die eine grössere, ein paar 100 Millionen Franken Zuwendung an Wir gemacht haben. Das gibt es auch. Wir haben unserer Strafanzeige, dieses Thema, dieser Verfilzung nicht thematisiert. Es war nicht notwendig, das zu tun in Anbetracht dieser offensichtlichsten Risiken pro Signal. Aber man fragt sich natürlich Wie können die Menschen so blind sein? Können sie das oberste Schutzgut sie haben die Gesundheit der Bevölkerung dermassen stark in Gefahr bringen, nur um fragwürdige Substanzen durchzudrücken, die es ja gar nicht mehr braucht, die nicht mehr erforderlich sind. Das ist tatsächlich separat zu klären und ich gehe davon aus, dass es früher oder später eine parlamentarische Untersuchung geben wird. Genau zu diesen Verquickungen.

Viviane Fischer: [00:35:30] Nur kurze Nachfrage. Also das ist eine staatliche Behörde.

Philipp Kruse: [00:35:34] Also ja, das ist tatsächlich so eine mit erheblicher Unabhängigkeit ausgestattete staatliche Behörde. Diese Systematik, die so unabhängig ist, dass sie sogar ihre strategischen Ziele selber vorgeben darf und die auf der lockeren Rechtsbasis einer Vereinbarung mit dem Bundesamt des Inneren ihre Ziele verfolgt, ist Also früher war es eine gesetzliche Grundlage. Behörden agieren auf der Basis eines gesetzlichen Auftrages. Jetzt haben wir zwar das Heilmittel Gesetz, welches die Leitplanken vorgibt und die Gesundheit die Sorgfaltspflichten auch definiert, aber in Bezug auf das eigentliche Vorgehen gibt es da eine relativ lockere Vereinbarung. Eine eigenartige Form, die Pflichten einer Aufsichtsbehörde zu regeln. Das müsste ihm ganz klar im Rahmen eines Gesetzes geregelt sein. Ja, es sind Es ist eine unabhängige, relativ unabhängige Behörde. Aber es ist noch eine Behörde.

Viviane Fischer: [00:36:48] Eine letzte Nachfrage dazu Wie kommt es, dass die dann jetzt von einer privaten Entität, also dieser Bill Melinda Gates Stiftung, Geld bekommt?

Philipp Kruse: [000:36:57] Ja, die wurde ausgerichtet. Ich weiß es nicht genau. Vor fünf oder vor sechs Jahren, verbunden mit der Auflage, zugunsten eines Projektes in Afrika eingesetzt zu werden. Und da muss ich sagen, haben wir eine Anfrage pendent mit dem Ziel herauszufinden, wofür denn genau dieses Geld wirklich verwendet wurde. Und das ist noch zu klären. Ja.

David Jungbluth: [00:37:23] Vielen Dank erst mal von meiner Seite für die wirklich tolle Präsentation. Ich hätte noch ein paar mehr Fragen, die würde ich aber hintenanstellen, weil letzten Endes haben wir so eine Art Kausalkette, von wo die da entwickelt wird und deswegen umfassen meine Fragen dann vielleicht den gesamten Komplex, aber jetzt auch noch mal bis 12:00. Also mich hat schon der Name etwas irritiert, weil das ist ja zumindest ursprünglich eine staatliche Organisation gewesen. Deswegen warum erst mal ein englischer Name in der Schweiz? Also war alle multilingual. Englisch gehört ja nicht zu den Amtssprachen, soweit ich weiß. Aber das jetzt vielleicht zu vernachlässigen. Die Frage wäre, Sie haben gerade erwähnt, dass die Rechtsform umgestaltet wurde, also von der klassischen Körperschaft des öffentlichen Rechts jetzt zu so einer, sagen wir mal, Institution sui generis, die man nicht so klar zuordnen kann. Wann ist denn das passiert? Wissen Sie das? Wann hat diese Umwandlung stattgefunden?

Philipp Kruse: [00:38:11] Ja, das ganz genau habe ich jetzt gerade nicht im Kopf. Aber diese Umwandlung hat graduell über die letzten zehn Jahre stattgefunden, und es haben auch unmittelbar vor 2019 auch in Verordnungen laufend Anpassungen stattgefunden, die sich letztlich im Resultat etwas mehr Freiraum einräumen und die wir haben ja immer die Gewichtung und letztlich auch den Widerspruch, einerseits Sicherheit zu gewährleisten und andererseits soll man auch die Schnelligkeit der Zulassung gewährleisten. Und es hat sich der Akzent immer stärker von der Sicherheit Richtung Geschwindigkeit hin verschoben. Ich vereinfache sehr stark, und zwar dahingehend, dass man gesagt hat Ja, wir dürfen uns an Produkte anlehnen oder Zulassungen anlehnen, die im europäischen Ausland zugelassen wurden. Das gilt zumindest für die ordentlichen Zulassungen. Da darf man relativ unbesehen und muss man sogar, wenn das etwas ordentliches zugelassen wurde, auch in der Schweiz zulassen. Allerdings bei diesen Sonder Zulassungs Formen. Da steht es dann eben doch anders bei uns, diese befristete, in Europa bedingte Zulassung. Da muss dann doch noch jede Jurisdiktion selber zumindest in der Schweiz selber prüfen. Zum Glück ist das so, ob diese Voraussetzungen tatsächlich erfüllt sind. Wir wissen um diese Problematik USA Sascha war ausgezeichnete Präsentation bei Ihnen, haben Sie hervorragend herbeigeführt und ich glaube, sie war zweimal bei Ihnen. Wir haben auch letzte Woche mit ihr einen Sonderfall deswegen gehabt, dass dieses ganze Zulassungsverfahren in den USA völlig anders läuft, weil man diese virale Situation als militärische Bedrohung qualifiziert. Und dementsprechend braucht eine militärische Bedrohung auch eine militärische Antwort, welche in die Zuständigkeit des amerikanischen Verteidigungsministeriums fällt, weshalb im Rahmen des die Brocken of Defense praktisch gar keine Regeln beachtet werden müssen. Und so wie Sascha Pieper das uns erklärt hat, ist eigentlich das, was im Rahmen der FDA, der eigentlich sonst zuständigen Behörde angehört oder geprüft wurde, eine reine Alibi Übung gewesen. Die Kompetenz lag und liegt immer noch beim Defence Ministry of Defense Department of Defense. Das ist bei uns nicht so, also die können sich nicht darauf berufen, dass wir einen Verteidigungsfall haben, wo das Militär Recht zur Anwendung käme oder dass man sich auf das US Recht stützen müsste in diesem Fall. Es ist nichts dergleichen bekannt, aber der Bundesrat, das Parlament hat im Rahmen des 19 Gesetzes, das bei uns im September 2020 in Kraft getreten ist, schon eine ganze Weile Vorkehrungen getroffen, damit man vereinfachte Zulassungen möglich machen kann. Soll aber nur gelten bis jetzt für Zulassungs Erweiterungen. Also die Erstzulassung muss nach wie vor normal geprüft werden. Befristete Zulassung?

Viviane Fischer: [00:41:20] Bei uns waren ja auch Militärs involviert oder sind es immer noch. Also wir hatten ja, ich meine eine Sondereinheit da im Bundeskanzleramt, wo auch eine große Anzahl von Soldaten mit involviert waren. Ich glaube auch ein Generalmajor der Corona Major. Mir ist jetzt der Name entfallen. Es stand ja auch dieser Entität vor und es gibt auch ich glaube ein Holz Holzhaus oder so ähnlich Holzhausen. Der ist meines Erachtens immer auch noch immer immer noch am Wirken. Also das ist auch merkwürdig. Bei uns lief ja auch diese ganze Distribution über das Militär, jedenfalls am Anfang bei der Schweiz vielleicht auch so auch auch mit dem Argument, dass da möglicherweise Leute den Impfstoff klauen wollen. Also ich meine, das ist jetzt auch nicht gerade extrem wahrscheinlich, aber dann eben auch unter diesem Deckmantel muss man ja rückblickend sagen, dass es dieser extremen Kühlung bedurfte und das eben auch nicht darstellbar ist, da nur in diesen besonders geschützten Zentren da. Also vermutlich ging es ja eher um die Ausschaltung der eben entsprechend die Patienten historisch erkennenden Ärzte und Zahnärzte. Ja, faszinierend. Das war auch die Situation dann in der Schweiz, also im Prinzip auch identisch mit diesen Zentren. Und so weiter.

Philipp Kruse: [00:42:27] Auch entwickelt aus genau die Distribution. Da wird sicher dann noch noch etwas dazu sagen. Aber die WHO hat von Anfang an darauf geachtet, dass die Distribution und auch sonst die Entscheidungswege analog militärischer Organisation und gleich effizient organisiert werden mussten. Also auch in der Schweiz hatten wir zumindest am Anfang die Diskussion ganz klar über den militärischen Weg in die Zentren wurden auch errichtet, also sprich die ärztliche Beratung, ausgelagert auf Massenabfertigung, wo selbstverständlich ein ärztliches Aufklärungsgespräch gar nicht möglich war. Ja gut, dann schlage ich vor, statt sich doch jetzt mit dem zweiten Thema, welches ich einleite, mit dem bekannten Satz des. Vorbild ist für alle Ärzte der Eid des Hippokrates, der den Ärzten also ins Gewissen sagt Ihr könnt alles machen, letztlich aber bitte schadet nicht, richtet am Ende keinen Schaden an! Das muss auch gelten für jede Behörde, welche von sich behauptet zu wissen, was für die Gesundheit der Menschen richtig ist, welche Medikamente sie einzunehmen haben. Da muss auch hier der Eid des Hippokrates dieser Grundsatz gelten, nämlich auf gar keinen Fall schaden. Man kann das durchaus auch ablesen aus dem Artikel eins von der WHO Verfassung und natürlich auch aus dem analogen Grundprinzip jedes Rechtsstaates, dass Verhältnismäßigkeit Prinzip ist. Und es gibt viele Normen und Hinweise in der Vergangenheit, die ganz klar sagen, das Ziel bei solchen epidemiologischen Maßnahmen ist, Schaden von der Zivilbevölkerung fernzuhalten und Schaden von der Wirtschaft fernzuhalten. Und damit und das hat in der Vergangenheit selbstverständlich so gemacht, dass man regelmäßig die Gefahr überprüft hat und auch die Methoden zur Lösung oder zur Beseitigung dieser Gefahr kritisch überprüft hat im Wissen darum, dass Irren menschlich ist und dass man es deshalb eben auch nie von Anfang an alle Informationen zu fügen hat und zu Einsätzen zum Einsatz kommen. Maximen wie das Verhältnismäßigkeit, Prinzip, auch Grundsatz der Transparenz, der offenen Information. Und hier hat man immer auf internationale, etablierte und bewährte Standards der Qualitätssicherung gesetzt. Ja, was hätte die WHO ganz konkret überprüfen müssen? Ich möchte das ganz kurz noch hier erwähnen, bevor wir in die Zukunft schauen. Sie hätte ganz sicher die Qualitätskontrolle und Verbesserung durchführen müssen nach den Prinzipien. Und in allererster Linie hätte sie nach Evidenz suchen müssen, wie gefährlich dieser Erreger wirklich ist und ob die Bedrohung tatsächlich zunimmt oder abnimmt, wie gut die Messmethoden zur Überprüfung dieser Gefährlichkeit sind. Wir wissen dieses kennen dieses Thema und bereits hier müssen wir feststellen, dass sämtliche dieser WHO Pandemie Erklärungen, dass die Ausrufung des Public Health Emergency of International Konzern, die beruhen seit Februar 2020 nach wie vor nach wie vor ausschließlich auf der PCR Testmethoden und auf den Meldungen der Länder diesbezüglich und nicht auf einem Meldesystem von ärztlichen Untersuchungen, nicht auf Obduktionen. [00:45:53] Und das, obwohl die WHO selber, wie wir alle wissen, zweimal offiziell auf die Problematik des PCR Tests hingewiesen hat. Mit ihren Information Notes, wo sie gesagt hat PCR Tests für sich alleine ist nicht ausreichend. Bitte liebe Länder, schaut euch doch in jedem Fall die Krankheitsgeschichte der Betroffenen. Es gibt sehr viel mehr Evidenz, die die WHO laufend hätte neu beurteilen müssen. Gibt es hier überhaupt Gründe für andere Gründe? Gibt es allenfalls andere Gründe für Auffälligkeiten bei den Hospitalisierung und sterben zahlen? Stichwort falsch Behandlung, Schädlichkeit der Maßnahmen. Und so weiter und so weiter und so fort. Ganz besonders ist natürlich wichtig wie wird ihr. Wie tauglich sind denn überhaupt die Methoden zum Schutz der Bevölkerung wirklich was gelockt haben? Und hier muss man andere Leute beiziehen. Also man muss eine Professor Pack, die WHO seinen Dr. Klaus oder man muss kritische Köpfe in solche Gremien reinholen, die mit ihrer Erfahrung dazu beitragen, dass hier ergebnisoffen geprüft wird. Und daher formuliere ich schon mal den ersten Vorwurf an die WHO. Ganz klar Die WHO hat seit über drei Jahren an untauglichen und mindestens umstrittenen Methoden festgehalten, um die Gefährlichkeit, die angebliche festzuhalten. Und sie hat nichts unternommen, damit wirklich nur jene Hospitalisierung Todesfälle unter erfasst werden oder wurden, wo wirklich die primäre Ursache war, wie wir vorhin in diesem Beispiel gehört haben. Sie hat niemals eine kritische, wirksame Beurteilung vorgenommen. Und dann insbesondere hier der Bogen zur anderen Art Technologie. Niemals hat die WHO versucht, diese Risiken zu berücksichtigen oder Alternativen zur Impfung zu prüfen. Sie hat sich, abgestützt auf Studien mit grundlegenden Methoden Fehlern total ignoriert, dass diese immer nur Produktionsstandards ist, die im Rahmen der Produktion die allgemeinen Produktionsstandards total verletzt hat, in den USA gar keine Standards eingehalten wurden. Und so weiter. Pharmaka Es wird nicht zur Kenntnis genommen. All diese Dinge sind der WHO anzulasten, insbesondere diesem Herrn hier, welcher nach wie vor heute immer noch die Devise ausgibt, dass wirklich 70 % aller Menschen mit diesen Substanzen geimpft sein sollen. Und dass es sich hier um einen Best STANDARD handelt. Die WHO macht hier gewaltig Druck, bezeichnet und pusht diese neue Technologie als Plattform Technologie, wie wir alle wissen. Ich kann das überspringen, aber das bedeutet nichts anderes als Ärmeren haben als die Basis für jegliche Art von Impfungen und hat auch schon Infrastruktur mäßig in Afrika eine Produktionsstätten angefangen aus dem Boden zu stampfen. Ich überspringe die digitale Idee, die wie schon konkrete Formen annimmt, damit wir hier etwas weiterkommen. Bisher haben wir so ich wollte nur sagen ja, wir haben als These die Frage, ob wir schon jetzt in einer latenten Wohn Gesundheits Diktatur leben. Ich meine ja deshalb, weil wenn die Gefährlichkeit und damit die Voraussetzungen für überhaupt ein aktiv werden dieser internationalen Gesundheits Organisation, wenn diese Voraussetzungen niemals überprüft werden und stattdessen routinemäßig die Sondervollmachten der WHO alle sechs Monate verlängert werden mittels dieses Begriffes Public Health Emergency of International Konzern niemand überprüfen kann, es keine Stopp Knopf gibt und stattdessen die WHO bestimmen darf, welche welcher Rechtszustand herrscht und welche Maßnahmen. Dann leben wir schon heute latent in einer latenten Gesundheits diktatur. Und das ist auch der Grund, warum wir so hartnäckig dranbleiben bei dieser Technologie mit der Strafanzeige. [00:50:02] Wir haben wir also erstmalige Zulassung Dezember 2020 und hier bleiben wir hartnäckig am Ball. Jetzt wirklich ganz konkret Wovon sprechen wir, wenn wir vom Jugendamt sprechen und von den internationalen Gesundheits richtlinien? Wir haben zwei unterschiedliche Instrumente, das muss man wissen. Die internationalen Gesundheits Vorschriften International Health Regulations. Die sind gemäß der Verfassung der WHO dazu da, konkret die Pflichten und Rechte der Länder der Mitgliedsstaaten zu im Rahmen von Epidemien und zur Vorsorge zu definieren, was die konkrete Umsetzung der Rechte und Pflichten sind dort geregelt und sind Teil des nationalen Rechtes geworden. Die werden momentan überarbeitet und es liegen nun Anpassungs vorschläge auf dem Tisch, die ich gleich erwähne. Ganz konkrete Vorschläge liegen auf dem Tisch. Und dann gibt es international in dem Kritik, der noch nicht ausformuliert auf dem Tisch liegt. Aber es gibt so eine Art Pre Draft, wo man schon deutlich erkennen kann, welche Ziele verfolgt werden und mit welchen Mitteln. Wann soll das Ganze in Kraft treten? Und hier sieht man also diese zwei Extreme eins International Gesundheits Richtlinien oben sind noch beim Draft. Bis jetzt ist vorgesehen, dass erst im Mai 2024 es anlässlich der Welt Gesundheits Versammlung der World Health Assembly zu einer Abstimmung kommen soll. Für die internationalen Gesundheits vorschriften reicht eine einfache Mehrheit und dann gelten sie. Dann gelten sie, die Änderungen. Allerdings haben die Staaten die Möglichkeit, diese die Anpassungen zurückzuweisen. Bis jetzt hatten sie dafür 18 Monate Zeit und es gab vor einem Jahr Anpassungen, die diese Reduktion wird auf zehn Monate verkürzt haben. Unter Berücksichtigung dieser Änderung wäre damit der letzte Moment, diese Anpassungen zurückzuweisen, aus Sicht einer Regierung mehr als 2025. Also, Sie sehen hier, es kann sehr schnell in Kraft gesetzt werden. Es gibt hier einen Experten und verschiedene Experten. Ich bin hier überhaupt nicht wirklich Experte. Die Frage, die sich stellt ist Wird es tatsächlich erst abgestimmt oder zur Schlussabstimmung unterbreitet? In einem Jahr nicht, allenfalls bereits diesen Mai? Und ich bin gespannt zu hören, was Silvia und Dr. Silvia Behrend dazu sagen wird. Sie schon wartet auf ihren Einsatz. Ich meine, zumindest so schnell, wie es vorangeht, ist es nicht auszuschließen, dass diese Schlussabstimmung bereits in diesem Mai stattfindet. Bis jetzt hat man ja alles beschleunigt, was man nur beschleunigen konnte. Aber es kann ja auch sein, dass es hier zwingende Bestimmungen gibt, die man doch nicht lieber überspringen möchte. Das kann vielleicht verwirren, besser beurteilen. Ja, und in Bezug auf den Thread hier gibt es eine etwas höhere Hürde, eine 2/3 Mehrheit und anschließend müssen die Staaten diese diesen Treaty ratifizieren, sonst tritt er nicht in Kraft. Jetzt ganz kurz hier die größten und wichtigsten Punkte. Zuerst also diese Umsetzung und dann die Umsetzung der. Und Pflichten im Rahmen von Epidemien internationale Gesundheits vorschriften. Hier waren bisher die Empfehlungen der WHO als nicht bindend bezeichnet worden. Nicht bindend ist vorgesehen zur Streichung. Das heißt also, die Empfehlungen sollten zwingend sein. Der größte und am stärksten. Entschuldigung, haben Sie etwas fragen wollen?

Viviane Fischer:[00:53:27] Nein, nein, ich sehe schon grad, was Sie da jetzt sagen werden. Es ist ja pervers.

Philipp Kruse:[00:53:52] Genau. Also das ist wirklich der skandalöse Punkt. Das ist von einer Tragweite, die man gar nicht hoch genug einschätzen kann. James Stokowski hat in seinem Einführungs Video gesagt Christus Sharkey, I don’t know what we will you right. James sehr genau richtig ist. Also wenn wir davon nicht geschockt sind, dann wovon sonst? Hier steht doch tatsächlich drin der Vorschlag, dass also die Menschenwürde, die menschlichen, die Grundrechte und die fundamentalen Freiheitsrechte von Menschen, die sollen gestrichen werden, die sollen eben keine Antwort Beachtung mehr finden müssen. Moralischen Epidemien. Stattdessen stehen hier so Floskeln wie Equity Text Inklusivität Heroes. Das ist wirklich ein so großer Skandal, dass man hier beabsichtigt, nur schon Menschenrechte und Menschenwürde aus dem Programm zu streichen. Eine Organisation, welche sich der Gesundheit der Menschen verschrieben hat, welche hoch und heilig 1948 in ihrer Gründungsurkunde und in der Verfassung Artikel eins, das Ausmaß und die Bedeutung der Gesundheit im Detail beschreibt. Das ist so skandalös, dass wir das zwingend sehen müssen als Diskussionsgegenstand in unseren Medien. Es betrifft uns alle, ob wir nun rechts oder links sind, arm oder reich, ob wir diese Corona Maßnahmen gerne mitgetragen haben oder nicht. Aber hier müssen wir uns alle dafür interessieren. Das ist dieser Artikel drei in diesem Text ist gleichzeitig auch der Extremste, der schlimmste. Wenn man, dann muss man wissen, Artikel sechs beinhaltet sehr Melde Fristen für die Mitgliedstaaten. Hier wird vorgegeben Innerhalb wie kurzer Zeit müssen die Mitgliedsstaaten eine Beobachtung eines möglichen Erregers weiter melden. Und wir alle wissen Solche Erreger haben eine Inkubationszeit und die Eigenschaft, dass sich nicht alle gleich schnell verbreiten. Jedenfalls muss eine solche Beurteilung neu innerhalb von 48 Stunden erfolgen. Und dann die Meldung an die WHO innerhalb von weiteren 24 Stunden. Ja, und wie wir gesehen haben, sind unsere verschiedenen Regierungen ja, ich möchte die Regierung sehen, die im Zweifelsfall sagt Nein, ich warte mit der Meldung. Eine so kurze Frist wird dazu führen, dass man eher einmal zu viel meldet und in dieselbe Richtung geht. Auch bei Artikel zwölf Artikel zwölf ist der zweite Artikel, den man sich unbedingt merken sollte. Das ist quasi der Selbstermächtigung Artikel etwas überspitzt gesagt, weil hier die Voraussetzungen formuliert sind, unter denen die WHO respektive der Direktor schnell diesen Gesundheits Notstand ausrufen darf. Und ich kürze etwas ab, aber die Voraussetzungen werden erweitert, auch auf potenzielle mögliche Bedrohungen, also nicht nur tatsächliche, sondern auch potenzielle Gesundheits bedrohungen. Und ich gehe auch weiter noch. Und zwar gibt es nichts zwei zu diesen Artikel zwölf und hier rot in der Mitte hinterlegt, kann es also auch dann zu einem solchen Gesundheits notstand kommen. Ganz unten im Falle von Kloster of order civil informations in which human to human transmission cannot wie Renault out. Ja, da wollen wir doch den Gesundheitsminister sehen. Der hier sagt doch, ich kann es ausschließen, dass dieses neue Erreger Geschehen von einem Menschen auf den anderen springt und mache deshalb keine Meldung. Das ist so eine Hintertür, die unglaublich groß ist, wo praktisch alles drunter subsumieren kann. Eine unglaublich schwammige Bestimmung, die der Willkür Tür und Tor öffnet. [00:58:00] Also Artikel zwölf hier im Zusammenhang Selbstermächtigung. Hier geht es darum also unter welchen Voraussetzungen Alibi Voraussetzungen kann sich die WHO selbst ermächtigen? Ja, und die große Frage ist wie beenden wir eine solche Pandemie? Wo gibt es einen Stopp Knopf und wen wundert es? Es fehlt. Schon bisher die Möglichkeit, einen solchen Status irgendwie abzustellen. Es gibt keinen Mechanismus, keine Kontrolle. Überprüfung und Überprüfung der Voraussetzungen von außen gibt es nicht. Und es gibt auch keine Rechenschaftspflicht der WHO in Bezug auf diesen Rechtsstatus. Das muss man auch so, das heißt, die Kompetenz liegt bei der WHO. Nun Kritik an diesen Vorschlägen zu den Gesundheits vorschriften zusammengefasst. Es kann jederzeit eine Pandemie aus nichtigem Grund ausgerufen werden. Haben wir de facto bis jetzt ja auch schon. Das Notrecht kann potenziell für immer andauern. Es gibt keinen Stopp Knopf absolute keine Transparenz, was die Voraussetzungen diesbezüglich anbelangt, keine Kontrollmöglichkeiten. Und die WHO wird. Dazu wird sicher Frau Behrendt noch etwas sagen in sämtliche Aspekte des Lebens hinein regieren. Das heißt auch, wie wir gesehen haben, in der Vergangenheit die Souveränität der Staaten wird auf einen Schlag aufgehoben oder kann aufgehoben werden von der WHO. Damit auch das Selbstbestimmungsrecht der Menschen. Wie schütze ich mich? Welche Medikamente nehme ich, welche Medikamente nehme ich nicht? Will ich mich für mich nicht impfen? Grundrechte werden beseitigt, respektive ihr Schutz wird noch schwieriger als bisher. Pest, Impfzwang, Zensur all diese Dinge, die wir bisher erlebt haben, werden sich verstärken. Ja, und am Ende haben wir eine Willkürherrschaft einiger weniger nicht Gewählter, welche die Souveränität unserer Länder, die Gewaltentrennung, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte gleichzeitig in allen Staaten ausschalten können. Und dann noch zwei, drei Worte zum Problem Ich trete jetzt Frage zuerst kurz in die Runde. Sollten wir hier schon. Abbrechen. Können Sie sagen. Ich würde sonst ganz kurz noch ein, zwei Worte sagen. Also gut. Was haben wir hier vorliegen? Wir haben hier einen Konzeptuell Zero Draft. Den nennen Sie so, um zu sagen, wir haben noch keinen eigentlichen Draft. Das ist jetzt nur ein Konzept, datiert vom 25. November. Meines Wissens liegt nichts Neueres vor. Kann man sehr gut finden hier oben rechts. Man kann das einfach so eingeben und somit in Google findet man jederzeit. Ich habe hier nur die allerwichtigsten Punkte hervor. Ergibt sich gleich aus dem Inhaltsverzeichnis. Kurz auf Deutsch übersetzt. Die WHO will sich vorbehalten, die globale Lieferkette, die Produktions und die Lager Orte von medizinischen Produkten direkt anzuordnen. Also, Sie wollen sagen können, wo was produziert wird. Sie werden Deutschland sagen können. Ihr produziert in Deutschland ab sofort diese und diese Medikamente, Testmethoden oder anderen Substanzen. Ebenso will die WHO, das Stand in Artikel sechs, was ich gerade erwähnt habe, die globale Forschung Research Development technologischen Support einheitlich gestalten und direkt beantworten können. Wichtig ist das Konzept Equity. Es taucht immer wieder schon seit Jahren auf. [01:01:43] Das ist hier reingeschrieben. Und was bedeutet das? Das bedeutet, dass alle Länder ihre Pandemie, Vorsorge und Abwehr auf denselben Daten basieren sollen und auf denselben Diagnose Mitteln und auf denselben Überwachungs tools und auf denselben Impfstoffen. Und dass sie den Zugang alle den gleichen fairen Zugang haben sollen zu diesen Daten, Diagnosen, Mitteln, Überwachungs und Impfstoffen, die natürlich alle auch wiederum von der WHO definiert werden. Das bedeutet also, man kann zur selben Zeit die gesamte Welt ausstatten mit denselben Grundlagen, Daten mit denselben Diagnose, Mitteln mit denselben Überwachungs tools. Auch wenn die einzelnen Länder selber das Geld nicht haben, sich diese selber zu beschaffen. Dann wird es noch etwas wichtiger. Wir sind hier in Europa nämlich Treaty. Wenn wir hier das Prinzip School of Government and aber mortal actions betrachten, das ist eine neue Konzeption, welche besagt, dass das die gesamte Regierung und alle Sektoren erfasst werden sollen im Falle eines einer Pandemie. Von der Pandemie haben wir also, das heißt, es wird durch befohlen von der WHO an die Regierungen und die Regierungen haben sicherzustellen, dass sämtliche Sektoren, öffentliche und private, auf Deutsch gesagt, nach derselben Pfeife tanzen. Auch die gesamte Zivilgesellschaft soll eingebunden werden. Und die Info, also die Information in Bezug auf die Epidemie ich nenne das Propaganda und Zensur gleichzeitig in allen Staaten die selbe ist. Zitieren möchte ich ganz ausdrücklich den One Health approach, der in seiner weitreichenden Bedeutung wiederum auch Skandal Charakter hat. Approach letztlich definiert den Anwendungsbereich Wo ist überhaupt die WHO zuständig, Wo darf sie sich überhaupt einmischen? Gestützt auf was darf sie einen Notstand ausrufen? Und wir dürfen uns alle hier anschnallen Rot umkreist Es geht measures oder darum, Vorkehrungen zu treffen in den Bereichen in disease, also Krankheiten, welche Mensch zu Tier betreffen, human oder Tier zu Mensch. Und jetzt kommt es including but not limited to climate change land change Wildlife trade. Diese notification and anti mikrobielle Resistenz. Hier irgendeine Trennlinie zu ziehen, was noch darunter fällt oder nicht mehr, scheint mir ziemlich unmöglich, weil man kann wahrscheinlich so ziemlich alles darunter subsumieren, was man möchte, um eine Bedrohung der Gesundheit der öffentlichen Gesundheit zu fingieren. Das ist sehr wichtig. Also unter dem Titel von Herbst Ja, jetzt komme ich gleich zum Zum Schluss soll noch ein neues Government Board geschaffen werden, also eine neue VO Gewalt, welche mit Überwachungs und Durchsetzungs Kompetenzen mit Bezug auf diesen Demokratie ausgestattet werden soll und selbstverständlich braucht. Wo auch Geld. [01:05:19] Nachzulesen Artikel 22 Hier sollen die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, höhere Beiträge zu leisten. Also eine VO Steuer steht am Horizont. Wir haben alles in allem zusammengefasst eine perfekte Maschinerie zur Selbstermächtigung, ein perfektes Perpetuum mobile der Macht. Wir haben die Herrschaft, die Willkürherrschaft weniger nicht gewählter. Wir haben Viren als Vorwand für eine faktische Weltregierung und Gesundheit wird global über einen Kamm geschert und befohlen. Wo kontrolliert alle Aspekte des Lebens? Sobald sie meint, es liege eine Bedrohung vor. Wir müssen den Tatsachen ins Auge sehen. Wenn das so kommt, dann wird die staatliche Souveränität der verschiedenen Nationalstaaten beendet sein, dass individuelle Selbstbestimmung und die Grundrechte werden beendet sein. Rechtsstaatlichkeit Und wir haben den Beginn einer New World Order, ohne dass wir deswegen gefragt werden und einen Stopp Knopf drücken. Und Tiere? Diese Grafik stammt von meiner Nach Rednerin, die ich jetzt nicht mehr lange warten lassen möchte. Frau Dr. Silvia Behrend, New Pandemie Cycle hat sie es genannt. Sehr zutreffend und Tatsache, dass die WHO selber letztlich so ihre Pandemie Vorwand Situationen selber schaffen kann. Und ich habe es jetzt hier etwas salopp als Perpetuum mobile der Macht bezeichnet, weil tatsächlich die WHO es selber in der Hand hat, die Voraussetzungen zu schaffen, unter denen sie sich selber ermächtigt. Also man braucht keinen Reichstagsbrand mehr, es reichen ein paar Climate Change bedingte Proben, um sagen zu können Jetzt haben wir die globale Macht. Ja, und ich glaube, das überspringe ich jetzt. Dieses in Nanking ist, wissen wir, wer hier die wichtigsten Beitragszahler sind. Im Moment ist es noch Deutschland. Dann kommt gleich Bill Melinda Gates für die Periode 2020 bis 22, ein wichtiger Mann, der hier sehr viel beigetragen hat. Insgesamt World Health Organisation 3.000.000.003,56 Milliarden von Bill Gates und Parallel Gavi Alliance fast 5 Milliarden US Dollar. Und was noch zu sagen bleibt ist Diese ganze Entwicklung verstösst gegen die wichtigsten Grundlagen. [01:07:46] Dokumente, die wir hier im Zusammenhang nennen können. Mal zu allererst wo Verfassung selber wird hier verletzt, wenn das kommt, weil die Gesundheit der Menschen auf der Strecke bleibt. Es bleiben die Fundamental rights der Menschen bleiben auf der Strecke, obwohl das in Artikel eins der Verfassung der WHO ganz explizit hervorgehoben wird. Ich überspringe, Was auch noch auf der Strecke bleibt, das sind die United Nations Charta von 1946, dort tatsächlich das Prinzip der Souveränität der self determination of people ganz prominent festgehalten. Und damit komme ich zum Schluss und ich überspringe hier einiges hier. Und was bedeutet das Ganze nun? Unter dem Vorwand einer Pandemie, Vorsorge und Bekämpfung wird im Resultat ein neues globales Machtsystem geschaffen. Es wird ein neues globales Machtsystem geschaffen, welches die gesamte bisherige Ordnung souveräner Staaten mitsamt der nationalen Mechanismen zum Schutz von Grundrechten, Schutz von Souveränität und demokratischer Mitbestimmung ohne jede Legitimation auf Dauer suspendiert. Und damit und das ist wirklich so, ich komme zu keinem anderen Resultat. Damit werden die wichtigsten Grundpfeiler der nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen Friedensordnung und zwingendes Völkerrecht Gemäß UNO Charta 19 46 muss es heißen vollständig aus den Angeln gehoben. In diesem großen Theater befinden wir uns, wenn wir auf die neue Entwicklung wo schauen, und deshalb muss die wo gestoppt werden. Deshalb ist ein Austritt unvermeidlich. Ich danke herzlich für die Aufmerksamkeit.

Viviane Fischer: [01:09:38] Super. Ja. Ich meine, die Präsentation ist super. Das Ergebnis natürlich absolut beängstigend.

Philipp Kruse: [01:09:46] Ist so? Ja, leider. Ja, Das Schöne, das ich habe, vergessen zu sagen, Das einzig Gute an dieser ganzen Darstellung ist, dass es sich so offensichtlich ablesen lässt. Da wird mir bestimmt Sylvia Behrendt Recht geben. Das ist nicht mehr etwas, was wir lange diskutieren und interpretieren müssen, irgendwo in späten Zooms, sondern es kann jeder nachlesen. Und das ist das Einzige, was hier etwas Trost spendet. Das heißt, sogar unsere Parlamentarier, unsere Medien, auch Bürger, werden es sofort verstehen, was ich hier vorgetragen habe und es selber überprüfen können. Und das macht Mut. Daran wollen wir ansetzen. Ja.

David Jungbluth: [01:10:27] Ja, also vielen Dank nochmal von meiner Seite. Wirklich eine ganz tolle Präsentation. Also so eine Anschaulichkeit. Ja, wirklich Chapeau! Ich hab’s jetzt auch noch mal besser verstanden insgesamt. Ich muss ehrlicherweise sagen, mir macht das Ganze eigentlich weniger Angst, weil also gerade weil Sie es jetzt so plakativ dargestellt haben, manifestiert sich da so eine Hybris, dass ich fest davon ausgehe, dass das nicht funktionieren kann. Und da bin ich auch gleich mit meiner Frage anknüpfen, sozusagen. Und zwar ist es in meinen Augen bemerkenswert Es war zumindest in Deutschland so, so wie ich das verfolgt habe, in der Schweiz wahrscheinlich ähnlich. Dass diese Regularien der WHO ja in der öffentlichen Debatte gar keine so große Rolle gespielt haben, die wurden natürlich immer erwähnt. Aber letzten Endes wurde uns suggeriert bis vorgegaukelt, dass das Parlament sich dann halt zusammenfindet und dann in irgendwelchen Sitzungen Entscheidungen trifft. Also es wurde ja der Anschein der demokratischen Legitimation noch versucht zu wahren, mit guten Gründen. Wahrscheinlich weil wenn die Bevölkerung irgendwie dahinter steckt, was hier los ist, weil People kann mir gar nicht vorstellen, dann dann platzt das ganze Ding und das wird es früher oder später sowieso tun. Was jetzt? Meine Frage wäre also, gerade weil die Schweiz ja auch in hiesigen Gefilden immer so ein bisschen als Musterland der Demokratie bezeichnet wird, was ich persönlich jetzt bei allem Respekt für ein bisschen naive Sichtweise halte. Es gab ja auch zwei mindestens sogenannte Hobbit Gesetze in der Schweiz, die ja dann letzten Endes, also auch was auch immer dabei jetzt genau herausgekommen ist. Der Gegenstand war ja eigentlich auch nur ein Ein Demokratie Schauspiel waren. Weil wenn das ganze von der WHO hier vorgegeben worden ist, war ja sowieso klar wie der Hase läuft. Meine Frage wäre trotzdem, was war denn Gegenstand dieser Gesetze gewesen und wie wurde darüber im Ergebnis abgestimmt? Es waren ja Volksabstimmungen gewesen, wenn ich das richtig in Erinnerung habe. Und vielleicht können Sie auch noch mal kurz noch mal ganz kurz darstellen, wie in der Schweiz die wo in der öffentlichen Diskussion abgebildet wurde, ob das ein größeres Thema war oder auch nur so parallel oder im Hintergrund gelaufen ist.

Philipp Kruse: [01:12:19] Ja, vielen Dank. Aus der letzte Frage ist ganz einfach beantwortet. Die wurde überhaupt nicht zur Kenntnis genommen. Da hat überhaupt keine Debatte stattgefunden. Und ich hoffe sehr, dass wenigstens diese krassen Änderungen, die so deutlich in großen Buchstaben erkennbar sind, dass wenigstens die Eingang finden in die Debatte. 19 Gesetz Was? Wo? Worüber wurde dort abgestimmt? Und wir haben jetzt eine etwas abgespeckte Fassung, die noch bis Ende Juni 2024 Gültigkeit hat. Da ist nicht mehr so alles drin, was auch schon drin war. Aber immerhin die größten Skandale nach wie vor perpetuiert. Nämlich Es basiert die gesamte Beurteilung der Regierung nach wie vor auf dem PCR Test, welcher massiv von den Kantonen subventioniert werden soll, damit die Leute dann auch bei Bedarf sich wirklich testen soll, ermöglichen dieses Gesetz der Regierung, gestützt auf die Fallzahlen jederzeit wieder Zutritt zu Beschränkungen. 3G, 2G oder vielleicht noch schlimmer zu erlassen. Plus die Überwachung, also Kontakt Tracking jederzeit zu aktivieren. Und das sind letztlich die die wesentlichsten Punkte, die ja schon ganz massiv die Öffentlichkeit, die Menschen einschränken in ihrer Bewegung. Wenn man halt ohne solche Tests respektive noch eher bei der 2G bleibt ja nicht mehr viel anderes übrig als die Impfung, wenn man eben nicht das Glück hat, genesen zu sein. Ja, wenn man dann irgendwo wieder hinkommt, vielleicht der Arbeitgeber einen sogar zwingt vor die Wahl. Entweder Impfung oder Erlassung. Dann haben wir sehr schnell genau dieselbe Situation wieder, wie wir sie vor einem Dreivierteljahr hatten. Worüber wurde abgestimmt in der Vergangenheit? Es wurde das Referendum ergriffen, gegen diese Gesetzesbestimmungen, gegen die Anpassungen. Und die Regierung hatte die Informationshoheit. Die Regierung hat beim ersten Mal gesagt Liebe Schweizer, wenn ihr dieses Gesetz ablehnt, dann verliert die gesamte Wirtschaft die Unterstützungszahlungen. Und das wollt ihr doch wohl alle nicht. Und dann hat man schön tunlichst brav die Mehrheit 60 % Ja gestimmt. Und beim zweiten Mal gab es eine ähnliche Lüge, die vom Bundesrat, Berset und anderen im Fernsehen verbreitet wurden. Als es um die Frage des Zertifikats ging. Und da hat Bundesrat Börse doch tatsächlich in der Arena gesagt wörtlich Mit diesem Zertifikat kann man zeigen, dass man nicht ansteckend ist und somit den Freipass hat, in die in die Freiheit. Das ist eine Lüge, eine krasse Lüge. Und ich freue mich sehr, dass ein tapferer Bürger, Herr Pascal Nathalie, sehr mutig ehemaliger Banker, hat genau diese Lüge aufgegriffen, die deshalb besonders krass ausfällt, weil zwei Monate zuvor eine Untergebene über Fachexperten aus dem Bundesamt für Gesundheit eine Untergebene von dem Bundesrat, der sie selber gesagt hat, bei einer Pressekonferenz auf Nachfrage des Journalisten Wir haben zur Kenntnis nehmen müssen, dass wir August 2021. Wir haben aus neuen Daten aus Amerika zur Kenntnis nehmen müssen, dass OneCoin keine Gefahr mehr darstellt. Und leider mussten wir auch zur Kenntnis nehmen, dass Geimpfte das Virus genauso weitergeben wie Ungeimpfte. Ja, genau das waren Lügen der Regierung. Ich meine, ich kann es nicht anders sagen maximale Täuschung im Verbund natürlich mit den Medien. Medien haben viel Geld bekommen, damit sie schön brav das schreiben und bringen, was die Regierung vorgibt. Also da war die Schweiz überhaupt nicht besser als irgendein anderes Land.

David Jungbluth: [01:15:57] Aber das ist natürlich auch etwas ernüchternd, weil letzten Endes kann man dann etwas ketzerisch sagen ist egal ob die WHO oder das Volk entscheidet, kommt das Gleiche raus. Zumindest unter diesen Prämissen. Ja, richtig. Noch eine Ergänzung Ich frage vielleicht, weil letzten Endes, wenn man es jetzt dogmatisch sieht, ist man in aktuellen Zeiten, muss man sich eigentlich auf christliche Dogmatik berufen. Da werden ja einfach Fakten geschaffen. Aber trotzdem noch mal zum Verständnis Diese WHO Verträge sind ja letzten Endes völkerrechtliche Verträge. Nach deutschem Recht heißt es, die stehen dann unter dem Grundgesetz, auch unter dem allgemeinen Völkerrecht, unter dem Unionsrecht auch. Also die sind eigentlich, weil sie ja transformiert werden müssen, müssen, in nationales Recht umgesetzt werden auf der Ebene von einem einfachen Parlaments Gesetz mit der Schweiz wahrscheinlich genauso sein oder ähnlich zumindest. Das heißt, sie sind natürlich auch an den Vorschriften des Grundgesetzes, der Verfassung zu messen. Also stehen in der Hierarchie unter den Grundrechten. Wird sowas im Rahmen von Gerichtsverfahren in der Schweiz dann irgendwie thematisiert, wenn es, wenn letzten Endes der Kern oder der Ursprung dieser Regelungen ja Völkerrecht darstellt, wie Sie es ja gerade sehr anschaulich dargelegt haben? Oder spielt es auch in der rechtlichen Diskussion überhaupt keine Rolle?

Philipp Kruse: [01:17:05] Das ist in der Schweiz unmöglich, von Gerichten beurteilt zu werden, weil wir in der Schweiz kein Verfassungsgericht haben. In der Schweiz gilt der Primat der Legislative, das heisst die einzige Instanz, die das abweisen könnte. Das wäre das Schweizer Parlament, die von einer Ratifikation absehen könnten. Die Parlamentarier, das wäre der einzig mögliche Weg. Also ratifiziert werden muss das Ganze, damit es Gültigkeit erlangt. Ich spreche hier nur vom Jugendamt Treaty und da besteht die Möglichkeit, die Parlamentarier zu überzeugen, von einer Ratifikation abzusehen. In der Schweiz ist es die einzige Möglichkeit.

David Jungbluth: [01:17:39] Jetzt im Rahmen von Ich war mir nicht bewusst nicht bewusst. Vielen Dank jetzt mal für die Info, dass es in der Schweiz kein Verfassungsgericht gibt, habe ich wieder was dazugelernt. Aber was jetzt einfache Gerichtsverfahren betrifft, da müssen sich ja die Gerichte auch an der an der Verfassung orientieren und an den entsprechenden Vorgaben. Da spielt aber wahrscheinlich diese völkerrechtliche Thematik auch keine Geige, gehe ich mal von aus.

Philipp Kruse: [01:17:59] Ja, wir haben in Artikel 190 Bundesverfassung und da steht so ziemlich wörtlich drin Das Bundesgericht muss die Bundesgesetze anwenden, selbst dann, wenn sie der Verfassung widersprechen. Also das ist ein ganz heikles Thema. Das Bundesgericht wendet das ein, was die Parlamentarier vorgeben, und ich würde nicht auf die Korrektur der Korrektur Macht der Schweizer Gerichte setzen. In diesem Zusammenhang.

David Jungbluth: [01:18:27] Ja auch interessante Form der Gewaltenteilung. Okay, ja, danke schön.

Viviane Fischer: [01:18:32] Ja, also wir haben hier noch ein paar Fragen, aber ich würde sagen, vielleicht. Ich weiß nicht, können Sie noch ein bisschen dabeibleiben, so dass Sie zum Schluss noch eine kleine fragen.

---

Vielen Dank für die Überarbeitung des Transkripts an das Team von corona-ausschuss-info + Mxx.

Automatisches Transkript

Es liegt zurzeit kein automatisches Transkript zur Sitzung vor. Wir bitten um Geduld, dieses Archiv befindet sich noch im Aufbau und wir werden bald ein automatisches Transkript einstellen.